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Die Entwicklung eines einheitlichen Vorschriften- und Regelwerkes

Mindeststandards für Arbeitsstätten
Die Entwicklung eines einheitlichen Vorschriften- und Regelwerkes

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Der nach­fol­gende Beitrag ergänzt den Artikel des Autors über den Auss­chuss für Arbeitsstät­ten in „Sicher­heitsin­ge­nieur“, Aus­gabe 11/2009 (S.16), und gibt den aktuellen Stand bei der Erstel­lung des Arbeitsstät­ten­regel­w­erkes wieder.

In Deutsch­land gibt es seit über 100 Jahren das „duale Arbeitss­chutzsys­tem“, in dem staatliche Arbeitss­chutzin­sti­tu­tio­nen und Geset­zliche Unfal­lver­sicherungsträger gemein­sam, aber mit unter­schiedlichen geset­zlichen Grund­la­gen und Kom­pe­ten­zen, Vorschriften für die Sicher­heit und den Gesund­heitss­chutz der Beschäftigten bei der Arbeit erlassen.
Für den Bund und die Län­der ergibt sich der grund­sät­zliche Auf­trag zur Gewährleis­tung von Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit aus der Auf­gaben- und Kom­pe­ten­zverteilung des Grundge­set­zes (Artikel 1 Abs. 1 und 3, Artikel 2 Abs. 2 Satz 1, Artikel 74 Nr. 12, Artikel 80 und 83). Die Unfal­lver­sicherungsträger nehmen ihre Präven­tion­sauf­gaben im Rah­men der Sozialver­sicherung als rechts­fähige Kör­per­schaften des öffentlichen Rechts mit Selb­stver­wal­tung wahr (§§ 29 ff. SGB IV; § 1 Nr. 1, §§ 14 ff. SGB VII). Von diesen Recht­set­zungskom­pe­ten­zen haben sowohl der Staat als auch die Unfal­lver­sicherungsträger in der Ver­gan­gen­heit regen Gebrauch gemacht, so dass über Jahrzehnte ein umfan­gre­ich­es Vorschriften- und Regel­w­erk zum Arbeitss­chutz ent­standen ist. Von den Unfal­lver­sicherungsträgern wur­den Unfal­lver­hü­tungsvorschriften, UVT-Regeln und ‑Infor­ma­tio­nen auf­grund ihres Präven­tion­sauf­trags bzw. des Satzungsrechts veröf­fentlicht. Der Bund hat mit dem Arbeitss­chutzge­setz eine Grund­lage für den Arbeitss­chutz erlassen, Verord­nun­gen ergänzen dieses Gesetz. Konkretisiert wird das staatliche Recht durch ein Tech­nis­ches Regelwerk.
Keine Dop­pel­regelun­gen
Zur Akzep­tanz der Arbeitss­chutzvorschriften in der Prax­is und zur Gewährleis­tung der Zukun­fts­fähigkeit stellt sich für Staat und Unfal­lver­sicherung die gemein­same Auf­gabe, aus diesem gewach­se­nen Vorschriften- und Regel­w­erk ein kohärentes, sich ergänzen­des Regel­w­erk aufzubauen. Der Arbeitss­chutz, d.h. auch die staatliche Recht- und Regelset­zung und die Vorschriftenge­bung der Unfal­lver­sicherungsträger müssen effizient gestal­tet und gut aufeinan­der abges­timmt sein. Dop­pel­regelun­gen zu Arbeitss­chutzthe­men soll es in Zukun­ft nicht mehr geben. Die Arbeitss­chutzvorschriften müssen für die Prax­is über­schaubar und ver­ständlich sein sowie eine wirk­same Hil­fe zur Gewährleis­tung eines hohen Niveaus von Sicher­heit und Gesund­heit der Beschäftigten bei der Arbeit bieten. Dies gilt auch für den Regelungs­bere­ich des Arbeitsstättenrechts.
