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ZVEI fordert Nachrüstung

Mangel­haf­ter Brand­schutz in öffent­li­chen Gebäu­den

In vielen öffentlichen Gebäuden und Sonderbauten ist der Brandschutz nur mangelhaft, so Experten von ZVEI und Feuerwehren. Foto: mpixs – Fotolia.com
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ZVEI e.V. Stefa­nie Weyrauch Lyoner Straße 9 60528 Frank­furt am Main

Kommu­nale Gebäude in Deutsch­land sind häufig nicht ausrei­chend gegen Brand­ge­fah­ren gesi­chert. Dies betreffe nicht nur beispiels­weise fehlende Rauch­mel­der oder unzu­läng­li­che Entrau­chungs­sys­teme.
Häufig fehlt sogar der baurecht­lich vorge­schrie­bene zweite Rettungs­weg. Darauf weist der ZVEI-Fachverband Sicher­heits­sys­teme hin. Nach einer höchst­rich­ter­li­chen Entschei­dung dürfen jedoch die öffent­li­chen Hände unter­las­sene Nach­rüs­tungs­in­ves­ti­tio­nen nicht mit Bestands­schutz begrün­den. Dies gelte nur für private Bürger, so der ZVEI.
Nach einer Unter­su­chung der Stadt Wies­ba­den hatten zum Beispiel 65 von 85 Schu­len Defi­zite im Brand­schutz. „Auch bei den regel­mä­ßi­gen Bege­hun­gen durch Bauauf­sicht und Feuer­wehr finden sich oft deut­li­che Sicher­heits­lü­cken“, sagt die ZVEI-Fachverbandsvorsitzende, Dipl.-Ing. Ange­lika Stai­mer.
Diese Einschät­zung bestä­tigt eine vor kurzem veröf­fent­lichte Publi­ka­tion des Deut­schen Insti­tuts für Urba­nis­tik, Berlin. Die Autoren der Studie „Inves­ti­ti­ons­rück­stand und Inves­ti­ti­ons­be­darf der Kommu­nen“ mahnen zu Anstren­gun­gen im Brand­schutz für Gebäude im Besitz der öffent­li­chen Hände. Es bestehe flächen­de­ckend großer und drin­gen­der Inves­ti­ti­ons­be­darf, insbe­son­dere in Schul­ge­bäu­den.
Gefähr­dung der Nutzer mit Schein­ar­gu­men­ten kaschiert
Nach Beob­ach­tun­gen des ZVEI, die sich mit der Studie decken, ziehen sich Land­kreise, Städte und Gemein­den sowie öffent­li­che Einrich­tun­gen zur Recht­fer­ti­gung für unter­las­sene Inves­ti­tio­nen in den Brand­schutz ihrer Gebäude auf das Argu­ment „Bestands­schutz“ zurück. Dies ist ein Abwehr­ein­wand für private Eigen­tü­mer von Gebäu­den gegen Nach­rüs­tungs­auf­la­gen der Bauauf­sicht.
Das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt habe jedoch, so RA Norbert Küster, recht­li­cher Bera­ter des ZVEI-Fachverbands Sicher­heits­sys­teme, in zahl­rei­chen Entschei­dun­gen über Jahr­zehnte hinweg immer wieder betont, dass sich auf das Grund­recht auf Eigen­tum in Arti­kel 14 des Grund­ge­set­zes und damit auch auf Bestands­schutz nur private Bürger beru­fen können.
Zwei­ter Rettungs­weg notwen­dig
Mangeln­den Brand­schutz in Gebäu­den beklagt auch der Direk­tor der Frank­fur­ter Feuer­wehr, Profes­sor Rein­hard Ries. Viele soge­nannte Sonder­bau­ten wie Kran­ken­häu­ser, Thea­ter, Bahn­höfe oder Schu­len verfü­gen nicht einmal über den baurecht­lich vorge­schrie­be­nen zwei­ten Rettungs­weg.
„Wenn der erste Rettungs­weg verraucht ist, werden Gebäude schnell zur tödli­chen Falle“, erklärt Ange­lika Stai­mer. Dage­gen helfe am ehes­ten eine möglichst früh­zei­tige auto­ma­ti­sche Brand­de­tek­tion im gesam­ten Gebäude. Sie müsse auch nicht einseh­bare Hohl­räume wie Unter­de­cken, Hohl­bö­den, Kabel­schächte etc. erfas­sen. Über solche Brand­mel­de­an­la­gen könn­ten die Feuer­wehr alar­miert, und mittels einer Alar­mie­rungs­an­lage und Flucht­weg­len­kung die Gebäu­de­nut­zer zugleich früh­zei­tig gewarnt und schon vor Eintref­fen der Feuer­wehr evaku­iert werden.
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