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Löschversuch war versicherte Tätigkeit

Großbrand wegen verbotswidrigem Rauchen
Löschversuch war versicherte Tätigkeit

Foto: © Federico - stock.adobe.com
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Rauchen am Arbeit­splatz schließt den Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung nicht generell aus, entsch­ied das Lan­dessozial­gericht Baden-Würt­tem­berg und bestätigte damit das Urteil des Sozial­gerichts Reut­lin­gen vom 20.09.2018 (ver­gle­iche Aus­gabe 3/2019).

Geklagt hat­te die Witwe eines tödlich verun­fall­ten Arbeit­nehmers, der sich an seinem Arbeit­splatz ver­botswidrig eine Zigarette angezün­det und damit ein Großfeuer in seinem Betrieb verur­sacht hat­te. Weil das Feuerzeug defekt war, bran­nte es auch nach Schließung des Gasven­tils weit­er. Der Mann ließ das bren­nende Feuerzeug vor Schreck auf den Boden fall­en, wo es sofort eine Plas­tik­folie in Brand set­zte. Beim Ver­such, die Flam­men auszutreten, geri­et seine Klei­dung in Brand.

Das LSG bekräftigte, dass der Löschver­such, der den Tod verur­sachte, dem Unternehmen diente. Denn ein Arbeit­nehmer sei ver­traglich dazu verpflichtet, das Ver­mö­gen seines Arbeit­ge­bers zu schützen. Soweit der Ver­stor­bene daneben auch eigene Inter­essen ver­fol­gte, etwa den Schaden aus seinem vor­ange­gan­genen Rauchver­such zu min­dern, trete dieser Beweg­grund hin­ter dem betrieb­s­di­en­lichen Motiv zurück. Dass der Ver­sicherte mit seinem ver­bote­nen Rauchver­such selb­st schuld­haft das Feuer verur­sachte, ist für den Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung ohne Bedeutung.

Urteil des Lan­dessozial­gerichts Baden-Würt­tem­berg vom 4.05.2020, Az. L 1 U 3920/18

Autorin: Tan­ja Sautter

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