Unter die Lupe genommen

Beruf­sgenossen­schaft Rohstoffe und chemis­che Indus­trie Her­rn Dr. Berthold Dyr­ba Kur­fürsten-Anlage 62 69115 Heidelberg

Die erst­ma­li­gen und wiederkehren­den Prü­fun­gen sowie die Qual­i­fika­tion der Per­so­n­en, die sich mit diesen Prü­fun­gen auseinan­der set­zen müssen, wie beispiel­sweise die „Zuge­lasse­nen Überwachungsstellen“ oder die „Befähigten Per­so­n­en“ sind ein wichtiger Bestandteil inner­halb der Betreiberpflicht­en. Auf­grund der ein­schnei­den­den Verän­derun­gen, die die Betr­SichV in diesem Bere­ich her­beige­führt hat, sollen diese Punk­te nun­mehr ver­tieft betra­chtet werden.

Der Betrieb überwachungs­bedürftiger Anla­gen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 der Betr­SichV umfasst die Prü­fung durch zuge­lassene Überwachungsstellen oder durch befähigte Per­so­n­en und die Benutzung. Die Benutzung umfasst alle an Arbeitsmit­teln betr­e­f­fend­en Maß­nah­men, wie Erprobung, Ingangset­zen, Stillset­zen, Gebrauch, Instand­set­zung und Wartung, Prü­fung, Sicher­heits­maß­nah­men bei Betrieb­sstörun­gen, Um- und Abbau sowie Transport.

Unter Prü­fung ver­ste­ht man nach TRBS 1201 „Prü­fun­gen von Arbeitsmit­teln und überwachungs­bedürfti­gen Anlagen“:

In ver­schiede­nen Para­grafen und Absätzen legt die Betr­SichV Prü­fun­gen fest, die zusam­men­fassend in Tabelle 1 dargestellt sind.

Befähigte Per­so­n­en sind laut Betr­SichV Per­so­n­en, die durch ihre Beruf­saus­bil­dung, ihre Beruf­ser­fahrung und ihre zeit­na­he Tätigkeit über die erforder­lichen Fachken­nt­nisse zur Prü­fung von Arbeitsmit­teln ver­fü­gen. Dieser neue Begriff der „Befähigten Per­son“ erset­zt im Wesentlichen die bish­erige – in den meis­ten Regel­w­erken noch gebräuch­liche – Beze­ich­nung „Sachkundi­ger“. Befähigte Per­so­n­en kön­nen neben Arbeitsmit­teln auch überwachungs­bedürftige Anla­gen prüfen. Die genaue Prüfzuständigkeit der befähigten Per­son ist in den §§ 14 und 15 der Betr­SichV beschrieben und in der TRBS 1203 geregelt.

Die TRBS 1203 bestand aus ins­ge­samt vier Teilen. Mit der Veröf­fentlichung der Neu­fas­sung der TRBS 1203 im GMBl Nr. 29 vom 12. Mai 2010, S. 627 wur­den die Teile 1, 2 und 3 zurück­ge­zo­gen. Die Inhalte wur­den in die verbleibende TRBS eingepflegt. Die TRBS 1203 ist wie fol­gt gegliedert:

Per­so­n­en zur Prü­fung bes­timmter Ge-

fährdun­gen

Anhang 1: Beispiele für Anforderun­gen an befähigte Personen

Anhang 2: Übersichtstabelle

Gemäß § 14 Betr­SichV sind überwachungs­bedürftige Anla­gen durch eine zuge­lassene Überwachungsstelle vor Inbe­trieb­nahme zu prüfen. In § 14 Abs. 3 wird für bes­timmte überwachungs­bedürftige Anla­gen zuge­lassen, dass die Prü­fung vor Inbe­trieb­nahme durch die befähigte Per­son durchge­führt wer­den kann. Auf­gaben der befähigten Per­so­n­en nach § 14 Abs. 1 bis 3 und § 15 sowie Anhang 4 Abschnitt A. Nr. 3.8 Betr­SichV kön­nen auch von zuge­lasse­nen Überwachungsstellen wahrgenom­men wer­den, welche die Zulas­sung für Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und 4 Betr­SichV besitzen.

Befähigte Per­son im Sinne der für die Prü­fung zum Explo­sion­ss­chutz gemäß § 14 Abs. 1 – 3 und 15 Betr­SichV ist, wer

Befähigte Per­so­n­en eines Unternehmens im Sinne von § 14 Abs. 6 der Betr­SichV müssen:

Für die Prü­fung vor erst­ma­liger Nutzung von Arbeit­splätzen usw. ist ein Studi­um, eine Tech­niker­aus­bil­dung oder langjährige Beruf­ser­fahrung notwendig. Die weit­eren Anforderun­gen entsprechen denen wie bei Prü­fung der Arbeitsmittel.

