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Neufassung der TRGS 400 - Wichtiges und Tipps für die Praxis

Konkrete Klarstellungen und Formulierungen
Neufassung der TRGS 400

Die neue TRGS 400 bringt Erleichterungen und stellt einiges klar.
Die neue TRGS 400 wurde an die aktuelle Rechtslage des Gefahrstoffrechts angepasst. Foto: © antoine2k – stock.adobe.com
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Im gemein­samen Min­is­te­ri­al­blatt vom Sep­tem­ber 2017 wurde die Neu­fas­sung der TRGS 400 „Gefährdungs­beurteilung für Tätigkeit­en mit Gefahrstof­fen“ (hier Link) veröf­fentlicht. Schon wieder eine Neu­fas­sung … Hat sich grund­sät­zlich etwas geän­dert? Ist die Vorge­hensweise jet­zt eine andere? Und vor allem: Muss jet­zt die Gefährdungs­beurteilung bei Tätigkeit­en mit Gefahrstof­fen neu erstellt wer­den? Der fol­gende Beitrag liefert Ihnen die Antworten!

In den let­zten Jahren ris­sen die Änderun­gen zum Gefahrstof­frecht nicht ab. REACH- und CLP-Verord­nung waren die beherrschen­den The­men. Dies hat­te und hat zur Folge, dass auch die Gefahrstof­fverord­nung (Gef­Stof­fV) mehrfach angepasst wer­den musste und damit auch die Tech­nis­chen Regeln Gefahrstoffe (TRGS); let­ztere wer­den zurzeit nach und nach über­ar­beit­et.

Dies alles trägt natür­lich zur Verun­sicherung der­er bei, die die geän­derten Regeln in der Prax­is anwen­den müssen. Daher war es das Bestreben, eine Neu­fas­sung der TRGS 400 möglichst zeit­nah mit der Nov­el­lierung der Gef­Stof­fV zu erstellen. Änderun­gen wur­den nur in den Punk­ten vorgenom­men, wo es erforder­lich und sin­nvoll war. Den­noch gibt es einige wesentlichen Änderun­gen (siehe Kas­ten rechts oben), die in der Prax­is  von Inter­esse sind. Diese wer­den im Fol­gen­den erläutert.

Auch der Auf­bau und die Benen­nung der Kapi­tel haben sich geän­dert (siehe Kas­ten unten). Dies dient zum einen der Klarstel­lung und besseren Über­sicht, zum anderen wird dadurch die TRGS 400 ähn­lich struk­turi­ert wie die anderen Tech­nis­chen Regeln Gefährdungs­beurteilung (Biostoffe, Betrieb­ssicher­heit, Arbeitsstät­ten), so dass es für den Anwen­der durch den Wieder­erken­nungswert ein­fach­er sein sollte, bei der Fülle der TRGS diese auch zu ver­ste­hen und anzuwen­den.

Ausschließlicher Bezug auf CLP-Verordnung

In der 2012 über­ar­beit­eten TRGS 400 wurde sowohl auf die Gefahren­klassen sowie Gefahren­hin­weise (H‑Sätze) nach der CLP-Verord­nung als auch auf die Gefährlichkeitsmerk­male und Gefahren­beze­ich­nun­gen und R‑Sätze nach der Stof­frichtlin­ie sowie der Zubere­itungsrichtlin­ie Bezug genom­men. In der Über­gangszeit, in der dies generell rechtlich möglich war, wur­den zudem die Begriffe Zubere­itung (nach der Zubere­itungsrichtlin­ie) und Gemisch (nach der CLP-Verord­nung) gle­ichbe­deu­tend ver­wen­det. Dies wurde jet­zt bere­inigt. Es find­et sich nun auss­chließlich der Bezug zur CLP-Verord­nung; dies macht die Frage, was man denn ver­wen­den dürfe, jet­zt glück­licher­weise über­flüs­sig.

