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Wegeunfälle

Lexikon
Wegeunfälle

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Bere­its 1925 hat der Geset­zge­ber den Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung auf die Wege­un­fälle aus­gedehnt. Dabei han­delt es sich um Unfälle, die sich auf dem Weg nach oder von dem Ort der Tätigkeit ereignen. Ver­sichert ist grund­sät­zlich nur der direk­te Weg.

Ein Umweg ist nur dann ver­sichert, wenn er beispiel­sweise wegen besser­er Straßen­ver­hält­nisse, der gün­stigeren Verkehrs­führung oder auf­grund der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmit­teln angemessen ist. Die Wahl des Verkehrsmit­tels ste­ht den Ver­sicherten frei.

Der ver­sicherte Weg begin­nt mit dem Durch­schre­it­en der Außen­tür des Wohnge­bäudes und endet mit dem Betreten des Betrieb­s­gelän­des. Es ist auch denkbar, dass der Weg zur oder von der Arbeit an einem anderen Aus­gangspunkt ange­treten oder been­det wird als der eige­nen Woh­nung, z. B. von einem drit­ten Ort (Woh­nung der Freundin/des Fre­un­des). Diese Wege zum oder vom drit­ten Ort ste­hen dann unter dem Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung, wenn sie in einem angemesse­nen Ver­hält­nis zum üblichen unmit­tel­baren Weg ste­hen und der Aufen­thalt am drit­ten Ort min­destens zwei Stun­den gedauert hat.
Ein geset­zlich geregel­ter Fall sind die Wege von und zur ständi­gen Fam­i­lien­woh­nung. Ver­sicherungss­chutz beste­ht in diesem Falle allerd­ings nur dann, wenn der Ver­sicherte wegen der Ent­fer­nung der Fam­i­lien­woh­nung von dem Ort der Tätigkeit an dem Ort sein­er Tätigkeit oder in dessen Nähe nur eine Unterkun­ft hat.
Beispiel: A untern­immt im Anschluss an ein auswär­tiges Dien­st­geschäft in Rem­scheid einen pri­vat­en Besuch nach Aachen, wo seine Frau ein Zim­mer hat­te. Die Woh­nung der Eheleute und der Ort der Beschäf­ti­gung des A lagen in Han­nover. Auf dem Weg von Aachen nach Han­nover verunglück­te der A tödlich. Das Bun­dessozial­gericht (BSG) hat das Vor­liegen eines Wege­un­falls und damit den Ver­sicherungss­chutz abgelehnt. Begrün­det wurde dies zum einen damit, dass sich der übliche Weg unangemessen ver­längert hat und damit kein Weg vom drit­ten Ort vor­liegt. Des Weit­eren liegt auch kein Weg von oder zur Fam­i­lien­woh­nung vor. Ver­sicherungss­chutz würde nur dann beste­hen, wenn sich die ständi­ge Fam­i­lien­woh­nung der Eheleute in Aachen befun­den hätte. Der Mit­telpunkt der Lebensver­hält­nisse, d. h. die ständi­ge Fam­i­lien­woh­nung, lag jedoch in Han­nover (Entschei­dung des BSG vom 10.10.2006, B 2 U 20/05 R).
Abwe­ichun­gen vom direk­ten Weg
Bei Abwe­ichun­gen vom direk­ten Weg aus pri­vat­en Inter­essen ist man grund­sät­zlich nicht ver­sichert. Aus­nah­men beste­hen z. B. bei Fahrge­mein­schaften oder auch bei Wegen zur Unter­bringung von Kindern.
Fahrge­mein­schaften
