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Lauda­tio auf einen Klas­si­ker

40 Jahre Arbeitssicherheitsgesetz
Lauda­tio auf einen Klas­si­ker

oto: © Bertold Werkmann – Fotolia.com
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„Wer das Gesetz kennt, der kennt seine Pflicht“ soll der Schrift­stel­ler Oscar Wilde einmal gesagt haben. Dieses Zitat trifft auf das Arbeits­si­cher­heits­ge­setz, kurz ASiG, voll zu: Seit mehr als 40 Jahren infor­miert es die Arbeit­ge­ber unmiss­ver­ständ­lich darüber, was in puncto Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit zu tun ist.

Aus dem ASiG geht klar hervor, dass sich der Arbeit­ge­ber in Sachen Arbeits­si­cher­heit und Gesund­heits­schutz von Fach­leu­ten bera­ten lassen muss. Gere­gelt wird auch, welche grund­le­gen­den Quali­fi­ka­tio­nen diese Fach­leute benö­ti­gen und welche Aufga­ben zu ihrer Tätig­keit gehö­ren. Vor 40 Jahren war das ein Quan­ten­sprung! Bis heute hat das ASiG nichts an seiner Aktua­li­tät einge­büßt. Das ist ohne Frage eine große Leis­tung des Gesetz­ge­bers.
Kein grund­le­gen­der Ände­rungs­be­darf
Der VDSI – Verband für Sicher­heit, Gesund­heit und Umwelt­schutz bei der Arbeit sieht keinen grund­le­gen­den Ände­rungs­be­darf in puncto ASiG. Im Gegen­teil: Für Betriebs­ärzte, Sicher­heits­in­ge­nieure und andere Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit ist das ASiG von unschätz­ba­rer Bedeu­tung. Sie werden expli­zit als die Fach­leute benannt, die den Arbeit­ge­ber beim Arbeits­schutz und bei der Unfall­ver­hü­tung unter­stüt­zen.
Spiel­raum für Aufga­ben­ver­tei­lun­gen
Bei den Aufga­ben, die Betriebs­ärzte und Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit laut ASiG über­neh­men sollen, lassen sich unschwer Schnitt­men­gen erken­nen. Ange­sichts des mitt­ler­weile deut­lich spür­ba­ren Nach­wuchs­man­gels bei den Betriebs­ärz­ten drängt sich die Frage auf, wie diese Paral-lelitäten in den Aufga­ben­be­rei­chen beider Diszi­pli­nen zum Wohle der Unter­neh­men und der Beschäf­tig­ten genutzt werden können. Das ASiG selbst lässt in dieser Frage ausrei­chend Spiel­raum. Aus Sicht des VDSI spricht vieles für einen neuen Ansatz, der zum Beispiel die Über­nahme von gegen­sei­ti­gen Vertre­tun­gen beinhal­tet, sofern nicht arbeits­me­di­zi­ni­sche Unter­su­chun­gen und Vorsorge damit verbun­den sind. Dieser Ansatz orien­tiert sich an dem aktu­el­len Bera­tungs­be­darf in der Praxis: Immer mehr Unter­neh­men erken­nen, welches Poten­zial in der Bünde­lung der Themen Sicher­heit und Gesund­heit liegt. Hinzu kommt, dass viele Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit in ihrem beruf­li­chen Alltag bereits Aufga­ben über­neh­men, die weit über Fragen der klas­si­schen Arbeits­si­cher­heit hinaus­ge­hen. Der VDSI hat diese Entwick­lung mit dem Begriff des Mana­gers für Sicher­heit und Gesund­heit aufge­grif­fen. Auch die Umbe­nen­nung des VDSI zielt in diese Rich­tung.
Beschrän­kung auf das Wesent­li­che
