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JVA: Immer mehr Häftlinge mit TB

Dienst­un­fall Tuberkulose-Erkrankung

Foto: © alswart - stock.adobe.com
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Justiz­voll­zugs­be­amte sind im Falle von Tuberkulose-Ansteckungen im Gefäng­nis künf­tig besser abge­si­chert. Die Erkran­kun­gen sollen nun grund­sätz­lich als Dienst­un­fall aner­kannt werden, wenn es zuvor einen Kontakt mit einem infi­zier­ten Häft­ling gege­ben hat. Hinter­grund ist die gestie­gene Anzahl von Häft­lin­gen, die Tuber­ku­lose haben.

Bisher muss­ten Beamte detail­liert nach­wei­sen, dass sie sich im Dienst ange­steckt haben, um eine Aner­ken­nung als Berufs­krank­heit zu errei­chen. Dies konnte dazu führen, dass die Erstat­tung der Heil­be­hand­lungs­kos­ten länger dauerte oder nur teil­weise erfolgte. Bei einem Dienst­un­fall zahlt das Land die Behand­lungs­kos­ten – die Beihilfe und die private Kran­ken­ver­si­che­rung müssen nicht in Anspruch genom­men werden. Zudem können die betrof­fe­nen Beam­ten unter bestimm­ten Voraus­set­zun­gen einen finan­zi­el­len Unfall­aus­gleich erhal­ten.

Auch steht ihnen die Zahlung eines soge­nann­ten Unfall­ru­he­ge­halts zu, wenn sie infolge eines Dienst­un­falls nicht mehr arbei­ten können und in den Ruhe­stand gehen. Nach Anga­ben des Robert-Koch-Instituts findet eine Über­tra­gung der Tuber­ku­lose über Tröpf­chen in der Luft statt. In der Folge leiden die Erkrank­ten unter Kraft­lo­sig­keit, Nacht­schweiß, Gewichts­ab­nahme oder Husten.

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