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Praxiskongress Recht am 10. Dezember 2019

Haftung und Verant­wor­tung im Arbeits­schutz – vier Urteile und ein Dutzend verant­wort­li­che Perso­nen

Foto: zolnierek, fotolia.com
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Rechts­an­walt Dr. Thomas Wilrich, Hoch­schule München, Fakul­tät Wirt­schafts­in­ge­nieur­we­sen,  refe­riert am 10. Dezem­ber 2019 in Heidel­berg beim „2. Praxis­kon­gress Recht“ über das Thema „Haftung und Verant­wor­tung im Arbeits­schutz – vier Urteile und ein Dutzend verant­wort­li­che Perso­nen“:

Juris­tisch gese­hen heißt Verant­wor­tung „Antwort geben“: Es handelt sich um eine Rechen­schafts­pflicht. Nach einem Arbeits­un­fall wird vor allem danach gefragt, warum bestimmte Unter­neh­mens­mit­ar­bei­ter in bestimm­ten Situa­tio­nen bestimmte Hand­lun­gen unter­las­sen haben, die den Scha­den hätten verhin­dern können. Wer ist wann und inwie­weit mit welchen Haftungs­fol­gen für welche Sicher­heits­maß­nah­men zustän­dig?

Der Vortrag von Rechts­an­walt Dr. Thomas Wilrich widmet sich anhand von vier Gerichts­ur­tei­len etwa einem Dutzend ganz unter­schied­li­cher verant­wort­li­cher Perso­nen – vom Geschäfts­füh­rer über Betriebs- und Abtei­lungs­lei­ter, Meis­ter und „einfa­che“ Arbeit­neh­mer, die in der „Unter­neh­mens­hier­ar­chie“ (Linie) Führungs- oder Sorg­falts­pflich­ten über­nom­men haben, bis bin zu Bera­tern und Unter­stüt­zern („Stabs­funk­tion“) und sogar Sicher­heits­be­auf­trag­ten.

Eines der vier bespro­che­nen Gerichts­ur­teile ist ein Straf­ver­fah­ren nach einem tödli­chen Arbeits­un­fall in Ilsfeld bei Heil­bronn gegen den ausfüh­ren­den Gabel­stap­ler­fah­rer, einen Sicher­heits­be­auf­trag­ten und den Firmen­vor­stand. Dabei geht es in der Darstel­lung des Gesche­hens zuwei­len durch­ein­an­der: Während Medien berich­ten, der Sicher­heits­be­auf­tragte sei als „Sicher­heits­chef“ verant­wort­lich, heißt es im erst­in­stanz­li­chen Gerichts­ur­teil, der Sicher­heits­be­auf­tragte sei für die Durch­set­zung der Sicher­heits­maß­nah­men zustän­dig. Thomas Wilrich klärt darüber auf, was genau hinter solchen Äuße­run­gen steckt.

 

Foto: privat

 

 

 

 

Rechts­an­walt Dr. Thomas Wilrich, Hoch­schule München, Fakul­tät Wirt­schafts­in­ge­nieur­we­sen

 

 

Der  „Praxis­kon­gress Recht“ wird von den Fach­zeit­schrif­ten „Sicher­heits­in­ge­nieur“ und „Sicher­heits­be­auf­trag­ter“ in Zusam­men­ar­beit mit der Si-Akademie orga­ni­siert.

Weitere Infor­ma­tio­nen und das Online-Anmeldeformular finden Sie hier.

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