Arbeitsstät­ten­verord­nung
Eine wesentliche Rolle bei Arbeitss­chutzfra­gen spielt die staatliche Arbeitsstät­ten­verord­nung (Arb­StättV). Die Verord­nung ist eine Grund­lage für die Sicher­heit und den Gesund­heitss­chutz der Beschäftigten in Arbeitsstät­ten. Sie regelt das Ein­richt­en und Betreiben von Arbeitsstät­ten; dafür ist der Arbeit­ge­ber ver­ant­wortlich. Die Arb­StättV schreibt die zu erre­ichen­den Schutzziele vor. Zugle­ich set­zt sie zwin­gende europäis­che Vor­gaben aus der EG-Arbeitsstät­ten­richtlin­ie 89/654/EWG um.
Stand der Technik
Die schnell fortschre­i­t­ende tech­nis­che Weit­er­en­twick­lung in der Wirtschaft und der Wan­del in der Arbeitswelt ver­lan­gen vom Verord­nungs­ge­ber mehr als Bes­tim­mungen in Rechtsvorschriften. Gut ver­ständliche und präzise for­mulierte Erläuterun­gen zur Arb­StättV, die auch aktuelle Fra­gen beant­worten, sind erforder­lich. Viele Antworten auf Fra­gen der Arbeit­ge­ber geben die zur Konkretisierung der Verord­nung bekan­nt gemacht­en Regeln für Arbeitsstät­ten (ASR = ArbeitsStät­ten­Regeln). Diese ergänzen die Arb­StättV prax­is­nah. Arbeitsstät­ten­regeln sind nicht für einen Einzelfall gedacht, son­dern deck­en viele Anwen­dungs­fälle ab.
Die ASR sind Tech­nis­che Regeln, die den „Stand der Tech­nik“ für bes­timmte Maß­nah­men beim Ein­richt­en und Betreiben von Arbeitsstät­ten beschreiben. Bei Bere­ichen, die sich in einem ständi­gen Weit­er­en­twick­lung­sprozess befind­en, ver­weist der Recht­set­zer gerne auf die Anforderun­gen nach dem Stand der Tech­nik. Dabei ist der Stand der Tech­nik als „Entwick­lungs­stand fortschrit­tlich­er Ver­fahren, Ein­rich­tun­gen oder Betrieb­sweisen“ zur Gewährleis­tung von Sicher­heit und Gesund­heit der Beschäftigten in Arbeitsstät­ten zu ver­ste­hen. Von den ASR geht die „Ver­mu­tungswirkung“ aus. Dies bedeutet, dass der Arbeit­ge­ber bei Anwen­dung und Ein­hal­tung der Arbeitsstät­ten­regel davon aus­ge­hen kann, dass er in Bezug auf den Anwen­dungs­bere­ich der betr­e­f­fend­en Regel die entsprechen­den Anforderun­gen der Arb­StättV erfüllt hat. Die ASR geben damit bei Umset­zung der Anforderun­gen die gewün­schte Rechtssicher­heit für Arbeit­ge­ber und für Auf­sichts­be­hör­den der Län­der. Mit den Gestal­tungsan­forderun­gen für Arbeitsstät­ten aus den Arbeitsstät­ten­regeln – z.B. über Raum­abmes­sun­gen, Arbeit­splatz­beleuch­tung oder andere Sicher­heit­saspek­te in Arbeitsstät­ten – z.B. zum Brand­schutz oder zu Fluchtwe­gen und Notaus­gän­gen – wer­den dem Arbeit­ge­ber prax­isori­en­tierte Regelun­gen zur Ver­fü­gung gestellt. Die ein­fach­ste Möglichkeit für den Arbeit­ge­ber eine sichere Arbeitsstätte einzuricht­en und zu betreiben beste­ht darin, den in ein­er ASR fest­geschriebe­nen Stand der Tech­nik mit den Gegeben­heit­en vor Ort abzu­gle­ichen und die Arbeitsstätte entsprechend anzu­passen. Passen die Gegeben­heit­en am Arbeit­splatz schon mit der ASR übere­in, sind keine weit­eren Maß­nah­men erforderlich.
Wer set­zt die Standards?
