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Verhängnisvolle Treppenstufe

Kein Dienstunfall in Bäckerei
Verhängnisvolle Treppenstufe

Foto: © JenkoAtaman - stock.adobe.com
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Verunglückt eine Beamtin auf ein­er Dien­streise beim Betreten ein­er Bäck­erei, so ist das nach ein­er Entschei­dung des Bun­desver­wal­tungs­gerichts kein Dien­stun­fall. Die Klägerin wollte an ein­er zweitägi­gen Fort­bil­dungsta­gung in ein­er anderen Stadt teil­nehmen. Vor Beginn der Tagung ging sie in eine Bäck­erei, um einen Mit­tagss­nack einzunehmen. Beim Betreten der Bäck­erei über­sah sie eine sich hin­ter der Ein­gangstür befind­liche Trep­pen­stufe und stürzte.

Dabei erlitt sie mehrere Ver­stauchun­gen und einen Hex­en­schuss. Der Dien­s­therr lehnte die Anerken­nung als Dien­stun­fall ab. Dage­gen klagte die Frau bis zum Bun­desver­wal­tungs­gericht – ohne Erfolg. Zwar sei die Besorgung von Lebens­mit­teln während ein­er Dien­streise grund­sät­zlich vom Dien­stun­fallschutz erfasst. Auch auf Dien­streise beste­he Wege­un­fallschutz aber nur dann, wenn der Unfall sich im all­ge­meinen Verkehrsraum ereignet. Hier hat­te die Klägerin mit dem Betreten der Bäck­erei den all­ge­meinen Verkehrsraum ver­lassen und war damit nicht mehr geschützt.

(Beschluss des Bun­desver­wal­tungs­gerichts vom 22.04.2020, Az. 2 B 52/19)

Autorin: Tan­ja Sautter

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