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Die TRBS 1201, Teil 2

Tech­ni­sche Regeln für Prüfun­gen im Explo­si­ons­schutz

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Seit die TRBS 1201–3 im Juni 2009 veröf­fent­licht wurde, inter­es­siert auch der Zusam­men­hang mit den vorge­ord­ne­ten TRBS für das Prüfen unter Ex‐Voraussetzungen. Nun ist erkenn­bar, wo die Schwer­punkte liegen, um diese TRBS im Zusam­men­hang vorzu­stel­len. Aus Anwen­der­sicht wird an wesent­li­che Grund­sätze erin­nert und auf beden­kens­werte Fakten einge­gan­gen. Teil 1 des Beitra­ges [1] befasste sich mit der Anbin­dung dieser 3 TRBS an die Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV), der Inhalts­über­sicht, der struk­tu­rel­len Einord­nung und spezi­ell mit der TRBS 1201 [2]. Teil 2 des Beitra­ges erläu­tert die TRBS 1201–1 [3], die TRBS 1201–3 [4] und schließt das Thema ab.

Zur TRBS 1201 Teil 1
Zum Anwen­dungs­be­reich:
Der knapp formu­lierte Anwen­dungs­be­reich (Abschnitt 1) erschließt sich besser durch die Begriffe in Abschnitt 2. Folgend wird unter „Zum Inhalt“ darauf einge­gan­gen. Ausdrück­lich ausge­nom­men sind hier die Geräte‐Prüfungen nach Instand­set­zun­gen gemäß § 14 Abs. 6 Betr­SichV. Dafür gilt Teil 3. Neben­bei bemerkt müsste es im Titel dieser TRBS eigent­lich heißen „…mit explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen“, denn seit Gültig­keit der Betr­SichV reichen die Ex‐Erfordernisse recht­lich über den Ex‐Bereich hinaus. Gemeint sind damit die „Sicherheits‐, Kontroll‐ oder Regel‐vorrichtungen“ gemäß § 1 (2) Betr­SichV und Arti­kel 1 (2) der Atex‐Richtlinie RL 94/9/EG. Das sind solche Ausrüs­tun­gen, die den siche­ren Betrieb im Ex‐Bereich garan­tie­ren, sich aber oft auch außer­halb explo­si­ons­ge­fähr­de­ter Berei­che befin­den.
Norma­ler­weise ergän­zen die spezi­el­len Forde­run­gen des Explo­si­ons­schut­zes die allge­mein­gül­ti­gen Regeln der Sicher­heits­tech­nik. Norma­tive des Explo­si­ons­schut­zes schlie­ßen inhalt­lich zumeist an andere prüfungs­be­dürf­tige Grund­la­gen an. Doppel­ar­beit lässt sich vermei­den, wenn der Gesamt­prüf­um­fang und die Vorge­hens­weise im Prüf­kon­zept abge­stimmt werden.
Zum Inhalt (Tab. 1):
Aus der Über­sicht mit den Haupt­ab­schnit­ten geht hervor, womit sich diese TRBS befasst. Auf der Basis von TRBS 1201 konzen­triert sich Teil 1 auf spezi­fi­sche Aussa­gen zum Explo­si­ons­schutz. Das primäre Ziel der Prüfun­gen in Ex‐Bereichen besteht darin, den ordnungs­ge­mä­ßen Zustand „hinsicht­lich der Montage, Instal­la­tion, Aufstel­lungs­be­din­gun­gen und siche­ren Funk­tion“ fest­zu­stel­len. Abschnitt 2 grenzt das Aufga­ben­ge­biet begriff­lich ab. Als über­wa­chungs­be­dürf­tige Anlage – hier als „Ex‐Anlage“ ange­spro­chen – gilt die Gesamt­heit aller Geräte, Schutz­sys­teme oder Sicherheits‐, Kontroll‐ oder Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne des Arti­kels 1 der Richt­li­nie 94/9/EG und deren funk­tio­nale Zusam­men­schal­tung.