Um den Arbeit­ge­bern die Anwen­dung der Rechtsvorschrift zu erle­ichtern, wurde beim BMAS ein Auss­chuss ein­gerichtet, der prax­isori­en­tierte Arbeitsstät­ten­regeln zur Unter­stützung der Betriebe ermit­telt. Der Auss­chuss berät darüber hin­aus das BMAS in allen Fra­gen des Arbeitsstättenrechts.
Durch die Über­tra­gung der Ermit­tlungsauf­gabe entsprechend der Arb­StättV hat der Auss­chuss für Arbeitsstät­ten – ASTA – fak­tisch eine Monopol­stel­lung für die Konkretisierung der Verord­nung. Er trägt deswe­gen auch eine beson­dere Ver­ant­wor­tung. Der ASTA set­zt sich aus fachkundi­gen Vertretern der Arbeit­ge­ber, Gew­erkschaften, der Län­der­be­hör­den, der geset­zlichen Unfal­lver­sicherungsträger und Vertretern der Wis­senschaft zusam­men. Weil alle Arbeitss­chutza­k­teure am „Pro­jekt“ Arbeitsstät­ten­regel­w­erk zusam­me­nar­beit­en, schafft das Trans­parenz. In die Ermit­tlung des Standes der Tech­nik fließen Forschungs- oder Erfahrungsar­beit­en sowie Über­legun­gen und Bew­er­tun­gen der fachkundi­gen Mit­glieder ein.
Aber nicht nur das Wis­sen der Mit­glieder des ASTA ist für die ASR wesentlich, son­dern auch die Inter­essen­lage der Mit­glieder und der Grup­pen die sie vertreten, sind für die Regelset­zung des Auss­chuss­es wichtig. Deshalb ist es auch unver­mei­dlich, dass nicht nur fach­liche Erken­nt­nisse, son­dern auch die Ein­schätzun­gen möglich­er Fol­gen der Arbeit­serken­nt­nisse in die ASR mit ein­fließen. Der große Vorteil dieses plu­ral­is­tisch beset­zten Gremi­ums ist die bre­ite gesellschaftliche Anerken­nung der Arbeit­sergeb­nisse mit der Veröf­fentlichung der Arbeitsstättenregeln.
Die Arbeitsstät­ten­regeln berück­sichti­gen im Übri­gen auch bere­its das beson­dere Ver­hält­nis der bei­den Rechts­bere­iche „Arbeitsstät­ten­recht“ und „Bau­recht der Län­der“. Die Arbeitsstät­ten­regeln wer­den durch den Ein­fluss der Prak­tik­er im Auss­chuss leichter les­bar und prax­isver­ständlich­er geschrieben. Sie kön­nen – anders als die Arb­StättV – bei Bedarf vom zuständi­gen ASTA schnell und unbürokratisch an den Stand der Tech­nik angepasst wer­den. Auch kann der Arbeit­ge­ber sich darauf ver­lassen, dass die Arbeit­nehmervertreter in den Betrieben die umge­set­zten Maß­nah­men aus den Arbeitsstät­ten­regeln mittragen.
Die Auf­gaben des ASTA sind in der Arb­StättV fest­gelegt. Der Auss­chuss arbeit­et für vier Jahre seit dem 01. Okto­ber 2009 in sein­er 2. Beru­fungspe­ri­ode. Er hat tem­porär arbei­t­ende Arbeit­skreisen und Pro­jek­t­grup­pen gebildet, in denen der Stand der Tech­nik für die ver­schiede­nen Fragestel­lun­gen ermit­telt wird. Diese Arbeit­skreise und Pro­jek­t­grup­pen bere­it­en die Arbeitsstät­ten­regeln vor, der ASTA beschließt sie, das BMAS macht sie im Gemein­samen Min­is­te­ri­al­blatt offiziell bekan­nt. Als Arbeits­grund­lage für die Arbeitsstät­ten­regeln sind beispiel­sweise die teil­weise seit über 30 Jahren beste­hen­den „Arbeitsstät­ten­richtlin­ien“ zur „alten Arbeitsstät­ten­verord­nung aus dem Jahr 1975“ und die beschlosse­nen Regeln der Unfal­lver­sicherungsträger anzuse­hen. Meist wer­den diese Grund­la­gen vom Auss­chuss zu neuen dem Stand der Tech­nik entsprechen­den Arbeitsstät­ten­regeln überarbeitet.
