Startseite » Fachbeiträge » Archiv SB »

Die Unfallversicherung im Dritten Reich - Zwischen Terror und Progaganda

Zwischen Terror und Propaganda
Die Unfall­ver­si­che­rung im Drit­ten Reich

Anzeige
Die NS-Herrschaft hatte auch im Bereich der Kranken‑, Renten- und Unfall­ver­si­che­rung Entrech­tung und Terror zur Folge. So wurden poli­ti­sche Gegner und Juden aus den Verwal­tun­gen und Selbst­ver­wal­tun­gen ihrer Träger entfernt und ganze Bevöl­ke­rungs­grup­pen wie Juden und auslän­di­sche Zwangs­ar­bei­ter von Leis­tungs­an­sprü­chen ausge­schlos­sen. Verbes­se­run­gen für die übrige Bevöl­ke­rung soll­ten um Unter­stüt­zung für den Kriegs­ein­satz werben.

Dr. Marc von Miquel

Der Ernen­nung Hitlers zum Reichs­kanz­ler im Januar 1933 war eine längere Vorge­schichte voraus­ge­gan­gen, die im Zeichen der Abkehr von der demo­kra­ti­schen Ordnung der Weima­rer Repu­blik stand. Die mangelnde Bereit­schaft der poli­ti­schen Lager zur demo­kra­ti­schen Konflikt­lö­sung und Konfron­ta­tio­nen bis zum Extrem der Gewalt­an­wen­dung verban­den sich auf fatale Weise mit Massen­ar­beits­lo­sig­keit und sozia­ler Not, als 1929 die Welt­wirt­schafts­krise einsetzte. 1932 hatte die Verar­mung derart drama­ti­sche Ausmaße ange­nom­men, dass mehr als ein Drit­tel der Bevöl­ke­rung ausschließ­lich von öffent­li­cher Unter­stüt­zung lebte. Rezes­sion und Arbeits­lo­sig­keit stürz­ten auch die sozia­len Siche­rungs­sys­teme in eine bedroh­li­che Finanz­krise. Zur Zeit also, als die Notwen­dig­keit sozia­ler Absi­che­rung sprung­haft anstieg, konnte die Sozi­al­ver­si­che­rung ihr weit weni­ger als in den Jahren zuvor entspre­chen. Die einset­zen­den Leis­tungs­kür­zun­gen verschärf­ten viel­mehr die schwie­ri­gen Lebens­si­tua­tio­nen von Rent­nern, erkrank­ten Arbeit­neh­mern und deren Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen.
All dies trug dazu bei, dass die bestehen­den Struk­tu­ren und Insti­tu­tio­nen des Sozi­al­staats gegen Ende der Weima­rer Repu­blik einen erheb­li­chen Vertrau­ens­ver­lust erlit­ten. Auf viel Reso­nanz stieß dage­gen die konser­va­tive Funda­men­tal­kri­tik mit ihrem Vorwurf, dass die Verrecht­li­chung und Profes­sio­na­li­sie­rung der Sozi­al­ver­si­che­rung die sozia­len Probleme nicht löse, sondern verschärfe. Die Ausschal­tung des Reichs­tags unter dem 1930 einge­setz­ten Reichs­kanz­ler Hein­rich Brüning verstan­den die Gegner des Weima­rer Sozi­al­staats daher als Anstoß, die bestehende sozi­al­po­li­ti­sche Ordnung grund­sätz­lich in Frage zu stel­len.
In Bezug auf die Unfall­ver­si­che­rung forder­ten viele Unter­neh­mer, den Mitte der 20er Jahre betrie­be­nen Leis­tungs­aus­bau rück­gän­gig zu machen. Gleich­wohl fand diese Ansicht in der Reichs­re­gie­rung kaum Unter­stüt­zung. Erst als 1932 das entschie­den gewerk­schafts­feind­li­che Präsi­di­al­ka­bi­nett unter Franz von Papen einge­setzt wurde, fielen die Leis­tungs­ein­bu­ßen in der Unfall­ver­si­che­rung größer aus, vor allem in Form von Renten­kür­zun­gen um 7,5 Prozent, teils sogar um 15 Prozent. Aller Voraus­sicht nach wären noch weiter­rei­chende Schritte zur Leis­tungs­kür­zung erfolgt, wenn sich die Präsi­di­al­re­gie­run­gen länger an der Macht gehal­ten hätten. Als dann aber 1933 die Regie­rungs­ge­walt auf Adolf Hitler über­tra­gen wurde, sahen die neuen Macht­ha­ber keine weite­ren Kürzun­gen vor. Sie waren viel­mehr darauf bedacht, die Loya­li­tät der „Volks­mas­sen“ zu gewin­nen und die Sozial- und Gesund­heits­po­li­tik nach ihren Vorstel­lun­gen umzu­ge­stal­ten.