Wenn mehrere Beruf­stätige gemein­sam ein Fahrzeug nutzen, um zur Arbeit hin oder nach Hause zu gelan­gen, ist dies eine Fahrge­mein­schaft. Die auf­grund der Fahrge­mein­schaft entste­hen­den Umwege, z. B. durch das Abholen oder Brin­gen eines Mit­fahrers, sind in den Unfal­lver­sicherungss­chutz eingeschlossen. Nicht erforder­lich ist, dass alle Mit­fahrer im sel­ben Betrieb arbeit­en. Kein Ver­sicherungss­chutz beste­ht jedoch für den­jeni­gen, der an seinem freien Tag seine Mit­fahrer zur Arbeit bringt oder abholt. Für die anderen ist der Ver­sicherungss­chutz gle­ich­wohl gegeben.
Umweg zum Kindergarten
Auch der Umweg über den Kinder­garten, die Schule usw. ist vom Ver­sicherungss­chutz erfasst. Allerd­ings muss der Grund für die Unter­bringung der Kinder in fremder Obhut auch in der Beruf­stätigkeit der Eltern liegen und die Wege müssen mit dem Weg zur Arbeit ver­bun­den sein.
Beispiel: M unter­brach ihre Arbeit, holte ihre Tochter aus der Grund­schule ab und brachte sie nach Hause. Anschließend begab sie sich wieder zur Arbeit. Auf diesem Weg erlitt sie einen Verkehrsun­fall. Das BSG hat dazu aus­ge­führt, dass der Weg nicht mit der ver­sicherten Tätigkeit zusam­men hing, son­dern pri­vat ver­an­lasst war. Es fehlte der innere sach­liche Zusam­men­hang zur ver­sicherten Tätigkeit.
Nicht alle Wege von oder zur Arbeitsstätte ste­hen unter Ver­sicherungss­chutz, son­dern nur solche Wege, die durch die Ausübung der Beschäf­ti­gung bed­ingt sind. Die Rück­fahrt zur Arbeitsstelle beruhte allein darauf, dass die A zuvor ihren Arbeit­splatz aus pri­vat­en Grün­den ver­lassen hat­te (Entschei­dung des BSG vom 20.03.2007 B 2 U 19/06 R).
Unter­brechung des Arbeitsweges
Bei ein­er Unter­brechung des Weges aus pri­vat­en Grün­den beste­ht für die Dauer der Unter­brechung kein Ver­sicherungss­chutz. Voraus­ge­set­zt der unmit­tel­bar­er Weg wird inner­halb von zwei Stun­den fort­ge­set­zt, lebt der Ver­sicherungss­chutz dann wieder auf. Dauert die pri­vate Unter­brechung länger als zwei Stun­den tritt eine Lösung vom Ver­sicherungss­chutz ein und der fol­gende Weg ist unversichert.
Beispiel: S befand sich auf dem Rück­weg von der Arbeit. Auf dem Weg wollte sie in einem Fis­chgeschäft einkaufen und hielt an.
Auf dem Weg in das Fis­chgeschäft wurde die S von einem Fahrzeug erfasst und ver­let­zt. Das BSG hat dazu entsch­ieden, dass der Ver­sicherungss­chutz mit dem Ver­lassen des Fahrzeugs unter­brochen wird, wenn die Fahrt zu oder von der Arbeitsstätte für eine pri­vate Ver­rich­tung unter­brochen wird.
Der Ver­sicherungss­chutz lebt erst mit der Fort­set­zung der Fahrt wieder auf. An der bish­eri­gen Recht­sprechung des BSG, dass der Ver­sicherungss­chutz erst mit dem Ver­lassen des öffentlichen Verkehrsraumes (z. B. Betreten des Geschäfts) ein­trat, wird nicht mehr fest­ge­hal­ten (Entschei­dung des BSG vom 09.12.2003, Az. B 2 U 23/0 R).
Kein Ver­sicherungss­chutz beste­ht also während eines pri­vat­en Einkaufs und zwar ab dem Moment in dem der unmit­tel­bare Weg aus pri­vat­en Motiv­en ver­lassen wird.
Die Entschei­dung, ob ein ver­sichert­er Weg vor­liegt, wird vom Unfal­lver­sicherungsträger jew­eils unter Berück­sich­ti­gung des Einzelfall­es geprüft. — A.L. UKPT -
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