Entwicklung eines Technischen Regelwerkes

Aktuelle Weit­er­en­twick­lun­gen in der Arbeitswelt, ins­beson­dere der Tech­nik, müssen vom ASTA (s. Kas­ten „Der Arbeitsstät­te­nauss­chuss“) frühzeit­ig aufgenom­men und zusam­men mit dem Fach­wis­sen und den Praxis­er­fahrun­gen der unab­hängi­gen Vertreter aktiv für die „Regel­er­mit­tlung“ genutzt wer­den. Die vom ASTA beschlosse­nen Arbeitsstät­ten­regeln wer­den vom BMAS im Gemein­samen Min­is­te­ri­al­blatt (GMBl) offiziell bekan­nt gemacht und sind auch auf der Inter­net­seite der Bun­de­sanstalt für Arbeitss­chutz und Arbeitsmedi­zin ( www.BAuA.de) kosten­frei zugänglich.

Bei Beach­tung und Umset­zung ein­er für den Betrieb zutr­e­f­fend­en Arbeitsstät­ten­regel oder von Teilen ein­er Regel gewährt der Recht­set­zer dem Arbeit­ge­ber insoweit die Ver­mu­tungswirkung. Ver­mu­tungswirkung bedeutet, dass der Arbeit­ge­ber, der die zutr­e­f­fend­en Arbeitsstät­ten­regeln ein­hält, davon aus­ge­hen kann, dass er auch die entsprechen­den Vorschriften der Arb­StättV erfüllt. Die zuständi­gen Vol­lzugs­be­hör­den (z.B. Gewerbeaufsichtsämter/Staatliche Arbeitss­chutzämter) akzep­tieren die nach ein­er ASR durchge­führten Maß­nah­men.

Am 19. Juni 2012 fand die fün­fte ordentliche Sitzung des Auss­chuss­es für Arbeitsstät­ten, der in sein­er zweit­en Beru­fungspe­ri­ode arbeit­et, statt. Teil­nehmer waren die 15 Mit­glieder des ASTA und deren Stel­lvertreter. An den Sitzun­gen des ASTA kön­nen auch Vertreter der Bun­desmin­is­te­rien und der zuständi­gen ober­sten Lan­des­be­hör­den (Auf­sichts­be­hör­den) ohne Stimm­recht teil­nehmen. Vor­bere­it­et und durchge­führt wer­den die ASTA-Sitzun­gen von der Bun­de­sanstalt für Arbeitss­chutz und Arbeitsmedi­zin (BAuA, Dres­den), die als Geschäftsstelle mit der Führung der Geschäfte des Auss­chuss­es beauf­tragt ist (Arb­StättV § 7 Abs. 6).

Die ver­schiede­nen Arbeit­skreise oder Pro­jek­t­grup­pen des ASTA – das sind die Arbeits­gremien – haben die Auf­gabe über­nom­men neue Arbeitsstät­ten­regeln zu erstellen, die die Arb­StättV konkretisieren. Dabei sollen die alten Arbeitsstät­ten­richtlin­ien (Regeln zur alten Arbeitsstät­ten­verord­nung von 1975) berück­sichtigt wer­den, sofern sie noch dem heuti­gen Stand der Tech­nik entsprechen.

Beschlossen wur­den auf der ASTA-Sitzung fol­gende neue Arbeitsstät­ten­regeln:

Die beschlosse­nen ASR-Entwürfe wur­den anschließend vom ASTA an das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales über­wiesen mit der Bitte, die abschließende Prü­fung auf Rechts­förm­lichkeit durchzuführen. Nach dieser Prü­fung wer­den die ASR’en über die Geschäftsstelle des ASTA zur Veröf­fentlichung im „Gemein­samen Min­is­te­ri­al­blatt der Bun­desregierung“ (GMBl) dem Carl-Hey­manns Ver­lag übergeben. Der zuständi­ge Her­aus­ge­ber für das GMBl ist das Bun­desmin­is­teri­um des Inneren; dieses Min­is­teri­um macht die Arbeitsstät­ten­regeln öffentlich bekan­nt. Ab dem Veröf­fentlichungs­da­tum kön­nen die ASR für das Ein­richt­en und Betreiben von Arbeitsstät­ten ange­wandt wer­den.

