Startseite » Corona »

Coronvirus: Klage gegen Klassifizierung in Risikogruppe 3

Spanische Gewerkschaft erhebt Klage
Streit um die Klassifizierung des Coronavirus geht weiter

Wie wird der Coronavirus eingestuft? Foto: Paulista - stock.adobe.com
Anzeige

Eine spanis­che Gew­erkschaft von Pflegekräften hat gegen die Klas­si­fizierung von SARS-CoV­‑2 als biol­o­gis­chen Arbeitsstoff der Risiko­gruppe 3 Klage beim Europäis­chen Gericht­shof ein­gere­icht. Mit Ver­weis auf Artikel 2 der Richtlin­ie 2000/54/EG fordert sie die Ein­stu­fung in Risiko­gruppe 4. 

Im Juni hat­ten sich die Abge­ord­neten des Auss­chuss­es für Beschäf­ti­gung und soziale Angele­gen­heit­en (EMPL) des Europäis­chen Par­la­mentes und die Europäis­che Kom­mis­sion darauf ver­ständigt, SARS-CoV­‑2 als biol­o­gis­chen Arbeitsstoff der Risiko­gruppe 3 mit zusät­zlichen Garantien zum Schutz der Sicher­heit und Gesund­heit der Arbeit­nehmer einzustufen (siehe Bericht 6/2020). Die Änderung der Richtlin­ie 2000/54/EG über den Schutz der Arbeit­nehmer gegen Gefährdung durch biol­o­gis­che Arbeitsstoffe bei der Arbeit trat am 24. Juni 2020 in Kraft und muss von den Mit­glied­staat­en bis zum 24. Novem­ber 2020 umge­set­zt werden.

Klage beim Europäischen Gerichtshof

Hierge­gen hat eine spanis­che Gew­erkschaft von Pflegekräften (Sindi­ca­to de Enfer­mería — SATSE) Klage beim Europäis­chen Gericht­shof ein­gere­icht. SATSE möchte erre­ichen, dass die Ein­stu­fung des SARS-CoV­‑2 in Risiko­gruppe 3 für nichtig erk­lärt wird. Es gebe keine wirk­same Behand­lung oder Vor­beu­gung gegen den biol­o­gis­chen Arbeitsstoff SARS-CoV­‑2. Obwohl die Kom­mis­sion anerkan­nt habe, dass es keine Imp­fung und keine wirk­same Behand­lung gebe, sei SARS-CoV­‑2 ungeachtet der Bes­tim­mungen des Artikel 2 der Richtlin­ie statt in die Risiko­gruppe 4 in die Risiko­gruppe 3 eingestuft worden.

Kriterien für die Risikogruppen 3 und 4

Artikel 2 der Richtlin­ie beze­ich­net als biol­o­gis­che Arbeitsstoffe der Gruppe 3 solche Stoffe, die eine schwere Krankheit beim Men­schen her­vor­rufen und eine ern­ste Gefahr für Arbeit­nehmer darstellen kön­nen und für die zwar die Gefahr ein­er Ver­bre­itung in der Bevölkerung beste­hen kann, bei denen aber nor­maler­weise eine wirk­same Vor­beu­gung oder Behand­lung möglich ist. Arbeitsstoffe der höch­sten Risiko­gruppe 4 sind solche, die eine schwere Krankheit beim Men­schen her­vor­rufen und eine ern­ste Gefahr für Arbeit­nehmer darstellen, bei denen jedoch die Gefahr ein­er Ver­bre­itung in der Bevölkerung unter Umstän­den groß ist und nor­maler­weise keine wirk­same Vor­beu­gung oder Behand­lung möglich ist.

Hoch ansteckend und mutierend

Nach Ansicht der Klägerin han­delt es sich bei SARS-CoV­‑2 um ein Virus, das als hoch ansteck­end und mutierend eingestuft werde, sodass die Gefahr ein­er Ver­bre­itung in der Bevölkerung unter Umstän­den groß sei. Das SARS-CoV­‑2 verur­sache schwere Erkrankun­gen und Symp­tome, es rufe eine schwere Krankheit beim Men­schen her­vor und stelle eine ern­ste Gefahr für Arbeit­nehmer dar. Es bleibt abzuwarten, wie der Europäis­che Gericht­shof in der Sache entschei­den wird.

Hintergrund: Schriftliche Anweisungen als Bonus

Bere­its einige Abge­ord­nete im Auss­chuss für Beschäf­ti­gung und soziale Angele­gen­heit­en (EMPL) hat­ten eine Ein­stu­fung des Virus in die höch­ste Risiko­gruppe 4 gefordert, um ein Höch­st­maß an Schutz für die Gesund­heit und Sicher­heit der Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmer zu gewährleis­ten. In der Auss­chuss­sitzung hat­te der zuständi­ge Kom­mis­sar Nico­las Schmit den Bedenken der Abge­ord­neten durch die Zusage begeg­nen kön­nen, dass die EU-Kom­mis­sion die Mit­glied­staat­en auf­fordern werde, dafür zu sor­gen, dass allen Beschäftigten, die dem SARS-CoV­‑2 aus­ge­set­zt sind, schriftliche Anweisun­gen erteilt wer­den, wie dies in der Richtlin­ie bei Arbeit­en mit einem biol­o­gis­chen Arbeitsstoff der Gruppe 4 vorge­se­hen ist.

www.dsv-europa.de

Anzeige
Gewinnspiel

Newsletter

Jet­zt unseren Newslet­ter abonnieren

Meistgelesen

Jobs
Sicherheitsbeauftragter
Titelbild Sicherheitsbeauftragter 11
Ausgabe
11.2020
ABO
Sicherheitsingenieur
Titelbild Sicherheitsingenieur 11
Ausgabe
11.2020
ABO
Anzeige
Anzeige

Industrie.de Infoservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de