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Wirts­haus­be­such ist keine Thera­pie­maß­nahme

Sturz beim Abendausflug in der Kur
Wirts­haus­be­such ist keine Thera­pie­maß­nahme

Eine Frau zieht sich nach einem Kneipenbesuch während einer Kur einen Bruch zu. Weil dies Teil der Therapie sei, will sie den Vorfall als Arbeitsunfall anerkannt haben. Das LSG Baden-Württemberg hatte zu entscheiden. Foto: © Carl Keyes - stock.adobe.com
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Das Landes­so­zi­al­ge­richt Baden-Württemberg hat entschie­den, dass ein abend­li­cher Gast­stät­ten­be­such einer Gruppe von Reha­bi­li­tan­den außer­halb der Reha-Einrichtung nicht in den Schutz­be­reich der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung fällt.

Geklagt hatte eine Frau, die wegen einer psychi­schen Erkran­kung zur Kur in Todt­moos war. An einem Sams­tag­abend war sie mit eini­gen Mitre­ha­bi­li­tan­den in einer Gast­stätte außer­halb der Reha-Klinik. Auf dem Rück­weg stol­perte sie, fiel auf die linke Hand und brach sich den linken Ring­fin­ger. Weil der Ausflug Teil der Thera­pie gewe­sen sei, wollte sie den Sturz als Arbeits­un­fall aner­kannt haben, was die Berufs­ge­nos­sen­schaft jedoch ablehnte.

Dem schlos­sen sich die Stutt­gar­ter Rich­ter an. Zwar seien Reha­bi­li­tan­den grund­sätz­lich gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Dies gelte aber nicht für jedwede Akti­vi­tät während der Kur, sondern nur, wenn ein Zusam­men­hang mit der Reha-Maßnahme bestehe. Der Ausflug habe nicht spezi­ell der statio­nä­ren Behand­lung gedient und sei auch nicht auf den Reha­bi­li­ta­ti­ons­zweck ausge­rich­tet gewe­sen. Der Gast­stät­ten­be­such sei außer­dem nicht ärzt­lich ange­ord­net worden. Alleine die Empfeh­lung der Klinik, an solchen eigen­in­iti­ier­ten Akti­vi­tä­ten teil­zu­neh­men, reiche nicht aus, um den gesetz­li­chen Versi­che­rungs­schutz zu begrün­den.

(Urteil des Landes­so­zi­al­ge­richts
Baden-Württemberg vom 23.03.2018, Az. L 8 U 3286/17)

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