Die ASR A1.8 Verkehr­swege löst fol­gende „alten“ Arbeitsstät­ten­richtlin­ien ab:

Die neue Arbeitsstät­ten­regel „Verkehr­swege“ konkretisiert die Arb­StättV in den Anforderun­gen des § 4 Absatz 3 und im Anhang Zif­fern 1.8 (Verkehr­swege), 1.9 (Fahrtrep­pen, Fahrsteige), 1.10 (Lader­am­p­en) und 1.11 (Stei­gleit­ern, Steigeisen­gänge) für das Ein­richt­en und Betreiben von Arbeitsstät­ten. Die ASR enthält Anforderun­gen an Verkehr­swege, die für den Fußgänger- (enthal­ten sind Trep­pen, Lader­am­p­en usw.) und/oder Fahrzeugverkehr ein­gerichtet oder betrieben wer­den. Enthal­ten sind auch Anforderun­gen an Steigeisen und Stei­gleit­ern sowie an Fahrtrep­pen und Fahrsteige. Allerd­ings enthal­ten die Regelun­gen keine Pro­duk­tbeschaf­fen­heit­san­forderun­gen an Stei­gleit­ern, Steigeisen­gänge oder Fahrtrep­pen und Fahrsteige, son­dern Maß­nah­men hin­sichtlich der Sicher­heit bei der Ein­bau- und Umge­bungssi­t­u­a­tion beim Ein­richt­en und Betreiben. Die Pro­duk­t­sicher­heit richtet sich nach dem Pro­duk­t­sicher­heits­ge­setz beziehungsweise dem Baupro­duk­tenge­setz. Die ASR sorgt für die Sicher­heit im einge­baut­en Zus­tand (Nutzer­sicher­heit).

Der Arbeit­ge­ber muss im Rah­men der Gefährdungs­beurteilung und gegebe­nen­falls anhand der Betrieb­san­leitung des Her­stellers beim Ein­richt­en und Betreiben die Eig­nung und Ver­wend­barkeit von z.B. Steigeisen, Stei­gleit­ern, Fahrtrep­pen und Fahrsteigen in den Verkehr­swe­gen für die vorge­se­hene Nutzung beurteilen. Gegebe­nen­falls sind noch erforder­liche bauliche Sicherungs­maß­nah­men und/oder bauliche Verän­derun­gen am Ein­bauort zum Sich­ern der Verkehr­swege vorzunehmen (z.B. Sich­ern von ent­standene Quetschstellen usw.).

Die ASR A1.8 unter­schei­det in ver­schiede­nen Kapiteln zwis­chen Ein­richt­en von Verkehr­swe­gen und Betreiben von Verkehr­swe­gen. Ein weit­eres Kapi­tel beschäftigt sich mit der Instand­hal­tung und sicher­heit­stech­nis­chen Funk­tion­sprü­fung von Sicher­heit­sein­rich­tun­gen in Verkehr­swe­gen. Für Verkehr­swege auf Baustellen wer­den ergänzende und abwe­ichende Anforderun­gen fest­gelegt.

Diese ASR erset­zt die ASR 12/1–3 „Schutz gegen Absturz und her­ab­fal­l­ende Gegen­stände“ aus dem Jahr 1986. Die ASR A2.1 konkretisiert die Anforderun­gen des Anhangs der Arb­StättV Zif­fer 1.5 Absatz 4 (nicht durchtrittsichere Däch­er) und Zif­fer 2.1 (Schutz vor Absturz und her­ab­fal­l­en­den Gegen­stän­den). Im Kapi­tel „Begriffs­bes­tim­mungen“ sind grundle­gende Begriffe definiert, z.B. Absturzkante, Abrutschen, Auf­fangvor­rich­tung und so weit­er. Weit­ere Kapi­tel sind z.B. „Maß­nah­men zum Schutz vor Absturz“, „Maß­nah­men gegen her­ab­fal­l­en­den Gegen­stände“ und „Arbeit­splätze und Verkehr­swege auf Däch­ern“.

