Impfun­gen

Antje Didlau­kat Kügel­gen­str. 15 06493 Ballen­stedt

Allein in Deutsch­land star­ben im Jahr 2006 ca. 40.000 Perso­nen an einer Infek­ti­ons­krank­heit und auch welt­weit sind Infek­ti­ons­krank­hei­ten die häufigste Todes­ur­sa­che. Im Zusam­men­hang mit der arbeits­me­di­zi­ni­schen Vorsorge hat der Unter­neh­mer den Versi­cher­ten eine Impfung anzu­bie­ten und zu ermög­li­chen. Die Kosten für die arbeits­me­di­zi­ni­schen Vorsor­ge­un­ter­su­chun­gen dürfen nicht den Beschäf­tig­ten aufer­legt werden. Dies ergibt sich aus der Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrift „Arbeits­me­di­zi­ni­sche Vorsorge”. Ein Anspruch gegen­über dem Arbeit­ge­ber auf Über­nahme der Kosten für die Impfung besteht dann, wenn eine beruf­li­che Indi­ka­tion vorliegt. Ob diese besteht, wird entspre­chend den Vorga­ben in Anhang IV der Biostoff­ver­ord­nung anhand der zu beur­tei­len­den Umstände des konkre­ten Einzel­falls bestimmt. Auf einzelne Impfun­gen soll nach­fol­gend exem­pla­risch einge­gan­gen werden.

Eine erhöhte beruf­li­che Gefähr­dung durch Hepa­ti­tis B besteht nach der Biostoff­ver­ord­nung bei Einrich­tun­gen zur medi­zi­ni­schen Unter­su­chung, Behand­lung und Pflege von Menschen und Betreu­ung von Behin­der­ten einschließ­lich der Berei­che, die der Versor­gung bezie­hungs­weise Aufrecht­erhal­tung dieser Einrich­tun­gen dienen. Ein erhöh­tes Risiko wird auch ange­nom­men bei Notfall und Rettungs­diens­ten, Patho­lo­gen und Forschungs­ein­rich­tun­gen. Bei diesen Tätig­kei­ten können die Betrof­fe­nen regel­mä­ßig und in größe­rem Umfang in Kontakt mit Körper­flüs­sig­kei­ten oder ‑gewebe stehen. Auch die Expo­si­ti­ons­be­din­gun­gen vor Ort oder die Berüh­rung mit Verdacht­pro­ben begrün­den das beruf­li­che Risiko. Bei Erst­hel­fern ist eine arbeits­me­di­zi­ni­sche Vorsorge einschließ­lich Impf­an­ge­bot durch den Arbeit­ge­ber nicht gene­rell vorge­schrie­ben. Im Einzel­fall kann aber aufgrund der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung eine Hepa­ti­tis B‑Impfung erfor­der­lich sein.

Mit der begin­nen­den kalten Jahres­zeit wird auch wieder die Grip­pe­sai­son einge­läu­tet. Im Septem­ber und Okto­ber sollte daher vorsorg­lich ein Grip­pe­impf­stoff inji­ziert werden, so die Empfeh­lung des Robert-Koch-Instituts. Der Grip­pe­impf­stoff ist gut verträg­lich und wird jedes Jahr an die sich stän­dig verän­dern­den Viren ange­passt. Eine betrieb­li­che Impf­ak­tion kann daher eine wirk­same Maßnahme sein, grip­p­ebe­dingte Ausfall­zei­ten zu vermei­den. Ein wirk­sa­mer Schutz für Mitar­bei­ter in medi­zi­ni­schen Einrich­tun­gen sowie Berufs­tä­tige mit star­kem Publi­kums­ver­kehr ist beson­ders wich­tig. Die Kosten der Impfung werden dann durch den Arbeit­ge­ber über­nom­men, wenn ein zusätz­li­ches beruf­li­ches Risiko besteht. Dies ist beispiels­weise anzu­neh­men bei Tätig­kei­ten mit Kontakt­mög­lich­kei­ten zu infi­zier­ten Tieren/ Proben, krank­heits­ver­däch­ti­gen Tieren sowie zu erre­ger­hal­ti­gen oder konta­mi­nier­ten Gegen­stän­den in Forschungs­ein­rich­tun­gen.

Die für eine Kosten­über­nahme erfor­der­li­chen Expo­si­ti­ons­be­din­gun­gen werden z.B. ange­nom­men bei land‑, forst- und holz­wirt­schaft­li­chen Betrie­ben in Ende­mie­ge­bie­ten. Diese Risi­ko­ge­biete werden in den aktu­el­len Hinwei­sen zu FSME-Risikogebieten im epide­mio­lo­gi­schen Bulle­tin des Robert-Koch-Instituts veröf­fent­licht. Dabei müssen regel­mä­ßig Tätig­kei­ten in niede­rer Vege­ta­tion und in Wäldern ausge­übt werden. Auch im Bereich des Tier­han­dels, der Jagd in Ende­mie­ge­bie­ten kann ein Anspruch gegen­über dem Arbeit­ge­ber bestehen, wenn regel­mä­ßi­ger Kontakt zu frei­le­ben­den Tieren besteht. Bei einer beruf­li­chen Expo­si­tion gegen­über FSME-Viren ist also in der Regel die Schutz­imp­fung indi­ziert. Im Rahmen einer Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung ermit­telt der Arbeit­ge­ber, ob ggf. Vorsor­ge­un­ter­su­chun­gen erfor­der­lich sind bzw. Schutz­imp­fun­gen ange­bo­ten werden müssen. Sind die o.g. Voraus­set­zun­gen erfüllt, soll die Impfung ange­bo­ten werden und eine Unter­wei­sung über die auftre­ten­den Gefah­ren und erfor­der­li­che Schutz­maß­nah­men erfol­gen.

Maßnah­men zur Erhal­tung und Wieder­her­stel­lung der Gesund­heit zählen grund­sätz­lich zum persön­li­chen, d.h. unver­si­cher­ten Bereich. Sie dienen im Wesent­li­chen der eige­nen Gesund­heit, an deren Erhal­tung oder Wieder­her­stel­lung der Versi­cherte ein eige­nes Inter­esse hat. Uner­heb­lich ist dabei, dass die Maßnahme mittel­bar auch der Erhal­tung und Wieder­her­stel­lung der Arbeits­kraft dient. Versi­che­rungs­schutz besteht nur dann, wenn zusätz­lich ein recht­lich wesent­li­cher Zusam­men­hang zum Betrieb gege­ben ist. Dies gilt auch für den Versi­che­rungs­schutz bei Impfun­gen. Diese sind grund­sätz­lich unver­si­chert. Versi­che­rungs­schutz besteht nur dann, wenn ein recht­lich wesent­li­cher inne­rer Zusam­men­hang zur betrieb­li­chen Tätig­keit besteht.

Sollte es zu einer Infek­tion gekom­men sein, wird im Rahmen eines Fest­stel­lungs­ver­fah­rens geprüft, ob im konkre­ten Fall ein ursäch­li­cher Zusam­men­hang zwischen der Infek­ti­ons­er­kran­kung und den schä­di­gen­den beruf­li­chen Einwir­kun­gen durch die ausge­übte Tätig­keit besteht. Dane­ben wird geprüft, ob die Einwir­kung geeig­net war, die Infek­tion auszu­lö­sen. Bei einer Aner­ken­nung einer Infek­ti­ons­krank­heit als Berufs­krank­heit über­nimmt der Träger der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung die Kosten der Heil­be­hand­lung sowie die ggf. erfor­der­li­chen ande­ren Leis­tun­gen.