Startseite » Aktuelles » Urteile »

Feiern auch ohne Unternehmensleitung versichert

Rechtsprechung zu Gemeinschaftsveranstaltungen geändert
Feiern auch ohne Unternehmensleitung versichert

Teamfeier_AdobeStock_229741507_Karin_&_Uwe_Annas.jpg
Foto: Karin & Uwe Annas - stock.adobe.com
Anzeige

Das Bun­dessozial­gericht (BSG) hat entsch­ieden, dass Wei­h­nachts­feiern auch dann geset­zlich unfal­lver­sichert sind, wenn nicht die ganze Belegschaft zusam­men feiert, son­dern nur eine einzelne Abteilung eines Betriebs. Die Anwe­sen­heit der Unternehmensleitung ist dafür nicht länger erforder­lich, urteilte das BSG und gab damit seine langjährige Recht­sprechung auf.

Im konkreten Fall war eine Sozialver­sicherungs­fachangestellte der Deutschen Renten­ver­sicherung bei ein­er gemein­samen Wan­derung während ein­er Wei­h­nachts­feier ihrer Abteilung aus­gerutscht und hat­te sich am Arm ver­let­zt. Betriebliche Gemein­schaftsver­anstal­tun­gen ste­hen nach der ständi­gen Recht­sprechung des BSG unter dem Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung, weil durch sie das Betrieb­skli­ma gefördert und der Zusam­men­halt der Kol­le­gen untere­inan­der gestärkt wird. In der Entschei­dung haben die Richter klargestellt, dass dieser Zweck auch erre­icht und gefördert wird, wenn kleinere Unter­gliederun­gen eines Betriebes Gemein­schaftsver­anstal­tun­gen durchführen.

Aus­re­ichend ist daher, wenn durch eine betriebliche Gemein­schaftsver­anstal­tung die Ver­bun­den­heit und das Gemein­schafts­ge­fühl der Beschäftigten in einem Team untere­inan­der gefördert wird. Notwendig ist dafür lediglich, dass die Feier allen Mitar­beit­ern des Teams offen­ste­ht und zudem die jew­eilige Team­leitung teil­nimmt. Dies war hier der Fall. Auf die tat­säch­liche Anzahl der Teil­nehmer kommt es nach Auf­fas­sung des Gerichts hinge­gen nicht an.

(Urteil des Bun­dessozial­gerichts vom 05.07.2016, Az. B 2 U 19/14 R)

Anzeige
Gewinnspiel

Newsletter

Jet­zt unseren Newslet­ter abonnieren

Meistgelesen

Jobs
Sicherheitsbeauftragter
Titelbild Sicherheitsbeauftragter 11
Ausgabe
11.2020
ABO
Sicherheitsingenieur
Titelbild Sicherheitsingenieur 11
Ausgabe
11.2020
ABO
Anzeige
Anzeige

Industrie.de Infoservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de