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Gefähr­li­che opti­sche Strah­lung

Verordnungsentwurf vorgelegt
Gefähr­li­che opti­sche Strah­lung

Durch die kommende Verordnung zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung, sollen Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung verringert werden Foto: jayrb – Fotolia.com
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Das Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit hat den Verord­nungs­ent­wurf zum Schutz der Arbeit­neh­mer vor Gefähr­dun­gen durch künst­li­che opti­sche Strah­lung (inklu­sive Begrün­dung) den Länder­be­hör­den sowie inter­es­sier­ten Krei­sen zur Stel­lung­nahme vorge­legt.
Ziel der Verord­nung ist die Umset­zung der euro­päi­schen Vorga­ben zur künst­li­chen opti­schen Strah­lung aus der EG-Richtlinie 2006/25/EG, die von den Mitglied­staa­ten bis zum 27. April 2010 in natio­na­les Recht umge­setzt werden muss. Die Rechts­vor­schrift sieht weit­ge­hend eine inhalts­glei­che Über­nahme der EG-Bestimmungen vor.
Mit der geplan­ten Verord­nung, die auf der Grund­lage des Arbeits­schutz­ge­setz erlas­sen wird, soll die Sicher­heit und die Gesund­heit der Beschäf­tig­ten bei beruf­li­chen Tätig­kei­ten mit gefähr­li­cher Expo­si­tion durch künst­li­che opti­sche Strah­lung (z.B. Infrarot- und Ultra­vio­lett­strah­lung; Laser­strah­lung) verbes­sert werden. Ernst­hafte Augen- und Haut­schä­den der Beschäf­tig­ten durch inten­sive opti­sche Strah­lung aus künst­li­chen Quel­len sollen vermie­den werden.
Gefähr­det sind zum Beispiel Beschäf­tigte bei der Verwen­dung von indus­tri­el­len Laser­ein­rich­tun­gen, bei der Verar­bei­tung glühen­der Massen (z.B. Metall und Glas), bei der Mate­ri­al­be­ar­bei­tung (Schwei­ßen, Tren­nen, Ober­flä­chen­be­hand­lung), bei der Daten­über­tra­gung (Bereich Tele­kom­mu­ni­ka­tion) und im Show­be­reich.
Die Länder und Verbände haben bis zum 30. Septem­ber 2009 Zeit den Entwurf durch­zu­se­hen und dazu Stel­lung zu nehmen. Bevor die Verord­nung dem Bundes­rat zur Bera­tung zuge­lei­tet werden kann, ist noch das Einver­ständ­nis des Bundes­ka­bi­netts einzu­ho­len. Damit ist noch vor Jahres­ende zu rech­nen.
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