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Urteil: Arbeitsunfall muss bei ungeklärter Ursache entschädigt werden

Berufsgenossenschaft muss zahlen
Urteil: Arbeitsunfall muss bei ungeklärter Ursache entschädigt werden

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Der Weg von und zur Arbeitsstätte ste­ht unter dem Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung. Kann die Unfal­lur­sache nicht fest­gestellt wer­den, ist von einem ver­sicherten Arbeit­sun­fall auszuge­hen. Dies entsch­ied in einem am 12.08.2008 veröf­fentlicht­en Urteil der 3. Sen­at des Hes­sis­chen Landessozialgerichts.

Ein in Frank­furt beschäftigter Ver­sichert­er war nach sein­er Arbeitss­chicht und dem Genuss von Alko­hol auf dem Heimweg am S‑Bahnhof gegen 6 Uhr vom Bahn­steig auf ein Gleis ger­at­en. Der Mann wurde von ein­er S‑Bahn erfasst und schw­er verletzt.
Die Beruf­sgenossen­schaft lehnte die Anerken­nung als Arbeit­sun­fall ab. Sie war der Ansicht, dass ein inner­er Zusam­men­hang zwis­chen der ver­sicherten Tätigkeit und dem Unfall­ereig­nis nicht bestanden habe. Das Ver­lassen des Bahn­steigs lasse sich nur als alko­holbe­d­ingte Fehlleis­tung erk­lären. Der Kläger, der sich an den Unfall­her­gang nicht erin­nern kann, hält es hinge­gen für nahe liegend, gestolpert oder im Gedränge des Berufsverkehrs geschub­st wor­den zu sein. Die Darm­städter Richter gaben dem Mann Recht und hoben das ablehnende Urteil des Sozial­gerichts auf: Die Beruf­sgenossen­schaft trage die Beweis­last dafür, dass ein Ver­sichert­er den Weg von oder zur Arbeit für eine eigen­wirtschaftliche Tätigkeit unter­brochen hat oder nicht verkehrstüchtig war. Weshalb der Kläger vom Bahn­steig auf das Gleis ger­at­en sei, hät­ten die Zeu­ge­naus­sagen jedoch nicht klären kön­nen. Alko­hol­genuss schließlich lasse den Ver­sicherungss­chutz nur ent­fall­en, wenn er die alleinige Unfal­lur­sache war. Hier­von könne auf­grund der gerin­gen Blutalko­holkonzen­tra­tion des Klägers nicht aus­ge­gan­gen werden.
AZ L 3 U 254/05
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