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Neuregelung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten

Auswirkung der neuen DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“
Neuregelung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten

Die kommende neue DGUV Vorschrift 1 hat grundlegende Änderung hinsichtlich der Vorgaben für die notwendige Anzahl von Sicherheitsbeauftragten in den Unternehmen. Foto: © Photographee.eu – Fotolia.com
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Das Bild des Sicher­heits­beauf­tragten ist durch den Kol­le­gen unter Kol­le­gen geprägt, der vor Ort auf sicheres Han­deln hin­wirkt und hil­ft, Unfälle zu ver­mei­den. Sicher­heits­beauf­tragten kommt auf­grund ihrer Orts‑, Fach- und Sachken­nt­nis die Auf­gabe zu, in ihrem Arbeits­bere­ich Unfall- und Gesund­heits­ge­fahren zu erken­nen und adäquat darauf zu reagieren sowie zu beobacht­en, ob die vorgeschriebe­nen Schutzvor­rich­tun­gen und ‑aus­rüs­tun­gen vorhan­den sind. Sie sind ohne hier­für fest­geschriebe­nen Zeitaufwand auf ihrer jew­eili­gen Arbeit­sebene unter­stützend und ehre­namtlich tätig, treten gegenüber den Beschäftigten als Mul­ti­p­lika­tor auf und bewirken durch ihre Präsenz sowie ihre Vor­bild­funk­tion ein sicher­heits­gerecht­es Ver­hal­ten der Beschäftigten.
Mit dem geplanten Inkraft­treten der neuen DGUV Vorschrift 1 „Grund­sätze der Präven­tion“ zeich­net sich im Jahr 2014 eine grundle­gende Änderung hin­sichtlich der Vor­gaben für die notwendi­ge Anzahl von Sicher­heits­beauf­tragten in den Unternehmen ab. Erst­ma­lig wer­den deutsch­landweit ein­heitliche Regelun­gen für Betriebe, Ver­wal­tun­gen und Schulen angestrebt.
Bish­erige Rechts­set­zung
Im Sozialge­set­zbuch VII ist fest­gelegt, dass Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten Sicher­heits­beauf­tragte bestellen müssen. Konkretisiert wird dies durch §20 der Unfal­lver­hü­tungsvorschriften BGV A1, die diese Forderun­gen auf­greifen und in der Anlage 2 konkrete Bestell­staffeln definieren. Je nach Branche kann aus diesen Bestell­staffeln eine konkrete Min­destzahl von zu bestel­len­den Sicher­heits­beauf­tragten abgeleit­et wer­den. In der Prax­is wurde bish­er meist genau diese Min­destzahl Sicher­heits­beauf­tragte bestellt und wenn möglich darauf geachtet, eine sin­nvolle Verteilung nach Organ­i­sa­tion­sein­heit­en oder Räum­lichkeit­en zu erre­ichen.
Die neuen Regelun­gen
Die DGUV Vorschrift 1 wird die bish­eri­gen BGV A1 ablösen. Mit der neuen Vorschrift wer­den auch neue Wege bei der Bes­tim­mung der Anzahl der Sicher­heits­beauf­tragten beschrit­ten. Ziel der neuen Regelung ist es, durch eine geeignete Auswahl und eine geeignete Anzahl von Sicher­heits­beauf­tragten eine möglichst hohe Wirkung im Arbeitss­chutz zu erzie­len.
Hier­für ist für jeden Betrieb durch den Unternehmer festzule­gen, in welchen Bere­ichen Sicher­heits­beauf­tragte tätig wer­den. Die fünf verbindlichen Kri­te­rien hierzu (räum­liche, zeitliche und fach­liche Nähe des Sicher­heits­beauf­tragten zu den Beschäftigten, Unfall- und Gesund­heits­ge­fahr im Unternehmen, Zahl der Beschäftigten) wer­den in ein­er DGUV-Regel näher erläutert.
Räum­liche Nähe der Sicher­heits­beauf­tragten zu den Beschäftigten
Die räum­liche Nähe der Sicher­heits­beauf­tragten zu den Beschäftigten ist grund­sät­zlich erforder­lich, damit Sicher­heits­beauf­tragte geeignet wirken kön­nen. Sie ist gegeben, wenn Sicher­heits­beauf­tragte am gle­ichen Unternehmens­stan­dort und im gle­ichen Arbeits­bere­ich wie die Beschäftigten tätig sind. Tätigkeit­en in unter­schiedlichen Gebäu­den deuten auf fehlende räum­liche Nähe hin.