Dazu gehö­ren auch
  • in den explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen befind­li­che Einrich­tun­gen (z. B. zur Iner­ti­sie­rung), Bauwerks­teile und andere verwen­dete Arbeits­mit­tel, soweit deren Eigen­schaf­ten und ihre Wech­sel­wir­kun­gen unter­ein­an­der im Hinblick auf die Explo­si­ons­ge­fähr­dun­gen bedeu­tend sind,
  • für den Explo­si­ons­schutz bedeut­same Verbin­dungs­ele­mente (z.B. Rohr­lei­tun­gen, Kabel),
  • Einrich­tun­gen und Verbin­dungs­ele­mente außer­halb der explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­che, sofern diese für den explo­si­ons­si­che­ren Betrieb von Arbeits­mit­teln inner­halb der explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­che erfor­der­lich sind oder zum explo­si­ons­si­che­ren Betrieb der Arbeits­mit­tel beitra­gen.
Eine „Gesamt­an­lage“ im Sinne des § 15 (1) Abs. 1 Betr­SichV – wieder­keh­rende Prüfun­gen – umfasst alle eigen­stän­di­gen „Ex‐Anlagen“, die sich in einem räum­lich zusam­men­hän­gen­den Ex‐Bereich befin­den, sowie die zuge­hö­ri­gen Funk­ti­ons­ein­hei­ten mit für den Explo­si­ons­schutz bedeut­sa­men Wech­sel­wir­kun­gen.
Die Ordnungs­prü­fung vor der Inbe­trieb­nahme grün­det sich auf alle zur Ex‐Anlage vorlie­gen­den Doku­mente (Gefähr­dungs­ana­ly­sen, Ex‐Dokument, Betriebs­an­lei­tun­gen, Beschei­ni­gun­gen, Prüf­ergeb­nisse usw.). Dabei gehen wieder­keh­rend nur noch solche Doku­mente ein, die sich mit anla­ge­tech­ni­schen Ände­run­gen mit Einfluss auf den Explo­si­ons­schutz befas­sen.
Tech­ni­sche Prüfun­gen glie­dern sich wie aus der Normung bekannt in Sicht‐, Nah‐ und Detail­prü­fun­gen. Die bewährte und genormte, aber für Anla­gen aus der Betr­SichV verbannte „stän­dige Über­wa­chung“ findet man hier ähnlich wieder als „instand­hal­tungs­be­glei­tende Prüfung“. Darauf darf sich der Prüfer stüt­zen.
Auch Fach­leute waren sich bisher nicht immer einig, was im Explo­si­ons­schutz als „sichere Funk­tion“ gilt. Für den Explo­si­ons­schutz bedeu­tet dieser Begriff (hier sinn­ge­mäß gekürzt)
  • für Geräte: Frei­heit von Zünd­quel­len nach Maßgabe der Gerä­te­ka­te­go­rie
  • für Schutz­sys­teme: Tech­ni­sche Wirk­sam­keit wie vorge­se­hen,
  • für Sicherheits‐, Kontroll‐ und Regel­vor­rich­tun­gen: Wirkung des Schut­zes gegen Zünd­quel­len nach Maßgabe der jewei­li­gen Ex‐Zone
  • für sons­tige tech­ni­sche Einrich­tun­gen zur Explo­si­ons­si­cher­heit: Wirk­sam­keit wie vorge­se­hen.
Das grafi­sche Ablauf­schema im Abschnitt 3 beginnt mit der Ordnungs­prü­fung, gefolgt von den tech­ni­schen Prüfun­gen und schließt mit der Prüfung der siche­ren Funk­tion.
Zum Umfang wieder­keh­ren­der Prüfun­gen gemäß § 15 Betr­SichV enthält Abschnitt 3 eine erwei­ternde Bedin­gung (Zitat): „Sofern andere Arbeits­mit­tel, Anlagenteile/Anlagen schä­di­gen­den Einflüs­sen ausge­setzt sind (z. B. durch mecha­ni­sche Belas­tun­gen, starke Verschmut­zung, Chemi­ka­lien, Feuch­tig­keit, Kälte oder Hitze), die Einfluss auf die Explo­si­ons­si­cher­heit haben, unter­lie­gen diese nach den auf der Grund­lage der Gefährdungsbeurteilung/sicherheitstechnischen Bewer­tung fest­ge­leg­ten Maßnah­men ebenso der Pflicht zur wieder­keh­ren­den Prüfung. Die Prüfung erstreckt sich auf ihren ordnungs­ge­mä­ßen Zustand und ihre ordnungs­ge­mäße Zusam­men­schal­tung.“ Dahin­ter verbirgt sich eine funda­men­tale Bedin­gung: Das betrieb­li­che Ex‐Dokument muss dazu Aussa­gen enthal­ten.
