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Ermittlung des Standes der Technik TRGS 460

Eine Handlungsempfehlung zur Ermittlung des Standes der Technik
Die neue TRGS 460

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Bisher gab es keine konkre­ten Hilfen oder Hand­lungs­emp­feh­lun­gen zur einheit­li­chen Ermitt­lung des Stan­des der Tech­nik. Eine Befra­gung von Exper­ten offen­barte eine Viel­falt an Ausle­gun­gen dieser recht­li­chen Tech­nik­klau­sel, die sich in der Praxis als proble­ma­tisch erwies. Dabei wird der Stand der Tech­nik in verschie­de­nen Geset­zen und Regeln erwähnt, zum Beispiel im Arbeits­schutz­ge­setz, der Gefahr­stoff­ver­ord­nung und in der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung. Die neue TRGS 460 schafft jetzt konkrete Hand­lungs­emp­feh­lun­gen.

Prof. Dr. Anke Kahl, Dr. Tors­ten Wolf, Dr. Michael Born

Das zentrale Schutz­ziel der Gefahr­stoff­ver­ord­nung ist es, die Umwelt sowie die Beschäf­tig­ten und andere Perso­nen vor stoff­be­ding­ten Schä­di­gun­gen bei Tätig­kei­ten mit Gefahr­stof­fen zu schüt­zen. Dies erfolgt – neben der Etablie­rung von Rege­lun­gen zur Einstu­fung, Kenn­zeich­nung und Verpa­ckung gefähr­li­cher Stoffe und Zube­rei­tun­gen sowie der Aufstel­lung von Beschrän­kungs­vor­schrif­ten – durch die Forde­rung nach geeig­ne­ten Maßnah­men zum Schutz der Beschäf­tig­ten. Dieses Schutz­ziel setzt die GefStoffV durch zwei grund­le­gende Forde­run­gen um.
 
Die erste Forde­rung (vgl. Abb. 1) ist die verpflich­tende und toxi­ko­lo­gisch begrün­dete Begren­zung der Expo­si­ti­ons­höhe. Die GefStoffV fordert in § 7 (8), vom Arbeit­ge­ber die Einhal­tung der Arbeits­platz­grenz­werte. Diese ist dabei durch Arbeits­platz­mes­sun­gen oder durch andere geeig­nete Metho­den zur Ermitt­lung der Expo­si­tion zu nach­zu­wei­sen.
 
Die zweite Forde­rung hat keinen quan­ti­ta­ti­ven Bezug, sondern ermög­licht die Anpas­sung der erfor­der­li­chen Maßnahmen(-konzepte) an den (sicherheits-)technischen, arbeits­me­di­zi­ni­schen und auch wirt­schaft­li­chen Fort­schritt, der je nach Bran­che, Verfah­ren und wirt­schaft­li­chen Strö­mun­gen sehr unter­schied­li­che Halb­werts­zeit aufwei­sen kann. Diese nicht deter­mi­nierte Forde­rung verwen­det den Stand der Tech­nik als den zentra­len Gestal­tungs­maß­stab.
 
Dabei wird einer­seits die Rang­folge geeig­ne­ter Schutz­maß­nah­men dem Stand der Tech­nik unter­stellt. Dies trägt der prio­ri­tä­ren Forde­rung nach siche­rer Gestal­tung von Arbeits­ver­fah­ren, dem Einsatz emis­si­ons­freier oder emis­si­ons­ar­mer Verwen­dungs­for­men sowie der Verwen­dung geeig­ne­ter Arbeits­mit­tel und Mate­ria­lien Rech­nung (vgl. § 7 (4) GefStoffV). Ande­rer­seits fordert der Gesetz­ge­ber die Verrin­ge­rung der Expo­si­tion (Mini­mie­rungs­ge­bot) nach dem Stand der Tech­nik ein. Gemäß § 9 (2) GefStoffV hat der Arbeit­ge­ber in diesem Kontext dafür Sorge zu tragen, dass die Verrin­ge­rung der Expo­si­tion bei Tätig­kei­ten, bei denen eine Anwen­dung eines geschlos­se­nen Systems tech­nisch nicht möglich ist, nach dem Stand der Tech­nik erfolgt.
 
