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Urteil zu Unfall während beruflicher Bildungsveranstaltung

Berufliche Bildungsveranstaltung
Unfall im Internatszimmer

Foto: © Alena Ozerova - stock.adobe.com.
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Ein Unfall, der sich in einem zur Pri­vat­sphäre des Inter­natss­chülers gehören­den Zim­mers ereignet, ist nach einem Urteil des Sozial­gerichts Osnabrück kein Arbeit­sun­fall. Der Kläger machte eine Aus­bil­dung in einem Berufs­bil­dungswerk. Während der Aus­bil­dung bewohnte er allein ein Zim­mer in einem Inter­nat, welch­es laut Hau­sor­d­nung zur Pri­vat­sphäre gehörte.

Das Zim­mer kon­nte er selb­st gestal­ten. Am Unfall­t­ag, einem Son­ntag, war der junge Mann nach einem Woch­enendbe­such bei sein­er Fam­i­lie abends ins Inter­nat zurück­gekehrt. In seinem Zim­mer rutschte er aus, fiel hin und brach sich den recht­en Ellen­bo­gen. Die zuständi­ge Beruf­sgenossen­schaft lehnte die Anerken­nung als Arbeit­sun­fall ab, weil die Freizeit in den eige­nen Inter­nat­sz­im­mern dem pri­vat­en Bere­ich zuzuord­nen sei. Das Gericht bestätigte die Entschei­dung. Der Kläger sei zwar zum Unfal­lzeit­punkt grund­sät­zlich als Teil­nehmer ein­er Bil­dungs­maß­nahme ver­sichert gewe­sen. Die konkrete Ver­rich­tung zum Zeit­punkt des Unfalls habe aber in keinem Zusam­men­hang mit der ver­sicherten Tätigkeit – der Bil­dungs­maß­nahme – ges­tanden. Diese fand näm­lich nur wochen­tags tagsüber statt. Eine beson­dere Gefahren­quelle sah das Gericht nicht, zumal dem Ver­let­zten das Zim­mer im Inter­nat bere­its seit anderthalb Jahren bekan­nt war.

(Urteil des Sozial­gerichts Osnabrück vom 07.11.2019, Az. S 19 U 16/19)

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