Für das Fest­le­gen der Prüf­fris­ten im Einzel­fall beschränkt sich die TRBS im Abschnitt 3 darauf, die maxi­mal zuläs­si­gen Fris­ten anzu­ge­ben – für Ex‐Anlagen gemäß § 15 (15) Betr­SichV allge­mein 3 Jahre, für Lager­an­la­gen gemäß § 15 (16) dage­gen auf 5 Jahre. Ansons­ten wird auf TRBS 1201 verwie­sen. Die dort aufge­nom­me­nen Beispiele für mögli­che Verlän­ge­run­gen von Prüf­fris­ten betref­fen das Prüfen von Arbeits­mit­teln gemäß § 10 Betr­SichV. Wer nach länge­ren Prüf­fris­ten für seine Ex‐Anlage sucht und sich kurzer­hand diese Beispiele vornimmt, kommt damit auf Abwege. § 16 (17) Betr­SichV räumt zwar ein, auch unter § 15 Prüf­fris­ten zu verlän­gern, aber das darf nur die Behörde. Die TRBS geht darauf nicht näher ein. Mehr als den Hinweis, dass dabei eine zuge­las­sene Über­wa­chungs­stelle (ZÜS) einzu­schal­ten ist, kann man auch aus den LASI‐Leitlinien LV 35 [5] nicht entneh­men. Ange­sichts des heuti­gen Stan­des der Geräte‐, Wartungs‐ und Diagno­se­tech­nik verwun­dert es, wieso man die maxi­male Prüf­frist für Ex‐Anlagen gemäß § 15 (15) Betr­SichV, die aber schon seit mehre­ren Jahr­zehn­ten besteht, ledig­lich bei ergän­zen­der instand­hal­tungs­be­glei­ten­der Prüfung etwas rela­ti­viert hat.
Während die Betr­SichV im § 15 – wieder­keh­rende Prüfung – unter (15) die Ex‐Anlage spezi­ell anspricht, ist das im § 14 bei der Prüfung vor Inbe­trieb­nahme nicht so. Bezo­gen auf diese Situa­tion ordnet die TRBS im Abschnitt 3 jeweils die grund­sätz­li­chen Prüf­ge­gen­stände zu. Logi­scher­weise geht man zunächst davon aus, dass alles, was vor der Inbe­trieb­nahme anla­ge­be­zo­gen zu den Prüf­ge­gen­stän­den zählte, auch später wieder in das Prüf­kon­zept eingeht. Abschnitt 3.2.1 – Prüf­ar­ten und Prüf­um­fang – benennt zu § 14 vier Prüf­ge­gen­stände, begin­nend mit Gerä­ten bis hin zu den Wech­sel­wir­kun­gen. Zu § 15 (15) werden hinge­gen sieben ange­ge­ben, und das in ande­rer Ausführ­lich­keit. Das sollte nicht beir­ren, sondern dazu anre­gen, ein Prüf­kon­zept even­tu­ell noch zu vertie­fen.