Die Gefahr­stoff­ver­ord­nung – wie auch andere Einzel­ver­ord­nun­gen zum ArbSchG – weisen hinsicht­lich des erfor­der­li­chen Gestal­tungs­ni­veaus für sichere Tätig­kei­ten den Stand der Tech­nik als grund­le­gen­den Beur­tei­lungs­maß­stab aus. Dabei ist die Technik- oder auch Gene­ral­klau­sel Stand der Tech­nik hinsicht­lich des Schutz­ni­veaus zwischen den Tech­nik­klau­seln Allge­mein aner­kannte Regeln der Tech­nik und Stand von Wissen­schaft und Technik1 ange­sie­delt.
 
Dabei hat der Rechts­be­griff Stand der Tech­nik seine histo­ri­schen Wurzeln in den Inge­nieur­wis­sen­schaf­ten, er ist ein wesent­li­cher und akzep­tier­ter Bestand­teil des Begriffs­fun­dus‘ deut­scher Inge­nieur­tra­di­tion.
 
Auch in der juris­ti­schen Fach­spra­che in unter­schied­li­chen schutz­be­zo­ge­nen Rechts­ge­bie­ten (Umwelt­schutz, Produkt­si­cher­heit, Arbeits­schutz) sowie darüber hinaus ist der Begriff zu finden, etwa auch im Stör­fall­recht und im Patent­recht.
 
Das sog. Kalkar-Urteil des Bundes­ver­fas­sungs­ge­rich­tes vom 08.08.1978 über die Nutzung der Atomenergie2 bildet bis heute für die Ausle­gung der unter­schied­li­chen Schutz­ni­veaus (Tech­nik­klau­seln) eine wich­tige Fund­stelle. So führt das Gericht bereits im Jahr 1978 aus, dass
  • … es [ist] ihm (Anm.: dem Gesetz­ge­ber) wegen der viel­schich­ti­gen und verzweig­ten Probleme tech­ni­scher Fragen und Verfah­ren in der Regel nicht möglich sämt­li­che sicher­heits­tech­ni­schen Anfor­de­run­gen, denen die jewei­li­gen Anla­gen oder Gegen­stände genü­gen sollen, bis ins einzelne fest­zu­le­gen. Auf Gebie­ten (…), bei denen durch die rasche tech­ni­sche Entwick­lung stän­dig mit Neue­run­gen zu rech­nen ist, kommt hinzu, dass der Gesetz­ge­ber, hätte er tatsäch­lich einmal eine detail­lierte Rege­lung getrof­fen, diese laufend auf den jeweils neues­ten Stand brin­gen müsste.“
 
Der Begriff Stand der Tech­nik verfolgt damit grund­le­gend das Anlie­gen, den betrof­fe­nen Akteu­ren ein betrieb­li­ches Schritt­hal­ten zwischen dem sich stetig verän­dern­den tech­no­lo­gi­schen Fort­schritt (Erkennt­nis­stand) und den aktu­el­len Rechts­an­for­de­run­gen zu ermög­li­chen. Die GefStoffV bestimmt den Begriff wie folgt:
  • Der Stand der Tech­nik ist der Entwick­lungs­stand fort­schritt­li­cher Verfah­ren, Einrich­tun­gen oder Betriebs­wei­sen, der die prak­ti­sche Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Gesund­heit und zur Sicher­heit der Beschäf­tig­ten gesi­chert erschei­nen lässt. Bei der Bestim­mung des Stan­des der Tech­nik sind insbe­son­dere vergleich­bare Verfah­ren, Einrich­tun­gen und Betriebs­wei­sen heran­zu­zie­hen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind. Glei­ches gilt für die Anfor­de­run­gen an die Arbeits­me­di­zin und die Arbeits­hy­giene.“
 
Diese Bestim­mung des Stan­des der Tech­nik nach § 2 Absatz 12 GefStoffV enthält Konkre­ti­sie­run­gen (unter­stri­chen, fett), die den Adres­sa­ten bei seinem konkre­ten betrieb­li­chen Handeln unter­stüt­zen sollen.
 
