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Umweg aus Sicher­heits­grün­den erlaubt

Versicherungsschutz auf dem Arbeitsweg
Umweg aus Sicher­heits­grün­den erlaubt

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Die Kolleginnen öffnen das Juweliergeschäft immer gemeinsam, um Überfällen vorzubeugen. Foto: © Fxquadro - stock.adobe.com
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Der Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung besteht auch auf dem Weg von und zur Arbeit. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII setzt für den Versi­che­rungs­schutz ausdrück­lich die Zurück­le­gung eines „unmit­tel­ba­ren Weges“ voraus. Dies muss nicht notwen­dig der kürzeste oder schnellste Weg sein.

Bei der Beur­tei­lung des Versi­che­rungs­schut­zes auf Umwe­gen ist die soge­nannte Hand­lungs­ten­denz des Versi­cher­ten entschei­dend. Bei einer Abwei­chung von dem unmit­tel­ba­ren Weg aus betrieb­li­chen Grün­den ist der Versi­che­rungs­schutz weiter­hin gege­ben, weil die betrieb­li­che Tätig­keit die Wahl des Weges maßgeb­lich beein­flusst und so ein inne­rer Zusam­men­hang mit dem Weg besteht. Resul­tiert die Wege­ver­län­ge­rung hinge­gen wesent­lich aus eigen­wirt­schaft­li­chen Grün­den, ist von einem unver­si­cher­ten Umweg auszu­ge­hen. Dabei ist der Umfang des Umwe­ges uner­heb­lich.

Ob das Abwei­chen vom direk­ten Arbeits­weg aus Sicher­heits­grün­den versi­chert ist, darüber hatte kürz­lich das Sozi­al­ge­richt Osna­brück zu entschie­den. Die Kläge­rin ist seit nahezu zwan­zig Jahren bei einem Juwe­lier beschäf­tigt. Auf ihrem Arbeits­weg biegt sie morgens gewohn­heits­mä­ßig kurz vor dem Juwe­lier­ge­schäft zu einem circa 180 Meter entfern­ten Park­haus ab, um sich dort mit ihrer Kolle­gin, der Geschäfts­füh­re­rin und Besit­ze­rin des Schlüs­sels, zu tref­fen. Beide legen den Weg vom Park­haus zum Juwe­lier­ge­schäft dann gemein­sam zurück und schlie­ßen auch gemein­sam das Geschäft auf.

Mit dem Rad wegge­rutscht

Am Unfall­tag rutschte die Frau auf dem Weg zum Park­haus mit dem Fahr­rad auf Glatt­eis weg und brach sich das Waden­bein. Die beklagte Berufs­ge­nos­sen­schaft lehnte die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ab, weil die Kläge­rin sich zum Unfall­zeit­punkt nicht auf dem direk­ten Weg zu ihrer Arbeits­stätte befun­den habe. Dage­gen klagte die Frau – mit Erfolg. Sie wandte ein, dass sie sich aus Sicher­heits­grün­den immer mit ihrer Kolle­gin am Park­haus treffe.

Das Gericht schloss sich der Einschät­zung der Kläge­rin an. Der Weg zum Park­haus sei als versi­cher­ter Weg anzu­se­hen, da dieser der versi­cher­ten Beschäf­ti­gung zuzu­rech­nen ist. Die Kläge­rin habe den unmit­tel­ba­ren Weg nicht aus eigen­wirt­schaft­li­chen Grün­den verlas­sen. Sie wollte sich am nahe­ge­le­ge­nen Park­haus mit der Schlüs­sel­trä­ge­rin und ihr gegen­über weisungs­be­fug­ten Geschäfts­füh­re­rin tref­fen. Der Weg vom Park­haus zum Juwe­lier­ge­schäft und auch das Öffnen des Juwe­lier­ge­schäf­tes sei nicht nur eine nette Geste der Kläge­rin, sondern diene der Sicher­heit des Unter­neh­mens. Die Beglei­tung sei objek­tiv sinn­voll, da einem Über­fall vorge­beugt werden soll.

(Urteil des Sozi­al­ge­richts Osna­brück vom 16.05.2019, Az. S 19 U 123/18)

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