Für die ASR V3a2 „Bar­ri­ere­freie Gestal­tung von Arbeitsstät­ten“ gab es keine Vorgängerver­sion ein­er Arbeitsstät­ten­richtlin­ie, die zu erset­zen war. Die ASR konkretisiert den § 3a Absatz 2 der Arb­StättV, die Forderung in Absatz 2 wiederum geht auf die EG-Richtlin­ie 89/654/EWG – Anhang I Nr. 20 – zurück. Die ASR regelt, dass der Arbeit­ge­ber die Arbeitsstät­ten so einzuricht­en und zu betreiben hat, dass die beson­deren Belange der dort beschäftigten Men­schen mit Behin­derun­gen im Hin­blick auf die Sicher­heit und den Gesund­heitss­chutz berück­sichtigt wer­den. Dieses Erforder­nis ergibt sich immer dann, wenn Men­schen mit Behin­derun­gen beschäftigt wer­den. Es ist allerd­ings nach der ASR nicht vorge­se­hen, dass Arbeitsstät­ten von vorn­here­in behin­derten­gerecht einzuricht­en sind.

Bei der Vielzahl der unter­schiedlichen Behin­derungsarten, ihren unter­schiedlichen Erschei­n­ungs­for­men und abgestuften Schw­ere­graden erscheint es nicht für den Arbeit­ge­ber zumut­bar, ohne indi­vidu­ellen Bezug von Anfang an eine die gesamte Band­bre­ite möglich­er Behin­derun­gen abdeck­ende, bar­ri­ere­freie Aus­gestal­tung der Arbeit­splätze und Arbeitsstät­ten vorzuhal­ten. Die Vorschriften der Arb­StättV beschränken sich aus diesem Grund auf die indi­vid­u­al­rechtliche Präven­tion. Es sind nach der ASR die Bere­iche der Arbeitsstätte bar­ri­ere­frei zu gestal­ten, zu denen die Beschäftigten mit Behin­derun­gen Zugang haben müssen.

Die Auswirkung der jew­eili­gen Behin­derung und die daraus resul­tieren­den indi­vidu­ellen Erfordernisse sind im Rah­men der Gefährdungs­beurteilung für die bar­ri­ere­freie Gestal­tung der Arbeitsstätte zu berück­sichti­gen. Die Pflicht­en aus der ASR beziehen sich nicht nur auf im Betrieb namentlich bekan­nte schwer­be­hin­derte Beschäftigte, son­dern auf alle Beschäftigten mit ein­er Behin­derung.

Eine Behin­derung kann nach der ASR auch dann vor­liegen, wenn eine Schwer­be­hin­derung nicht beste­ht (der Grad der Behin­derung also weniger als 50 beträgt) oder der Beschäftigte die Fest­stel­lung ein­er Behin­derung nicht offiziell beantragt hat. Nach der in der ASR enthal­te­nen Def­i­n­i­tion liegt eine Behin­derung vor, „… wenn die kör­per­liche Funk­tion, geistige Fähigkeit oder psy­chis­che Gesund­heit mit hoher Wahrschein­lichkeit länger als sechs Monate von dem für das Leben­salter typ­is­chen Zus­tand abwe­icht und dadurch Ein­schränkun­gen am Arbeit­splatz oder in der Arbeitsstätte beste­hen …“.

Die ASR enthält Anhänge, in denen Anforderun­gen ander­er ASR hin­sichtlich der bar­ri­ere­freien Gestal­tung von Arbeitsstät­ten ergänzt wer­den. So enthält der Anhang A1.3 ergänzende Anforderun­gen zur ASR A1.3 „Sicher­heits- und Gesund­heitss­chutzkennze­ich­nung“, z.B. wie zum Aus­gle­ich ein­er nicht mehr aus­re­ichend vorhan­de­nen Sin­nes­fähigkeit das Zwei-Sinne-Prinzip bei der Sicher­heits- und Gesund­heitss­chutzkennze­ich­nung zu berück­sichti­gen ist.

