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Die Entwick­lung eines einheit­li­chen Vorschriften- und Regel­wer­kes

Mindeststandards für Arbeitsstätten
Die Entwick­lung eines einheit­li­chen Vorschriften- und Regel­wer­kes

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Der nach­fol­gende Beitrag ergänzt den Arti­kel des Autors über den Ausschuss für Arbeits­stät­ten in „Sicher­heits­in­ge­nieur“, Ausgabe 11/2009 (S.16), und gibt den aktu­el­len Stand bei der Erstel­lung des Arbeits­stät­ten­re­gel­wer­kes wieder.

In Deutsch­land gibt es seit über 100 Jahren das „duale Arbeits­schutz­sys­tem“, in dem staat­li­che Arbeits­schutz­in­sti­tu­tio­nen und Gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger gemein­sam, aber mit unter­schied­li­chen gesetz­li­chen Grund­la­gen und Kompe­ten­zen, Vorschrif­ten für die Sicher­heit und den Gesund­heits­schutz der Beschäf­tig­ten bei der Arbeit erlas­sen.
Für den Bund und die Länder ergibt sich der grund­sätz­li­che Auftrag zur Gewähr­leis­tung von Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit aus der Aufgaben- und Kompe­tenz­ver­tei­lung des Grund­ge­set­zes (Arti­kel 1 Abs. 1 und 3, Arti­kel 2 Abs. 2 Satz 1, Arti­kel 74 Nr. 12, Arti­kel 80 und 83). Die Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger nehmen ihre Präven­ti­ons­auf­ga­ben im Rahmen der Sozi­al­ver­si­che­rung als rechts­fä­hige Körper­schaf­ten des öffent­li­chen Rechts mit Selbst­ver­wal­tung wahr (§§ 29 ff. SGB IV; § 1 Nr. 1, §§ 14 ff. SGB VII). Von diesen Recht­set­zungs­kom­pe­ten­zen haben sowohl der Staat als auch die Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger in der Vergan­gen­heit regen Gebrauch gemacht, so dass über Jahr­zehnte ein umfang­rei­ches Vorschriften- und Regel­werk zum Arbeits­schutz entstan­den ist. Von den Unfall­ver­si­che­rungs­trä­gern wurden Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten, UVT-Regeln und ‑Infor­ma­tio­nen aufgrund ihres Präven­ti­ons­auf­trags bzw. des Satzungs­rechts veröf­fent­licht. Der Bund hat mit dem Arbeits­schutz­ge­setz eine Grund­lage für den Arbeits­schutz erlas­sen, Verord­nun­gen ergän­zen dieses Gesetz. Konkre­ti­siert wird das staat­li­che Recht durch ein Tech­ni­sches Regel­werk.
Keine Doppel­re­ge­lun­gen
Zur Akzep­tanz der Arbeits­schutz­vor­schrif­ten in der Praxis und zur Gewähr­leis­tung der Zukunfts­fä­hig­keit stellt sich für Staat und Unfall­ver­si­che­rung die gemein­same Aufgabe, aus diesem gewach­se­nen Vorschriften- und Regel­werk ein kohä­ren­tes, sich ergän­zen­des Regel­werk aufzu­bauen. Der Arbeits­schutz, d.h. auch die staat­li­che Recht- und Regel­set­zung und die Vorschrif­ten­ge­bung der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger müssen effi­zi­ent gestal­tet und gut aufein­an­der abge­stimmt sein. Doppel­re­ge­lun­gen zu Arbeits­schutz­the­men soll es in Zukunft nicht mehr geben. Die Arbeits­schutz­vor­schrif­ten müssen für die Praxis über­schau­bar und verständ­lich sein sowie eine wirk­same Hilfe zur Gewähr­leis­tung eines hohen Niveaus von Sicher­heit und Gesund­heit der Beschäf­tig­ten bei der Arbeit bieten. Dies gilt auch für den Rege­lungs­be­reich des Arbeits­stät­ten­rechts.
Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung
Eine wesent­li­che Rolle bei Arbeits­schutz­fra­gen spielt die staat­li­che Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung (ArbStättV). Die Verord­nung ist eine Grund­lage für die Sicher­heit und den Gesund­heits­schutz der Beschäf­tig­ten in Arbeits­stät­ten. Sie regelt das Einrich­ten und Betrei­ben von Arbeits­stät­ten; dafür ist der Arbeit­ge­ber verant­wort­lich. Die ArbStättV schreibt die zu errei­chen­den Schutz­ziele vor. Zugleich setzt sie zwin­gende euro­päi­sche Vorga­ben aus der EG-Arbeitsstättenrichtlinie 89/654/EWG um.
Stand der Tech­nik
Die schnell fort­schrei­tende tech­ni­sche Weiter­ent­wick­lung in der Wirt­schaft und der Wandel in der Arbeits­welt verlan­gen vom Verord­nungs­ge­ber mehr als Bestim­mun­gen in Rechts­vor­schrif­ten. Gut verständ­li­che und präzise formu­lierte Erläu­te­run­gen zur ArbStättV, die auch aktu­elle Fragen beant­wor­ten, sind erfor­der­lich. Viele Antwor­ten auf Fragen der Arbeit­ge­ber geben die zur Konkre­ti­sie­rung der Verord­nung bekannt gemach­ten Regeln für Arbeits­stät­ten (ASR = Arbeits­Stät­ten­Re­geln). Diese ergän­zen die ArbStättV praxis­nah. Arbeits­stät­ten­re­geln sind nicht für einen Einzel­fall gedacht, sondern decken viele Anwen­dungs­fälle ab.
Die ASR sind Tech­ni­sche Regeln, die den „Stand der Tech­nik“ für bestimmte Maßnah­men beim Einrich­ten und Betrei­ben von Arbeits­stät­ten beschrei­ben. Bei Berei­chen, die sich in einem stän­di­gen Weiter­ent­wick­lungs­pro­zess befin­den, verweist der Recht­set­zer gerne auf die Anfor­de­run­gen nach dem Stand der Tech­nik. Dabei ist der Stand der Tech­nik als „Entwick­lungs­stand fort­schritt­li­cher Verfah­ren, Einrich­tun­gen oder Betriebs­wei­sen“ zur Gewähr­leis­tung von Sicher­heit und Gesund­heit der Beschäf­tig­ten in Arbeits­stät­ten zu verste­hen. Von den ASR geht die „Vermu­tungs­wir­kung“ aus. Dies bedeu­tet, dass der Arbeit­ge­ber bei Anwen­dung und Einhal­tung der Arbeits­stät­ten­re­gel davon ausge­hen kann, dass er in Bezug auf den Anwen­dungs­be­reich der betref­fen­den Regel die entspre­chen­den Anfor­de­run­gen der ArbStättV erfüllt hat. Die ASR geben damit bei Umset­zung der Anfor­de­run­gen die gewünschte Rechts­si­cher­heit für Arbeit­ge­ber und für Aufsichts­be­hör­den der Länder. Mit den Gestal­tungs­an­for­de­run­gen für Arbeits­stät­ten aus den Arbeits­stät­ten­re­geln – z.B. über Raum­ab­mes­sun­gen, Arbeits­platz­be­leuch­tung oder andere Sicher­heits­aspekte in Arbeits­stät­ten – z.B. zum Brand­schutz oder zu Flucht­we­gen und Notaus­gän­gen – werden dem Arbeit­ge­ber praxis­ori­en­tierte Rege­lun­gen zur Verfü­gung gestellt. Die einfachste Möglich­keit für den Arbeit­ge­ber eine sichere Arbeits­stätte einzu­rich­ten und zu betrei­ben besteht darin, den in einer ASR fest­ge­schrie­be­nen Stand der Tech­nik mit den Gege­ben­hei­ten vor Ort abzu­glei­chen und die Arbeits­stätte entspre­chend anzu­pas­sen. Passen die Gege­ben­hei­ten am Arbeits­platz schon mit der ASR über­ein, sind keine weite­ren Maßnah­men erfor­der­lich.
Wer setzt die Stan­dards?