Die Ausschal­tung der poli­ti­schen Gegner und Juden

Bereits in den ersten Wochen der NS-Herrschaft erfasste eine beispiel­lose Terror­welle das Deut­sche Reich, deren Haupt­ziele die Orga­ni­sa­tio­nen der Kommu­nis­ten und Sozi­al­de­mo­kra­ten darstell­ten. Dieser Ausnah­me­zu­stand betraf in der Sozi­al­ver­si­che­rung in erster Linie jene Einrich­tun­gen, die seit dem Kaiser­reich von der Arbei­ter­be­we­gung geprägt waren – die Knapp­schaf­ten und Orts­kran­ken­kas­sen. Deren Geschäfts­füh­rer und Vorstands­vor­sit­zende wurden in Haft genom­men, die Selbst­ver­wal­tung zerschla­gen und etwa 15 Prozent des Perso­nals – poli­ti­sche Gegner und Juden – entlas­sen.
Einen beson­de­ren Verlauf nahmen die poli­ti­schen Säube­run­gen auf dem Gebiet der Unfall­ver­si­che­rung. Die berufs­ge­nos­sen­schaft­li­chen Selbst­ver­wal­tungs­or­gane, allein den Unter­neh­mern vorbe­hal­ten, blie­ben von der Verfol­gung der Sozi­al­de­mo­kra­ten und Gewerk­schaf­ter verschont. Maßgeb­lich wurden hier die Bestim­mun­gen des Geset­zes zur Wieder­her­stel­lung des Berufs­be­am­ten­tums vom April 1933, die auch auf die Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­ger Anwen­dung fanden. Neben SPD-Mitgliedern betraf dies Juden und alle Perso­nen „nich­tari­scher“ Herkunft, die mindes­tens einen jüdi­schen Eltern- bezie­hungs­weise Groß­el­tern­teil hatten.
So berich­tete das Reichs­ver­si­che­rungs­amt im August 1933, dass in den Selbst­ver­wal­tungs­or­ga­nen der 61 gewerb­li­chen Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten 69 „Nich­tarier“ regis­triert seien. Davon hatten 45 Perso­nen ihr Amt selbst nieder­ge­legt, zwölf wurden entho­ben und wiederum zwölf verblie­ben in der Selbst­ver­wal­tung, weil sie, den Ausnah­me­be­stim­mun­gen entspre­chend, „Front­kämp­fer“ im Ersten Welt­krieg gewe­sen waren oder bereits vor Kriegs­be­ginn ein Ehren­amt beklei­det hatten. Ange­sichts des tradi­tio­nell stark ausge­präg­ten sozia­len Enga­ge­ments jüdi­scher Unter­neh­mer kann deren quan­ti­ta­tiv hohe Betei­li­gung an der berufs­ge­nos­sen­schaft­li­chen Selbst­ver­wal­tung nicht verwun­dern. Auch für die berufs­ge­nos­sen­schaft­li­che Verwal­tung war die Macht­über­nahme der Natio­nal­so­zia­lis­ten mit Umbrü­chen verbun­den. Von der poli­ti­schen Säube­rung wurden im Rhein­land und in West­fa­len 15 Ange­stellte und neun Ärzte erfasst.

