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Wegeunfälle und dritter Ort

Lexikon der Unfallversicherung: Wegeunfälle
Drit­ter Ort

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Wege von und zur Arbeit stehen unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung (DGUV). Dabei müssen Ausgangs- bzw. Endpunkt der Fahrt nicht unbe­dingt die eigene Wohnung sein. Möglich ist auch ein so genann­ter drit­ter Ort.
 

Unter dem Schutz der Deut­schen Gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, DGUV, steht das Zurück­le­gen des mit der versi­cher­ten Tätig­keit zusam­men­hän­gen­den unmit­tel­ba­ren Weges nach und von dem Ort der Tätig­keit (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII). Versi­chert ist nur der Weg, der mit der versi­cher­ten Tätig­keit in einem inne­ren Zusam­men­hang steht. Der Weg muss daher wesent­lich dazu bestimmt sein, den Ort der Tätig­keit aufzu­su­chen oder nach Been­di­gung der Tätig­keit die eigene Wohnung oder einen ande­ren Endpunkt des Weges zu errei­chen. Ein unmit­tel­ba­rer Zusam­men­hang ist grund­sätz­lich bei unmit­tel­ba­ren Wegen zwischen Arbeits­stätte und Wohnung anzu­neh­men.

Was ist ein „drit­ter Ort“?

Ausgangs­punkt oder Endpunkt des Weges muss immer der Ort der versi­cher­ten Tätig­keit sein. Der andere Grenz­punkt des Weges ist gesetz­lich nicht gere­gelt. Daraus wurde von der Recht­spre­chung der Schluss gezo­gen, dass neben der Fami­li­en­woh­nung, d.h. die Wohnung, die für nicht uner­heb­li­che Zeit den Lebens­mit­tel­punkt der Lebens­ver­hält­nisse des Versi­cher­ten bildet, auch ein ande­rer Ort Ausgangs- oder Endpunkt des versi­cher­ten Weges sein kann.
 
Anders ist dies im Übri­gen bei Beam­ten. Hier ist in § 31 Abs. 2 Beam­ten­ver­sor­gungs­ge­setz gere­gelt, dass nur der unmit­tel­bare Weg zwischen Wohnung und Dienst­stelle unter dem Schutz der Beam­ten­vor­sorge steht.
 
Anstatt von oder zur Wohnung kann der Weg zur versi­cher­ten Tätig­keit also auch von einem ande­ren Ort – an einem so genann­ten drit­ten Ort – begin­nen oder enden. Ein drit­ter Ort ist dabei jeder Ort, der nicht die Wohnung des Versi­cher­ten ist. Der Aufent­halt am drit­ten Ort muss mindes­tens zwei Stun­den gedau­ert haben. Wich­tig ist, dass der dritte Ort anstelle der Wohnung des Versi­cher­ten und nicht zusätz­lich aufge­sucht wird. Nur der Weg zwischen dem drit­ten Ort und der Arbeits­stätte ist vom Versi­che­rungs­schutz umfasst. Der vorhe­rige oder der sich anschlie­ßende Weg nicht.

Wann besteht Versi­che­rungs­schutz?

Der Weg von oder zum drit­ten Ort steht nach Auffas­sung des Bundes­so­zi­al­ge­richts (BSG) nur dann unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, wenn der Weg nach Sinn und Zweck der gesetz­li­chen Rege­lung zum versi­cher­ten Weg (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII) unter Berück­sich­ti­gung aller Umstände des Einzel­falls in einem ange­mes­se­nen Verhält­nis zu dem übli­chen Weg nach und von dem Ort der Tätig­keit steht. Bei der Beur­tei­lung der Ange­mes­sen­heit spielt also die Entfer­nung eine entschei­dende Rolle.
 
