Impfungen

Antje Did­laukat Kügel­gen­str. 15 06493 Bal­len­st­edt

Allein in Deutsch­land star­ben im Jahr 2006 ca. 40.000 Per­so­n­en an ein­er Infek­tion­skrankheit und auch weltweit sind Infek­tion­skrankheit­en die häu­fig­ste Todesur­sache. Im Zusam­men­hang mit der arbeitsmedi­zinis­chen Vor­sorge hat der Unternehmer den Ver­sicherten eine Imp­fung anzu­bi­eten und zu ermöglichen. Die Kosten für die arbeitsmedi­zinis­chen Vor­sorge­un­ter­suchun­gen dür­fen nicht den Beschäftigten aufer­legt wer­den. Dies ergibt sich aus der Unfal­lver­hü­tungsvorschrift „Arbeitsmedi­zinis­che Vor­sorge”. Ein Anspruch gegenüber dem Arbeit­ge­ber auf Über­nahme der Kosten für die Imp­fung beste­ht dann, wenn eine beru­fliche Indika­tion vor­liegt. Ob diese beste­ht, wird entsprechend den Vor­gaben in Anhang IV der Biostof­fverord­nung anhand der zu beurteilen­den Umstände des konkreten Einzelfalls bes­timmt. Auf einzelne Imp­fun­gen soll nach­fol­gend exem­plar­isch einge­gan­gen wer­den.

Eine erhöhte beru­fliche Gefährdung durch Hepati­tis B beste­ht nach der Biostof­fverord­nung bei Ein­rich­tun­gen zur medi­zinis­chen Unter­suchung, Behand­lung und Pflege von Men­schen und Betreu­ung von Behin­derten ein­schließlich der Bere­iche, die der Ver­sorgung beziehungsweise Aufrechter­hal­tung dieser Ein­rich­tun­gen dienen. Ein erhöht­es Risiko wird auch angenom­men bei Not­fall und Ret­tungs­di­en­sten, Patholo­gen und Forschung­sein­rich­tun­gen. Bei diesen Tätigkeit­en kön­nen die Betrof­fe­nen regelmäßig und in größerem Umfang in Kon­takt mit Kör­per­flüs­sigkeit­en oder ‑gewebe ste­hen. Auch die Expo­si­tions­be­din­gun­gen vor Ort oder die Berührung mit Ver­dacht­proben begrün­den das beru­fliche Risiko. Bei Ers­thelfern ist eine arbeitsmedi­zinis­che Vor­sorge ein­schließlich Imp­fange­bot durch den Arbeit­ge­ber nicht generell vorgeschrieben. Im Einzelfall kann aber auf­grund der Gefährdungs­beurteilung eine Hepati­tis B‑Impfung erforder­lich sein.

Mit der begin­nen­den kalten Jahreszeit wird auch wieder die Grippe­sai­son ein­geläutet. Im Sep­tem­ber und Okto­ber sollte daher vor­sor­glich ein Grippeimpf­stoff injiziert wer­den, so die Empfehlung des Robert-Koch-Insti­tuts. Der Grippeimpf­stoff ist gut verträglich und wird jedes Jahr an die sich ständig verän­dern­den Viren angepasst. Eine betriebliche Imp­fak­tion kann daher eine wirk­same Maß­nahme sein, grippebe­d­ingte Aus­fal­lzeit­en zu ver­mei­den. Ein wirk­samer Schutz für Mitar­beit­er in medi­zinis­chen Ein­rich­tun­gen sowie Beruf­stätige mit starkem Pub­likumsverkehr ist beson­ders wichtig. Die Kosten der Imp­fung wer­den dann durch den Arbeit­ge­ber über­nom­men, wenn ein zusät­zlich­es beru­flich­es Risiko beste­ht. Dies ist beispiel­sweise anzunehmen bei Tätigkeit­en mit Kon­tak­t­möglichkeit­en zu infizierten Tieren/ Proben, krankheitsverdächti­gen Tieren sowie zu erregerhalti­gen oder kon­t­a­minierten Gegen­stän­den in Forschung­sein­rich­tun­gen.

Die für eine Kostenüber­nahme erforder­lichen Expo­si­tions­be­din­gun­gen wer­den z.B. angenom­men bei land‑, forst- und holzwirtschaftlichen Betrieben in Endemiege­bi­eten. Diese Risiko­ge­bi­ete wer­den in den aktuellen Hin­weisen zu FSME-Risiko­ge­bi­eten im epi­demi­ol­o­gis­chen Bul­letin des Robert-Koch-Insti­tuts veröf­fentlicht. Dabei müssen regelmäßig Tätigkeit­en in nieder­er Veg­e­ta­tion und in Wäldern aus­geübt wer­den. Auch im Bere­ich des Tier­han­dels, der Jagd in Endemiege­bi­eten kann ein Anspruch gegenüber dem Arbeit­ge­ber beste­hen, wenn regelmäßiger Kon­takt zu freileben­den Tieren beste­ht. Bei ein­er beru­flichen Expo­si­tion gegenüber FSME-Viren ist also in der Regel die Schutz­imp­fung indiziert. Im Rah­men ein­er Gefährdungs­beurteilung ermit­telt der Arbeit­ge­ber, ob ggf. Vor­sorge­un­ter­suchun­gen erforder­lich sind bzw. Schutz­imp­fun­gen ange­boten wer­den müssen. Sind die o.g. Voraus­set­zun­gen erfüllt, soll die Imp­fung ange­boten wer­den und eine Unter­weisung über die auftre­tenden Gefahren und erforder­liche Schutz­maß­nah­men erfol­gen.

Maß­nah­men zur Erhal­tung und Wieder­her­stel­lung der Gesund­heit zählen grund­sät­zlich zum per­sön­lichen, d.h. unver­sicherten Bere­ich. Sie dienen im Wesentlichen der eige­nen Gesund­heit, an deren Erhal­tung oder Wieder­her­stel­lung der Ver­sicherte ein eigenes Inter­esse hat. Uner­he­blich ist dabei, dass die Maß­nahme mit­tel­bar auch der Erhal­tung und Wieder­her­stel­lung der Arbeit­skraft dient. Ver­sicherungss­chutz beste­ht nur dann, wenn zusät­zlich ein rechtlich wesentlich­er Zusam­men­hang zum Betrieb gegeben ist. Dies gilt auch für den Ver­sicherungss­chutz bei Imp­fun­gen. Diese sind grund­sät­zlich unver­sichert. Ver­sicherungss­chutz beste­ht nur dann, wenn ein rechtlich wesentlich­er inner­er Zusam­men­hang zur betrieblichen Tätigkeit beste­ht.

Sollte es zu ein­er Infek­tion gekom­men sein, wird im Rah­men eines Fest­stel­lungsver­fahrens geprüft, ob im konkreten Fall ein ursäch­lich­er Zusam­men­hang zwis­chen der Infek­tion­serkrankung und den schädi­gen­den beru­flichen Ein­wirkun­gen durch die aus­geübte Tätigkeit beste­ht. Daneben wird geprüft, ob die Ein­wirkung geeignet war, die Infek­tion auszulösen. Bei ein­er Anerken­nung ein­er Infek­tion­skrankheit als Beruf­skrankheit übern­immt der Träger der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung die Kosten der Heil­be­hand­lung sowie die ggf. erforder­lichen anderen Leis­tun­gen.