Fachkunde zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung

Schon bei der Konzip­ierung der ersten Fas­sung der TRGS 400 im Jahr 2008 wurde inten­siv darüber disku­tiert, welche Fachkunde diejeni­gen haben müssen, die für die Gefährdungs­beurteilung ver­ant­wortlich beziehungsweise damit beauf­tragt sind. Ein Kon­sens wurde damals nicht gefun­den, und daher auch keine detail­lierten, son­dern nur all­ge­meine Aus­sagen dazu gemacht. Diese tru­gen der Forderung der Gef­Stof­fV Rech­nung, dass die Gefährdungs­beurteilung fachkundig zu erstellen war, ohne dabei eine genauere Spez­i­fika­tion der notwendi­gen Fachken­nt­nisse zu geben.

Als fachkundig wur­den damals pauschal „ins­beson­dere“ die Betrieb­särzte und Fachkräfte für Arbeitssicher­heit benan­nt. Dies war qua­si eine Fachkun­debe­nen­nung per Verord­nung. Bei der Nov­el­lierung der Gef­Stof­fV 2010 wurde die Aus­sage immer­hin dahinge­hend rev­i­diert, dass es jet­zt hieß: „Fachkundig kön­nen ins­beson­dere die Fachkraft für Arbeitssicher­heit und die Betrieb­särztin oder der Betrieb­sarzt sein“. Dies ist lei­der auch in der neuesten Aus­gabe der Gef­Stof­fV so beibehal­ten wor­den. Der Satz ist nicht wirk­lich falsch, impliziert aber, dass die meis­ten Fachkräfte für Arbeitssicher­heit sowie Betrieb­särzte beziehungsweise Betrieb­särztin­nen fachkundig sind. Die Prax­is hat das vielfach wider­legt, auch wenn etliche über ein her­vor­ra­gen­des Wis­sen im Gefahrstof­frecht ver­fü­gen.

Dieses etwas unbe­friedi­gende Ergeb­nis führte let­ztlich dazu, dass der Auss­chuss für Gefahrstoffe (AGS) 2016 eine Klarstel­lung zur Fachkunde beschloss (siehe Kas­ten Seite 30). Es wurde erst­mals ein­deutig fest­gelegt, welche Kom­po­nen­ten die Fachkunde umfassen muss. Diese Klarstel­lung floss fast wort­gle­ich in die TRGS 400 ein

Schließlich kamen alle bera­ten­den Kreise zu dem Ergeb­nis, dass die Auf­stel­lung eines detail­lierten Fachkun­dekat­a­logs nicht möglich ist, da „die Anforderun­gen an den Umfang und die Tiefe der notwendi­gen Ken­nt­nisse in Abhängigkeit von der Branche, dem Betrieb und den zu beurteilen­den Tätigkeit­en unter­schiedlich sein kön­nen und nicht in ein­er Per­son vere­inigt sein müssen“. Hier wird auch der Tat­sache Rech­nung getra­gen, dass auch das Gefahrstof­frecht immer umfassender und kom­plex­er wird, so dass eine einzelne Per­son oft­mals die Gefährdungs­beurteilung nicht durch­führen kann.1

In diesem Zusam­men­hang soll die Funk­tion des „Gefahrstoff­beauf­tragten“ noch ein­mal eine deut­liche Klarstel­lung erhal­ten. Es gibt nicht ein Regel­w­erk im Gefahrstof­frecht, das einen Gefahrstoff­beauf­tragten erfordert (im Gegen­satz zum Beispiel zum Brand­schutzbeauf­tragten).

Den­noch gibt es in vie­len Betrieben die Auf­fas­sung, dass ein Gefahrstoff­beauf­tragter ernan­nt wer­den muss, und dass dieser die erforder­lichen Auf­gaben nach Gef­Stof­fV zu erfüllen hat. Das ist falsch! Natür­lich kann ein entsprechen­der Beauf­tragter benan­nt wer­den und Auf­gaben, die Gefahrstoffe betr­e­f­fen, übernehmen. Welche Auf­gaben das sind, liegt ganz in der Ver­ant­wor­tung des Arbeit­ge­bers. Sollte zu den Auf­gaben die Erstel­lung der Gefährdungs­beurteilung gehören, so ist darauf zu acht­en, dass dieser Beauf­tragte auch wirk­lich fachkundig ist. Der Titel Gefahrstoff­beauf­tragter ist in kein­er Weise automa­tisch mit ein­er entsprechen­den Fachkunde verknüpft, auch wenn es Gefahrstoff­beauf­tragte in Betrieben gibt, die über ein her­vor­ra­gen­des Wis­sen ver­fü­gen.

