Sturz beim Glättetest. Arbeitsunfall? -
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Arbeitsunfall?

Sturz beim Glät­te­test

Foto: © M.Dörr & M.Frommherz - stock.adobe.com
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Prüft ein Arbeit­neh­mer, bevor er mit dem Auto zur Arbeit fährt, ob die Fahr­bahn glatt ist und verletzt sich auf dem Rück­weg zu seinem Auto, so ist das nach einer Entschei­dung des Bundes­so­zi­al­ge­richts in Kassel kein versi­cher­ter Arbeits­un­fall.

Der Kläger ging morgens, bevor er mit seinem Auto zur Arbeits­stelle fahren wollte, wenige Meter auf die öffent­li­che Straße, um dort die Fahr­bahn­ver­hält­nisse zu prüfen. Er stürzte an der Bord­stein­kante und verletzte sich am rech­ten Arm. Das Bundes­so­zi­al­ge­richt hat entschie­den, dass der Mann den unmit­tel­ba­ren und damit versi­cher­ten Weg zur Arbeits­stätte bereits zu dem Zeit­punkt unter­bro­chen hatte, in dem er die Straße betre­ten hatte. Bei der Prüfung der Fahr­bahn­ver­hält­nisse handelt es sich deshalb nur um eine Vorbe­rei­tungs­hand­lung zum versi­cher­ten Arbeits­weg. Vorbe­rei­tungs­hand­lun­gen sind jedoch nur versi­chert, wenn entwe­der eine recht­li­che Pflicht besteht, eine solche Hand­lung vorzu­neh­men, oder wenn die Hand­lung zur Besei­ti­gung eines unvor­her­ge­se­he­nen Hinder­nis­ses erfor­der­lich ist, um den Arbeits­weg aufzu­neh­men oder fort­zu­set­zen. Keine der Alter­na­ti­ven war hier erfüllt. Der Glatt­eis­test sei weder durch die Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung gebo­ten noch für den Antritt der Fahrt unver­zicht­bar gewe­sen.

(Urteil des Bundes­so­zi­al­ge­richts vom 23.1.2018, Az. B 2 U 3/16 R)

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