Selbst­ver­wal­tung wurde zerschla­gen

Mit dem Gesetz über den Aufbau der Sozi­al­ver­si­che­rung vom Juli 1934 fand die Formie­rung der Sozi­al­ver­si­che­rung zu Beginn des NS-Regimes ihren Abschluss. In erster Linie diente es – ganz im Sinne natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Macht­stra­te­gie – dazu, die Selbst­ver­wal­tung in der Sozi­al­ver­si­che­rung endgül­tig zu zerschla­gen. Die ehren­amt­li­che Verwal­tung durch Ausschuss und Vorstand wurde abge­schafft. An ihre Stelle traten „Beiräte“, die nur noch bera­tende Aufga­ben hatten und nicht gewählt, sondern ernannt wurden. Im Unter­schied zur genos­sen­schaft­li­chen Selbst­ver­wal­tung, in der die Arbeit­ge­ber entspre­chend zur Beitrags­last auch weit­ge­hend über das Mitsprache- und Entschei­dungs­recht verfüg­ten, sahen die Beiräte eine pari­tä­ti­sche Betei­li­gung von Versi­cher­ten und Arbeit­ge­bern vor. Pari­tät in der Dikta­tur stand gleich­wohl unter dem Vorbe­halt der Macht­in­ter­es­sen des Regimes. So hatte die Deut­sche Arbeits­front, die NS-Nachfolgeorganisation der Gewerk­schaf­ten, der Beset­zung der Beirats­mit­glie­der zuzu­stim­men.
An der Spitze der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten berief laut Aufbau­ge­setz das Reichs­ver­si­che­rungs­amt die „Leiter“, die nach dem Führer­prin­zip über unbe­grenzte Entschei­dungs­kom­pe­tenz verfüg­ten. Im Unter­schied zur Kran­ken­ver­si­che­rung gewährte das neue Geset­zes­werk für die Unfall­ver­si­che­rung eine Sonder­klau­sel, nach der die neu ernann­ten Leiter zuvor Betriebs­füh­rer aus der Bran­che sein muss­ten. Auf diese Weise war die Nähe zu den Unter­neh­men weiter­hin garan­tiert. Perso­nelle Konti­nui­tät herrschte beispiels­weise in der Knappschafts-Berufsgenossenschaft, zu der eine histo­ri­sche Unter­su­chung für den Zeit­raum des Drit­ten Reichs vorliegt. Hier war der 1935 neu einge­setzte Leiter der Haupt­ver­wal­tung, Hermann Keller­mann, zuvor Vorsit­zen­der der Sektion II im Ruhr­ge­biet gewe­sen, der größ­ten berufs­ge­nos­sen­schaft­li­chen Sektion in der gesam­ten Unfall­ver­si­che­rung. Auch die meis­ten der schon vor 1933 akti­ven Geschäfts­füh­rer, sowohl in den Sektio­nen und in der Haupt­ver­wal­tung der Knappschafts-Berufsgenossenschaft, blie­ben in ihren Ämtern. Eine Ursa­che für diese geräusch­lose Einglie­de­rung der Knappschafts-Berufsgenossenschaft war die poli­ti­sche Einstel­lung zahl­rei­cher Berg­bau­un­ter­neh­mer. Als Gegner einer demo­kra­ti­schen Staats­ord­nung unter­stütz­ten sie die Ausschal­tung der Gewerk­schaf­ten. Vor diesem Hinter­grund konnte die Berufs­ge­nos­sen­schaft auf ein grund­sätz­li­ches Einver­neh­men mit dem Reichs­ar­beits­mi­nis­te­rium unter Vorsitz des deutsch­na­tio­na­len Franz Seldte zählen, zumin­dest bis zum Konflikt um die Leis­tungs­stei­ge­run­gen.