Um den Arbeit­ge­bern die Anwen­dung der Rechts­vor­schrift zu erleich­tern, wurde beim BMAS ein Ausschuss einge­rich­tet, der praxis­ori­en­tierte Arbeits­stät­ten­re­geln zur Unter­stüt­zung der Betriebe ermit­telt. Der Ausschuss berät darüber hinaus das BMAS in allen Fragen des Arbeits­stät­ten­rechts.
Durch die Über­tra­gung der Ermitt­lungs­auf­gabe entspre­chend der ArbStättV hat der Ausschuss für Arbeits­stät­ten – ASTA – faktisch eine Mono­pol­stel­lung für die Konkre­ti­sie­rung der Verord­nung. Er trägt deswe­gen auch eine beson­dere Verant­wor­tung. Der ASTA setzt sich aus fach­kun­di­gen Vertre­tern der Arbeit­ge­ber, Gewerk­schaf­ten, der Länder­be­hör­den, der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger und Vertre­tern der Wissen­schaft zusam­men. Weil alle Arbeits­schutz­ak­teure am „Projekt“ Arbeits­stät­ten­re­gel­werk zusam­men­ar­bei­ten, schafft das Trans­pa­renz. In die Ermitt­lung des Stan­des der Tech­nik flie­ßen Forschungs- oder Erfah­rungs­ar­bei­ten sowie Über­le­gun­gen und Bewer­tun­gen der fach­kun­di­gen Mitglie­der ein.
Aber nicht nur das Wissen der Mitglie­der des ASTA ist für die ASR wesent­lich, sondern auch die Inter­es­sen­lage der Mitglie­der und der Grup­pen die sie vertre­ten, sind für die Regel­set­zung des Ausschus­ses wich­tig. Deshalb ist es auch unver­meid­lich, dass nicht nur fach­li­che Erkennt­nisse, sondern auch die Einschät­zun­gen mögli­cher Folgen der Arbeits­er­kennt­nisse in die ASR mit einflie­ßen. Der große Vorteil dieses plura­lis­tisch besetz­ten Gremi­ums ist die breite gesell­schaft­li­che Aner­ken­nung der Arbeits­er­geb­nisse mit der Veröf­fent­li­chung der Arbeits­stät­ten­re­geln.
Die Arbeits­stät­ten­re­geln berück­sich­ti­gen im Übri­gen auch bereits das beson­dere Verhält­nis der beiden Rechts­be­rei­che „Arbeits­stät­ten­recht“ und „Baurecht der Länder“. Die Arbeits­stät­ten­re­geln werden durch den Einfluss der Prak­ti­ker im Ausschuss leich­ter lesbar und praxis­ver­ständ­li­cher geschrie­ben. Sie können – anders als die ArbStättV – bei Bedarf vom zustän­di­gen ASTA schnell und unbü­ro­kra­tisch an den Stand der Tech­nik ange­passt werden. Auch kann der Arbeit­ge­ber sich darauf verlas­sen, dass die Arbeit­neh­mer­ver­tre­ter in den Betrie­ben die umge­setz­ten Maßnah­men aus den Arbeits­stät­ten­re­geln mittra­gen.
Die Aufga­ben des ASTA sind in der ArbStättV fest­ge­legt. Der Ausschuss arbei­tet für vier Jahre seit dem 01. Okto­ber 2009 in seiner 2. Beru­fungs­pe­ri­ode. Er hat tempo­rär arbei­tende Arbeits­krei­sen und Projekt­grup­pen gebil­det, in denen der Stand der Tech­nik für die verschie­de­nen Frage­stel­lun­gen ermit­telt wird. Diese Arbeits­kreise und Projekt­grup­pen berei­ten die Arbeits­stät­ten­re­geln vor, der ASTA beschließt sie, das BMAS macht sie im Gemein­sa­men Minis­te­ri­al­blatt offi­zi­ell bekannt. Als Arbeits­grund­lage für die Arbeits­stät­ten­re­geln sind beispiels­weise die teil­weise seit über 30 Jahren bestehen­den „Arbeits­stät­ten­richt­li­nien“ zur „alten Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung aus dem Jahr 1975“ und die beschlos­se­nen Regeln der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger anzu­se­hen. Meist werden diese Grund­la­gen vom Ausschuss zu neuen dem Stand der Tech­nik entspre­chen­den Arbeits­stät­ten­re­geln über­ar­bei­tet.
