Startseite » Aktuelles » Recht und Regelwerk » Kolli­sion nach Cannabis-Konsum als Wege­un­fall aner­kannt

Sozialgericht Osnabrück

Kolli­sion nach Cannabis-Konsum als Wege­un­fall aner­kannt

Foto: © RYLAND ZWEIFEL - stock.adobe.com
Anzeige

Das Sozi­al­ge­richt Osna­brück hat entschie­den, dass ein versi­cher­ter Wege­un­fall nicht gene­rell dadurch ausge­schlos­sen ist, dass der Versi­cherte Canna­bis konsu­miert hat. Der Kläger erlitt einen Verkehrs­un­fall, als er mit seinem E‑Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit war. Bei einer Stra­ßen­über­que­rung über­sah er einen von rechts kommen­den Pkw. Dieser konnte nicht mehr recht­zei­tig brem­sen, sodass es zum Zusam­men­prall kam.

Im Zuge des Ermitt­lungs­ver­fah­rens gab der Verletzte an, am Abend vorher eine Cannabis-Zigarette geraucht zu haben. Die beklagte Berufs­ge­nos­sen­schaft lehnte darauf­hin die Aner­ken­nung eines Arbeits­un­falls ab: Allein aufgrund des nach­ge­wie­se­nen THC-Wertes von 10 ng/ml sei von einem drogen­be­ding­ten Fehl­ver­hal­ten auszu­ge­hen. Dem wider­sprach das Gericht. Im Unter­schied zu Alko­hol gebe es für Canna­bis keine gesi­cherte Dosis-Wirkung-Beziehung und damit auch keinen Wert für eine abso­lute Fahr­un­tüch­tig­keit. Viel­mehr hätte die Berufs­ge­nos­sen­schaft bewei­sen müssen, dass der Kläger „rausch­mit­tel­be­dingt zu einer zweck­ge­rich­te­ten Absol­vie­rung des Weges nicht mehr imstande gewe­sen sei“. Das habe sich aber nicht fest­stel­len lassen, so die Begrün­dung. Der Kläger habe sich zwar nicht an die Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung gehal­ten, als er es versäumte, auf den Vorfahrts­ver­kehr zu achten. Eine solche Unacht­sam­keit könne aber auch ohne Drogen­ein­fluss gesche­hen.

(Urteil des Sozi­al­ge­richts Osna­brück vom 07.02.2019, Az. S 19 U 40/18)

Anzeige

News­let­ter

Jetzt unse­ren News­let­ter abon­nie­ren

Meistgelesen

Jobs

Sicher­heits­be­auf­trag­ter

Titelbild Sicherheitsbeauftragter 10
Ausgabe
10.2019
ABO

Sicher­heits­in­ge­nieur

Titelbild Sicherheitsingenieur 10
Ausgabe
10.2019
ABO
Anzeige
Anzeige

Industrie.de Infoservice

Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de