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Pech für Maurer

Knie‐Arthrose „zu früh“ diagnos­ti­ziert

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Maurerarbeiten werden oft im Knien oder in der Hocke ausgeführt. Foto: © Hoda Bogdan - stock.adobe.com
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2009 wurde die „Gonar­throse“ als Nummer 2112 in die Liste der Berufs­krank­hei­ten aufge­nom­men – etwa für Tätig­kei­ten, die häufi­ges Knien oder Hocken erfor­dern. Diese Rege­lung gilt aller­dings nur für Neuerkran­kun­gen nach dem 30.09.2002. Eine Arthrose am Knie­ge­lenk kann daher nur dann als Berufs­krank­heit aner­kannt werden, wenn sie an beiden Knien erst­ma­lig nach dem Stich­tag aufge­tre­ten ist.

Der Kläger war als Maurer häufig knie­be­las­ten­der Arbeit ausge­setzt. Bereits im Septem­ber 2002, und damit vor dem Stich­tag 01.10.2002, wurde bei ihm eine Gonar­throse im rech­ten Knie diagnos­ti­ziert. Im Januar 2004 trat die Krank­heit auch im linken Knie auf. Nach­dem die Knie‐Arthrose in die Berufs­krank­hei­ten­ver­ord­nung aufge­nom­men worden war, bean­tragte der Mann 2010 die Aner­ken­nung seiner Erkran­kung als Berufs­krank­heit.

Nicht als Berufs­krank­heit aner­kannt

Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehnte dies ab. Zu Recht, wie das Bundes­so­zi­al­ge­richt (BSG) entschied. Maßgeb­lich war hier die soge­nannte Rück­wir­kungs­klau­sel der Berufs­krank­hei­ten­ver­ord­nung. Diese bestimmt: „Leiden Versi­cherte am 01.07.2009 an einer Krank­heit nach Nummer 2112, 4114 oder 4115 der Anlage 1, ist diese auf Antrag als Berufs­krank­heit anzu­er­ken­nen, wenn der Versi­che­rungs­fall nach dem 30.09.2002 einge­tre­ten ist.“

Diese Voraus­set­zun­gen waren vorlie­gend nicht gege­ben. Der Versi­che­rungs­fall einer Berufs­krank­heit könne erst dann entste­hen, wenn diese durch Aufnahme in die Berufs­krank­hei­ten­ver­ord­nung über­haupt recht­lich exis­tent gewor­den sei. Die Berufs­krank­heit 2112 sei aber erst mit Wirkung zum 01.07.2009 aufge­nom­men worden. Der Erkran­kungs­fall trete bei einer Gonar­throse ein, sobald ein Knie­ge­lenk die diagnos­ti­schen Krite­rien dieser Krank­heit erfülle, weil es sich bei den Verschleiß­erschei­nun­gen an den Knie­ge­len­ken um einen einheit­li­chen Erkran­kungs­fall handele. Da der Kläger bereits im Septem­ber 2002 an einer Gonar­throse des rech­ten Knies litt, könne die später einge­tre­tene Gonar­throse des linken Knies nicht mehr als eigene Berufs­krank­heit fest­ge­stellt werden, urteilte das BSG.

(Urteil des Bundes­so­zi­al­ge­richts vom 20.03.2018, Az. B 2 U 5/16 R)

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