Derzeit sind fol­gende 11 Arbeitsstät­ten­regeln im Gemein­samen Min­is­te­ri­al­blatt bekan­nt gemacht worden:
  • ASR A1.3 Sicher­heits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
  • ASR A1.7 Türen und Tore
  • ASR A2.3 Fluchtwege und Notaus­gänge, Flucht- und Rettungsplan
  • ASR A3.4 Beleuchtung
  • ASR A3.4/3 Sicher­heits­beleuch­tung, optis­che Sicherheitsleitsysteme
  • ASR A3.5 Raumtemperatur
  • ASR A4.3 Erste-Hil­fe-Räume, Mit­tel und Ein­rich­tun­gen zur Ersten Hilfe
  • ASR A4.4 Unterkünfte
Die ASR sind auch auf der Inter­net­seite der Bun­de­sanstalt für Arbeitss­chutz und Arbeitsmedi­zin veröffentlicht:
Drei weit­ere ASR sind auf der Novem­ber-Sitzung (2011) des Auss­chuss­es für Arbeitsstät­ten beschlossen wor­den und wer­den jet­zt kurzfristig bekan­nt gemacht:
ASR A2.2 Maß­nah­men gegen Brände
Diese ASR regelt das Ausstat­ten und Betreiben von Arbeitsstät­ten mit Feuer­löschein­rich­tun­gen sowie weit­ere Maß­nah­men zur Erken­nung von Entste­hungs­brän­den, zur Alarmierung sowie zur Bekämp­fung von Entstehungsbränden.
ASR A1.6 Fen­ster, Ober­lichter, licht­durch­läs­sige Wände
Diese ASR regelt das Ein­richt­en und Betreiben von Fen­stern, Ober­lichtern und licht­durch­läs­si­gen Wän­den in Arbeitsstätten.
ASR A3.6 Lüftung
Diese ASR regelt die Anforderun­gen an die Lüf­tung für Arbeit­splätze in umschlosse­nen Arbeit­sräu­men unter Berück­sich­ti­gung der Arbeitsver­fahren, der kör­per­lichen Belas­tung und der Anzahl der Beschäftigten sowie der son­sti­gen anwe­senden Per­so­n­en. Die fest­gelegten Maß­nah­men wer­den auch für Pausen‑, Bereitschafts‑, Erste-Hil­fe‑, San­itär­räume und Unterkün­fte empfohlen.
Welche ASR kom­men in 2012?
Noch in der Bear­beitung befind­en sich fol­gende ASR-Entwürfe:
  • ASR A1.2 Raum­abmes­sun­gen, Bewegungsflächen
  • ASR A1.5/1,2 Fußböden
  • ASR A1.8 Verkehrswege
  • ASR A4.1 Sanitärräume
  • ASR A4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume
  • ASR A2.1 Schutz vor Absturz und her­ab­fal­l­en­den Gegenständen
  • ASR V3a.2 Barrierefreiheit
Soll­ten keine unvorherge­se­hen Ereignisse ein­treten, wer­den diese bis Ende 2012 veröf­fentlicht werden.
Abwe­ichen von ein­er Arbeitsstät­ten­regel möglich?