In der jünge­ren Recht­spre­chung des BSG wurden darüber hinaus noch andere Aspekte in die Betrach­tung einbe­zo­gen. Es soll auch berück­sich­tigt werden, ob die Verrich­tung am drit­ten Ort dem Betrieb zugute kommt. Verrich­tun­gen, die ledig­lich der geis­ti­gen Anre­gung, Entspan­nung oder Aufrecht­erhal­tung zwischen­mensch­li­cher Bezie­hun­gen dienen, werden nicht als betriebs­dien­lich ange­se­hen. Es dürfte darüber hinaus wohl nicht ausrei­chend sein, wenn die Motive nur mittel­bar betriebs­dien­lich sind. So können Arzt­be­su­che zur Wieder­her­stel­lung oder Erhal­tung der Arbeits­fä­hig­keit den recht­lich wesent­li­chen und unmit­tel­ba­ren Zusam­men­hang wohl nicht begrün­den. Diese Umstände können auch nicht die Beur­tei­lung der Ange­mes­sen­heit des Weges im Hinblick auf dessen Länge beein­flus­sen.
Der innere Zusam­men­hang zur versi­cher­ten Tätig­keit ist aber immer dann gege­ben, wenn die Wahl des Ausgangs- oder Endpunk­tes des Weges wesent­lich durch Beson­der­hei­ten der versi­cher­ten Tätig­keit geprägt ist.
 
Beispiel: A ist Arzt und wird aufgrund eines Notfalls vom Wochen­end­auf­ent­halt an einem drit­ten Ort in die Klinik zurück­ge­ru­fen. Glei­ches gilt auch für das Zurück­le­gen des Weges im Rahmen einer Rufbe­reit­schaft.
 
Wird der dritte Ort aus persön­li­chen Moti­ven gewählt, kann der Weg dann versi­chert sein, wenn die Länge des dadurch beding­ten Weges im ange­mes­se­nen Verhält­nis zum Weg von der Wohnung steht. Die Ange­mes­sen­heit wird nach Verkehrs­an­schau­ung ermit­telt. Der so gewählte Weg darf sich z.B. nach Länge und Dauer nicht erheb­lich vom direk­ten Weg unter­schei­den. Liegt also der dritte Ort auf dem direk­ten Weg oder stellt nur einen uner­heb­li­chen Umweg dar, ist in der Regel von einem ange­mes­se­nen Verhält­nis auszu­ge­hen. Die Recht­spre­chung hat beispiels­weise eine Verlän­ge­rung von 15 km auf 22 km und wenn aufgrund der Verkehrs­ver­hält­nisse nur wenige Minu­ten mehr benö­tigt wurden als ange­mes­sen aner­kannt.
 
A arbei­tet in H und wohnt im südwest­lich von H gele­ge­nen S. Die Entfer­nung zwischen Wohnung und Arbeits­stätte beträgt 40 km. A verließ um 14.00 Uhr die Arbeits­stätte und fuhr ins nord­öst­lich gele­gene H. Sie wollte dort einen Bekann­ten besu­chen, bei dem sie seit eini­gen Jahren alle 14 Tage ihr freies Wochen­ende verbringt. Die Entfer­nung von der Arbeits­stätte dort­hin beträgt 44 km. Es kam zu einem Unfall.
A befand sich auf einem versi­cher­ten Weg zu einem drit­ten Ort. (In Anleh­nung an das Urteil des Bundes­so­zi­al­ge­richts vom 09.12.2003, B 2 U 23/03 R)
 
Fehlt es an einem inne­ren Zusam­men­hang zur versi­cher­ten Tätig­keit, d.h. weicht z.B. die geplante Stre­cke im Hinblick auf die Länge oder Dauer erheb­lich von dem Weg zur Wohnung des Versi­cher­ten ab, schei­det der Versi­che­rungs­schutz selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf der Stre­cke ereig­net, die der Versi­cherte übli­cher­weise benutzt.

Zwischen­ort oder drit­ter Ort?

Beim Zwischen­ort wird ledig­lich der Weg zwischen Arbeits­stätte und dem häus­li­chen Wirkungs­kreis unter­bro­chen. Dies ist beispiels­weise dann anzu­neh­men, wenn auf dem Weg nach Hause eine Tank­stelle oder ein Super­markt aufge­sucht wird. Der Umweg zum Zwischen­ort steht nicht unter Versi­che­rungs­schutz.
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