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Bären­dienst

Weigand Naumann Chefredakteur
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Eigent­lich wollte ich an dieser Stelle ein paar Worte zur Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung 2015 und zur Ände­rungs­ver­ord­nung der Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung schrei­ben. Denn zu beiden Verord­nun­gen hatte ich entspre­chende Beiträge – doch Sie werden in diesem Heft nur den Beitrag von Hans-Peter Raths zur neuen Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung 2015 finden. Den Beitrag über die ArbStättV musste ich aus dieser Ausgabe heraus­neh­men. Was war gesche­hen, dass ich zum jetzi­gen Zeit­punkt Ende Januar den Beitrag raus­neh­men musste? Ganz einfach: Die Ände­rung der Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung wurde kurz­fris­tig von der Liste der Kabi­netts­sit­zung am 4. Februar gestri­chen, ein neuer Termin für den Kabi­netts­ent­schluss steht zurzeit noch nicht fest. Doch warum wurde sie von der Liste gestri­chen?

Ganz einfach: Öffent­lich­keits­wirk­sam und mit hinrei­chen­der Pole­mik hat Arbeit­ge­ber­prä­si­dent Ingo Cramer den Entwurf stark kriti­siert, „Man glaubt, in Absur­di­stan zu sein.“ Seine scharfe Kritik, die in FAZ, Spiegel-Online, Welt usw. wider­ge­ge­ben wurde, bezog sich v. a. auf die Themen Tele­ar­beits­plätze, Spinde, Licht und Tempe­ra­tur in Toilet­ten. Der BDA hatte diese Stich­worte in die Runde gewor­fen, um eine Über­ar­bei­tung in seinem Sinne zu errei­chen, nach­dem seine acht­sei­tige Stel­lung­nahme am 12. Januar zum Verord­nungs­ent­wurf wohl nicht auf genü­gend Beach­tung stieß.
Insge­samt hat die Pole­mik und die Art, wie dies alles in den Medien der Tages­presse darge­stellt wurde, dem Arbeits­schutz einen Bären­dienst erwie­sen. Arbeits­schutz ist ein Mauer­blüm­chen in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung, aber funk­tio­niert in der Summe in Deutsch­land gut – besser geht immer, das ist auch klar. Aber nach der pole­mi­schen Kritik steht der Arbeits­schutz, die entspre­chen­den Rege­lun­gen und auch die betrieb­li­chen Akteure da, als ob sie immer noch von vorges­tern wären, und sich nur um unsin­ni­gen Klein­kram kümmern und Büro­kra­tie verur­sa­chen. Aber gerade bei KMU ist es proble­ma­tisch, wenn bei deren Verant­wort­li­chen im Kopf die Meinung vorherrscht, dass Arbeits­schutz nur aus sinn­lo­sen Büro­kra­tie­maß­nah­men besteht – und das hat der BDA erreicht.
Schade, dass der Arbeits­schutz in der Öffent­lich­keit gerade nicht gut dasteht, denn wenn in den Betrie­ben Arbeit­ge­ber, Arbeit­neh­mer, Betriebs­räte und Sicher­heits­fach­kräfte und Betriebs­ärzte gut zusam­men­ar­bei­ten, ist das für alle ein Gewinn, denn wie sagte schon 1880 Werner von Siemens: „Die Verhü­tung von Unfäl­len ist nicht eine Frage gesetz­li­cher Vorschrif­ten, sondern unter­neh­me­ri­scher Verant­wor­tung und zudem ein Gebot wirt­schaft­li­cher Vernunft.“ Es sollte eigent­lich auch dem BDA klar sein, dass Gesetze und Verord­nun­gen das eine sind, die Praxis aber oft eine andere – zumal im Arbeits­schutz. Außer­dem haben sich die Praxis und auch die Unter­neh­men dahin­ge­hend gewan­delt, dass Arbeits­schutz zuneh­mend als Sicher­heits­pro­zess wahr­ge­nom­men wird, Manage­ment­me­tho­den immer mehr gefragt sind, und es sogar Unter­neh­men gibt, die eine Vision-Zero-Strategie verfol­gen – egal was in irgend­wel­chen Verord­nun­gen steht, sondern aus eige­nem Antrieb.
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