Was ist versichert, was nicht?. Unfallschutz auf dem Weg zur Arbeit -
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Unfallschutz auf dem Weg zur Arbeit

Was ist versi­chert, was nicht?

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Während eines Zwischenstopps auf dem Arbeitsweg sind Beschäftigte nicht unfallversichert – zum Beispiel beim Einkaufen. Foto: © DOC RABE Media - stock.adobe.com
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Wer auf dem Weg zur Arbeit einen Unfall erlei­det, steht unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung. Grund­sätz­lich versi­chert ist der unmit­tel­bare, also direkte Weg zur Arbeit. Was aber, wenn der Weg unter­bro­chen wird – etwa zum Einkau­fen? Und was gilt für den Fall, dass der Weg notge­drun­gen nicht durch die Tür, sondern durch ein Fens­ter ange­tre­ten wird?

Der direkte Weg zur Arbeit muss nicht unbe­dingt der kürzeste sein: Wählt die versi­cherte Person eine längere Stre­cke, beispiels­weise um eine Auto­bahn zu benut­zen oder einen Stau zu umfah­ren, ist das ebenso als unmit­tel­ba­rer Weg zu werten. Wird der Weg aus priva­ten Grün­den unter­bro­chen, zum Beispiel um einzu­kau­fen, endet jedoch der Versi­che­rungs­schutz.

Nach dem Einkau­fen verun­glückt

So auch in zwei Fällen, die kürz­lich das Bundes­so­zi­al­ge­richt (BSG) zu entschei­den hatte. Im einen Fall (Urteil vom 31.08.2017, Az. B 2 U 1/16 R) hatte der Kläger sein Auto auf dem Arbeits­weg ange­hal­ten, um auf der ande­ren Stra­ßen­seite bei einem Bäcker „Semmeln für eine Brot­zeit“ zu kaufen. Als er die Straße über­querte, sah er eine lange Schlange vor dem Laden und kehrte um. Auf dem Weg zurück zu seinem Auto stürzte er und verletzte sich an der Schul­ter. Im zwei­ten Fall (Urteil vom 31.08.2017, Az. B 2 U 11/16 R) fuhr die Kläge­rin von der Arbeits­stelle nach Hause. Während der Fahrt hielt sie an einer Metz­ge­rei an und kaufte dort eine Mahl­zeit ein. Sie legte die gekaufte Ware auf der Beifah­rer­seite ihres Autos ab und stürzte auf dem Weg zur Fahrer­tür. Sie erlitt Brüche der rech­ten Hand sowie des rech­ten Ober­schen­kels und Prel­lun­gen.

Keine Aner­ken­nung als Wege­un­fälle

Bei beiden Unfäl­len habe es sich nicht um versi­cherte Wege­un­fälle gehan­delt, entschied das BSG. Der durch private Einkäufe unter­bro­chene Versi­che­rungs­schutz lebt nämlich erst wieder auf, wenn der Arbeit­neh­mer wieder im Auto sitzt und seinen ursprüng­li­chen Arbeits­weg fort­setzt. Doch selbst dann kann der Versi­che­rungs­schutz erlo­schen sein: Von eben­falls entschei­den­der Bedeu­tung ist, wie lange die Unter­bre­chung gedau­ert hat. Aus Grün­den der Rechts­si­cher­heit hat das BSG hier­für eine zeit­li­che Grenze von zwei Stun­den fest­ge­legt. Über­schrei­tet man diese Zeit­grenze, erlischt der Versi­che­rungs­schutz endgül­tig. Wird der Heim­weg nach Arbeits­ende aus priva­ten Grün­den hinaus­ge­scho­ben, so zum Beispiel, weil man sich noch mit Kolle­gen unter­hält, gilt das auch als zeit­li­che Unter­bre­chung des Weges.

Außen­tür als Grenze

Der Weg zur Arbeit beginnt mit dem Verlas­sen des soge­nann­ten häus­li­chen Wirkungs­krei­ses, also mit Durch­schrei­ten der Außen­tür. Wege in einem vom Versi­cher­ten bewohn­ten Haus stehen nicht unter Versi­che­rungs­schutz. Auch für Trep­pen­häu­ser in Mehr­fa­mi­li­en­häu­sern gilt daher: kein Versi­che­rungs­schutz – weil es kein öffent­li­cher Raum ist. Eine Außen­tür ist übri­gens nicht nur die Haus­tür, durch die gewöhn­lich das Wohn­ge­bäude verlas­sen oder betre­ten wird, sondern jede Tür, durch die man hinaus­ge­hen kann. So sind auch Gara­gen noch Teil des häus­li­chen Berei­ches, wenn sie direkt vom Haus aus betre­ten werden können. Das Gara­gen­tor ist in diesem Fall die Außen­tür, mit deren Durch­schrei­ten oder Durch­fah­ren der Versi­che­rungs­schutz beginnt. Kann die Garage nur von außen betre­ten werden, ist der Weg zwischen Haus­tür und Garage versi­chert.

Fens­ter gilt als Notlö­sung

Doch gilt der Versi­che­rungs­schutz auch, wenn der Arbeit­neh­mer nicht durch die Haus­tür geht, sondern durch ein Fens­ter klet­tert? Ja, entschied das BSG (Urteil vom 31.08.2017, Az. B 2 U 2/16 R). Geklagt hatte ein Fahr­zeug­la­ckie­rer, der zu einem wich­ti­gen Geschäfts­ter­min wollte, als ihm ein Miss­ge­schick passierte. Als er die verrie­gelte Wohnungs­tür von innen aufschlie­ßen wollte, brach ihm der Haus­tür­schlüs­sel ab. Der Weg durch diese Tür war versperrt, sodass er die Haus­au­ßen­tür über das Trep­pen­haus nicht errei­chen konnte. Um den Geschäfts­ter­min dennoch wahr­neh­men zu können, wählte er einen unge­wöhn­li­chen Weg: Er klet­terte durch ein Fens­ter, um sich auf das Flach­dach vor der Ober­ge­schoss­woh­nung herab­zu­las­sen. Er stürzte jedoch ab und fiel auf das Vordach. Dabei brach er sich den rech­ten Unter­schen­kel.

Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehnte die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ab. Der Mann habe sich noch nicht im öffent­li­chen Raum befun­den, so die Begrün­dung. Doch darauf komme es nicht an, betonte nun das BSG. Entschei­dend sei, ob sich der Versi­cherte „auf einem unmit­tel­ba­ren Weg zu seiner Betriebs­stätte“ befinde. Das sei hier der Fall gewe­sen. Das Urteil sei aber „kein Frei­brief für Klet­te­rer“, betonte das Gericht. Der Weg durchs Fens­ter könne nur dann versi­chert sein, wenn der normale Weg durch Wohnungs­tür und Trep­pen­haus versperrt sei. Außer­dem müsse der Weg durchs Fens­ter „objek­tiv geeig­net“, also unfall­frei zu bewerk­stel­li­gen sein.

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