Eigene Gesundheit ist Privatsache. Unfall nach Arztbesuch in der Arbeitszeit -
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Unfall nach Arztbesuch in der Arbeitszeit

Eigene Gesund­heit ist Privat­sa­che

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Foto: © Robert Kneschke- stock.adobe.com
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Liegt ein Arbeits­un­fall vor, wenn ein Beschäf­tig­ter nach einem knapp einstün­di­gen Arzt­be­such während der Arbeits­zeit auf dem Rück­weg zum Betrieb einen Verkehrs­un­fall erlei­det? Das Sozi­al­ge­richt Dort­mund verneinte dies mit folgen­der Begrün­dung.

Der Kläger war auf dem Rück­weg zu seiner Arbeits­stätte bei einem Verkehrs­un­fall erheb­lich verletzt worden. Er hatte einen Termin bei seinem Ortho­pä­den wahr­ge­nom­men. Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehnte die Aner­ken­nung des Unfalls als Arbeits­un­fall ab, weil der Weg zum Arzt und zurück eine unver­si­cherte private Tätig­keit darstelle. Die hier­ge­gen gerich­tete Klage war erfolg­los.

Kein betrieb­li­cher Zusam­men­hang

Nach Auffas­sung des Sozi­al­ge­richts ist der Mann nicht auf einem mit seiner versi­cher­ten Tätig­keit in Zusam­men­hang stehen­den Betriebs­weg verun­glückt. Maßnah­men zur Erhal­tung oder Wieder­her­stel­lung der Gesund­heit wie vorlie­gend der Arzt­be­such sind grund­sätz­lich dem persön­li­chen Lebens­be­reich zuzu­rech­nen und daher unver­si­chert. Dass der Arzt­be­such der Förde­rung der Gesund­heit und damit letzt­lich auch betrieb­li­chen Belan­gen dient, spielte für die Rich­ter keine Rolle. Primär gehe es nämlich um die eigene Gesund­heit, und die sei Privat­sa­che. Der Kläger habe daher nicht davon ausge­hen können, mit dem Arzt­be­such eine Pflicht aus dem Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis zu erfül­len.

Arzt­be­such „zu kurz“

Nach dem Sozi­al­ge­setz­buch ist neben der Arbeit selbst auch der „unmit­tel­bare Weg nach und von dem Ort der Tätig­keit“ unfall­ver­si­chert. Der Weg zur Arbeit kann auch an einem soge­nann­ten drit­ten Ort begin­nen. Doch im Streit­fall war die Arzt­pra­xis kein solcher „drit­ter Ort“, weil der Aufent­halt dort zu kurz ausfiel. Der Mann hielt sich nämlich nur etwa fünf­zig Minu­ten in der Praxis auf. Unfall­ver­si­che­rungs­schutz auf einem Weg von einem ande­ren Ort als der Wohnung zur Arbeits­stätte besteht aber nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bundes­so­zi­al­ge­richts nur dann, wenn der tatsäch­li­che oder geplante Aufent­halt des Versi­cher­ten an diesem drit­ten Ort mindes­tens zwei Stun­den dauert. Dies was hier nicht der Fall, weshalb auch kein versi­cher­ter Wege­un­fall vorlag.

(Urteil des Sozi­al­ge­richts Dort­mund vom 28.02.2018, Az.)

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