Zusammenfassung der Kapitel 5 und 6

In der bis Mitte des Jahres 2017 gülti­gen TRGS 400 gab es zwei Vorge­hensweisen zur Erstel­lung der Gefährdungs­beurteilung, die in Kapi­tel 5 beziehungsweise 6 beschrieben waren:

  • Gefährdungs­beurteilung bei vorgegebe­nen Maß­nah­men (Stan­dar­d­isierte Arbeitsver­fahren)
  • Gefährdungs­beurteilung ohne vorgegebene Maß­nah­men

Damit sollte zur Nutzung der Beschrei­bun­gen von schon erstell­ten stan­dar­d­isierten Arbeitsver­fahren wie zum Beispiel Ver­fahrens- und stoff­spez­i­fis­che Kri­te­rien (VSK), stoff- oder tätigkeits­be­zo­gene TRGS und branchen- oder tätigkeitsspez­i­fis­che Hil­festel­lun­gen aufge­fordert wer­den, da sich dadurch die Gefährdungs­beurteilung vere­in­facht. Dies wurde in der Prax­is so nicht ver­standen und sel­ten ange­wandt – genau­so wenig wie die Check­liste in Anlage 2 der TRGS 400, die zur Entschei­dung beitra­gen sollte, ob und in welchem Umfang ein stan­dar­d­isiertes Arbeitsver­fahren genutzt wer­den könne.

Die Nutzung schon vorhan­den­er Hand­lungsempfehlun­gen oder Hil­festel­lun­gen Drit­ter darf und soll natür­lich weit­er­hin möglich sein. Dies wird in dem jet­zi­gen Kapi­tel 6 (Gefährdungs­beurteilung) auch betont. Große Teile des ehe­ma­li­gen Kapi­tels 5 find­en sich darin auch wieder.

Die Zusam­men­fas­sung der Kapi­tel 5 und 6 macht­en es auch erforder­lich, das Flow­chart in Anhang 1 (siehe Abb. 1) zu über­ar­beit­en. Danach ist zuerst zu prüfen, ob es eine Hand­lungsempfehlung, also zum Beispiel eine spez­i­fis­che TRGS, ein VSK oder eine andere Empfehlung (zum Beispiel Branchen­lö­sung) gibt. Ist dies der Fall und es han­delt sich um eine TRGS oder ein VSK, muss dieses angewen­det wer­den, es sei denn, es gibt eine Begrün­dung dies nicht zu tun. Han­delt es sich um eine andere Quelle, also zum Beispiel um eine Branchen­lö­sung, so ist zusät­zlich zu prüfen, ob diese den Anforderun­gen nach Anhang 2 genügt. Sollte dies zutr­e­f­fen, kann diese ver­wen­det wer­den. Wenn nicht, ist so zu ver­fahren, als wenn es keine Hand­lungsempfehlung gäbe; es wäre also eine voll­ständi­ge Gefährdungs­beurteilung zu erstellen, auch wenn natür­lich Teil­in­for­ma­tio­nen aus der Hand­lungsempfehlung genom­men wer­den kön­nen, sofern zutr­e­f­fend. Es muss in diesem Fall also immer eine sorgfältige Prü­fung erfol­gen.

Aufnahme der physikalisch-chemischen Gefährdungen

Bei der Über­ar­beitung der Betrieb­ssicher­heitsverord­nung (Betr­SichV) 2015 wur­den die Grund­vorschriften zum atmo­sphärischen Explo­sion­ss­chutz in die Gef­Stof­fV über­führt; auch das Explo­sion­ss­chutz­doku­ment und die Ein­teilung in EX-Zonen sind seit 2015 in der Gef­Stof­fV geregelt. Daher war es auch erforder­lich, die Konkretisierun­gen an die Anforderun­gen bei der Beurteilung der physikalisch-chemis­chen Gefährdun­gen in die TRGS 400 aufzunehmen. Aus­führlich wird in der aktu­al­isierten TRGS auf die Brand- und Explo­sion­s­ge­fährdun­gen einge­gan­gen.