Der Arbeit­ge­ber kann nach § 3a Abs. 1 der Arb­StättV jed­erzeit von den Vor­gaben ein­er ASR in eigen­er Ver­ant­wor­tung – unter Berück­sich­ti­gung des Niveaus der ASR – abwe­ichen. Dabei hat er die Bes­tim­mungen der Verord­nung durch andere geeignete Maß­nah­men, die min­destens die gle­iche Sicher­heit und den gle­ichen Gesund­heitss­chutz der Beschäftigten gewährleis­ten, einzuhal­ten. Gle­ich­w­er­tige Schutz­maß­nah­men kön­nen durch den Arbeit­ge­ber selb­st ermit­telt wer­den oder auf die Empfehlun­gen ander­er Fach­gremien zurück­ge­hen, die der Arbeit­ge­ber in eigen­er Ver­ant­wor­tung in seinem Betrieb umset­zen kann. Der Arbeit­ge­ber muss – wenn er eine ASR nicht anwen­det – keine Aus­nah­megenehmi­gung bei der zuständi­gen Behörde beantra­gen. Von der Wirk­samkeit der ange­wandten Maß­nah­men muss sich der Arbeit­ge­ber aber in jedem Fall im Zuge der Gefährdungs­beurteilung überzeu­gen. Das Ergeb­nis der Gefährdungs­beurteilung ist zudem gemäß § 3 Arb­StättV zu doku­men­tieren. Auf Ver­lan­gen muss der Arbeit­ge­ber den zuständi­gen Vol­lzugs­be­hör­den im Rah­men sein­er Mitwirkungspflicht nach § 22 Arbeitss­chutzge­setz dar­legen, warum er eine von der ASR abwe­ichende, andere Maß­nahme für gle­icher­maßen geeignet hält.
Bedeu­tung der alten Arbeitsstättenrichtlinien?
Mit den im Bun­de­sar­beits­blatt zur alten Arbeitsstät­ten­verord­nung von 1975 bis zum Jahr 2001 bekan­nt gemacht­en Arbeitsstät­ten­richtlin­ien ste­hen für das Ein­richt­en und Betreiben von Arbeitsstät­ten auch heute noch umfan­gre­iche Hand­lung­shil­fen und Erken­nt­nisse für die betriebliche Prax­is zur Ver­fü­gung. Diese alten Arbeitsstät­ten­richtlin­ien gel­ten nach der Über­gangsvorschrift der Arb­StättV in § 8 Abs. 2 solange fort, bis sie durch Arbeitsstät­ten­regeln erset­zt wer­den; läng­stens sind sie jedoch bis zum 31. Dezem­ber 2012 gültig. Bei der Berück­sich­ti­gung von Arbeitsstät­ten­richtlin­ien zur Erfül­lung der Arb­StättV ist allerd­ings das Alter dieser Richtlin­ien (manche sind noch aus den 70er Jahren) zu beacht­en. Hat sich seit der Bekan­nt­gabe ein­er speziellen Arbeitsstät­ten­richtlin­ie der Stand der Tech­nik weit­er­en­twick­elt, ist dieser neue Stan­dard im Rah­men der Gefährdungs­beurteilung beim Ein­richt­en und Betreiben ein­er Arbeitsstätte zu berücksichtigen.
Faz­it
Durch den ASTA wird für das Ein­richt­en und Betreiben von Arbeitsstät­ten ein unterge­set­zlich­es Tech­nis­ches Regel­w­erk ermit­telt. Damit ste­hen dem Arbeit­ge­ber für die Umset­zung der Arbeitsstät­ten­verord­nung qual­i­ta­tiv hochw­er­tige Arbeitsstät­ten­regeln zur Ver­fü­gung, die jed­erzeit kosten­los und leicht zugänglich (Inter­net­seite der BAuA) sind und die direkt prax­is­nah ange­wandt wer­den kön­nen. Durch die bre­ite Ein­beziehung von Experten ist dieses Regel­w­erk sehr stark am Bedarf der Prax­is ausgerichtet.
Gle­ichzeit­ig mit der Erar­beitung des Regel­w­erks find­et im ASTA ein Abgle­ich und die Bere­ini­gung mit Regelun­gen der Unfal­lver­sicherungsträger statt. Dop­pel­rege-lun­gen zu gle­ichen The­men wer­den in Deutsch­land dadurch kün­ftig ver­mieden. Ziel ist es, zur Umset­zung der Arbeitsstät­ten­verord­nung in den Betrieben ein ein­heitlich­es und kon­sis­tentes Regel­w­erk zu schaf­fen, das in der Prax­is akzep­tiert wird und leicht anzuwen­den ist.
Autor
Dipl.-Ing. Wolf­gang Doll,
Bonn
Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales Refer­at IIIb 4 Arbeitsstät­ten, Physikalis­che Ein­wirkung, Koor­dinierung der Arbeitsschutzausschüsse
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