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Schüler sind weitreichend unfallversichert

Folgenschwerer Videodreh für den Musikunterricht
Schüler sind weitreichend unfallversichert

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Foto: © Christian Schwier - stock.adobe.com
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In der Schule ste­ht das Ler­nen im Vorder­grund. Doch daneben dür­fen auch Spaß und Spiel nicht zu kurz kom­men. Ob in der Sport­stunde oder auf dem Pausen­hof – Schulkinder sind bei allen Aktiv­itäten durch die geset­zliche Unfal­lver­sicherung gut geschützt.

Schü­lerin­nen und Schüler ste­hen bei dem Besuch ein­er all­ge­mein- oder berufs­bilden­den Schule unter dem Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Schule durch einen öffentlichen oder einen pri­vat­en Träger betrieben wird. Der Ver­sicherungss­chutz erstreckt sich auf den Unter­richt und grund­sät­zlich auch auf die Pausen. Auch Betreu­ungs­maß­nah­men vor oder nach dem Unter­richt sowie frei­willige Arbeits­ge­mein­schaften oder Pro­jek­tar­beit­en sind ver­sichert. Gle­ich­es gilt für die direk­ten Wege von und zur Schule. Ver­sichert sind darüber hin­aus auch schulis­che Ver­anstal­tun­gen wie beispiel­sweise Schulfeste oder Klasse­naus­flüge sowie Betrieb­sprak­ti­ka.

Schulischer Verantwortungsbereich

Voraus­set­zung für den Ver­sicherungss­chutz ist allerd­ings bei all diesen Maß­nah­men, dass sie im organ­isatorischen Ver­ant­wor­tungs­bere­ich der Schule stat­tfind­en. Das heißt, sie müssen von der Schule oder zumin­d­est mit der Schule ver­anstal­tet wer­den. Denn außer­halb des organ­isatorischen Ver­ant­wor­tungs­bere­ichs der Schule beste­ht kein Ver­sicherungss­chutz. Nicht ver­sichert sind daher Tätigkeit­en oder Unternehmungen, die von den Schülern oder Eltern ohne Mitwirkung der Schule organ­isiert und durchge­führt wer­den. Dazu gehören zum Beispiel das Ler­nen und die Hausauf­gaben­erledi­gung zu Hause oder pri­vate Nach­hil­fes­tun­den.

Dass auch eine vom Lehrer ver­an­lasste Grup­pen­pro­jek­tar­beit Teil des ver­sicherten Schulbe­suchs sein kann, wenn sie außer­halb der Schule erledigt wird, hat kür­zlich das Bun­dessozial­gericht entsch­ieden. Geklagt hat­te ein 15-jähriger Realschüler, der im Rah­men ein­er Pro­jek­tar­beit stürzte und seit­dem auf einen Roll­stuhl angewiesen ist. Der Schüler sollte im Musikun­ter­richt gemein­sam mit drei Mitschülern einen Video­clip erstellen. Da die Gruppe im Unter­richt mit dem Clip nicht fer­tig wurde, traf sie sich mit Bil­li­gung der Musik­lehrerin nach Unter­richtss­chluss bei einem Mitschüler zuhause. Bei den Drehar­beit­en kam es in der Gruppe zu einem Stre­it. Infolgedessen wurde der Kläger auf dem Heimweg von einem Klassenkam­er­aden der­art angerem­pelt, dass er mit dem Kopf auf den Bor­d­stein stürzte.

Drehort gilt als Unterrichtsstätte

Die Unfal­lver­sicherung der Schule wollte nicht zahlen, weil es sich bei den Drehar­beit­en um Hausauf­gaben gehan­delt habe, die in den Ver­ant­wor­tungs­bere­ich der Eltern fie­len. Dem hat das Bun­dessozial­gericht wider­sprochen. Zwar hat es an sein­er Recht­sprechung fest­ge­hal­ten, dass kein Ver­sicherungss­chutz beste­ht, wenn Schüler reg­uläre Hausauf­gaben erledi­gen. Es liege aber keine Hausauf­gabe mehr vor, wenn Lehrer Schü­ler­grup­pen aus päd­a­gogis­chen oder organ­isatorischen Grün­den zusam­men­stell­ten und mit ein­er Auf­gabe betraut­en, die sie eigen­ständig lösen sollen. In diesem Fall finde für die Grup­pen­mit­glieder „Schule“ aus­nahm­sweise an dem Ort und zu dem Zeit­punkt statt, an dem sich die Gruppe trifft. Als Teil des „Filmteams“, das die Musik­lehrerin aus Schülern zusam­mengestellt hat­te, habe der Kläger als „Schaus­piel­er“ am Drehort für die Erstel­lung des Video­clips eine ver­sicherte Tätigkeit ver­richtet. Damit war der sich anschließende Heimweg eben­falls ver­sichert.

(Urteil des Bun­dessozial­gerichts vom 23.01.2018, Az. B 2 U 8/16 R)

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