Geringe Gefährdung?

Oft stellt sich die Frage, was eine geringe Gefährdung ist, da bei Vor­liegen ein­er solchen viele Maß­nah­men nicht erforder­lich sind. Daher waren und sind viele bestrebt, zu ein­er gerin­gen Gefährdung zu kom­men.

In der TRGS 400 sind einige Beispiele ein­er gerin­gen Gefährdung genan­nt. In der Neu­fas­sung wurde dies aus­geweit­et auf die Tätigkeit­en, die keine geringe Gefährdung sein kön­nen. Als konkrete Auss­chlusskri­te­rien wer­den genan­nt:

  1. Tätigkeit­en mit Gefahrstof­fen, die mit „Ätz-/Reizwirkung auf die Haut Kat­e­gorie 1/1A/1B/1C; H314“ gekennze­ich­net sind, wenn ein Hautkon­takt beste­ht
  2. Tätigkeit­en mit Gefahrstof­fen in engen Räu­men und Behäl­tern
  3. Tätigkeit­en mit Flüs­sigkeit­en, bei denen eine gefährliche explo­sions­fähige Atmo­sphäre auftritt

Von diesen Tätigkeit­en geht auch dann keine geringe Gefährdung aus, wenn nur geringe Men­gen ver­wen­det wer­den oder die Anwen­dung sel­ten erfol­gt.

Zusammenfassung/Schlussbemerkung

Es gibt umfan­gre­iche Änderun­gen in der neu gefassten TRGS 400. Viele davon sind der Anpas­sung an die aktuelle Recht­slage des Gefahrstof­frechts geschuldet. Es wurde aber auch darauf geachtet, dass die Darstel­lun­gen kurz und präg­nant sind; daher ist der Umfang der TRGS 400 gle­ich geblieben.

Die Änderun­gen der TRGS 400 zeich­nen sich durch konkrete For­mulierun­gen und Klarstel­lun­gen aus. Sie soll­ten in der Prax­is vor allem hil­fre­ich dabei sein, wie bei ein­er Gefährdungs­beurteilung konkret vorge­gan­gen wer­den kann. Ins­beson­dere der Anhang 1 sollte hierzu beitra­gen. Es wird sich zeigen, ob die Prax­is auch dieser Mei­n­ung ist.

1 Ein Buch „Fachkunde Gefahrstoffe“ wurde in 2017 veröf­fentlicht, in dem die Autoren den Ver­such gewagt haben, ein Basiswis­sen für die Fachkunde zusam­men zustellen, auf dem dann das Branchen­wis­sen auf­bauen kann.

 


Wesentliche Änderung in der TRGS 400

  1. Auss­chließlich­er Bezug auf CLP-Verord­nung
  2. Klarstel­lung der Fachkunde für die Erstel­lung der Gefährdungs­beurteilung
  3. Zusam­men­fas­sung der bish­eri­gen Kapi­tel 5 und 6 in das aktuelle Kapi­tel 6
  4. Auf­nahme der physikalisch-chemis­chen Gefährdun­gen

Aufbau der neu gefassten TRGS 400

  1. Anwen­dungs­bere­ich
  2. Begriffs­bes­tim­mungen
  3. Ver­ant­wor­tung und Organ­i­sa­tion
  4. Grund­sätze zur Durch­führung der Gefährdungs­beurteilung
  5. Ermit­teln von Gefährdun­gen
  6. Gefährdungs­beurteilung
  7. Über­prü­fung der Wirk­samkeit von Schutz­maß­nah­men
  8. Doku­men­ta­tion

