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Ältere Arbeit­neh­mer rücken in den Fokus

Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) neu konstituiert
Ältere Arbeit­neh­mer rücken in den Fokus

In den kommenden vier Jahren kümmert sich der Ausschuss für Arbeitsstätten auch um die Frage, wie Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen für ältere Menschen gestaltet werden müssen. Foto: nano / iStockphoto
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Der ASTA hat sich am 1. Okto­ber 2009 neu konsti­tu­iert. Mit ande­ren Worten: die 15 Mitglie­der, die vom Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les (BMAS) beru­fen wurden, und deren Stell­ver­tre­ter haben für eine 2. Beru­fungs­pe­ri­ode ihre ehren­amt­li­che Arbeit aufge­nom­men. In den kommen­den Jahren werden die Arbeits­be­din­gun­gen für ältere Menschen beson­ders unter die Lupe genom­men.

Wolf­gang Doll
Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les Refe­rat IIIb 5 Arbeits­stät­ten, Physi­ka­li­sche Einwir­kung, Koor­di­nie­rung der Arbeits­schutz­aus­schüsse

Auf der konsti­tu­ie­ren­den ASTA-Sitzung am 1. Okto­ber 2009 betonte der Vertre­ter des Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les in seinem Gruß­wort die große Bedeu­tung des Ausschus­ses für Arbeits­stät­ten (ASTA) in Deutsch­land. Der Ausschuss steht seit 2005 dem BMAS in allen Fragen zur Thema­tik des Einrich­tens und Betrei­ben von Arbeits­stät­ten bera­tend zur Seite. Nach den Vorga­ben der Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung sind im ASTA Vertre­ter der Arbeit­ge­ber, der Gewerk­schaf­ten, der zustän­di­gen Landes­be­hör­den, der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger und der Gruppe der Wissen­schaft­ler bzw. der Sach­ver­stän­di­gen als Mitglie­der beru­fen. Der Ausschuss spie­gelt durch seine Zusam­men­set­zung das Meinungs­bild der gesell­schaft­li­chen Grup­pen wider und kann sich somit bei seinen Arbei­ten auf eine breite Mitwir­kung der rele­van­ten Arbeits­schutz­ak­teure stüt­zen. Die Aufga­ben des ASTA sind in der Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung fest­ge­legt. Ein maßgeb­li­cher Auftrag ist die Unter­stüt­zung des BMAS bei der Ermitt­lung von Regeln für Arbeits­stät­ten (ASR). Die Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung legt fest, dass die vom Ausschuss zu über­ar­bei­ten­den alten Arbeits­stät­ten­richt­li­nien für eine Über­gangs­frist bis August 2010 weiter­gel­ten. In die zweite Amts­zeit des ASTA fällt deshalb insbe­son­dere die wich­tige Aufgabe, die in der letz­ten Beru­fungs­pe­ri­ode entwi­ckel­ten ASR fertig zu stel­len und weitere notwen­dige Regeln zu erar­bei­ten.
Die Unter­stüt­zung des ASTA soll sich künf­tig aber nicht nur auf die Regeler­mitt­lung beschrän­ken. Der rasante Wandel in der Arbeits­welt stellt auch an den Arbeits­schutz neue Heraus­for­de­run­gen. Die Arbeits­plätze und vor allem die Arbeits­be­din­gun­gen verän­dern sich stän­dig. Daraus können sich neue Belas­tun­gen und Gefähr­dun­gen für die Beschäf­tig­ten erge­ben. Künf­tig sollen vom ASTA neue Entwick­lun­gen im Arbeits­schutz beleuch­tet und das BMAS entspre­chend bera­ten werden. Insbe­son­dere die Frage, wie für ältere Menschen die Arbeits­plätze und die Arbeits­be­din­gun­gen künf­tig gestal­tet werden müssen, wird zuneh­mend an Bedeu­tung gewin­nen. Diese neuen Entwick­lun­gen gilt es zu iden­ti­fi­zie­ren, zu beleuch­ten und ange­mes­sene Lösun­gen zu erar­bei­ten. Die „neuen“ Themen­fel­der werden sukzes­sive in das aktu­elle Arbeits­pro­gramm des ASTA einge­bun­den.