Derzeit sind folgende 11 Arbeits­stät­ten­re­geln im Gemein­sa­men Minis­te­ri­al­blatt bekannt gemacht worden:
  • ASR A1.3 Sicherheits- und Gesund­heits­schutz­kenn­zeich­nung
  • ASR A1.7 Türen und Tore
  • ASR A2.3 Flucht­wege und Notaus­gänge, Flucht- und Rettungs­plan
  • ASR A3.4 Beleuch­tung
  • ASR A3.4/3 Sicher­heits­be­leuch­tung, opti­sche Sicher­heits­leit­sys­teme
  • ASR A3.5 Raum­tem­pe­ra­tur
  • ASR A4.3 Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrich­tun­gen zur Ersten Hilfe
  • ASR A4.4 Unter­künfte
Die ASR sind auch auf der Inter­net­seite der Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin veröf­fent­licht:
Drei weitere ASR sind auf der November-Sitzung (2011) des Ausschus­ses für Arbeits­stät­ten beschlos­sen worden und werden jetzt kurz­fris­tig bekannt gemacht:
ASR A2.2 Maßnah­men gegen Brände
Diese ASR regelt das Ausstat­ten und Betrei­ben von Arbeits­stät­ten mit Feuer­lösch­ein­rich­tun­gen sowie weitere Maßnah­men zur Erken­nung von Entste­hungs­brän­den, zur Alar­mie­rung sowie zur Bekämp­fung von Entste­hungs­brän­den.
ASR A1.6 Fens­ter, Ober­lich­ter, licht­durch­läs­sige Wände
Diese ASR regelt das Einrich­ten und Betrei­ben von Fens­tern, Ober­lich­tern und licht­durch­läs­si­gen Wänden in Arbeits­stät­ten.
ASR A3.6 Lüftung
Diese ASR regelt die Anfor­de­run­gen an die Lüftung für Arbeits­plätze in umschlos­se­nen Arbeits­räu­men unter Berück­sich­ti­gung der Arbeits­ver­fah­ren, der körper­li­chen Belas­tung und der Anzahl der Beschäf­tig­ten sowie der sons­ti­gen anwe­sen­den Perso­nen. Die fest­ge­leg­ten Maßnah­men werden auch für Pausen‑, Bereitschafts‑, Erste-Hilfe‑, Sani­tär­räume und Unter­künfte empfoh­len.
Welche ASR kommen in 2012?
Noch in der Bear­bei­tung befin­den sich folgende ASR-Entwürfe:
  • ASR A1.2 Raum­ab­mes­sun­gen, Bewe­gungs­flä­chen
  • ASR A1.5/1,2 Fußbö­den
  • ASR A1.8 Verkehrs­wege
  • ASR A4.1 Sani­tär­räume
  • ASR A4.2 Pausen- und Bereit­schafts­räume
  • ASR A2.1 Schutz vor Absturz und herab­fal­len­den Gegen­stän­den
  • ASR V3a.2 Barrie­re­frei­heit
Soll­ten keine unvor­her­ge­se­hen Ereig­nisse eintre­ten, werden diese bis Ende 2012 veröf­fent­licht werden.
Abwei­chen von einer Arbeits­stät­ten­re­gel möglich?
