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Ausnahmen bestätigen die Regel

Bundessozialgericht erkennt Arbeitsunfall an
Ausnahmen bestätigen die Regel

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Manche Menschen neigen zu Übermut und Spielereien, was in der gesetzlichen Unfallversicherung Berücksichtigung findet. Foto: © Eugenio Marongiu -. stock.adobe.com
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Spiel­ereien während der Arbeit sind grund­sät­zlich nicht ver­sichert. Sie sind in der Regel nicht auf die Ausübung ein­er betrieb­s­di­en­lichen Tätigkeit gerichtet und deshalb dem pri­vat­en Lebens­bere­ich zuzuord­nen. Aus­nah­men gel­ten bei Kindern und Jugendlichen bis etwa 18 Jahren.

Bei Her­anwach­senden kann auch bei Spiel­ereien ein Zusam­men­hang zur ver­sicherten Tätigkeit gegeben sein, weil diese mitunter zu Spiel­ereien ver­lockt oder diese sog­ar zwin­gend darin enthal­ten sind. Auch der bis zu ein­er bes­timmten Alters­gren­ze vorhan­dene natür­liche Spiel­trieb mit man­gel­nder Ein­sicht in Gefahren ist zu berücksichtigen.

Harte Landung auf Umrandung

So hat kür­zlich das Bun­dessozial­gericht im Fall ein­er 16-Jähri­gen, die sich während ihres frei­willi­gen sozialen Jahrs (FSJ) beim Hüpfkissen-Sprin­gen ver­let­zte hat­te, einen Arbeit­sun­fall bejaht. Die junge Frau hat­te nach der Realschule ein FSJ in einem Alten- und Pflege­heim begonnen. Die Ein­führungswoche fand in ein­er ländlich abgeschiede­nen Bil­dungs- und Ferien­stätte statt, wo täglich von 9 bis 18 Uhr Sem­i­nare durchge­führt wur­den. Die Freizeit stand den Teil­nehmern zur freien Verfügung.

An einem Abend war die Klägerin mit weit­eren Sem­i­narteil­nehmern auf dem Weg zu einem Karten- beziehungsweise Rol­len­spiel, als die Gruppe auf dem Gelände des Freizei­theims ein großes Hüpfkissen ent­deck­te. Sie began­nen, darauf herumzuhüpfen und beschlossen dann, dass sich die Klägerin in eine Hälfte des Kissens set­zen sollte. Die acht anderen Teil­nehmer soll­ten gle­ichzeit­ig auf der anderen Hälfte sprin­gen, um die Klägerin in die Luft zu kat­a­pul­tieren. Das Mäd­chen flog zunächst wie beab­sichtigt in die Luft, lan­dete dann aber statt auf dem Kissen auf der aus einem Sand-Kies-Gemisch beste­hen­den Umran­dung. Hier­bei brach sie sich mehrere Wirbel.

Klage zunächst abgewiesen

Die zuständi­ge Beruf­sgenossen­schaft lehnte die Anerken­nung als Arbeit­sun­fall ab. Das Sozial­gericht gab der dage­gen erhobe­nen Klage statt und bejahte einen Arbeit­sun­fall. Das Lan­dessozial­gericht hob das Urteil wieder auf und wies die Klage der jun­gen Frau ab. Die Grup­pe­nak­tiv­ität nach Beendi­gung der verpflich­t­en­den Sem­i­narver­anstal­tun­gen sei eine rein pri­vate Freizeit­gestal­tung und nicht Teil der in der Ein­rich­tung ange­bote­nen frei­willi­gen Aben­dak­tiv­itäten gewe­sen. Vor dem Bun­dessozial­gericht bekam die Klägerin nun wieder Recht.

Erhöhte Gefahr für Jugendliche

Nach Auf­fas­sung der ober­sten Richter erlitt die Klägerin einen Arbeit­sun­fall, als sie von dem Hüpfkissen fiel. Sie sei zwar arbeitsver­traglich nicht dazu verpflichtet gewe­sen, darauf zu sprin­gen, der Träger des FSJ habe aber „eine erhöhte spez­i­fis­che Gefahr für die unge­hemmte Ent­fal­tung jugendlich­er leichtsin­niger Spiel­ereien und grup­pen­dy­namis­ch­er Prozesse ein­schließlich des damit ver­bun­de­nen Ver­let­zungspoten­zials durch Abhal­tung eines ein­wöchi­gen Sem­i­nars für Jugendliche an einem frem­den, abgele­ge­nen Ort mit einem unfall­trächti­gen Sport­gerät ohne entsprechende Auf­sicht geschaf­fen“. Die Benutzung des Hüpfkissens sah das Gericht deshalb noch als ver­sicherte Tätigkeit an.

Unfallträchtiges Sportgerät

Das Sem­i­nar sei in ein­er für die Klägerin und die weit­eren Teil­nehmer frem­den und abgele­ge­nen Umge­bung abge­hal­ten wor­den, heißt es in dem Urteil. Den Sem­i­narteil­nehmern standen für ihre Freizeit­gestal­tung im Wesentlichen nur die von den Betreuern durchge­führten Aktiv­itäten sowie die Ange­bote der Ein­rich­tung zur Ver­fü­gung. Zwar sei zum Unfal­lzeit­punkt die offizielle Sem­i­narzeit been­det gewe­sen, jedoch wurde an diesem Abend ein weit­er­er Pro­gramm­punkt ange­boten, zu dem die Klägerin zusam­men mit anderen Sem­i­narteil­nehmern unter­wegs war, als die Gruppe das Hüpfkissen ent­deck­te und die Gele­gen­heit zum Spie­len darauf nutzte. Das Hüpfkissen als Sport­gerät berge schon auf­grund sein­er Beschaf­fen­heit erhe­bliche Ver­let­zungs­ge­fahren in sich. Der unfall­brin­gende Kat­a­pult­sprung sei dann auf­grund alters­be­d­ingter Gegeben­heit­en wie Über­mut, Spiel­trieb, Grup­pen­dy­namik und Fehlein­schätzung der Gefahren­lage erfolgt.

Urteil des Bun­dessozial­gerichts vom 06.10.2020, Az. B 2 U 13/19 R

Autorin: Tan­ja Sautter

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