Ob diese begriff­li­che Konkre­ti­sie­rung den betrof­fe­nen Fach­ex­per­ten bei der Bera­tung des Arbeit­ge­bers verständ­lich und hilf­reich ist, wurde im Rahmen einer Kurz­stu­die (Online-Befragung), an der Bergi­schen Univer­si­tät Wuppertal3 eruiert. Dabei galt es u. a. die Frage zu beant­wor­ten, welchen Inter­pre­ta­ti­ons­spiel­raum die Fach­ex­per­ten dieser Begriffs­be­stim­mung einräu­men. Die Auswer­tung ergab u. a., dass
  • 57 % der Exper­ten den Stand der Tech­nik in sein Begriffs­um­feld einord­nen konn­ten und
  • 54 % der Exper­ten unter einem „mit Erfolg in der Praxis erprob­ten“ Verfah­ren ein Vorge­hen bzw. eine Entschei­dung im Sinne des eige­nen betrieb­li­chen Erfolgs (z. B. durch Wirk­sam­keits­über­prü­fung) verste­hen.
Die befrag­ten Exper­ten zeig­ten eine fach­lich sehr breit gefä­cherte Deutung des Begriffs. Diese Viel­falt an Ausle­gun­gen erweist sich in so weit als proble­ma­tisch, als dass der Vergleich von betrieb­li­chen Verfahren/Maßnahmen erschwert wird. Eine „Insel­lö­sung“ kann dem Arbeit­ge­ber und Adres­sat der GefStoffV die ange­strebte Rechts­si­cher­heit nur unzu­rei­chend bieten.
 
Bisher gab es aller­dings keine konkre­ten Hilfen oder Hand­lungs­emp­feh­lun­gen zur einheit­li­chen Ermitt­lung des Stan­des der Tech­nik. Das allei­nige, zur Verfü­gung stehende Verfah­ren des „expert judge­ments“ kann für einige Unternehmen/Anwender durch­aus erfolg­reich einge­setzt werden. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn mehrere Exper­ten im Unter­neh­men tätig sind, die – unter Bezug auf den spezi­el­len Prozess – auf ein ähnli­ches fach­li­ches Verständ­nis, Wissen und auf Bran­chen­er­fah­run­gen zurück­grei­fen können, um den Vergleich dieser Prozesse vorneh­men zu können. Für andere – vor allem kleine Unter­neh­men – ist dieses auf Erfah­run­gen und Exper­ten­mei­nun­gen beru­hende Entschei­dungs­prin­zip zu abstrakt und stellt durch den Mangel an mehre­ren Fach­ex­per­ten im Unter­neh­men kein geeig­ne­tes Verfah­ren dar, um den Stand der Tech­nik rechts­si­cher zu ermit­teln.
 
Hilf­reich für die Umset­zung diese Forde­rung der GefStoffV ist daher eine methodisch-inhaltliche Ab- bzw. Eingren­zung des Anwen­dungs­be­rei­ches des Stan­des der Tech­nik, unter­mau­ert durch eine Hand­lungs­emp­feh­lung und prak­ti­sche betrieb­li­che Beispiele, die die Entschei­dung über die Ermitt­lung des Stan­des der Tech­nik nach­voll­zieh­ba­rer darle­gen und damit § 2 Abs. 12 GefStoffV konkre­ti­sie­ren.

