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Exportverbot für Schutzausrüstung

Beschlüsse des Krisenstabs
Export­ver­bot für Schutz­aus­rüs­tung

Foto: © petrovk - stock.adobe.com
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Der Gemein­same Krisen­stab von BMI und BMG hat sich darauf verstän­digt, ein Export­ver­bot für medi­zi­ni­sche Schutz­aus­rüs­tung zu erlas­sen. Das Export­ver­bot gilt seit dem 4. März mit sofor­ti­ger Wirkung für Atem­schutz­mas­ken, Schutz­an­züge, Schutz­hand­schuhe etc. Das Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­te­rium über­nimmt damit die zentrale Beschaf­fung von Schutz­aus­rüs­tung für Kran­ken­häu­ser, Arzt­pra­xen und Bundes­be­hör­den. Minis­ter Spahn erklärte auch: „Die Sicher­heit der Bevöl­ke­rung geht im Zwei­fel vor, auch vor wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen.“

Das Export­ver­bot erfasst auch die Liefe­rung von Schutz­aus­rüs­tung, für welche das Bundes­amt für Wirt­schaft und Ausfuhr­kon­trolle (BAFA) schon vor Inkraft­tre­ten dieser Unter­sa­gung eine Geneh­mi­gung erteilt hat. Ausnah­men von diesem Export­ver­bot werden nur unter engen Voraus­set­zun­gen geneh­migt.

Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn betonte in der gest­ri­gen Regie­rungs­er­klä­rung auch, dass Kran­ken­häu­ser und Arzt­pra­xen sich trotz­dem weiter­hin um eigene Vorräte bemü­hen sollen. Weiter­hin wurde beschlos­sen, dass Apothe­ken aus Indus­trie­al­ko­hol Desin­fek­ti­ons­mit­tel selbst herstel­len dürfen, da das Corona-Virus alko­hol­sen­si­bel ist.

 

 

 

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