Arbeits­weise

Ein wich­ti­ges Thema der konsti­tu­ie­ren­den ASTA-Sitzung war auch die Harmo­ni­sie­rung und die damit notwen­dige Abstim­mung zwischen den fünf Ausschüs­sen (ASTA, Ausschuss für Gefahr­stoffe (AGS), Ausschuss für Biolo­gi­sche Arbeits­stoffe (ABAS), Betriebs­si­cher­heits­aus­schuss (ABS), Ausschuss für Arbeits­me­di­zin (AfAMed), die das BMAS bera­ten. Vorran­gi­ges Instru­ment dazu ist z.B. die Einfüh­rung einer einheit­li­chen Muster­ge­schäfts­ord­nung für die Ausschüsse. Der ASTA hat – wie bereits der AGS, ABAS, und AfAMed – eine Geschäfts­ord­nung auf dieser Grund­lage beschlos­sen. (Zum Thema vgl. auch www.bmas.de, Rubrik „Unsere Themen“, „Arbeits­schutz“).
Die Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung hat für den Arbeits­schutz insge­samt eine große Bedeu­tung, da sie fast alle Arbeits­plätze erfasst. Daraus erge­ben sich zwangs­läu­fig viel­fäl­tige Wech­sel­wir­kun­gen des ASTA zu den Aufga­ben der ande­ren Arbeits­schutz­aus­schüsse. Um dem BMAS abge­stimmte Tech­ni­sche Regeln vorle­gen zu können, ist von den betei­lig­ten Grup­pen und Perso­nen der Ausschüsse der oft schwie­rige Konflikt zwischen Inter­es­sen­ver­tre­tung, Fach­ex­per­tise und Umset­zung der wissen­schaft­li­chen und teil­weise sehr komple­xen Sach­ver­halte in die prak­ti­sche Regel­set­zung zu leis­ten. Dies gelingt nur, wenn alle einge­bun­de­nen Perso­nen ein Höchst­maß an Konsens­wil­len aufbrin­gen und sich dem gemein­sa­men Ziel des Schut­zes der Beschäf­tig­ten prio­ri­tär verbun­den fühlen. Die Beset­zung der einzel­nen „Inter­es­sen­ver­tre­tun­gen“ (Arbeit­ge­ber, Gewerk­schaf­ten, Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger, Länder sowie der Gruppe der Wissen­schaft­ler bzw. der Sach­ver­stän­di­gen) mit fach­lich quali­fi­zier­ten Vertre­tern ist eine zentrale Voraus­set­zung für das Ermit­teln des Stan­des der Tech­nik, der in den Arbeits­stät­ten­re­geln wieder­ge­ge­ben ist. Im ASTA wurde – wie auch bei den ande­ren Ausschüs­sen – eine Proto­koll­no­tiz verein­bart. Darin verpflich­ten sich die Inter­es­sen­grup­pie­run­gen über die Arbeits­stät­ten­re­geln möglichst im Konsens abzu­stim­men. Die Konsens­bil­dung ist für die spätere Akzep­tanz der Regeln in der betrieb­li­chen Praxis mitent­schei­dend. Ein derart erar­bei­te­tes Regel­werk, an dem alle für den Arbeits­schutz Verant­wor­tung tragen­den Akteure aktiv bei der Erar­bei­tung einge­bun­den sind, ist für das BMAS wert­voll, da man erwar­ten darf, dass derart gefun­dene Lösun­gen auf breite gesell­schaft­li­che Akzep­tanz stoßen.

Arbeits­struk­tur

Der Fach­öf­fent­lich­keit ist diese oft mühsame und zugleich arbeits­in­ten­sive Fach­ar­beit in den Arbeits­gre­mien des ASTA leider immer noch zu wenig bekannt. Es gilt dabei zu würdi­gen, dass alle beru­fe­nen Fach­ex­per­ten über ihre „normale“ beruf­li­che Tätig­keit hinaus, eine sehr anspruchs- und verant­wor­tungs­volle ehren­amt­li­che Tätig­keit für die Regeler­mitt­lung ausüben. Den Vorsitz für die jetzt begon­nene Arbeits­pe­ri­ode des ASTA hat Ernst-Friedrich Pernack (Land Bran­den­burg) über­nom­men, der diese Führungs- und zugleich Mode­ra­ti­ons­auf­gabe – wie bereits in der vorhe­ri­gen Beru­fungs­pe­ri­ode des ASTA – ergebnis- und konsens­ori­en­tiert wahr­neh­men dürfte. Unter­stützt wird er durch jeweils einen Stell­ver­tre­ter der Arbeitgeber- bzw. der Arbeit­neh­mer­gruppe. Die Geschäfts­füh­rung des ASTA liegt bei der Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin (BAuA). Der ASTA wird vorüber­ge­hend mit einer über­gangs­weise beschlos­se­nen Struk­tur, mit Arbeits­krei­sen und einer Koor­di­nie­rungs­gruppe bis zur nächs­ten Arbeits­sit­zung im März 2010 arbei­ten. Ab diesem Zeit­punkt wird auch der ASTA entspre­chend der Struk­tur der ande­ren Arbeits­schutz­aus­schüsse, mit Unter­aus­schüs­sen und zeit­be­fris­te­ten Projekt­grup­pen, die entspre­chend den grund­le­gen­den Themen­stel­lun­gen zuge­schnit­ten sind, arbei­ten.

Ergeb­nisse

Die Geschäfts­füh­rung berich­tete auf der Sitzung, dass in der ersten Beru­fungs­pe­ri­ode des ASTA vier Arbeits­stät­ten­re­geln beschlos­sen wurden. Davon wurden bisher vom BMAS drei Arbeits­stät­ten­re­geln veröf­fent­licht. (www.baua.de, Rubrik „Arbeits­stät­ten­recht“ in „Themen von A‑Z“).
Außer­dem wurde bei allen weite­ren projek­tier­ten ASR mit den Arbei­ten begon­nen und es liegen bereits Regel­ent­würfe vor. Diese ASR-Entwürfe haben über­wie­gend einen fort­ge­schrit­te­nen Bear­bei­tungs­stand erreicht.
Bis zur fest­ge­leg­ten Ablauf­frist der alten Arbeits­stät­ten­richt­li­nien nach der Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung verbleibt dem Ausschuss noch einige Zeit die Arbeits­stät­ten­re­geln fertig zu stel­len. Soll­ten zum Ablauf­zeit­punkt nicht alle ASR bekannt gemacht sein, so können noch nach der Frist die Inhalte der alten Arbeits­stät­ten­richt­li­nien als Orien­tie­rungs­hilfe für die Durch­füh­rung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung und zur Errei­chung der Schutz­ziele der Verord­nung vom Arbeit­ge­ber heran­ge­zo­gen werden. Dabei ist aller­dings nach § 4 Nr. 3 des Arbeits­schutz­ge­set­zes zu prüfen, ob die in den alten Arbeits­stät­ten­richt­li­nien vorge­se­he­nen Maßnah­men dem Stand der Tech­nik noch entspre­chen.
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