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Kneipenbesuch nicht ärztlich angeordnet

Oberstes Gericht bestätigt Urteil
Kneipenbesuch nicht ärztlich angeordnet

Foto: © Mirko - stock.adobe.com
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Das Bun­dessozial­gericht hat ein Urteil des Lan­dessozial­gerichts Baden-Würt­tem­berg bestätigt, wonach ein abendlich­er Kneipenbe­such ein­er Gruppe von Reha­bil­i­tanden nicht geset­zlich unfal­lver­sichert ist (siehe Aus­gabe 6/2018). Die Klägerin war wegen ein­er psy­chis­chen Erkrankung in ein­er Reha-Klinik. An einem Sam­stagabend besuchte sie mit anderen eine Gast­stätte. Auf dem Rück­weg stolperte sie, fiel auf die linke Hand und brach sich den Ringfinger.

Das BSG schloss sich der Auf­fas­sung der Vorin­stanz an, dass kein Arbeit­sun­fall vor­liegt. Auch bei ein­er voll­sta­tionären Behand­lung beste­he kein Ver­sicherungss­chutz „rund um die Uhr“, son­dern nur dann, wenn die konkrete Ver­rich­tung Bestandteil der Reha­bil­i­ta­tion und ärztlich ange­ord­net beziehungsweise emp­fohlen wor­den sei. Der Kneipenbe­such habe nicht im Ther­a­pieplan ges­tanden und sei auch nicht ärztlich ange­ord­net gewe­sen. Die all­ge­meine Empfehlung der Klinik, gemein­same Aben­dak­tiv­itäten zu unternehmen, reiche nicht aus, um den Ver­sicherungss­chutz zu begründen.

Urteil des Bun­dessozial­gerichts vom 23.06.2020, Az. B 2 U 12/18 R

Autorin: Tan­ja Sautter

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