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Leserbrief und Richtigstellung vom BMAS

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Leserbrief und Richtigstellung vom BMAS

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Sehr geehrter Herr Naumann,

mit Bezug auf den Artikel „Sich­er unterm Hochre­gal“ in der Fachzeitschrift „Sicher­heits­beauf­tragter 5/2013“ und auf­grund von Eingaben Betrof­fen­er hat das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales (BMAS) fest­gestellt, dass in Fachkreisen oft­mals Verun­sicherung in der Bew­er­tung beste­ht, ob Regale Arbeitsmit­tel im Sinne der Betrieb­ssicher­heitsverord­nung (Betr­SichV) sind oder nicht. Dies ver­an­lasst mich, Ihnen die Posi­tion des BMAS zu dieser Fragestel­lung mitzuteilen.
Im Gegen­satz zu Regalen, die über tech­nis­che Ein­rich­tun­gen zur Regalbe­di­enung ver­fü­gen, sind nach dem Ver­ständ­nis des BMAS ein­fache orts­feste Regal­sys­teme (z. B. han­del­sübliche Bücher­re­gale) keine Arbeitsmit­tel. Sie gehören in der Regel zur Ein­rich­tung ein­er Arbeitsstätte und müssen zumin­d­est den Anforderun­gen des Arbeitss­chutzge­set­zes genügen.
Bei der Vielzahl der mark­tüblichen Regal­typen kann vom BMAS nicht generell beurteilt wer­den, ob es sich im Einzel­nen um Arbeitsmit­tel han­delt, und ob diese fol­glich in den Regelungs­bere­ich der Betr­SichV fall­en. Die Bew­er­tung muss im konkreten Fall vom Arbeit­ge­ber im Rah­men ein­er Gefährdungs­beurteilung vorgenom­men wer­den. Dieser hat dann auch zu entschei­den, ob und ggf. welche Prü­fun­gen nach § 10 Betr­SichV notwendig sind. Allerd­ings legt der Geset­zge­ber nicht fest, dass die Prü­fung alle zwölf Monate oder durch einen geprüften Regalin­spek­teur durchzuführen ist. Diese Aus­sage im Beitrag „Sich­er unterm Hochre­gal“ in Heft 5/2013 der Zeitschrift Sicher­heits­beauf­tragter ist nicht zutreffend.
Mit fre­undlichen Grüßen
Arnold Jerusalem
BMAS
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