Feiern auch ohne Unternehmensleitung versichert. Rechtsprechung zu Gemeinschaftsveranstaltungen geändert -
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Rechtsprechung zu Gemeinschaftsveranstaltungen geändert

Feiern auch ohne Unter­neh­mens­lei­tung versi­chert

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Foto: Karin & Uwe Annas - stock.adobe.com
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Das Bundes­so­zi­al­ge­richt (BSG) hat entschie­den, dass Weih­nachts­fei­ern auch dann gesetz­lich unfall­ver­si­chert sind, wenn nicht die ganze Beleg­schaft zusam­men feiert, sondern nur eine einzelne Abtei­lung eines Betriebs. Die Anwe­sen­heit der Unter­neh­mens­lei­tung ist dafür nicht länger erfor­der­lich, urteilte das BSG und gab damit seine lang­jäh­rige Recht­spre­chung auf.

Im konkre­ten Fall war eine Sozi­al­ver­si­che­rungs­fach­an­ge­stellte der Deut­schen Renten­ver­si­che­rung bei einer gemein­sa­men Wande­rung während einer Weih­nachts­feier ihrer Abtei­lung ausge­rutscht und hatte sich am Arm verletzt. Betrieb­li­che Gemein­schafts­ver­an­stal­tun­gen stehen nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des BSG unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, weil durch sie das Betriebs­klima geför­dert und der Zusam­men­halt der Kolle­gen unter­ein­an­der gestärkt wird. In der Entschei­dung haben die Rich­ter klar­ge­stellt, dass dieser Zweck auch erreicht und geför­dert wird, wenn klei­nere Unter­glie­de­run­gen eines Betrie­bes Gemein­schafts­ver­an­stal­tun­gen durch­füh­ren.

Ausrei­chend ist daher, wenn durch eine betrieb­li­che Gemein­schafts­ver­an­stal­tung die Verbun­den­heit und das Gemein­schafts­ge­fühl der Beschäf­tig­ten in einem Team unter­ein­an­der geför­dert wird. Notwen­dig ist dafür ledig­lich, dass die Feier allen Mitar­bei­tern des Teams offen­steht und zudem die jewei­lige Team­lei­tung teil­nimmt. Dies war hier der Fall. Auf die tatsäch­li­che Anzahl der Teil­neh­mer kommt es nach Auffas­sung des Gerichts hinge­gen nicht an.

(Urteil des Bundes­so­zi­al­ge­richts vom 05.07.2016, Az. B 2 U 19/14 R)

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