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Kein Schutz rund um die Uhr

Unfallversichert während der Dienstreise
Kein Schutz rund um die Uhr

Wann sind Arbeitnehmer auf einer Dienstreise versichert? Wie weit reicht der Schutz durch die Unfallversicherung?
Foto: © kosmos111 - stock.adobe.com
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Die Arbeitswelt ist einem steti­gen Wan­del unter­wor­fen und von den Arbeit­nehmern wird immer mehr Flex­i­bil­ität gefordert. Auch Reisen gehören für viele Beschäftigte inzwis­chen zum beru­flichen All­t­ag. Doch wie sieht es mit dem geset­zlichen Unfal­lver­sicherungss­chutz auf Dien­streisen aus?

Wer geschäftlich unter­wegs ist, ist im Falle eines Unfalls genau­so durch die Beruf­sgenossen­schaft oder Unfal­lka­sse abgesichert wie die Kol­le­gen bei der Arbeit in der Fir­ma. Ver­sichert sind alle Tätigkeit­en, die im Zusam­men­hang mit dem dien­stlichen Zweck der Reise stehen.

Der geset­zliche Unfal­lver­sicherungss­chutz begin­nt bere­its mit der Vor­bere­itung der Dien­streise, zum Beispiel dem Kauf ein­er Fahrkarte oder dem Betanken des PKW, der für die Dien­streise genutzt wer­den soll. Für den Weg zum auswär­ti­gen Dien­stort gel­ten die gle­ichen Regeln wie für den Weg von oder zur Arbeit. Die Wahl des Verkehrsmit­tels ste­ht dem Reisenden frei. Grund­sät­zlich ist der unmit­tel­bare, also der direk­te Weg ver­sichert. Anstatt des kürzesten Weges kann aber eine län­gere Strecke gewählt wer­den, beispiel­sweise um eine Auto­bahn zu benutzen oder einen Stau zu umfahren. Entschei­dend ist, dass der gewählte Weg durch den Zweck der Dien­streise und nicht durch pri­vate Belange geprägt ist.

Dienstlich oder privat?

Entschei­dend für den Ver­sicherungss­chutz am auswär­ti­gen Dien­stort ist, ob die Betä­ti­gung in einem inneren Zusam­men­hang mit dem Beschäf­ti­gungsver­hält­nis ste­ht und damit ver­sichert ist oder der Pri­vat­sphäre zuzuord­nen und damit unver­sichert ist. Denn auch auf Dien­streisen beste­ht der Ver­sicherungss­chutz nicht „rund um die Uhr“. Zur ver­sicherten Tätigkeit gehören beispiel­sweise die Suche nach ein­er Unterkun­ft, der Rundgang durch das Hotel zur Ori­en­tierung oder das Dur­char­beit­en der Unter­la­gen für das bevorste­hende Meet­ing. Wid­met sich der Reisende rein pri­vat­en Aktiv­itäten, zum Beispiel dem Besuch der Hotel­bar nach Tagungsende oder ein­er Stadtbesich­ti­gung, macht er das auf eigene Gefahr.

So auch in einem Fall, den das Sozial­gericht Frank­furt zu entschei­den hat­te. Die Klägerin nahm für ihren Arbeit­ge­ber an ein­er Kon­ferenz in Liss­abon teil. Am Tag nach dem Ende der Kon­ferenz wollte die Klägerin von dem Tele­fon ihres Hotelz­im­mers ein Taxi rufen. Das Taxi sollte sie zu ein­er Autover­mi­etung am Flughafen brin­gen, bei der sie ein Fahrzeug für eine im Anschluss an die Dien­streise geplante pri­vate Reise abholen wollte. Auf dem Weg zum Tele­fon rutschte sie aus und brach sich den Ober­schenkel. Die Beruf­sgenossen­schaft lehnte die Anerken­nung als Arbeit­sun­fall ab, weil sich das Miss­geschick bei Erledi­gung ein­er pri­vat­en Angele­gen­heit ereignet habe. Dage­gen zog die Frau vor Gericht – erfol­g­los. Nach Auf­fas­sung des Sozial­gerichts stellt nicht jed­er Unfall auf ein­er Dien­streise einen Arbeit­sun­fall dar; vielmehr sei Voraus­set­zung, dass der Unfall mit der Dien­streise und dem zugrun­deliegen­den ver­sicherten Beschäf­ti­gungsver­hält­nis zusam­men­hänge. Ein solch­er Zusam­men­hang beste­he hier nicht. Die Klägerin sei in ihrem Hotelz­im­mer gestürzt, als sie ein Taxi habe rufen wollen, um ein Auto für eine pri­vate Reise abzu­holen. Der Weg zum Tele­fon sei daher allein durch pri­vate Inter­essen der Klägerin ver­an­lasst gewe­sen. Ein sach­lich­er Zusam­men­hang mit der Dien­streise habe nicht bestanden.

(Urteil des Sozial­gerichts Frank­furt vom 23.11.2017, Az. S 8 U 47/16)

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