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Verant­wor­tung und Arbeits­schutz

Aufgaben, Pflichten, Delegation
Verant­wor­tung und Arbeits­schutz

Verantwortung Arbeitsschutz Pflichtenübertragung
Grundsätzlich ist der Unternehmer für Sicherheit und Gesundheit verantwortlich. Foto: © nito - stock.adobe.com
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Wer ist eigent­lich für den Arbeits­schutz in einem Unter­neh­men verant­wort­lich? Die Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit oder der Sicher­heits­be­auf­tragte? Die Beschäf­tig­ten selbst oder doch der Unter­neh­mer? Bei diesen Fragen kommen viele ins Grübeln. Zeit für ein paar Antwor­ten!

 

Zwar ist jeder Beschäf­tigte grund­sätz­lich verpflich­tet, sich aktiv am Arbeits­schutz zu betei­li­gen, die Verant­wor­tung für den Arbeits­schutz trägt aber der Unter­neh­mer.

Pflich­ten der Führungs­kräfte, Pflich­ten der Beschäf­tig­ten

Die Pflich­ten im Arbeits­schutz bezie­hen sich auf alle Perso­nen, die einen Betrieb ganz oder zum Teil leiten. Damit rücken auch die Führungs­kräfte ins Blick­feld. Auch tempo­rä­ren Führungs­kräf­ten oblie­gen die Pflich­ten aus dem Arbeits­schutz. Zu diesen Perso­nen gehö­ren

  • Beschäf­tigte, die projekt­be­zo­gen diszi­pli­na­ri­sche Verant­wor­tung über­neh­men
  • Vorar­bei­ter, die einen Monta­ge­trupp anfüh­ren
  • Beschäf­tigte, die Zeit­ar­bei­ter, Auszu­bil­dende oder Feri­en­hel­fer einler­nen

Die Pflich­ten der Beschäf­tig­ten ohne Führungs­ver­ant­wor­tung – und dazu gehört auch der Sicher­heits­be­auf­tragte – beschrän­ken sich darauf, den Unter­neh­mer und die Vorge­setz­ten zu unter­stüt­zen. Die Beschäf­tig­ten müssen die Unter­wei­sun­gen und Weisun­gen der Führungs­kräfte befol­gen und tragen somit zur eige­nen Sicher­heit und Gesund­heit bei. Das schließt auch die Meldung an den Vorge­setz­ten mit ein, wenn Situa­tio­nen auftre­ten, die eine erheb­li­che Gefahr für die Sicher­heit und Gesund­heit darstel­len können.

Die Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit und der Betriebs­arzt sind als Stabs­stel­len zu sehen –  sie haben inner­halb des Unter­neh­mens keine Weisungs­be­fug­nisse. Damit sind sie auch nicht für die Umset­zung des Arbeits­schut­zes verant­wort­lich. Aller­dings verfü­gen beide Stel­len über ein großes Wissen zum Arbeits­schutz und einen direk­ten Zugang zur Unter­neh­mens­lei­tung. Somit sind sie sehr quali­fi­ziert, wenn es um siche­res und gesun­des Arbei­ten geht. Beide Stabs­stel­len sollen ihrer Tätig­keit aber weisungs­frei nach­ge­hen können.

Orga­ni­sa­tion, Umset­zung und Kontrolle

Die wich­tigste nicht-übertragbare Pflicht des Unter­neh­mers ist die Kontroll­pflicht: Der Unter­neh­mer hat also die Umset­zung der Arbeits­schutz­pflich­ten regel­mä­ßig zu kontrol­lie­ren. Des Weite­ren ist für eine geeig­nete Orga­ni­sa­tion zu sorgen, sind die erfor­der­li­chen Mittel wie zum Beispiel geeig­nete Arbeits­mit­tel oder Persön­li­che Schutz­aus­rüs­tun­gen bereit­zu­stel­len und Vorkeh­run­gen zu tref­fen, damit die Arbeits­schutz­maß­nah­men bei allen Tätig­kei­ten beach­tet werden und die Beschäf­tig­ten ihren Mitwir­kungs­pflich­ten nach­kom­men können.

Es gibt aber auch Pflich­ten und Aufga­ben im Arbeits­schutz, die beispiels­weise auf einzelne Führungs­kräfte oder weitere Perso­nen über­tra­gen werden können. Mit Blick auf die über­trag­ba­ren Pflich­ten des Arbeits­schut­zes sollte jedes Unter­neh­men den Einzel­fall für sich prüfen. Erst­hel­fer zentral auszu­bil­den könnte zum Beispiel sinn­vol­ler sein, als diese Aufgabe den Meis­tern in den einzel­nen Abtei­lun­gen zu über­las­sen. Dies gilt auch für die Unter­wei­sung der Beschäf­tig­ten – voraus­ge­setzt, dass in den verschie­de­nen Abtei­lun­gen die glei­chen Arbeits­plätze vorhan­den sind.

Ande­rer­seits gestal­tet es sich für den Unter­neh­mer eher schwie­rig, die Verwen­dung von Persön­li­cher Schutz­aus­rüs­tung zu kontrol­lie­ren oder Maschi­nen­ma­ni­pu­la­tio­nen aufzu­spü­ren, wenn er nicht in der Produk­tion mitar­bei­tet und vor Ort ist. Pflich­ten aus dem Arbeits­schutz soll­ten also immer dann über­tra­gen werden, wenn der Unter­neh­mer zeit­lich oder örtlich nicht in der Lage ist, diese sinn­voll auszu­üben. Die Kontroll­funk­tion des Unter­neh­mers aber bleibt, das darf nie verges­sen werden!

Weisungs­be­fug­nis = Verant­wor­tung

In einem Unter­neh­men leis­ten alle Beschäf­tigte ihren Beitrag zur Sicher­heit und Gesund­heit am Arbeits­platz, für Unter­neh­mer und Führungs­kräfte gilt dies aber ganz beson­ders: Wer Weisungs­be­fug­nis hat, trägt auch auto­ma­tisch Verant­wor­tung. Eine schrift­li­che Über­tra­gung der Unter­neh­mer­pflich­ten ist dafür nicht ausdrück­lich erfor­der­lich.

Aller­dings lässt sich die Rechts­si­cher­heit sowohl für Vorge­setzte als auch Beschäf­tigte erhö­hen, wenn die Details gere­gelt sind. So entsteht eine Kultur des Arbeits­schut­zes, die zu klaren Verantwortlich- und Zustän­dig­kei­ten und somit zu einer besse­ren Verhü­tung von Unfäl­len bei der Arbeit und arbeits­be­ding­ten Gesund­heits­ge­fah­ren führt.

 

Übri­gens: Die Berufs­ge­nos­sen­schaft Holz und Metall (BGHM) bietet zur Über­tra­gung von Unter­neh­mer­pflich­ten eine Vorlage an, die unter www.bghm.de. Webcode 1412 zu finden ist.

 

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