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Wertschätzung der Arbeit

Warum der Mindestlohn positiv für den Arbeitsschutz ist
Wertschätzung der Arbeit

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Seit dem 01. Jan­u­ar 2015 gilt in Deutsch­land der Min­dest­lohn. Er beträgt 8,50 Euro. Damit ist Deutsch­land der 22. EU-Mit­gliedsstaat mit ein­er Min­dest­lohn­regelung. Doch, was haben Min­dest­lohn und Arbeitss­chutz miteinan­der zu tun? Und wie wirkt sich der Min­dest­lohn in Deutsch­land aus?

Peter H. Niederelz

In Lux­em­burg, wo der Min­dest­lohn bere­its 1994 einge­führt wurde, liegt er bei 11,00 Euro. Auch in Frankre­ich, den Nieder­lan­den und in Großbri­tan­nien gibt es ihn seit Jahrzehn­ten. Noch län­gere Tra­di­tion hat der Min­dest­lohn in den USA, wo er sog­ar schon 1938 einge­führt wurde. Dass Min­destlöhne die Wet­tbe­werb­s­fähigkeit und Wirtschaft­sleis­tung schwächen kön­nten, wird alleine schon durch die ange­führten Beispiele widerlegt.
Wertschätzung der Arbeit
Min­dest­lohn und Arbeitss­chutz sind enge Ver­wandte. Bei­de dienen den Beschäftigten und deren Fam­i­lien. Bei­de ergänzen sich gut. Sie sind Aus­druck von Wertschätzung der Arbeit und passen gut zu unser­er mod­er­nen sozialen Marktwirtschaft.
Auch die Inter­na­tionale Arbeit­sor­gan­isa-tion (ILO) lobt den deutschen Min­dest­lohn. Er sei nicht nur ein Mit­tel gegen soziale Ungle­ich­heit. Er helfe auch Wach­s­tum­skräfte freizuset­zen durch die Steigerung der Kaufkraft und die Ent­las­tung der öffentlichen Haushalte für Investi­tio­nen. Doch die ILO kri­tisierte in ihrem Glob­al­Wa­geRe­port 2014/2015, dass in den Indus­trielän­dern die Arbeit­spro­duk­tiv­ität weit­er­hin schneller wachse, als Löhne und Gehäl­ter. Das bedeutet, dass Kap­i­tal­gewinne deut­lich stärk­er wach­sen als Einkom­men aus Arbeit.
Es beste­ht auch ein Zusam­men­hang zwis­chen dem in Kraft getrete­nen Min­dest­lohnge­setz und der abgelehn­ten Nov­el­le der Arbeitsstät­ten­verord­nung. Auch im Entwurf der Arbeitsstät­tenord­nung war es Leit­mo­tiv, die Wertschätzung von Arbeit durch ein hohes Arbeitss­chutzniveau zu manifestieren.
Staatsver­wal­tung
Auf dem Papi­er alleine nützen Geset­ze und Verord­nun­gen allerd­ings nichts. Auch in Griechen­land gilt seit langem zum Beispiel der Min­dest­lohn. Aber man­gels funk­tion­ieren­der Staatsver­wal­tung wird seine Ein­hal­tung dort nicht kon­trol­liert. Das ist in Deutsch­land etwas anders. Für die Ein­hal­tung und Überwachung der Arbeitsstät­ten­verord­nung, die in ein­er näch­sten Nov­el­le vere­in­facht und aktu­al­isiert wer­den soll, sind die Gewer­beauf­sichts- bzw. Arbeitss­chutzver­wal­tung der Län­der zuständig. Beim Min­dest­lohnge­setz wirkt diese eben­falls mit. Nach § 14 des Min­dest­lohnge­set­zes sind für die Prü­fung der Ein­hal­tung der Pflicht­en eines Arbeit­ge­bers die Behör­den der Zol­lver­wal­tung zuständig. Diese unter­richt­en die zuständi­ge Finanzver­wal­tung und gegebe­nen­falls weit­ere Behör­den. Es dro­hen Bußgelder bis zu 500.000 Euro. Außer­dem dro­ht der Auss­chluss von der Ver­gabe öffentlich­er Aufträge.
Die Zol­lver­wal­tung wird, um ihre Auf­gaben erledi­gen zu kön­nen, per­son­ell entsprechend aufge­stockt. Bei den Arbeitss­chutzver­wal­tun­gen der Län­der dage­gen sieht es lei­der etwas anders aus, die Län­der müssen sparen.
Das Gesetz sieht außer­dem die Ein­rich­tung ein­er Min­dest­lohnkom­mis­sion vor. Deren Auf­gabe ist es, alle zwei Jahre über die Anpas­sung des Min­dest­lohnes zu entschei­den. Sie evaluiert mit Unter­stützung ihrer bei der Bun­de­sanstalt für Arbeitss­chutz und Arbeitsmedi­zin neu ein­gerichtete Geschäftsstelle laufend die Auswirkun­gen des Min­dest­lohnes auf den Schutz der Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmer, die Wet­tbe­werb­s­be­din­gun-gen und die Beschäf­ti­gung in Bezug auf bes­timmte Branchen und Regio­nen sowie die Pro­duk­tiv­ität. Sie stellt die Erken­nt­nisse aus der Evaluierung gemein­sam mit ihrem Beschluss über die Anpas­sung der Bun­desregierung in einem Bericht zur Verfügung.
Erster Vor­sitzen­der der Min­dest­lohnkom­mis­sion war beim Inkraft­treten des Geset­zes der frühere Erste Bürg­er­meis­ter Ham­burgs, Hen­ning Voscher­au. Er wurde auf gemein­samen Vorschlag der Spitzenor­gan­i­sa­tio­nen der Arbeit­nehmer und der Arbeit­ge­ber von der Bun­desregierung berufen. Kom­mis­sion­s­mit­glieder sind von der Arbeit­nehmer­seite Ste­fan Körzell (DGB), Robert Feiger (IG BAU) und Michaele Rosen­berg­er (NGG). Die Arbeit­ge­ber­seite wird durch Rein­hard Göh­n­er (BDA), Karl-Sebas­t­ian Schulte (ZDH) und Valerie Hols­boer (BdS) vertreten. Wis­senschaftliche Kom­mis­sion­s­mit­glie-der sind Clau­dia Weinkopf (IAQ) und Clemens Fuest (ZEW). Noch liegt kein erster Bericht der Kom­mis­sion vor. Bish­er sind aber erkennbar keine der von den Min­dest­lohngeg­n­ern beschriebe­nen Schreck­ensszenar­ien eingetreten.
Es scheint auch so zu sein, dass jene Arbeit­ge­ber, die sich an die in manchen Branchen schon länger gel­tenden Min­destlöhne hal­ten, durch­schnit­tlich auch den Arbeits- und Gesund­heitss­chutz für ihre Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er ern­ster nehmen, als die, die sich nicht daran hal­ten – Wertschätzung der Arbeit.
Faz­it
Deutsch­land ist kein Bil­liglohn­land und unseren Wohl­stand haben wir uns in den ver­gan­genen Jahrzehnen nicht wegen Dump­ing-Löh­nen und gefährlichen und unge­sun­den Arbeitsstät­ten erar­beit­et. Hoch- und Höch­stqual­ität wird nicht unter miesen Arbeits­be­din­gun­gen erzeugt. Und von Inno­va­tions­fähigkeit und Leis­tung leben wir.
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