Grund­la­gen und Denk­an­satz

Die neue TRGS 460 etabliert einen neuen Begriff: die Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen. Er dient der erfor­der­li­chen Abgren­zung, Beschrei­bung und den nach­fol­gen­dem Vergleich der fokus­sier­ten betrieb­li­chen Tätig­kei­ten und Prozesse, die durch die spezi­el­len Verfah­ren, Einrich­tun­gen und Betriebs­wei­sen geprägt sind (siehe Begriffs­be­stim­mung Stand der Tech­nik).
Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen werden durch ein Bündel von reel­len Einzel­maß­nah­men (vgl. Abb. 2) bestimmt. Diese Summe der Maßnah­men bildet prozess­ab­hän­gig ein tech­ni­sches Niveau ab. Er ist für jeden tech­ni­schen Prozess4 in defi­nier­ba­ren System­gren­zen (Arbeits­sys­tem) exis­tent und in der Regel bestimm- und beschreib­bar, beispiels­weise für das
  • kontakt­freie Ausbrin­gen von Biozi­den,
  • Absau­gen von Hart­holz­stäu­ben
  • Spannungsarm-Glühen zur Eigen­span­nungs­min­de­rung im Stahl,
  • Schwei­ßen von Alumi­ni­um­guss­werk­stof­fen im Schiff­bau oder
  • manu­el­les Demon­tie­ren von Asbest­zement­plat­ten.
Die Maßnah­men setzen sich i. d. R. aus tech­ni­schen und/oder orga­ni­sa­to­ri­schen Einzel­maß­nah­men zusam­men.
 
Der Stand der Tech­nik beschreibt eine spezi­elle Betriebs- und Verfah­rens­weise, welche die mini­male Gefähr­dung und damit das höchste Schutz­ni­veau für Beschäf­tigte bewirkt.
 
Dabei ist der Stand der Tech­nik grund­sätz­lich unab­hän­gig von der gesetz­li­chen Zuläs­sig­keit einer Lösung. Das in der Praxis nach­ge­wie­sene, prak­ti­zier­bare (Schutz-) Niveau des Stan­des der Tech­nik kennt grund­sätz­lich keine Rang­folge oder Wich­tung der Anteile an tech­ni­schen und orga­ni­sa­to­ri­schen Maßnah­men. Im Rahmen des Abwägungs- und Entschei­dungs­pro­zes­ses zur Ermitt­lung des Stan­des der Tech­nik ist jedoch zu berück­sich­ti­gen, dass mit einem höhe­ren Anteil tech­ni­scher Schutz­maß­nah­men i. d. R. eine höhere Zuver­läs­sig­keit durch eine Willens­un­ab­hän­gig­keit der Maßnahme (Compli­ance) einher­geht.
 
Grund­sätz­lich folgt die neue TRGS 460 in ihrer Hand­lungs­emp­feh­lung dem Ansatz, dass zur Ermitt­lung des Stan­des der Tech­nik Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen
auf den nach­fol­gen­den drei Ebenen gene­riert werden:
 
  • i. eigene Betriebs- und Verfah­rens­weise,
  • ii. bran­chen­üb­li­che Betriebs- und Verfah­rens­weise,
  • iii. bran­chen­über­grei­fende Betriebs- und Verfah­rens­weise,
 
über Beur­tei­lungs­kri­te­rien nach­voll­zieh­bar beschreib­bar sind sowie Beur­tei­lungs­kri­te­rien indi­vi­du­ell gewich­tet werden.
 
Die wissen­schaft­li­che Begrün­dung und Unter­set­zung des Denk­an­sat­zes ist im Anhang 2 der TRGS 460 ausführ­lich beschrie­ben.
Die Umset­zung dieses Ansat­zes erfolgt durch die nach­fol­gend aufge­führ­ten fünf Schritte (Abb. 3).

Vorge­hens­weise im Über­blick

Bei der Ermitt­lung des Stan­des der Tech­nik ist im ersten Schritt zu klären, ob die später zum Vergleich heran­zu­zie­hen­den Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen der glei­chen betrieb­li­chen Tätig­keit dienen. Nur Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen, die der Reali­sie­rung der glei­chen Tätig­keit dienen, können sinn­voll mitein­an­der vergli­chen werden. Die TRGS empfiehlt dazu die Beschrei­bung der Tätig­keit über das Arbeits­sys­tem (z.B. manu­el­les Bear­bei­ten von mine­ra­li­schen Werk­stof­fen).
 
