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Was gilt denn nun: Sorge um den einheitlichen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Erklärung von DGUV-Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Hussy
„Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz – das sollten wir nicht aufs Spiel setzen!“

Foto: © Quality Stock Arts - stock.adobe.com
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Zu Beginn der Coro­na-Krise haben sich Bund und Län­der um ein abges­timmtes Vorge­hen im Umgang mit der Coro­na-Pan­demie bemüht. Mit den Lockerun­gen zer­fällt dieser Kon­sens immer mehr. Die geset­zliche Unfal­lver­sicherung betra­chtet diese Entwick­lung mit Sorge. Denn der bun­desweit ein­heitliche SARS-CoV-2-Arbeitss­chutz­s­tan­dard ist bere­its in Konkur­renz zu ein­er Vielzahl von ver­schiede­nen Regelun­gen in Län­dern und Land­kreisen getreten. 

Eine Tech­nis­che Regel ist zwar in der Abstim­mung, aber noch nicht ver­ab­schiedet. Dazu erk­lärt Dr. Ste­fan Hussy, Haupt­geschäfts­führer der Deutschen Geset­zlichen Unfal­lver­sicherung (DGUV), Spitzen­ver­band der Beruf­sgenossen­schaften und Unfal­lka­ssen: „Die Bun­deslän­der haben in den ver­gan­genen Wochen Maß­nah­men, die die Infek­tion­s­ge­fahr eindäm­men, schrit­tweise zurückgenom­men. Wie diese Lockerun­gen im Einzel­nen ausse­hen, ist von Bun­des­land zu Bun­des­land ver­schieden. Die geset­zliche Unfal­lver­sicherung blickt mit zunehmender Sorge auf diese Entwicklung.

Abweichende Regelungen gefährden Akzeptanz

Voneinan­der abwe­ichende Regelun­gen gefährden die Akzep­tanz in Betrieben und Ein­rich­tun­gen für Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit und in der Bil­dung. Wenn zum Beispiel in der branchen­spez­i­fis­chen Umset­zung des bun­de­sein­heitlichen Arbeitss­chutz­s­tan­dards für Frisöre die Reini­gung mit Haushalt­sreiniger emp­fohlen wird, ein örtlich­es Gesund­heit­samt aber auf einem Desin­fek­tion­sreiniger beste­ht, dann sorgt das für Verun­sicherung und Ärg­er. Was gilt nun? Was ist notwendig?

Technische Regel: Konkretisierung des Arbeitsschutzstandards 

In den ver­gan­genen Monat­en haben die Unfal­lver­sicherungsträger zusam­men mit den betrof­fe­nen Branchen Konkretisierun­gen und Hand­lung­shil­fen zum SARS-CoV-2-Arbeitss­chutz­s­tan­dard entwick­elt. Diese helfen den Betrieben und Ein­rich­tun­gen bei der Arbeit unter Bedin­gun­gen der Pan­demie. Unsere Auf­sichtsper­so­n­en überwachen die Umset­zung dieser Stan­dards und berat­en vor Ort zu betrieb­sspez­i­fis­chen Umset­zungsmöglichkeit­en. Derzeit entste­ht eine neue Tech­nis­che Regel. Die Regel wird den SARS-CoV-2-Arbeitss­chutz­s­tan­dard grund­sät­zlich konkretisieren. Sie wird zudem auf die branchen­spez­i­fis­chen Konkretisierun­gen der Deutschen Geset­zlichen Unfal­lver­sicherung (DGUV) und der geset­zlichen Unfal­lver­sicherungsträger ver­weisen. Wir arbeit­en inten­siv mit an der Erstel­lung dieser Regel. Das ist unser Beitrag, um die Coro­na-Pan­demie einzudäm­men und die Aktiv­itäten in Wirtschaft und Bil­dung wieder hochzufahren.

Notwendig: Gemeinsamer Handlungsrahmen zur Koordination

Doch wie passt ein bun­desweit­er Arbeitss­chutz­s­tan­dard zu ein­er Vielzahl von regionalen Einzelbes­tim­mungen? Wir fürcht­en, ohne einen gemein­samen Rah­men geht das Han­deln der Unfal­lver­sicherung ins Leere. Arbeitss­chutz muss auch weit­er­hin Gesund­heitss­chutz bleiben. Dazu sind aus unser­er Sicht fol­gende Schritte notwendig:

  • Die poli­tisch Ver­ant­wortlichen set­zen einen gemein­samen Hand­lungsrah­men, in dem die Maß­nah­men zur Min­imierung der Infek­tion­szahlen eben­so wie die Schritte zur Lockerung der Aufla­gen koor­diniert werden.
  • Grund­lage des Hand­lungsrah­mens sind weit­er­hin wis­senschaftliche Erken­nt­nisse – unter steter Berück­sich­ti­gung neuer Forschungsergebnisse.
  • Alle rel­e­van­ten Insti­tu­tio­nen auf Bun­des- wie auf regionaler Ebene tauschen sich aus, um unter Anerken­nung der poli­tis­chen, epi­demi­ol­o­gis­chen und rechtlichen Lage den gemein­samen Hand­lungsrah­men an die aktuelle Lage anzu­passen und weit­er zu entwick­eln. Die Beruf­sgenossen­schaften und Unfal­lka­ssen kön­nen hier­bei ihre branchen­spez­i­fis­che Nähe und Erfahrun­gen ein­brin­gen, um gemein­sam für die jew­eilige Branche passende prax­is­gerechte Lösun­gen zu entwickeln. 

Die voraus­sichtlich dem­nächst veröf­fentlichte Tech­nis­che Regel zur grund­sät­zlichen Konkretisierung des SARS-CoV-2-Arbeitss­chutz­s­tan­dards ist ein wichtiger Schritt in diese Rich­tung. Die Tech­nis­che Regel sollte dann schnell evaluiert wer­den, um auf neue Erken­nt­nisse und sich ändernde Rah­menbe­din­gun­gen einge­hen zu können.”

www.dguv.de

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