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Kollision nach Cannabis-Konsum als Wegeunfall anerkannt

Sozialgericht Osnabrück
Kollision nach Cannabis-Konsum als Wegeunfall anerkannt

Foto: © RYLAND ZWEIFEL - stock.adobe.com
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Das Sozial­gericht Osnabrück hat entsch­ieden, dass ein ver­sichert­er Wege­un­fall nicht generell dadurch aus­geschlossen ist, dass der Ver­sicherte Cannabis kon­sum­iert hat. Der Kläger erlitt einen Verkehrsun­fall, als er mit seinem E‑Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit war. Bei ein­er Straßenüber­querung über­sah er einen von rechts kom­menden Pkw. Dieser kon­nte nicht mehr rechtzeit­ig brem­sen, sodass es zum Zusam­men­prall kam.

Im Zuge des Ermit­tlungsver­fahrens gab der Ver­let­zte an, am Abend vorher eine Cannabis-Zigarette ger­aucht zu haben. Die beklagte Beruf­sgenossen­schaft lehnte daraufhin die Anerken­nung eines Arbeit­sun­falls ab: Allein auf­grund des nachgewiese­nen THC-Wertes von 10 ng/ml sei von einem dro­genbe­d­ingten Fehlver­hal­ten auszuge­hen. Dem wider­sprach das Gericht. Im Unter­schied zu Alko­hol gebe es für Cannabis keine gesicherte Dosis-Wirkung-Beziehung und damit auch keinen Wert für eine absolute Fahrun­tüchtigkeit. Vielmehr hätte die Beruf­sgenossen­schaft beweisen müssen, dass der Kläger „rauschmit­telbe­d­ingt zu ein­er zweck­gerichteten Absolvierung des Weges nicht mehr imstande gewe­sen sei“. Das habe sich aber nicht fest­stellen lassen, so die Begrün­dung. Der Kläger habe sich zwar nicht an die Straßen­verkehrsor­d­nung gehal­ten, als er es ver­säumte, auf den Vor­fahrtsverkehr zu acht­en. Eine solche Unacht­samkeit könne aber auch ohne Dro­gene­in­fluss geschehen.

(Urteil des Sozial­gerichts Osnabrück vom 07.02.2019, Az. S 19 U 40/18)

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