In der Betr­SichV nehmen Arbeits­plätze in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen eine Sonder­stel­lung ein – nicht nur deshalb, weil man dazu erst im Abschnitt A des Anhan­ges 4 etwas findet. Der Grund, weshalb die Verord­nung diese funda­men­tale Über­prü­fung von Ex‐Anlagen an Arbeits­plätze adres­siert, erklärt sich aus § 1(2) Betr­SichV. In dieser Passage geht die Verord­nung davon aus, dass über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen vom Arbeit­ge­ber bereit­ge­stellt und bei der Arbeit benutzt werden. Der Begriff Betrieb im Sinne des Arbeits­schutz­ge­set­zes umfasst den Ort, an dem Tätig­kei­ten vorge­nom­men werden. Dies können umschlos­sene Räume, Fahr­zeuge oder Arbeits­plätze im Freien sein [6]. Anla­ge­tech­ni­sche Prüfun­gen unter Ex‐Bedingungen sind Arbei­ten, die nicht häufi­ger statt­fin­den als sonst auch in über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen. Verhält­nis­mä­ßig selten kommt es dage­gen vor, dass die gesamte Ex‐Konzeption über­prüft werden muss. Das verlangt die Betr­SichV nur vor der erst­ma­li­gen Nutzung oder nach Verän­de­run­gen mit Einfluss auf das Explo­si­ons­schutz­kon­zept. Die TRBS beschreibt das Beson­dere dieser Prüfung wie folgt: „Die Über­prü­fung nach Anhang 4 Abschnitt A Nr. 3.8 Betr­SichV stellt eine gesamt­heit­li­che System­be­trach­tung unter Einbe­zie­hung aller Funk­ti­ons­ein­hei­ten und deren Wech­sel­wir­kun­gen zum Schutz von Beschäf­tig­ten und Drit­ten dar. Sie dient dem Nach­weis der Rich­tig­keit des Explo­si­ons­schutz­kon­zepts und seiner Umset­zung in die gesamte über­wa­chungs­be­dürf­tige Anlage und kann sich auf bereits durch­ge­führte Prüfun­gen abstüt­zen.“ Dazu muss der Prüfer befä­higt sein, sowohl die Gefähr­dungs­si­tua­tion mit allen Ursa­chen und wech­sel­sei­ti­gen Einflüs­sen als auch das Schutz­kon­zept umfas­send zu über­schauen. Abschnitt 5 der TRBS gibt die erfor­der­li­chen Prüf­schritte an und geht im Anhang ausführ­lich auf Einzel­hei­ten des Prüf­um­fan­ges ein. Selbst­ver­ständ­lich muss das alles sach­ge­recht doku­men­tiert werden.
Zwangs­läu­fig erge­ben sich daraus weitere Fragen, die vor Prüfungs­be­ginn geklärt sein müssen. Bei anspruchs­vol­len Anla­gen lässt sich der gesamte fach­li­che Prüf­um­fang nur im Team bewäl­ti­gen. Geeig­nete und mitwir­kungs­be­reite Fach­leute stehen nicht sofort parat. Wann muss das Prüf­ergeb­nis vorlie­gen? Es wäre kontra­pro­duk­tiv, würde das erst kurz vor der geplan­ten Inbe­trieb­nahme der Fall sein. Erkann­ten sicher­heits­tech­ni­schen Ände­rungs­be­darf wird ein Auftrag­ge­ber nicht klag­los tole­rie­ren, wenn sich deswe­gen die Inbe­trieb­nahme verspä­tet oder die Anlage verteu­ert. Vorbeu­gend sollte schon bei der Planung darauf geach­tet werden, den Brand‐ und Explo­si­ons­schutz umfas­send zu berück­sich­ti­gen und glei­tend zu über­prü­fen. Erfah­rene Planer beden­ken das, ebenso die prüfen­den Fach­ex­per­ten. Am Bau von Chemie­an­la­gen wirken aber im Zeit­al­ter der Globa­li­sie­rung auch auslän­di­sche Liefe­ran­ten mit, die sich mit der deut­schen Über­wa­chungs­be­dürf­tig­keit und der Betr­SichV nicht ausken­nen.
Zur TRBS 1201 Teil 3
Zum Anwen­dungs­be­reich:
Für Ex‐Geräte beschrän­ken sich die Prüferfor­der­nisse der Betr­SichV haupt­säch­lich auf zwei Phasen:
  • § 14 (6) – Prüfung vor Inbe­trieb­nahme,
  • § 15 – Wieder­keh­rende Prüfun­gen
Das gilt sowohl für den elek­tri­schen als auch für den nicht‐elektrischen Bereich. Abschnitt 1 beschreibt, wofür diese TRBS gilt und wofür nicht (sinn­ge­mäß gekürzt):
  • 1. Instand­set­zung von Gerä­ten, Schutz­sys­te­men, Sicherheits‐, Kontroll‐ oder Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne der Richt­li­nie 94/9/EG und die Notwen­dig­keit einer Prüfung gemäß § 14 Abs. 6 Satz 1 und 2 der Betr­SichV,
  • 2. Gewähr­leis­tung der gemäß Betr­SichV notwen­di­gen Eigen­schaf­ten für den Explo­si­ons­schutz,
  • 3. Nicht anzu­wen­den bei wesent­li­cher Verän­de­rung einer über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anlage oder bei erheb­li­cher Modi­fi­ka­tion der unter (1) genann­ten Prüf­ge­gen­stände.
