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SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel
Mehr Sicher­heit für Beschäf­tigte, Unter­neh­men und Aufsicht

Foto: © Halfpoint - stock.adobe.com
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Das Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les (BMAS) hat die neue SARS-CoV‑2 Arbeits­schutz­re­gel zur Veröf­fent­li­chung frei­ge­ge­ben. Die gemein­sam von den Arbeits­schutz­aus­schüs­sen beim Bundes­ar­beits­mi­nis­te­rium unter Koor­di­na­tion der Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin (BAuA) erstellte Regel zeigt Maßnah­men für alle Berei­che des Wirt­schafts­le­bens, mit denen das Infek­ti­ons­ri­siko für Beschäf­tigte gesenkt und auf nied­ri­gem Niveau gehal­ten werden kann. Zudem erhal­ten die Aufsichts­be­hör­den der Länder eine einheit­li­che Grund­lage zur Beur­tei­lung von Schutz­maß­nah­men in Betrie­ben.

Um den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS zu konkre­ti­sie­ren und auf eine verbind­li­chere recht­li­che Ebene zu stel­len, beauf­tragte der „Corona Arbeits­schutz­stab“ beim BMAS die BAuA und die staat­li­chen Arbeits­schutz­aus­schüsse, eine entspre­chende Regel zu erstel­len. Unter der Koor­di­na­tion der BAuA erar­bei­te­ten der Ausschuss für Biolo­gi­sche Arbeits­stoffe (ABAS), der Ausschuss für Arbeits­me­di­zin (AfAMed) und der Ausschuss für Arbeits­stät­ten (ASTA) einen Entwurf, der gemein­sam mit dem Ausschuss für Betriebs­si­cher­heit (ABS) und dem Ausschuss für Gefahr­stoffe (AGS) abge­stimmt wurde.

Arbeit­ge­bern und Akteure des betrieb­li­chen Arbeits­schut­zes ange­spro­chen

Auf Basis des aktu­el­len Stands der Tech­nik, Hygiene und Arbeits­me­di­zin wurden in der SARS-CoV‑2 Arbeits­schutz­re­gel diffe­ren­zierte Umset­zungs­maß­nah­men für die Betriebe entwi­ckelt. Dabei werden neben Arbeit­ge­bern auch die Akteure des betrieb­li­chen Arbeits­schut­zes wie Sicher­heits­fach­kräfte und Arbeits­me­di­zi­ner ange­spro­chen und die Instru­mente des Arbeits­schut­zes, wie zum Beispiel die arbeits­me­di­zi­ni­sche Vorsorge in Bezug genom­men. Die Maßnah­men umfas­sen zentrale tech­ni­sche Aspekte des Infek­ti­ons­schut­zes wie Lüftung und Abtren­nun­gen und orga­ni­sa­to­ri­sche Maßnah­men wie die Gestal­tung der Arbeits- und Pausen­zei­ten sowie die Arbeit im Home­of­fice.

Für Arbeits­be­rei­che, in denen tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Maßnah­men keinen hinrei­chen­den Infek­ti­ons­schutz bieten können, werden perso­nen­be­zo­gene Maßnah­men formu­liert, zum Beispiel die Nutzung von Mund-Nase-Bedeckungen. Neben der Fokus­sie­rung auf Maßnah­men der siche­ren Gestal­tung und Präven­tion umfasst die Regel auch Hand­lungs­op­tio­nen zum Umgang mit beson­ders schutz­be­dürf­ti­gen Beschäf­tig­ten.

Gleich­wer­tige oder stren­gere Regeln weiter­hin beach­ten

Die SARS-CoV‑2 Arbeits­schutz­re­gel tritt zeit­nah durch Veröf­fent­li­chung im Gemein­sa­men Minis­te­ri­al­blatt in Kraft. Sie konkre­ti­siert für den Zeit­raum der epide­mi­schen Lage von natio­na­ler Trag­weite gemäß § 5 Infek­ti­ons­schutz­ge­setz die Anfor­de­run­gen an den Arbeits­schutz. Gleich­wer­tige oder stren­gere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoff­ver­ord­nung oder aus dem Bereich des Infek­ti­ons­schut­zes, müssen jedoch weiter­hin beach­tet werden. Die Empfeh­lun­gen der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten zur SARS-CoV‑2, die sich eben­falls am Arbeits­schutz­stan­dard des BMAS orien­tie­ren, werden zusätz­lich für bran­chen­spe­zi­fi­sche Konkre­ti­sie­run­gen empfoh­len.

Die SARS-CoV‑2 Arbeits­schutz­re­gel kann im Inter­net­an­ge­bot der BAuA unter www.baua.de/SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel abge­ru­fen werden.

www.baua.de

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