Leis­tungs­aus­bau im Krieg

Die Leis­tun­gen der Sozi­al­ver­si­che­rung unter­schrit­ten in den Anfangs­jah­ren des NS-Regimes aufs Ganze gese­hen sogar das nied­rige Niveau aus der Endphase der Weima­rer Repu­blik. Eine solche Poli­tik der Leis­tungs­kür­zun­gen wurde selbst dann noch aufrecht­erhal­ten, als im Zuge der natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Aufrüs­tungs­po­li­tik und des darauf­hin einset­zen­den Wirt­schafts­auf­schwungs sich die Finanz­lage der Träger zuneh­mend verbes­serte. Erst 1939 erfolgte eine Leis­tungs­er­hö­hung durch zwei Geset­zes­än­de­run­gen. Darin wurden die Strei­chung von Zwanzig-Prozent-Renten nach zwei Jahren aufge­ho­ben und Renten zuge­las­sen, wenn mehrere Unfälle zusam­men die Erwerbs­un­fä­hig­keit um mindes­tens zwan­zig Prozent verrin­ger­ten. Vor allem aber wurde die 1932 verord­nete Unfall­ren­ten­kür­zung um 15 Prozent bezie­hungs­weise um 7,5 Prozent rück­gän­gig gemacht. Hinzu kam, dass Inva­li­den­ren­ten, die bisher bei Bezug einer Unfall­rente geruht hatten, nun zur Hälfte gewährt wurden.
Die Gesetze von 1939 bedeu­te­ten für den Reichs­ver­band der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten eine Nieder­lage, hatte er doch die damit verbun­de­nen Kosten­stei­ge­run­gen zuvor zu verhin­dern versucht. Die finan­zi­el­len Belas­tun­gen beruh­ten in erster Linie auf der Aufhe­bung der allge­mei­nen Renten­kür­zun­gen. Dennoch blieb der Verband nicht ganz ohne Einfluss auf die Ausge­stal­tung der Gesetze, auch weil ihm an einem koope­ra­ti­ven Verhält­nis zur Reichs­re­gie­rung mehr gele­gen war als an einer Funda­men­tal­op­po­si­tion.
Einen erstaun­li­chen Wandel durch­lief die Sozi­al­ver­si­che­rung während des zwei­ten Welt­kriegs. In dieser Zeit erfuhr die gene­relle Tendenz des Sozi­al­staa­tes zur Expan­sion, die Auswei­tung der Arbei­ter­ver­si­che­rung hin zur „Volks­ver­si­che­rung“, einen enor­men Schub. Ohne den Krieg und ohne die damit verbun­dene Notwen­dig­keit, die Unter­stüt­zung der Bevöl­ke­rung für die totale Kriegs­füh­rung aufrecht­zu­er­hal­ten, wäre dies vermut­lich nicht erfolgt. Einge­führt wurde beispiels­weise die Kran­ken­ver­si­che­rungs­pflicht für Rent­ner 1941. Ein Jahr später folgte dann die Reform der knapp­schaft­li­chen Renten­ver­si­che­rung, die den Berg­ar­bei­tern deut­li­che Leis­tungs­ver­bes­se­run­gen bescherte.
In der Unfall­ver­si­che­rung markiert das Sechste Ände­rungs­ge­setz vom 9. März 1942 eine zentrale Weichen­stel­lung. Mit diesem Gesetz wurde die bishe­rige Betriebs­ver­si­che­rung umge­stellt auf die Perso­nen­ver­si­che­rung, und damit der Versi­che­rungs­schutz auf alle Arbeit­neh­mer der gewerb­li­chen und öffent­li­chen Unfall­ver­si­che­rung erwei­tert. Hinzu kamen Verbes­se­rung der Geld­leis­tun­gen während der Kran­ken­be­hand­lung, Renten­er­hö­hun­gen und die Verein­fa­chung der berufs­ge­nos­sen­schaft­li­chen Verwal­tung auf pauschale Kosten­be­rech­nun­gen. Worin ist die Einfüh­rung dieser epoche­ma­chen­den Geset­zes­än­de­rung inmit­ten des natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Erobe­rungs­krie­ges begrün­det? Der Histo­ri­ker Josef Boyer, ein Experte für die Geschichte der Unfall­ver­si­che­rung, argu­men­tiert über­zeu­gend, dass das entschei­dende Motiv in der Konkur­renz zur Deut­schen Arbeits­front zu finden ist. Der Führer der Deut­schen Arbeits­front, Robert Ley, setzte sich hart­nä­ckig dafür ein, das bestehende geglie­derte Versi­che­rungs­sys­tem abzu­schaf­fen und eine Einheits­ver­si­che­rung für alle Zweige der Sozi­al­ver­si­che­rung einzu­füh­ren.
Um diesem Vorha­ben die Grund­lage zu entzie­hen, über­nahm der Reichs­ar­beits­mi­nis­ter Franz Seldte mit der Einfüh­rung der Perso­nen­ver­si­che­rung im Jahr 1942 einen wich­ti­gen Teil­aspekt, der sich naht­los in die bestehen­den Struk­tu­ren der Unfall­ver­si­che­rung einfügte. Die Taktik lautete also Bewah­rung durch Teil­zu­ge­ständ­nisse. Ferner war dem Regime an den propa­gan­dis­ti­schen Erfol­gen des Geset­zes, insbe­son­dere der Rück­nahme der Renten­kür­zun­gen, gele­gen, um in der Arbei­ter­schaft Unter­stüt­zung für den erneut verstärk­ten Kriegs­ein­satz zu bekom­men.
Zustim­mung erhielt das Reform­ge­setz auch aus den Reihen der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten. Zusätz­lich zu den Verwal­tungs­ver­ein­fa­chun­gen, die auf die kriegs­be­dingte Perso­nal­not reagierte, lobte die Knappschafts-Berufsgenossenschaft die Leis­tungs­aus­wei­tun­gen als sozial ange­mes­sen. Dahin­ter stand zum einen ein sozia­les Selbst­ver­ständ­nis, dem an der Versor­gung der Versi­cher­ten gele­gen war. Zum ande­ren ging die Berufs­ge­nos­sen­schaft davon aus, dass die finan­zi­el­len Kosten nicht ausufer­ten. Da die Erhö­hun­gen nämlich auf Altren­ten beschränkt waren, blie­ben die über die Maßen gestie­ge­nen neue­ren Unfälle in der Kriegs­wirt­schaft außen vor.