Woran lässt sich ein gutes Gesetz noch erken­nen? Es beschränkt sich auf das Wesent­li­che und ist so offen formu­liert, dass für die Praxis wich­tige Details in nach­ge­la­ger­ten Rege­lun­gen geklärt werden können. Auch in dieser Hinsicht ist das ASiG sehr beispiel­ge­bend. Mit der DGUV Vorschrift 2 gibt es seit dem 1. Januar 2011 erst­mals eine für Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten und Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger der öffent­li­chen Hand einheit­li­che Konkre­ti­sie­rung des ASiG. Die neue Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrift stärkt die Verzah­nung der beiden Berei­che Sicher­heit und Gesund­heit: Sie verpflich­tet Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit und Betriebs­arzt zum konti­nu­ier­li­chen Dialog und zur Zusam­men­ar­beit.
Betreu­ung für Betriebe aller Größen
Ein beson­de­rer Fort­schritt ist bei den Klein- und Kleinst­be­trie­ben zu erken­nen. Da das ASiG selbst keine Betriebs­grö­ßen nennt, wurden über die konkre­ti­sie­ren­den Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten – zunächst in der BGV A2, dann in der DGUV Vorschrift 2 – unmiss­ver­ständ­li­che Rege­lun­gen für die sicher­heits­tech­nisch und arbeits­me­di­zi­ni­sche Betreu­ung von Klein- und Kleinst­be­trie­ben gefun­den. Auch wenn dieser Prozess insge­samt lange gedau­ert hat: Das Ergeb­nis und das damit verbun­dene Schutz­ni­veau der Unter­neh­men und Beschäf­tig­ten sind mehr als über­zeu­gend. Die DGUV Vorschrift 2 ist eine unver­zicht­bare inhalt­li­che Ausge­stal­tung des ASiG.
Umset­zung des ASiG weiter fördern
Menschen stehen mit 40 Jahren in der Blüte ihres Lebens: Sie haben wich­tige Erfah­run­gen gesam­melt, so manches erreicht und gehen nun mit Schwung weitere Heraus­for­de­run­gen an. Diese Entwick­lung wäre auch für das ASiG wünschens­wert. Leider gibt es nach wie vor Arbeit­ge­ber, die sich nicht oder nur teil­weise an die klaren gesetz­li­chen Vorga­ben halten. Zu den Berei­chen, in denen es noch „dicke Bret­ter zu bohren“ gilt, gehört die recht­li­che Stel­lung der Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit. Sie muss laut ASiG in den Unter­neh­men und Verwal­tun­gen eine Stabs­stelle beklei­den und darf weder orga­ni­sa­to­risch noch diszi­pli­na­risch einem Abtei­lungs­lei­ter unter­stellt werden. Der VDSI hat dazu im Jahr 2010 ein Posi­ti­ons­pa­pier veröf­fent­licht und verweist darin unter ande­rem auf Kommen­tare zum ASiG und Urteile aus der juris­ti­schen Praxis.
Verstöße gegen das ASiG können aus Igno­ranz, Leicht­sinn oder auch Unwis­sen­heit gesche­hen. Als gut ausge­bil­dete Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit können wir zumin­dest beim letz­ten Punkt für Abhilfe sorgen. Es spricht eine Viel­zahl von Argu­men­ten dafür, warum ein Arbeit­ge­ber von unse­rer sicher­heits­tech­ni­schen Kompe­tenz profi­tiert: Dazu gehö­ren Aspekte wie Prozess­op­tie­rung, Kosten­sen­kung, Unter­stüt­zung bei der Gestal­tung des demo­gra­fi­schen Wandels oder die zuneh­mende Dere­gu­lie­rung. Dennoch war, ist und bleibt das ASiG ein unver­zicht­ba­rer Bestand­teil unse­rer Tätig­keit: Es schafft Klar­heit für Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit, Betriebs­ärzte und Arbeit­ge­ber.
Autor
Profes­sor Dr. Rainer von Kipar­ski
Der Autor ist Vorstands­vor­sit­zen­der des VDSI – Verband für Sicher­heit, Gesund­heit und Umwelt­schutz bei der Arbeit und Inha­ber der Unter­neh­mens­be­ra­tung Arbeits- und Gesund­heits­schutz.
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