Im zwei­ten Schritt sollen die in der Bran­che übli­chen (das heißt erfolg­reich verwirk­lich­ten) Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen unter Nutzung einer Praxis­hilfe (Leer­ma­trix, siehe Anhang 1 der TRGS 460) abge­bil­det werden. In der Leer­ma­trix sind die wich­tigs­ten Beur­tei­lungs­kri­te­rien aufge­führt anhand derer die Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen abge­bil­det werden können.
 
Im Fokus stehen dabei sowohl die eigene, im Unter­neh­men einge­setzte Betriebs- und Verfah­rens­weise als auch andere, ggf. abwei­chende (z.B. ande­res Arbeits­mit­tel), bran­chen­üb­li­che Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen, die Einsatz finden, um die in Schritt 1 fest­ge­legte Tätig­keit zu reali­sie­ren.
 
Die Begriffs­be­stim­mung des Stan­des der Tech­nik setzt auf fort­schritt­li­che Verfah­ren, d.h. es ist ange­bracht, in ande­ren Bran­chen übli­che Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen, die der glei­chen Tätig­keit dienen, im drit­ten Schritt mit in die Betrach­tung aufzu­neh­men. Als Beispiel soll auf die Tätig­keit „Umfül­len von stau­ben­den Produk­ten“ verwie­sen werden. Diese kommt sowohl in der chemi­schen Indus­trie als auch in der Nahrungs­mit­tel­in­dus­trie zur Anwen­dung. Der Blick in die Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen ande­ren Bran­chen erhöht die Chance inno­va­ti­ons­för­dernde Poten­tiale für die eigene Umset­zung zu finden.
 
Im vier­ten Schritt sind die aufbe­rei­te­ten Betriebs- und Verfah­rens­wei­sen mitein­an­der zu verglei­chen. Es empfiehlt sich die Wich­tung der Beur­tei­lungs­pa­ra­me­ter und ‑maßstäbe durch eine betrieb­li­che (z.B. betrof­fene Fach­ab­tei­lun­gen in Zusam­men­ar­beit mit dem Arbeits­schutz­aus­schuss) oder auch über­be­trieb­li­che Exper­ten­gruppe (orga­ni­siert durch z.B. Innun­gen, Hand­werks­kam­mern, Berufs- oder Bran­chen­ver­bände) durch­zu­füh­ren. Die Wich­tung der einzel­nen Beur­tei­lungs­pa­ra­me­ter ist einzel­fall­ab­hän­gig, sollte aber begrün­det darge­legt werden können (z. B. eigen­si­che­res vor addi­ti­vem System hohe Prio­ri­tät Willens­un­ab­hän­gig­keit, vgl. Abb. 4).
 
Der Entschei­dungs­pro­zess im fünf­ten Schritt sollte dazu führen, dass mindes­tens eine Betriebs- und Verfah­rens­weise zum Stand der Tech­nik erklärt werden kann. Die Quali­tät der Entschei­dung wird durch ihre Nach­voll­zieh­bar­keit und Begrün­dung erzeugt.
 
Ergän­zende Erläu­te­run­gen, prak­ti­sche Beispiele und Konkre­ti­sie­run­gen sowie die Einord­nung des Stan­des der Tech­nik in weitere gefahr­stoff­recht­li­che Aspekte z.B. REACH, VSK, Bestands­schutz, Mini­mie­rungs­ge­bot) finden Sie im Text­teil und im Anhang 2 der TRGS 460 sowie unter:
www.baua.de » Neues vom Ausschuss für Gefahr­stoffe » Down­loads.
 
Autoren
Prof. Dr. Anke Kahl
Dr. Tors­ten Wolf
Dr. Michael Born
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