Der Arbeit­ge­ber kann nach § 3a Abs. 1 der ArbStättV jeder­zeit von den Vorga­ben einer ASR in eige­ner Verant­wor­tung – unter Berück­sich­ti­gung des Niveaus der ASR – abwei­chen. Dabei hat er die Bestim­mun­gen der Verord­nung durch andere geeig­nete Maßnah­men, die mindes­tens die glei­che Sicher­heit und den glei­chen Gesund­heits­schutz der Beschäf­tig­ten gewähr­leis­ten, einzu­hal­ten. Gleich­wer­tige Schutz­maß­nah­men können durch den Arbeit­ge­ber selbst ermit­telt werden oder auf die Empfeh­lun­gen ande­rer Fach­gre­mien zurück­ge­hen, die der Arbeit­ge­ber in eige­ner Verant­wor­tung in seinem Betrieb umset­zen kann. Der Arbeit­ge­ber muss – wenn er eine ASR nicht anwen­det – keine Ausnah­me­ge­neh­mi­gung bei der zustän­di­gen Behörde bean­tra­gen. Von der Wirk­sam­keit der ange­wand­ten Maßnah­men muss sich der Arbeit­ge­ber aber in jedem Fall im Zuge der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung über­zeu­gen. Das Ergeb­nis der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung ist zudem gemäß § 3 ArbStättV zu doku­men­tie­ren. Auf Verlan­gen muss der Arbeit­ge­ber den zustän­di­gen Voll­zugs­be­hör­den im Rahmen seiner Mitwir­kungs­pflicht nach § 22 Arbeits­schutz­ge­setz darle­gen, warum er eine von der ASR abwei­chende, andere Maßnahme für glei­cher­ma­ßen geeig­net hält.
Bedeu­tung der alten Arbeits­stät­ten­richt­li­nien?
Mit den im Bundes­ar­beits­blatt zur alten Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung von 1975 bis zum Jahr 2001 bekannt gemach­ten Arbeits­stät­ten­richt­li­nien stehen für das Einrich­ten und Betrei­ben von Arbeits­stät­ten auch heute noch umfang­rei­che Hand­lungs­hil­fen und Erkennt­nisse für die betrieb­li­che Praxis zur Verfü­gung. Diese alten Arbeits­stät­ten­richt­li­nien gelten nach der Über­gangs­vor­schrift der ArbStättV in § 8 Abs. 2 solange fort, bis sie durch Arbeits­stät­ten­re­geln ersetzt werden; längs­tens sind sie jedoch bis zum 31. Dezem­ber 2012 gültig. Bei der Berück­sich­ti­gung von Arbeits­stät­ten­richt­li­nien zur Erfül­lung der ArbStättV ist aller­dings das Alter dieser Richt­li­nien (manche sind noch aus den 70er Jahren) zu beach­ten. Hat sich seit der Bekannt­gabe einer spezi­el­len Arbeits­stät­ten­richt­li­nie der Stand der Tech­nik weiter­ent­wi­ckelt, ist dieser neue Stan­dard im Rahmen der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung beim Einrich­ten und Betrei­ben einer Arbeits­stätte zu berück­sich­ti­gen.
Fazit
Durch den ASTA wird für das Einrich­ten und Betrei­ben von Arbeits­stät­ten ein unter­ge­setz­li­ches Tech­ni­sches Regel­werk ermit­telt. Damit stehen dem Arbeit­ge­ber für die Umset­zung der Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung quali­ta­tiv hoch­wer­tige Arbeits­stät­ten­re­geln zur Verfü­gung, die jeder­zeit kosten­los und leicht zugäng­lich (Inter­net­seite der BAuA) sind und die direkt praxis­nah ange­wandt werden können. Durch die breite Einbe­zie­hung von Exper­ten ist dieses Regel­werk sehr stark am Bedarf der Praxis ausge­rich­tet.
Gleich­zei­tig mit der Erar­bei­tung des Regel­werks findet im ASTA ein Abgleich und die Berei­ni­gung mit Rege­lun­gen der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger statt. Doppelrege-lungen zu glei­chen Themen werden in Deutsch­land dadurch künf­tig vermie­den. Ziel ist es, zur Umset­zung der Arbeits­stät­ten­ver­ord­nung in den Betrie­ben ein einheit­li­ches und konsis­ten­tes Regel­werk zu schaf­fen, das in der Praxis akzep­tiert wird und leicht anzu­wen­den ist.
Autor
Dipl.-Ing. Wolf­gang Doll,
Bonn
Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les Refe­rat IIIb 4 Arbeits­stät­ten, Physi­ka­li­sche Einwir­kung, Koor­di­nie­rung der Arbeits­schutz­aus­schüsse
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