Letz­te­res zählt nicht mehr als Instand­set­zung. Auch hier zentrie­ren die spezi­el­len Begriffe das Thema, so die „Ausstat­tung“ als Instru­men­ta­rium zum Prüfen, die „befä­higte Person mit behörd­li­cher Aner­ken­nung“ , die „erheb­li­che Modi­fi­ka­tion“ als Synonym einer Verän­de­rung von Ex‐Merkmalen am Gerät, oder das „Origi­na­lersatz­teil“, das dem zu erset­zen­den Bauteil in allen tech­ni­schen Anfor­de­run­gen entspre­chen muss – ganz gleich, woher es stammt.
An den Begriff „Instand­set­zung mit Rele­vanz zum Explo­si­ons­schutz“ knüp­fen sich zwei maßge­bende Folge­run­gen:
  • Davon hängt es ab, ob eine Prüfung gemäß § 14 (6) über­haupt statt­fin­den muss und
  • daraus resul­tie­ren spezi­elle Anfor­de­run­gen an die persön­li­che Quali­fi­ka­tion des Instand­set­zen­den und des Prüfen­den, der dafür behörd­lich aner­kannt sein muss.
Zum Inhalt (siehe Tab. 1):
In sechs Abschnit­ten fasst diese TRBS Grund­sätze zusam­men,
  • wie man die Prüferfor­der­nisse für den Explo­si­ons­schutz ermit­telt und diffe­ren­ziert benennt,
  • welche Quali­fi­ka­tion das instand­set­zende Perso­nal haben muss und
  • was in die erfor­der­li­che Doku­men­ta­tion aufzu­neh­men ist.
Zwei Anhänge von zusam­men 14 Seiten ergän­zen die Aussa­gen. Anhang 1 führt mit einem zwei­sei­ti­gen Ablauf­schema diagnos­tisch zur erfor­der­li­chen Prüfungs­va­ri­ante. Im Anhang 2 orien­tie­ren sechs Tabel­len mit Beispie­len und nein/ja‐Markierungen über die spezi­fi­schen Prüfungs­er­for­der­nisse, wobei außer­dem erkenn­bar wird, wo eine Instand­set­zung nicht zuläs­sig ist. Tab. 1 infor­miert über die Glie­de­rung.
Unter Allge­meine Anfor­de­run­gen steht ein Grund­satz aus § 12 Betr­SichV an erster Stelle: Wer über­wa­chungs­be­dürf­tige Anla­gen betreibt, ist verpflich­tet, sie ordent­lich instand zu halten und wenn nötig unver­züg­lich instand zu setzen. Dazu muss die schon genannte „Rele­vanz einer Instand­set­zung für den Explo­si­ons­schutz“ beur­teilt werden. Als haupt­säch­li­che Krite­rien nennt der zuge­ord­nete Abschnitt die drei Atex‐Gerätekategorien. Mit ja zu entschei­den ist grund­sätz­lich immer, wenn es um Geräte der oberen Kate­go­rien 1 und 2 geht, bei Kate­go­rie 3 dage­gen nur in bestimm­ten Situa­tio­nen. Über Ausnah­men infor­mie­ren die Tabel­len 1 bis 3 des Anhan­ges 2. Mit einer Reihe diffe­ren­zie­ren­der Beispiele demons­trie­ren diese Tabel­len an Gerä­ten unter­schied­li­cher Ex‐Zündschutzarten, welche Arten einer Instand­set­zung es erlau­ben, die Frage nach der Ex‐Relevanz mit nein zu beant­wor­ten.