Der zweite Anhang der ASR V3a2 enthält ergänzende Anforderun­gen zur ASR A2.3 „Fluchtwege und Notaus­gänge, Flucht- und Ret­tungs­plan“. Dort sind Fes­tle­gun­gen für die Anord­nung und Abmes­sung der Fluchtwege und Notaus­gänge, die bei beson­deren Anforderun­gen von Per­so­n­en mit Behin­derun­gen zu berück­sichti­gen sind, geregelt.

Diese ASR wird fort­laufend mit weit­eren Anhän­gen zu anderen ASRn ergänzt. In Arbeit befind­et derzeit die ASR A1.7 „Türen und Tore“.

Die ASR A4.2 „Pausen- und Bere­itschaft­sräume“ erset­zt die alten Arbeitsstät­ten­richtlin­ien ASR 29/1–4 „Pausen­räume“, Aus­gabe 1977, ASR 31 „Liegeräume“, Aus­gabe Mai 1977 und ASR 45/1–6 „Tage­un­terkün­fte auf Baustellen“, Aus­gabe Novem­ber 1977. Die neue ASR A4.2 deckt allerd­ings einen etwas größeren Gel­tungs­bere­ich ab, indem zusät­zlich auch Pausen­bere­iche, Bere­itschaft­sräume und Ein­rich­tun­gen für schwan­gere Frauen und stil­lende Müt­ter geregelt wer­den. Def­i­n­i­tio­nen, z.B. was unter einem Pausen­raum zu ver­ste­hen ist, sind in Kapi­tel „Begriffs­bes­tim­mungen“ enthal­ten. Die ASR A4.2 konkretisiert im Einzel­nen den § 6 Abs. 3 der Arb­StättV und den Anhang Zif­fern 4.2 und 5.2 Abs. 1 b) und c).

Für Baustellen sind „Ergänzende Anforderun­gen für Pausen­räume und Pausen­bere­iche auf Baustellen“ enthal­ten. Ein anschaulich­es Ablauf­schema hil­ft dem Arbeit­ge­ber festzustellen, in welchen Fällen ein Pausen­raum beziehungsweise Pausen­bere­ich nötig ist.

Her­vorzuheben ist, dass auf einen Pausenraum/Pausenbereich bei Tätigkeit­en in Büroräu­men oder in ver­gle­ich­baren Arbeit­sräu­men (z.B. Reg­i­s­tra­turen, Bib­lio­theken usw.) verzichtet wer­den kann, sofern diese während der Pause frei von arbeits­be­d­ingten Störun­gen (z.B. durch Pub­likumsverkehr, Tele­fonate usw.) sind. Damit soll eine gle­ich­w­er­tige Erhol­ung im Arbeit­sraum gewährleis­tet wer­den.

Die bere­its veröf­fentlichte ASR Raumtem­per­atur ist um weit­ere Regelun­gen „Anforderun­gen für Baustellen“ ergänzt wor­den.

Danach ist abwe­ichend von den bere­its fest­gelegten Tem­per­atur­w­erten für Pausen‑, Bereitschafts‑, San­itär- und Kan­ti­nen­räu­men in Arbeitsstät­ten auf Baustellen eine Luft­tem­per­atur von +18 °C aus­re­ichend. Der Arbeit­ge­ber muss allerd­ings sich­er­stellen, dass auch eine Luft­tem­per­atur von +21 °C während der Nutzungs­dauer erre­icht wer­den kann. Auch darf von den genan­nten Luft­tem­per­a­turen kurzzeit­ig (Lüf­tungsvorgänge, durch die Benutzer) abgewichen wer­den.

Die Arbeitsstät­ten­regeln sind als Unter­stützung für die Arbeit­ge­ber und die anderen Akteure des Arbeitss­chutzes (z.B. Arbeitss­chutz­fachkräfte, Betriebs-/Per­son­al­rat, Betrieb­sarzt) gedacht. Durch die Zusam­menset­zung des ASTA wird gewährleis­tet, dass für die betriebliche Prax­is Arbeitsstät­ten­regeln erstellt wer­den, auf den sich die Arbeit­ge­ber rechtlich ver­lassen kön­nen.