Lit­er­atur und Daten­banken

Anhang 1: Vorschlag für eine Vorge­hensweise bei der Gefährdungs­beurteilung für Tätigkeit­en mit Gefahrstof­fen

Anhang 2: Kri­te­rien zur Über­prü­fung der Eig­nung von Hand­lungsempfehlun­gen nach Num­mer 6.1


Klarstellung des AGS zur Fachkunde für die Gefährdungsbeurteilung nach GefStoffV

Zur Erfül­lung bes­timmter Auf­gaben im Rah­men des Gefahrstof­frechts ist Fachkunde erforder­lich. Eine dieser Auf­gaben ist die Fachkunde Erstel­lung der Gefährdungs­beurteilung durch den Arbeit­ge­ber. Ist der Arbeit­ge­ber nicht selb­st fachkundig, dann muss er sich fachkundig berat­en lassen.

Die Fachkunde umfasst dabei im wesentlichen fol­gende Kom­po­nen­ten:

  • Eine geeignete Beruf­saus­bil­dung oder eine entsprechende Beruf­ser­fahrung oder eine zeit­nah aus­geübte entsprechende beru­fliche Tätigkeit und
  • Kom­pe­tenz im Arbeitss­chutz, die Ken­nt­nis und Fähigkeit umfasst.

Die Durch­führung der Gefährdungs­beurteilung ver­langt min­destens Ken­nt­nisse:

  • zu den für die Beurteilung notwendi­gen Infor­ma­tion­squellen nach TRGS 400,
  • zu den ver­wen­de­ten Gefahrstof­fen und ihren gefährlichen Eigen­schaften,
  • zu den mit den Gefahrstof­fen im Betrieb durchge­führten Tätigkeit­en,
  • zum Vorge­hen bei der Beurteilung gesund­heitlich­er (inhala­tiv, der­mal, oral) und physikalisch-chemis­ch­er Gefährdun­gen
  • zur Sub­sti­tu­tion gemäß TRGS 600
  • zu tech­nis­chen, organ­isatorischen und per­so­n­en­be­zo­ge­nen Schutz­maß­nah­men,
  • zur Kon­trolle der Wirk­samkeit von Schutz­maß­nah­men und
  • zur Doku­men­ta­tion der Gefährdungs­beurteilung

Diese Ken­nt­nisse kön­nen durch Teil­nahme an spez­i­fis­chen Fort­bil­dungs­maß­nah­men erwor­ben wer­den.

Die Anforderun­gen an den Umfang und die Tiefe der notwendi­gen Ken­nt­nisse kön­nen in Abhängigkeit von der Branche, dem Betrieb und den zu beurteilen­den Tätigkeit­en unter­schiedlich sein und müssen nicht in ein­er Per­son vere­int sein.

Zur Rolle von Fachkunde-Fort­bil­dungsver­anstal­tun­gen stellt der AGS Fol­gen­des klar:

Allein durch die Teil­nahme an der­ar­ti­gen Kursen kann die erforder­liche Fachkund nicht erwor­ben wer­den. Die Ver­anstal­ter kön­nen den Teil­nehmern daher auch nicht die „Erlan­gung der Fachkunde gemäß Gef­Stof­fV“ bescheini­gen. Fachkunde-Fort­bil­dungsver­anstal­tun­gen kön­nen aber zur Ver­voll­ständi­gung der Fachkunde (und zu deren Auf­frischung) beitra­gen, sofern die oben beschriebe­nen Ken­nt­nisse ver­mit­telt wer­den.

 

Zum Begriff eines „Gefahrstoff­beauf­tragten“ stellt der AGS Fol­gen­des klar:

Die Gef­Stof­fV fordert bzw. definiert keinen Gefahrstoff­beauf­tragten, auch wenn ver­schiedene Ver­anstal­ter diese Funk­tion durch Teil­nahme an ihren Schu­lun­gen bescheini­gen.

 

Abb. 1: Emp­foh­lene Vorge­hensweise bei der Gefährdungs­beurteilung, Quelle: TRGS 400

Autorin: Dr. Clau­dia Carl
info@claudiacarl.de

 

 


 

 

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