Als Anfor­de­run­gen an die Instand­set­zung werden der Einsatz fach­lich spezi­ell quali­fi­zier­ter Perso­nen, geeig­nete Ausstat­tung und die erfor­der­li­chen Unter­la­gen voraus­ge­setzt. Das ist durch entspre­chende Orga­ni­sa­tion abzu­si­chern. Für den Explo­si­ons­schutz bedeut­same Prüf­ergeb­nisse bedür­fen der Doku­men­ta­tion, wobei die verord­nungs­ge­rechte Beschaf­fen­heit zu bestä­ti­gen ist. Empfeh­lun­gen zur Aufbe­wah­rung und zur Kenn­zeich­nung betref­fen den betrieb­li­chen Umgang mit Prüf­ergeb­nis­sen.
In Bezug auf tech­ni­sche Normen
Normen und Rechts­si­cher­heit für die Anwen­der – ein schein­bar unend­li­ches Thema im Meinungs­streit der Fach­leute. Erwar­tun­gen auf klärende Aussa­gen in Verbin­dung mit der Betr­SichV haben sich zumin­dest inso­fern erfüllt, als dass die TRBS 1201 dazu nicht schweigt.
Nach allge­mei­ner Rechts­auf­fas­sung haben Normen nur den Status einer verwert­ba­ren Erkennt­nis­quelle, obwohl niemand den gravie­ren­den Einfluss auf die Anla­gen­si­cher­heit bezwei­felt. Rechts­kraft erlan­gen Normen ledig­lich dann, wenn sie eine Rechts­ver­ord­nung unmit­tel­bar in Bezug nimmt oder wenn private Part­ner sich vertrag­lich darauf verstän­di­gen. Weder das ArbSchG noch die Betr­SichV gehen darauf ein. Die TRBS 1201 Teil 1 hinge­gen stellt in 4.3 dazu fest: „Zur Konkre­ti­sie­rung der tech­ni­schen Prüfun­gen können die einschlä­gig bekann­ten und unter den Fach­leu­ten akzep­tier­ten tech­ni­schen Regeln, Richt­li­nien und Normen dienen.“ In der vorge­ord­ne­ten TRBS 1201 findet sich sogar ein Beispiel, wonach ein Vergleich des Prüf­ergeb­nis­ses mit der zutref­fen­den Norm vorzu­neh­men ist. Als so genannte „Kann‐Bestimmung“ ändert das aber nichts am Grund­satz.
Tech­ni­sche Normen entste­hen zumeist in inter­na­tio­na­len Fach­gre­mien. Letzt­lich verbleibt in den Schluss­ent­wür­fen nur das, worauf sich die Mitwir­ken­den aus den betei­lig­ten Ländern eini­gen konn­ten. Bei EN‐Normen zur sicher­heits­be­zo­ge­nen Beschaf­fen­heit von Gerä­ten bietet ein EU‐Harmonisierungsverfahren die Gewähr, dass sie dem euro­päi­schen Recht entspre­chen. Herstel­ler von Gerä­ten, die auf dem EU‐Binnenmarkt in Verkehr kommen, müssen sich an die EN‐Normen halten. Werden solche Geräte repa­riert und geprüft, geschieht das haupt­säch­lich anhand der dafür gelten­den Normen. Auch für den Fall, dass sich in einer geprüf­ten Anlage ein Scha­den ereig­net, wird der Staats­an­walt die Normen­ba­sis nicht als neben­säch­li­che Erkennt­nis­quelle betrach­ten, sondern als wesent­li­che Grund­lage der Prüf­ergeb­nisse zur Anla­gen­si­cher­heit, stell­ver­tre­tend für den Stand der Tech­nik. Ein Urteil zu fällen über sicher­heits­tech­ni­sche Sach­ver­halte, ohne über den erfor­der­li­chen Fach­ver­stand zu verfü­gen – Tech­ni­ker würden damit ihre persön­li­che Repu­ta­tion verlie­ren, bei Juris­ten bewirkt es das Gegen­teil und gehört zum Beruf.
