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Urteil zu Unfall während beruflicher Bildungsveranstaltung

Berufliche Bildungsveranstaltung
Unfall im Inter­nats­zim­mer

Foto: © Alena Ozerova - stock.adobe.com.
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Ein Unfall, der sich in einem zur Privat­sphäre des Inter­nats­schü­lers gehö­ren­den Zimmers ereig­net, ist nach einem Urteil des Sozi­al­ge­richts Osna­brück kein Arbeits­un­fall. Der Kläger machte eine Ausbil­dung in einem Berufs­bil­dungs­werk. Während der Ausbil­dung bewohnte er allein ein Zimmer in einem Inter­nat, welches laut Haus­ord­nung zur Privat­sphäre gehörte.

Das Zimmer konnte er selbst gestal­ten. Am Unfall­tag, einem Sonn­tag, war der junge Mann nach einem Wochen­end­be­such bei seiner Fami­lie abends ins Inter­nat zurück­ge­kehrt. In seinem Zimmer rutschte er aus, fiel hin und brach sich den rech­ten Ellen­bo­gen. Die zustän­dige Berufs­ge­nos­sen­schaft lehnte die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ab, weil die Frei­zeit in den eige­nen Inter­nats­zim­mern dem priva­ten Bereich zuzu­ord­nen sei. Das Gericht bestä­tigte die Entschei­dung. Der Kläger sei zwar zum Unfall­zeit­punkt grund­sätz­lich als Teil­neh­mer einer Bildungs­maß­nahme versi­chert gewe­sen. Die konkrete Verrich­tung zum Zeit­punkt des Unfalls habe aber in keinem Zusam­men­hang mit der versi­cher­ten Tätig­keit – der Bildungs­maß­nahme – gestan­den. Diese fand nämlich nur wochen­tags tags­über statt. Eine beson­dere Gefah­ren­quelle sah das Gericht nicht, zumal dem Verletz­ten das Zimmer im Inter­nat bereits seit andert­halb Jahren bekannt war.

(Urteil des Sozi­al­ge­richts Osna­brück vom 07.11.2019, Az. S 19 U 16/19)

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