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Was gilt denn nun: Sorge um den einheitlichen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Erklärung von DGUV-Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Hussy
Arbeits­schutz ist Gesund­heits­schutz – das soll­ten wir nicht aufs Spiel setzen!“

Foto: © Quality Stock Arts - stock.adobe.com
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Zu Beginn der Corona-Krise haben sich Bund und Länder um ein abge­stimm­tes Vorge­hen im Umgang mit der Corona-Pandemie bemüht. Mit den Locke­run­gen zerfällt dieser Konsens immer mehr. Die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung betrach­tet diese Entwick­lung mit Sorge. Denn der bundes­weit einheit­li­che SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard ist bereits in Konkur­renz zu einer Viel­zahl von verschie­de­nen Rege­lun­gen in Ländern und Land­krei­sen getre­ten.

Eine Tech­ni­sche Regel ist zwar in der Abstim­mung, aber noch nicht verab­schie­det. Dazu erklärt Dr. Stefan Hussy, Haupt­ge­schäfts­füh­rer der Deut­schen Gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung (DGUV), Spit­zen­ver­band der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten und Unfall­kas­sen: „Die Bundes­län­der haben in den vergan­ge­nen Wochen Maßnah­men, die die Infek­ti­ons­ge­fahr eindäm­men, schritt­weise zurück­ge­nom­men. Wie diese Locke­run­gen im Einzel­nen ausse­hen, ist von Bundes­land zu Bundes­land verschie­den. Die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung blickt mit zuneh­men­der Sorge auf diese Entwick­lung.

Abwei­chende Rege­lun­gen gefähr­den Akzep­tanz

Vonein­an­der abwei­chende Rege­lun­gen gefähr­den die Akzep­tanz in Betrie­ben und Einrich­tun­gen für Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit und in der Bildung. Wenn zum Beispiel in der bran­chen­spe­zi­fi­schen Umset­zung des bundes­ein­heit­li­chen Arbeits­schutz­stan­dards für Frisöre die Reini­gung mit Haus­halts­rei­ni­ger empfoh­len wird, ein örtli­ches Gesund­heits­amt aber auf einem Desin­fek­ti­ons­rei­ni­ger besteht, dann sorgt das für Verun­si­che­rung und Ärger. Was gilt nun? Was ist notwen­dig?

Tech­ni­sche Regel: Konkre­ti­sie­rung des Arbeits­schutz­stan­dards

In den vergan­ge­nen Mona­ten haben die Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger zusam­men mit den betrof­fe­nen Bran­chen Konkre­ti­sie­run­gen und Hand­lungs­hil­fen zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard entwi­ckelt. Diese helfen den Betrie­ben und Einrich­tun­gen bei der Arbeit unter Bedin­gun­gen der Pande­mie. Unsere Aufsichts­per­so­nen über­wa­chen die Umset­zung dieser Stan­dards und bera­ten vor Ort zu betriebs­spe­zi­fi­schen Umset­zungs­mög­lich­kei­ten. Derzeit entsteht eine neue Tech­ni­sche Regel. Die Regel wird den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard grund­sätz­lich konkre­ti­sie­ren. Sie wird zudem auf die bran­chen­spe­zi­fi­schen Konkre­ti­sie­run­gen der Deut­schen Gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung (DGUV) und der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger verwei­sen. Wir arbei­ten inten­siv mit an der Erstel­lung dieser Regel. Das ist unser Beitrag, um die Corona-Pandemie einzu­däm­men und die Akti­vi­tä­ten in Wirt­schaft und Bildung wieder hoch­zu­fah­ren.

Notwen­dig: Gemein­sa­mer Hand­lungs­rah­men zur Koor­di­na­tion

Doch wie passt ein bundes­wei­ter Arbeits­schutz­stan­dard zu einer Viel­zahl von regio­na­len Einzel­be­stim­mun­gen? Wir fürch­ten, ohne einen gemein­sa­men Rahmen geht das Handeln der Unfall­ver­si­che­rung ins Leere. Arbeits­schutz muss auch weiter­hin Gesund­heits­schutz blei­ben. Dazu sind aus unse­rer Sicht folgende Schritte notwen­dig:

  • Die poli­tisch Verant­wort­li­chen setzen einen gemein­sa­men Hand­lungs­rah­men, in dem die Maßnah­men zur Mini­mie­rung der Infek­ti­ons­zah­len ebenso wie die Schritte zur Locke­rung der Aufla­gen koor­di­niert werden.
  • Grund­lage des Hand­lungs­rah­mens sind weiter­hin wissen­schaft­li­che Erkennt­nisse – unter steter Berück­sich­ti­gung neuer Forschungs­er­geb­nisse.
  • Alle rele­van­ten Insti­tu­tio­nen auf Bundes- wie auf regio­na­ler Ebene tauschen sich aus, um unter Aner­ken­nung der poli­ti­schen, epide­mio­lo­gi­schen und recht­li­chen Lage den gemein­sa­men Hand­lungs­rah­men an die aktu­elle Lage anzu­pas­sen und weiter zu entwi­ckeln. Die Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten und Unfall­kas­sen können hier­bei ihre bran­chen­spe­zi­fi­sche Nähe und Erfah­run­gen einbrin­gen, um gemein­sam für die jewei­lige Bran­che passende praxis­ge­rechte Lösun­gen zu entwi­ckeln. 

Die voraus­sicht­lich demnächst veröf­fent­lichte Tech­ni­sche Regel zur grund­sätz­li­chen Konkre­ti­sie­rung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards ist ein wich­ti­ger Schritt in diese Rich­tung. Die Tech­ni­sche Regel sollte dann schnell evalu­iert werden, um auf neue Erkennt­nisse und sich ändernde Rahmen­be­din­gun­gen einge­hen zu können.“

www.dguv.de

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