Ande­rer­seits kann Fach­rou­tine gepaart mit profun­der Normen­kennt­nis manch­mal dazu verlei­ten, recht­li­che Gren­zen als sekun­där zu betrach­ten. Schließ­lich hält man sich doch an euro­päi­sche Normen. Mögli­cher­weise bleibt dabei verbor­gen, dass Normen zu Gebie­ten des Arbeits­schut­zes – hier zur Ex‐Richtlinie RL 1999/92/EG – euro­pä­isch nicht harmo­ni­siert werden (können). Wer solche Normen anwen­det, darf sich nicht auf Konfor­mi­tät mit der Rechts­grund­lage verlas­sen. Im Unter­schied zu harmo­ni­sier­ten gerä­te­tech­ni­schen Normen ist daher beson­dere Sorg­falt gefragt. Die hier vorge­stell­ten TRBS tragen dazu bei, Normen für das Prüfen von Ex‐Anlagen und Gerä­ten rechts­si­cher anwen­den zu können.
Fazit
Insge­samt unter­stüt­zen diese drei TRBS den Anwen­der wesent­lich, die Forde­run­gen der Betr­SichV für das Prüfen unter Ex‐Voraussetzungen sach­ge­recht zu erfas­sen. In welchem Umfang daraus echte Hilfe erwächst, hängt nicht zuletzt davon ab, mit welchen Vorkennt­nis­sen man sich einem Thema zuwen­det. Viel­fach machen Beispiele verständ­lich, worauf es ankommt. Ausführ­lich­keit nach Lehr­buch­art kann man von einer TRBS nicht erwar­ten. Auch Voll­kom­men­heit bleibt uner­reich­bar, nicht nur wegen des komple­xen Gefü­ges dieses Themas in der Betr­SichV. Was thema­tisch nicht unmit­tel­bar im Fokus steht, muss mit Fach­ver­stand analy­siert und im Analo­gie­schluss geklärt werden. Struk­tur­be­dingt muss man für bestimmte Fakten oft mehrere TRBS zu Rate ziehen. Neuer­dings trägt jede Seite die TRBS‐Nummer, damit beim Nach­schla­gen keine Verwech­se­lun­gen unter­lau­fen. Prak­tisch wäre es, Bezüge auf den Verord­nungs­text und Quer­ver­weise auf andere TRBS in den elek­tro­ni­schen Fassun­gen über Links ankli­cken zu können.
Lite­ra­tur:
  • 1. Pester, J.: Die TRBS 1201 – Tech­ni­sche Regeln für Prüfun­gen im Explo­si­ons­schutz, Teil 1 Sicher­heits­in­ge­nieur, Ausgabe 1/2010, Heidel­berg 2010, S. 28
  • 2. Tech­ni­sche Regeln für Betriebs­si­cher­heit TRBS 1201 – Prüfung von Arbeits­mit­teln und über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen – Bekannt­ma­chung des Bundes­mi­nis­te­ri­ums für Arbeit und Sozia­les vom 15. Septem­ber 2006, BAnz. 232a vom 9. Dezem­ber 2006, S. 11
  • 3. Tech­ni­sche Regeln für Betriebs­si­cher­heit TRBS 1201 Teil 1 – Prüfung von Anla­gen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen und Über­prü­fung von Arbeits­plät­zen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen – Bekannt­ma­chung des Bundes­mi­nis­te­ri­ums für Arbeit und Sozia­les vom 15. Septem­ber 2006; BAnz. 232a vom 9. Dezem­ber 2006, S. 20
  • 4. Tech­ni­sche Regeln für Betriebs­si­cher­heit TRBS 1201 Teil 3 – Instand­set­zung an Gerä­ten, Schutz­sys­te­men, Sicherheits‐, Kontroll‐ und Regel­vor­rich­tun­gen im Sinne der Richt­li­nie 94/9/EG – Ermitt­lung der Prüf­not­wen­dig­keit gemäß § 14 Abs. 6 Betr­SichV – GMBl. Nr. 25 vom 15. Juni 2009, S. 527
  • 5. Leit­li­nien zur Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV) LV 35, 3. über­ar­bei­tete Auflage 2008, Länder­aus­schuss für Arbeits­schutz und Sicher­heits­tech­nik (LASI)
  • 6. Begriffs­glos­sar zu den Regel­wer­ken der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV), der Biostoff­ver­ord­nung (BioStoffV) und der Gefahr­stoff­ver­ord­nung (GefStoffV), Stand April 2009
Autor
Dipl.-Ing. Johan­nes Pester Mark­klee­berg E‐Mail: pestermbg@t-online.de
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