Wege­un­fälle

Ein Umweg ist nur dann versi­chert, wenn er beispiels­weise wegen besse­rer Stra­ßen­ver­hält­nisse, der güns­ti­ge­ren Verkehrs­füh­rung oder aufgrund der Nutzung von öffent­li­chen Verkehrs­mit­teln ange­mes­sen ist. Die Wahl des Verkehrs­mit­tels steht den Versi­cher­ten frei.

Der versi­cherte Weg beginnt mit dem Durch­schrei­ten der Außen­tür des Wohn­ge­bäu­des und endet mit dem Betre­ten des Betriebs­ge­län­des. Es ist auch denk­bar, dass der Weg zur oder von der Arbeit an einem ande­ren Ausgangs­punkt ange­tre­ten oder been­det wird als der eige­nen Wohnung, z. B. von einem drit­ten Ort (Wohnung der Freundin/des Freun­des). Diese Wege zum oder vom drit­ten Ort stehen dann unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, wenn sie in einem ange­mes­se­nen Verhält­nis zum übli­chen unmit­tel­ba­ren Weg stehen und der Aufent­halt am drit­ten Ort mindes­tens zwei Stun­den gedau­ert hat.

Ein gesetz­lich gere­gel­ter Fall sind die Wege von und zur stän­di­gen Fami­li­en­woh­nung. Versi­che­rungs­schutz besteht in diesem Falle aller­dings nur dann, wenn der Versi­cherte wegen der Entfer­nung der Fami­li­en­woh­nung von dem Ort der Tätig­keit an dem Ort seiner Tätig­keit oder in dessen Nähe nur eine Unter­kunft hat.

Beispiel: A unter­nimmt im Anschluss an ein auswär­ti­ges Dienst­ge­schäft in Remscheid einen priva­ten Besuch nach Aachen, wo seine Frau ein Zimmer hatte. Die Wohnung der Eheleute und der Ort der Beschäf­ti­gung des A lagen in Hanno­ver. Auf dem Weg von Aachen nach Hanno­ver verun­glückte der A tödlich. Das Bundes­so­zi­al­ge­richt (BSG) hat das Vorlie­gen eines Wege­un­falls und damit den Versi­che­rungs­schutz abge­lehnt. Begrün­det wurde dies zum einen damit, dass sich der übli­che Weg unan­ge­mes­sen verlän­gert hat und damit kein Weg vom drit­ten Ort vorliegt. Des Weite­ren liegt auch kein Weg von oder zur Fami­li­en­woh­nung vor. Versi­che­rungs­schutz würde nur dann bestehen, wenn sich die stän­dige Fami­li­en­woh­nung der Eheleute in Aachen befun­den hätte. Der Mittel­punkt der Lebens­ver­hält­nisse, d. h. die stän­dige Fami­li­en­woh­nung, lag jedoch in Hanno­ver (Entschei­dung des BSG vom 10.10.2006, B 2 U 20/05 R).

Abwei­chun­gen vom direk­ten Weg

Bei Abwei­chun­gen vom direk­ten Weg aus priva­ten Inter­es­sen ist man grund­sätz­lich nicht versi­chert. Ausnah­men bestehen z. B. bei Fahr­ge­mein­schaf­ten oder auch bei Wegen zur Unter­brin­gung von Kindern.

Fahr­ge­mein­schaf­ten

Wenn mehrere Berufs­tä­tige gemein­sam ein Fahr­zeug nutzen, um zur Arbeit hin oder nach Hause zu gelan­gen, ist dies eine Fahr­ge­mein­schaft. Die aufgrund der Fahr­ge­mein­schaft entste­hen­den Umwege, z. B. durch das Abho­len oder Brin­gen eines Mitfah­rers, sind in den Unfall­ver­si­che­rungs­schutz einge­schlos­sen. Nicht erfor­der­lich ist, dass alle Mitfah­rer im selben Betrieb arbei­ten. Kein Versi­che­rungs­schutz besteht jedoch für denje­ni­gen, der an seinem freien Tag seine Mitfah­rer zur Arbeit bringt oder abholt. Für die ande­ren ist der Versi­che­rungs­schutz gleich­wohl gege­ben.

Umweg zum Kinder­gar­ten

Auch der Umweg über den Kinder­gar­ten, die Schule usw. ist vom Versi­che­rungs­schutz erfasst. Aller­dings muss der Grund für die Unter­brin­gung der Kinder in frem­der Obhut auch in der Berufs­tä­tig­keit der Eltern liegen und die Wege müssen mit dem Weg zur Arbeit verbun­den sein.

Beispiel: M unter­brach ihre Arbeit, holte ihre Toch­ter aus der Grund­schule ab und brachte sie nach Hause. Anschlie­ßend begab sie sich wieder zur Arbeit. Auf diesem Weg erlitt sie einen Verkehrs­un­fall. Das BSG hat dazu ausge­führt, dass der Weg nicht mit der versi­cher­ten Tätig­keit zusam­men hing, sondern privat veran­lasst war. Es fehlte der innere sach­li­che Zusam­men­hang zur versi­cher­ten Tätig­keit.

Nicht alle Wege von oder zur Arbeits­stätte stehen unter Versi­che­rungs­schutz, sondern nur solche Wege, die durch die Ausübung der Beschäf­ti­gung bedingt sind. Die Rück­fahrt zur Arbeits­stelle beruhte allein darauf, dass die A zuvor ihren Arbeits­platz aus priva­ten Grün­den verlas­sen hatte (Entschei­dung des BSG vom 20.03.2007 B 2 U 19/06 R).

Unter­bre­chung des Arbeits­we­ges

Bei einer Unter­bre­chung des Weges aus priva­ten Grün­den besteht für die Dauer der Unter­bre­chung kein Versi­che­rungs­schutz. Voraus­ge­setzt der unmit­tel­ba­rer Weg wird inner­halb von zwei Stun­den fort­ge­setzt, lebt der Versi­che­rungs­schutz dann wieder auf. Dauert die private Unter­bre­chung länger als zwei Stun­den tritt eine Lösung vom Versi­che­rungs­schutz ein und der folgende Weg ist unver­si­chert.

Beispiel: S befand sich auf dem Rück­weg von der Arbeit. Auf dem Weg wollte sie in einem Fisch­ge­schäft einkau­fen und hielt an.

Auf dem Weg in das Fisch­ge­schäft wurde die S von einem Fahr­zeug erfasst und verletzt. Das BSG hat dazu entschie­den, dass der Versi­che­rungs­schutz mit dem Verlas­sen des Fahr­zeugs unter­bro­chen wird, wenn die Fahrt zu oder von der Arbeits­stätte für eine private Verrich­tung unter­bro­chen wird.

Der Versi­che­rungs­schutz lebt erst mit der Fort­set­zung der Fahrt wieder auf. An der bishe­ri­gen Recht­spre­chung des BSG, dass der Versi­che­rungs­schutz erst mit dem Verlas­sen des öffent­li­chen Verkehrs­rau­mes (z. B. Betre­ten des Geschäfts) eintrat, wird nicht mehr fest­ge­hal­ten (Entschei­dung des BSG vom 09.12.2003, Az. B 2 U 23/0 R).

Kein Versi­che­rungs­schutz besteht also während eines priva­ten Einkaufs und zwar ab dem Moment in dem der unmit­tel­bare Weg aus priva­ten Moti­ven verlas­sen wird.

Die Entschei­dung, ob ein versi­cher­ter Weg vorliegt, wird vom Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger jeweils unter Berück­sich­ti­gung des Einzel­fal­les geprüft. – A.L. UKPT -