Arbeit darf vorzeitig beendet werden. Betriebsratssitzung -
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Betriebsratssitzung

Arbeit darf vorzei­tig been­det werden

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Ein Betriebs­rats­mit­glied, das zwischen zwei Nacht­schich­ten außer­halb seiner Arbeits­zeit tags­über an einer Betriebs­rats­sit­zung teil­zu­neh­men hat, darf die Arbeit in der vorhe­ri­gen Nacht­schicht vor dem Ende der Schicht einstel­len, wenn nur dadurch eine unun­ter­bro­chene Erho­lungs­zeit von elf Stun­den gewähr­leis­tet ist. Dies hat das Bundes­ar­beits­ge­richt entschie­den.

Die Rich­ter verwie­sen auf das Arbeits­zeit­ge­setz, wonach dem Arbeit­neh­mer nach Been­di­gung der tägli­chen Arbeits­zeit eine unun­ter­bro­chene Ruhe­zeit von elf Stun­den gewährt werden muss. Nach dem Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz seien Mitglie­der des Betriebs­rats auch dann von ihrer beruf­li­chen Tätig­keit ohne Minde­rung ihres Arbeits­ent­gelts zu befreien, wenn eine außer­halb der
Arbeits­zeit liegende erfor­der­li­che Betriebs­rats­tä­tig­keit die Arbeits­leis­tung unmög­lich oder unzu­mut­bar gemacht habe. Im vorlie­gen­den Fall sei dem Kläger die Erbrin­gung der Arbeits­leis­tung bis Schich­tende unzu­mut­bar gewe­sen, weil ihm zwischen den Arbeits­schich­ten keine durch­ge­hende Erho­lungs­zeit von elf Stun­den zur Verfü­gung gestan­den hätte.

Urteil des Bundes­ar­beits­ge­richts vom 18.01.2017, Az. 7 AZR 224/15)

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