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Nach­weis­ba­res Einkom­men maßgeb­lich

Zahlung von Verletztengeld
Nach­weis­ba­res Einkom­men maßgeb­lich

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Wird ein Versi­cher­ter durch einen Arbeits­un­fall arbeits­un­fä­hig oder kann er wegen einer Maßnahme der Heil­be­hand­lung seine Erwerbs­tä­tig­keit nicht ganz­tä­gig ausüben, so zahlt die Berufs­ge­nos­sen­schaft Verletz­ten­geld. Das Verletz­ten­geld soll den arbeits­un­fall­be­ding­ten Ausfall des Arbeits­ent­gelts ausglei­chen und den Lebens­un­ter­halt des Versi­cher­ten und seiner Ange­hö­ri­gen sicher­stel­len.

Das Versi­cher­ten­geld ersetzt also das durch den Arbeits­un­fall entgan­gene Einkom­men. Ein Anspruch auf Verletz­ten­geld besteht von dem Tag an, an dem die Arbeits­un­fä­hig­keit ärzt­lich fest­ge­stellt wird bezie­hungs­weise an dem die Heil­be­hand­lungs­maß­nahme beginnt, die den Versi­cher­ten an der Ausübung einer ganz­tä­gi­gen Erwerbs­tä­tig­keit hindert. Wegen der vorran­gi­gen Entgelt­fort­zah­lung durch den Arbeit­ge­ber beginnt das Verletz­ten­geld in der Regel erst nach sechs Wochen Arbeits­un­fä­hig­keit. Der Anspruch auf Verletz­ten­geld endet mit dem letz­ten Tag der Arbeits­un­fä­hig­keit bezie­hungs­weise sobald die Heil­be­hand­lungs­maß­nahme nicht mehr an einer ganz­tä­gi­gen Erwerbs­tä­tig­keit hindert. Kann die bishe­rige Tätig­keit nicht mehr aufge­nom­men werden, endet das Verletz­ten­geld in der Regel nach 78 Wochen. Das Verletz­ten­geld beträgt 80 Prozent des soge­nann­ten Regel­ent­gelts, darf aber nicht höher sein als das regel­mä­ßige Netto­ein­kom­men. Hier­von müssen dann gege­be­nen­falls noch Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­träge abge­führt werden. Ausge­zahlt wird das Verletz­ten­geld über die Kran­ken­kas­sen.

Schwarz­ar­beit zählt nicht

Die Höhe des Verletz­ten­gel­des rich­tet sich nur nach dem tatsäch­lich erziel­ten Arbeits­ent­gelt. Einnah­men, die nicht nach­ge­wie­sen werden können, so zum Beispiel aus Schwarz­ar­beit, sind nicht zu berück­sich­ti­gen. Das geht aus einem aktu­el­len Urteil des Hessi­schen Landes­so­zi­al­ge­richts (LSG) hervor.

Im konkre­ten Fall ging es um einen Arbei­ter auf einer Groß­bau­stelle, der von einer einstür­zen­den Decke verletzt wurde. Die Berufs­ge­nos­sen­schaft erkannte einen Arbeits­un­fall an und gewährte Verletz­ten­geld nach der vorge­leg­ten Verdienstab­rech­nung für eine Tätig­keit von 20 Wochen­stun­den. Der Verun­fallte verlangte ein höhe­res Verletz­ten­geld und verwies darauf, dass er weit­aus mehr auf der Baustelle gear­bei­tet habe. Als Beweis legte er einen Arbeits­ver­trag über 40 Wochen­ar­beits­stun­den vor. Das LSG gab der Berufs­ge­nos­sen­schaft Recht. Die Höhe des Verletz­ten­gel­des richte sich allein nach dem tatsäch­lich erziel­ten Arbeits­ent­gelt, so die Begrün­dung. Ein Arbeits­ent­gelt für mehr als 20 Wochen­stun­den sei nicht nach­ge­wie­sen. Somit habe der Mann keinen Anspruch auf ein höhe­res Verletz­ten­geld. Ermitt­lun­gen der Staats­an­walt­schaft sowie Zeugen­aus­sa­gen sprä­chen zwar für eine auf der Baustelle gängige Praxis, 20 Wochen­stun­den als sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tige Tätig­keit und 20 Wochen­stun­den im Rahmen von Schwarz­ar­beit zu vergü­ten. Konkrete Hinweise dafür, dass der Versi­cherte tatsäch­lich Einnah­men aus Schwarz­ar­beit erzielt habe, lägen jedoch nicht vor. Das Gericht musste deshalb auch nicht entschei­den, ob diese bei der Höhe des Verletz­ten­gel­des zu berück­sich­ti­gen gewe­sen wären.

(Urteil des Hessi­schen Landes­so­zi­al­ge­richts vom 25.10.2019, Az. L 9 U 109/17)

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