Der Arbeit­ge­ber kann entsprechend § 3a Abs. 1 aber auch jed­erzeit von den Vor­gaben ein­er ASR in eigen­er Ver­ant­wor­tung abwe­ichen und die Vorschriften der Verord­nung durch andere Maß­nah­men, die min­destens die gle­iche Sicher­heit und den gle­ichen Gesund­heitss­chutz der Beschäftigten gewährleis­ten, ein­hal­ten. Von der Wirk­samkeit der eige­nen Maß­nah­men muss sich der Arbeit­ge­ber allerd­ings im Zuge der Gefährdungs­beurteilung überzeu­gen.

Die bis­lang veröf­fentlicht­en Arbeitsstät­ten­regeln sind auf der Inter­net­seite der Bun­de­sanstalt für Arbeitss­chutz und Arbeitsmedi­zin (BAuA: www.baua.de) pub­liziert. Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Arb­StättV und zum The­ma „Sichere und Gesunde Arbeit­splätze“ find­en Sie auf der Inter­net­seite des BMAS: www.bmas.de (Stich­wort: Arbeitsstät­ten).

Autor

Dipl.-Ing. Wolf­gang Doll, BMAS

E‑Mail: Wolfgang.Doll @bmas.bund.de

Die alten, derzeit noch nicht über­ar­beit­eten Arbeitsstät­ten­richtlin­ien zur Arbeitsstät­ten­verord­nung von 1975 sind mit Jahres­be­ginn 2013 ungültig gewor­den (die Über­gangs­frist in der Arb­StättV – § 8 Absatz 2 – endet am 31.12. 2012). Dies bet­rifft ins­beson­dere die alten Arbeitsstät­ten­richtlin­ien ASR 37/1 „Toi­let­ten­räume“, ASR 34/1–5 „Umk­lei­deräume“, ASR 35/1–4 „Waschräume“ sowie ASR 35/5 „Waschgele­gen­heit­en außer­halb von erforder­lichen Waschräu­men“. Diese vier alten Arbeitsstät­ten­richtlin­ien wer­den derzeit vom ASTA über­ar­beit­et und in der ASR „San­itär­räume“ zusam­menge­fasst. Der Rechtscharak­ter der alten (nun ungültig gewor­de­nen) Arbeitsstät­ten­richtlin­ien, die noch auf den „Stand der Tech­nik“ über­ar­beit­et wer­den müssen, wird fach­lich so eingeschätzt, dass diese zumin­d­est noch als „Erken­nt­nisquelle“ neben anderen Nor­men oder Regeln zur Ori­en­tierung von den Arbeit­ge­bern und den Fachkräften genutzt wer­den kön­nen.

Die Arbeitsstät­ten­verord­nung regelt die grundle­gen­den Pflicht­en der Arbeit­ge­ber in Bezug auf die Sicher­heit und den Gesund­heitss­chutz der Beschäftigten in Arbeitsstät­ten und beschreibt die zu erre­ichen­den Schutzziele. Zugle­ich enthält die Verord­nung zwin­gende europäis­che Vor­gaben. Um den Betrieben die Anwen­dung der Rechtsvorschrift zu erle­ichtern, hat der Geset­zge­ber fest­gelegt, dass die Verord­nung durch ein anwen­deror­i­en­tiertes tech­nis­ches Regel­w­erk ergänzt wird. Dazu wurde beim BMAS ein plu­ral­is­tisch beset­zter Auss­chuss (Arbeitsstät­te­nauss­chuss – ASTA) ein­gerichtet, der prax­is­gerechte Arbeitsstät­ten­regeln (ASR) eigen­ständig ermit­telt und darüber hin­aus das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales (BMAS) in allen Fra­gen des Arbeitss­chutzes berät. Der Auss­chuss set­zt sich aus Vertretern von Arbeit­ge­bern und Arbeit­nehmern, zuständi­gen Arbeitss­chutzbe­hör­den, Wis­senschaftlern und Unfal­lver­sicherungsträgern zusam­men. Damit ist im Auss­chuss ein umfan­gre­ich­es Experten­wis­sen gewährleis­tet, sodass die ermit­tel­ten Arbeitsstät­ten­regeln in der betrieblichen Arbeitswelt Beach­tung und Akzep­tanz find­en.