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Arbeitsplatz vorzeitig verlassen

Kein Wege­un­fall

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Foto: © benjaminnolte - stock.adobe.com
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Verlässt ein Arbeit­neh­mer ohne ersicht­li­chen Grund vorzei­tig seinen Arbeits­platz und verun­glückt er auf dem übli­chen Nach­hau­se­weg tödlich, ist das kein versi­cher­ter Wege­un­fall. Dies geht aus einem Urteil des Säch­si­schen Landes­so­zi­al­ge­richts (LSG) hervor.

Geklagt hatte eine Witwe, deren verstor­be­ner Ehemann im Juni 2014 abends auf einer Bundes­straße einen tödli­chen Verkehrs­un­fall erlit­ten hatte. Der in einem Reifen­werk beschäf­tigte Mann hatte ohne ersicht­li­chen Grund vorzei­tig seine Arbeit been­det und dabei die Maschi­nen weiter laufen­las­sen. Er hatte weder seine Kolle­gen über sein vorzei­ti­ges Arbeits­ende infor­miert, noch ausge­stem­pelt. Seine Sachen hatte er aber mitge­nom­men.

Auf seinem übli­chen Nach­hau­se­weg scherte er Zeugen­aus­sa­gen zufolge mit seinem Fahr­zeug vor einem voraus­fah­ren­den Lkw plötz­lich und ohne zu brem­sen nach links aus. Dabei stieß er mit einem entge­gen­kom­men­den Lkw zusam­men und verstarb.

Auf dem Heim­weg?

Der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger verwei­gerte die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall, weil kein ursäch­li­cher Zusam­men­hang zwischen der versi­cher­ten Tätig­keit und der unfall­brin­gen­den Auto­fahrt bestan­den habe. Es sei letzt­lich nicht fest­stell­bar, dass der Verstor­bene seine Arbeits­stelle verlas­sen habe, um nach Hause zu fahren. Allein daraus, dass sich der Unfall auf dem übli­chen Arbeits­weg ereig­nete, könne nicht mit der erfor­der­li­chen Sicher­heit darauf geschlos­sen werden, dass der Verstor­bene sich auf dem Heim­weg befand. Dies gelte insbe­son­dere auch im Hinblick auf die beson­de­ren Umstände des Verlas­sens des Arbeits­plat­zes. Fehle es an dem gefor­der­ten sach­li­chen Zusam­men­hang zur eigent­li­chen versi­cher­ten Tätig­keit, sei das Zurück­le­gen des Weges auch dann nicht versi­chert, wenn der Versi­cherte die gewöhn­li­che Stre­cke benutzt.

Das LSG bestä­tigte die Entschei­dung. Grund­sätz­lich sei maßgeb­lich, mit welcher „Hand­lungs­ten­denz” ein Versi­cher­ter den Arbeits­weg zurück­legt. Denn nur dann, wenn die Hand­lungs­ten­denz des Versi­cher­ten beim Zurück­le­gen des Weges darauf gerich­tet sei, die Haupt­tä­tig­keit aufzu­neh­men oder nach deren Been­di­gung in seinen Privat­be­reich zurück­zu­keh­ren, bestehe ein Zusam­men­hang zur versi­cher­ten betrieb­li­chen Tätig­keit.

Hand­lungs­ten­denz bleibt unklar

Mit welcher Hand­lungs­ten­denz der Verstor­bene seinen Arbeits­platz verlas­sen hat, sei in diesem Fall aber unklar. Dabei war für das Gericht insbe­son­dere von Bedeu­tung, dass der Mann zu völlig unty­pi­scher Zeit seine Beschäf­ti­gung been­dete und entge­gen seiner sons­ti­gen Gewohn­hei­ten seiner Ehefrau auch keine Nach­richt geschickt hat, dass er sich auf den Heim­weg begebe.

In solchen Fällen mit „typi­scher Beweis­not” dürfe bei einem regel­haf­ten Ablauf der Gescheh­nisse von einem versi­cher­ten Wege­un­fall ausge­gan­gen werden. So gäbe es bei einem Unfall auf dem übli­cher­weise genutz­ten Weg nach Ende der regu­lä­ren Arbeits­zeit keinen vernünf­ti­gen Zwei­fel an der Zurück­le­gung eines versi­cher­ten Weges.

Kein typi­scher Ablauf

Im vorlie­gen­den Fall sei ein typi­scher Ablauf aber gerade nicht gege­ben. Der Versi­cherte habe ohne klaren Grund seine Arbeits­stelle vorzei­tig verlas­sen, die Maschi­nen nicht abge­stellt, nicht ausge­stem­pelt und weder seine Kolle­gen noch seine Ehefrau infor­miert. Es stehe daher nicht im Voll­be­weis fest, ob sich der Verstor­bene tatsäch­lich auf dem versi­cher­ten Heim­weg befand. Die Zwei­fel gingen zulas­ten der Kläge­rin, so das LSG.

(Urteil des Säch­si­schen Landes­so­zi­al­ge­richts vom 28.11.2018, Az. L 6 U 103/17)

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