Über vier Millio­nen Zwangs­ar­bei­ter ausge­beu­tet und schutz­los

Im Unter­schied zu den deut­schen Arbei­tern waren die über vier Millio­nen polni­schen und sowje­ti­schen Zwangs­ar­bei­ter im Deut­schen Reich von einer rigo­ro­sen Ausbeu­tung ihrer Arbeits­kraft bedroht. Waren diese „Ostar­bei­ter“ erkrankt oder durch Arbeits­un­fälle verletzt, erfolgte in der Regel eine schnelle Abschie­bung. In den letz­ten Kriegs­jah­ren stie­gen dann die Sterb­lich­keits­ra­ten der Zwangs­ar­bei­ter, die im Krank­heits­fall meist in den Bara­cken der Unter­neh­men verstar­ben oder in die Tötungs­zen­tren der „Euthanasie“-Morde depor­tiert wurden. Beson­ders gefürch­tet waren ferner die „Himmel­fahrts­kom­man­dos“, bei denen Zwangs­ar­bei­ter Bomben entschär­fen muss­ten. Entspre­chend war es ihnen während der verhee­ren­den Luft­an­griffe nicht erlaubt, in den Luft­schutz­kel­lern Zuflucht zu suchen.
Vor dem Hinter­grund der Initia­ti­ven für die Entschä­di­gung von Zwangs­ar­bei­tern in den vergan­ge­nen Jahren rich­tete sich die Aufmerk­sam­keit auch auf Unter­la­gen der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger. Nicht selten erwie­sen sich diese Quel­len als die einzi­gen Nach­weise für Arbeits­zeit und ‑ort und konn­ten damit Renten­an­sprü­che und Entschä­di­gungs­zah­lun­gen begrün­den.
Anzeige
News­let­ter

Jetzt unse­ren News­let­ter abon­nie­ren

Meistgelesen

Jobs
Sicher­heits­be­auf­trag­ter
Titelbild Sicherheitsbeauftragter 8
Ausgabe
8.2020
ABO
Sicher­heits­in­ge­nieur
Titelbild Sicherheitsingenieur 7
Ausgabe
7.2020
ABO
Anzeige
Anzeige

Industrie.de Infoservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de