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Folgenschwerer Videodreh für den Musikunterricht

Schü­ler sind weit­rei­chend unfall­ver­si­chert

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Foto: © Christian Schwier - stock.adobe.com
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In der Schule steht das Lernen im Vorder­grund. Doch dane­ben dürfen auch Spaß und Spiel nicht zu kurz kommen. Ob in der Sport­stunde oder auf dem Pausen­hof – Schul­kin­der sind bei allen Akti­vi­tä­ten durch die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung gut geschützt.

Schü­le­rin­nen und Schü­ler stehen bei dem Besuch einer allgemein‐ oder berufs­bil­den­den Schule unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Schule durch einen öffent­li­chen oder einen priva­ten Träger betrie­ben wird. Der Versi­che­rungs­schutz erstreckt sich auf den Unter­richt und grund­sätz­lich auch auf die Pausen. Auch Betreu­ungs­maß­nah­men vor oder nach dem Unter­richt sowie frei­wil­lige Arbeits­ge­mein­schaf­ten oder Projekt­ar­bei­ten sind versi­chert. Glei­ches gilt für die direk­ten Wege von und zur Schule. Versi­chert sind darüber hinaus auch schu­li­sche Veran­stal­tun­gen wie beispiels­weise Schul­feste oder Klas­sen­aus­flüge sowie Betriebs­prak­tika.

Schu­li­scher Verant­wor­tungs­be­reich

Voraus­set­zung für den Versi­che­rungs­schutz ist aller­dings bei all diesen Maßnah­men, dass sie im orga­ni­sa­to­ri­schen Verant­wor­tungs­be­reich der Schule statt­fin­den. Das heißt, sie müssen von der Schule oder zumin­dest mit der Schule veran­stal­tet werden. Denn außer­halb des orga­ni­sa­to­ri­schen Verant­wor­tungs­be­reichs der Schule besteht kein Versi­che­rungs­schutz. Nicht versi­chert sind daher Tätig­kei­ten oder Unter­neh­mun­gen, die von den Schü­lern oder Eltern ohne Mitwir­kung der Schule orga­ni­siert und durch­ge­führt werden. Dazu gehö­ren zum Beispiel das Lernen und die Haus­auf­ga­ben­er­le­di­gung zu Hause oder private Nach­hil­fe­stun­den.

Dass auch eine vom Lehrer veran­lasste Grup­pen­pro­jekt­ar­beit Teil des versi­cher­ten Schul­be­suchs sein kann, wenn sie außer­halb der Schule erle­digt wird, hat kürz­lich das Bundes­so­zi­al­ge­richt entschie­den. Geklagt hatte ein 15‐jähriger Real­schü­ler, der im Rahmen einer Projekt­ar­beit stürzte und seit­dem auf einen Roll­stuhl ange­wie­sen ist. Der Schü­ler sollte im Musik­un­ter­richt gemein­sam mit drei Mitschü­lern einen Video­clip erstel­len. Da die Gruppe im Unter­richt mit dem Clip nicht fertig wurde, traf sie sich mit Billi­gung der Musik­leh­re­rin nach Unter­richts­schluss bei einem Mitschü­ler zuhause. Bei den Dreh­ar­bei­ten kam es in der Gruppe zu einem Streit. Infol­ge­des­sen wurde der Kläger auf dem Heim­weg von einem Klas­sen­ka­me­ra­den derart ange­rem­pelt, dass er mit dem Kopf auf den Bord­stein stürzte.

Dreh­ort gilt als Unter­richts­stätte

Die Unfall­ver­si­che­rung der Schule wollte nicht zahlen, weil es sich bei den Dreh­ar­bei­ten um Haus­auf­ga­ben gehan­delt habe, die in den Verant­wor­tungs­be­reich der Eltern fielen. Dem hat das Bundes­so­zi­al­ge­richt wider­spro­chen. Zwar hat es an seiner Recht­spre­chung fest­ge­hal­ten, dass kein Versi­che­rungs­schutz besteht, wenn Schü­ler regu­läre Haus­auf­ga­ben erle­di­gen. Es liege aber keine Haus­auf­gabe mehr vor, wenn Lehrer Schü­ler­grup­pen aus pädago­gi­schen oder orga­ni­sa­to­ri­schen Grün­den zusam­men­stell­ten und mit einer Aufgabe betrau­ten, die sie eigen­stän­dig lösen sollen. In diesem Fall finde für die Grup­pen­mit­glie­der „Schule“ ausnahms­weise an dem Ort und zu dem Zeit­punkt statt, an dem sich die Gruppe trifft. Als Teil des „Film­teams“, das die Musik­leh­re­rin aus Schü­lern zusam­men­ge­stellt hatte, habe der Kläger als „Schau­spie­ler“ am Dreh­ort für die Erstel­lung des Video­clips eine versi­cherte Tätig­keit verrich­tet. Damit war der sich anschlie­ßende Heim­weg eben­falls versi­chert.

(Urteil des Bundes­so­zi­al­ge­richts vom 23.01.2018, Az. B 2 U 8/16 R)

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