Zeitliche Nähe der Sicher­heits­beauf­tragten zu den Beschäftigten
Sicher­heits­beauf­tragte sollen den Unternehmer und die Führungskräfte bei der Durch­führung der Maß­nah­men zur Ver­hü­tung von Arbeit­sun­fällen und Beruf­skrankheit­en unter­stützen. Dies set­zt voraus, dass die in den jew­eili­gen Arbeits­bere­ichen zuständi­gen Sicher­heits­beauf­tragten zur gle­ichen Arbeit­szeit wie die son­sti­gen Beschäftigten, z.B. in der gle­ichen Arbeitss­chicht, tätig sind.
Fach­liche Nähe der Sicher­heits­beauf­tragten zu den Beschäftigten
Das wirk­same Tätig­w­er­den der Sicher­heits­beauf­tragten set­zt deren fach­liche Nähe zum Arbeits­bere­ich der Beschäftigten im Zuständigkeits­bere­ich voraus. Die notwendi­ge fach­liche Nähe ist im Nor­mal­fall gegeben, wenn der zuständi­ge Sicher­heits­beauf­tragte und die Beschäftigten dauer­haft gle­iche oder ähn­liche Tätigkeit­en ausüben. Zur fach­lichen Nähe des Sicher­heits­beauf­tragten gehört auch die Ken­nt­nis der Mitar­beit­er­struk­tur im Zuständigkeits­bere­ich, ins­beson­dere im Hin­blick auf Qual­i­fizierung und Sprache.
Unfall- und Gesund­heits­ge­fahr im Unternehmen
Neben der fach­lichen Nähe sind Ken­nt­nisse der Sicher­heits­beauf­tragten im Arbeitss­chutz bezo­gen auf ihren Zuständigkeits­bere­ich erforder­lich. Die Ken­nt­nis der Gefährdungs­beurteilung und damit der Unfall- und Gesund­heits­ge­fahren im Zuständigkeits­bere­ich des Sicher­heits­beauf­tragten ist hier­für Grund­vo­raus­set­zung. Zur Ken­nt­nis und zum Ver­ständ­nis der Gefährdungs­beurteilung gehört auch ein Min­dest­maß an Fach­wis­sen, das den Sicher­heits­beauf­tragten meist durch Lehrgänge der Unfal­lver­sicherungsträger ver­mit­telt wird.
Zahl der Beschäftigten
Eine geeignete Anzahl Sicher­heits­beauf­tragter ori­en­tiert sich auch an der Zahl der Beschäftigten im Arbeits­bere­ich. Im Nor­mal­fall ist die Gren­ze des Möglichen spätestens erre­icht, sobald der zuständi­ge Sicher­heits­beauf­tragte nicht mehr alle Kol­legin­nen und Kol­le­gen per­sön­lich ken­nen sollte. Alle fünf Kri­te­rien müssen erfüllt sein, damit die Sicher­heits­beauf­tragten wirkungsvoll tätig wer­den kön­nen und im Ergeb­nis der Fes­tle­gung somit eine geeignete Anzahl von Sicher­heits­beauf­tragten im Unternehmen ermit­telt ist.
Im Regelfall erfol­gen die Fes­tle­gun­gen der Unternehmen nach ein­er Diskus­sion im Arbeitss­chutzauss­chuss, weil damit alle betrieblichen Akteure des Arbeitss­chutzes einge­bun­den sind. Zur Unter­stützung stellen die einzel­nen Unfal­lver­sicherungsträger branchen­spez­i­fis­che Empfehlun­gen mit konkreten Beispie­len und Vorschlä­gen für die Vorge­hensweise der Unternehmen zur Ver­fü­gung.
Autor
Ger­hard Kuntze­mann Leit­er Sachge­bi­et Sicher­heits­beauf­tragte Fach­bere­ich Organ­i­sa­tion des Arbeitss­chutzes www.dguv.de Web­code: d69339
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