Der Arbeitgeber/Betreiber legt fest, wer für die überwachungs­bedürftige Anlage in explo­sion­s­ge­fährde­ten Bere­ichen die Prü­fung als befähigte Per­son durch­führt. Die Prü­fung erfol­gt auf Grund­lage der Gefährdungs­beurteilung nach § 3 Betr­SichV, wenn zutr­e­f­fende Bes­tim­mungen der §§ 10, 11, 14 und 15 sowie des Anhangs 4 Abschnitt A. Nr. 3.8 der Betr­SichV zur Anwen­dung kom­men, das heißt:

Für die Prü­fung sind je nach Erforder­nis fol­gende Tech­nis­che Regeln für Betrieb­ssicher­heit relevant:

Die Tech­nis­che Regel 1122 „Änderun­gen und wesentliche Verän­derun­gen von Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV – Ermit­tlung der Prüf- und Erlaub­nispflicht“ konkretisiert für Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV, was als Änderung bzw. als wesentliche Verän­derung gilt. Diese Tech­nis­che Regel nen­nt auch Beispiele für solche Maß­nah­men an Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV, die nicht als Änderun­gen gelten.

Unter Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Betr­SichV ver­ste­ht man:

soweit entzündliche, leich­t­entzündliche oder hochentzündliche Flüs­sigkeit­en gelagert oder abge­füllt werden.

In die Beurteilung dieser Anla­gen sind auch Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Betr­SichV einzubeziehen, die sich in den oben genan­nten Anla­gen befinden.

Unter Anla­gen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Betr­SichV ver­ste­ht man:

Anla­gen in explo­sion­s­ge­fährde­ten Bere­ichen, die Geräte, Schutzsys­teme oder Sicherheits‑, Kon­troll- oder Regelvor­rich­tun­gen im Sinne des Artikels der Richtlin­ie 94/9/EG des Europäis­chen Par­la­ments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angle­ichung der Rechtsvorschriften der Mit­glied­staat­en für Geräte und Schutzsys­teme zur bes­tim­mungs­gemäßen Ver­wen­dung in explo­sion­s­ge­fährde­ten Bere­ichen sind oder beinhalten.

Diese Tech­nis­che Regel konkretisiert für die oben genan­nten Anla­gen a), b), c), welche wesentlichen Verän­derun­gen und Änderun­gen der Bauart oder der Betrieb­sweise die Sicher­heit der Anlage soweit bee­in­flussen, dass vor der Änderung oder wesentlichen Verän­derung eine Erlaub­nis nach § 13 Betr­SichV erforder­lich ist.

Die TRBS 1201 „Prü­fun­gen von Arbeitsmit­teln und überwachungs­bedürfti­gen Anla­gen“ konkretisiert die Betr­SichV hinsichtlich:

Sie gilt auch für die Über­prü­fung der Explo­sion­ssicher­heit an Arbeit­splätzen in explo­sion­s­ge­fährde­ten Bere­ichen nach Anhang 4, Abschnitt A, Nr. 3.8 Betr­SichV vor erst­ma­liger Nutzung.

Die TRBS 1201 Teil 1 gilt für die Ermit­tlung und die Durch­führung der beson­deren Prü­fun­gen zum Explo­sion­ss­chutz an überwachungs­bedürfti­gen Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 Betr­SichV, anderen Arbeitsmit­teln sowie Ein­rich­tun­gen und Verbindungse­le­menten auch außer­halb der explo­sion­s­ge­fährde­ten Bere­iche, sofern diese den explo­sion­ssicheren Betrieb der überwachungs­bedürfti­gen Anla­gen bee­in­flussen. Auf die Über­prü­fung nach Anhang 4 Abschnitt A. Nr. 3.8 Betr­SichV wird im Punkt 5 begin­nend mit der Zielset­zung der Über­prü­fung, über Inhalt der Über­prü­fung und erneute Über­prü­fung aus­führlich eingegangen.

Die TRBS 1201 Teil 3 bein­hal­tet die Konkretisierung der Anforderun­gen an die Prü­fung nach Instand­set­zung von Geräten, Schutzsys­te­men, Sicherheits‑, Kon­troll- und Regelvor­rich­tun­gen im Sinne der Richtlin­ie 94/9/EG zur Erfül­lung des § 14 Abs. 6 Satz 1 und 2 Betr­SichV. Eine Instand­set­zung hat gemäß § 12 Betr­SichV nach dem Stand der Tech­nik zu erfol­gen. Bei Instand­set­zung von Geräten, Schutzsys­te­men, Sicherheits‑, Kon­troll- und Regelvor­rich­tun­gen im Sinne der Richtlin­ie 94/9/EG erfordert dies den Ein­satz von Fachkräften. Die Prü­fung nach § 14 Abs. 6 Betr­SichV soll gewährleis­ten, dass das instandge­set­zte Gerät, Schutzsys­tem oder die Sicherheits‑, Kon­troll- oder Regelvor­rich­tung in den für den Explo­sion­ss­chutz notwendi­gen Eigen­schaften wieder den ursprünglichen Anforderun­gen entspricht.

Die TRBS 1201 Teil 5 gilt für die Ermit­tlung und Durch­führung von Prü­fun­gen nach §§ 14 und 15 Betr­SichV von (überwachungs­bedürfti­gen Anla­gen nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrSichV):

Weit­ere Infor­ma­tio­nen im Explo­sion­ss­chutz­por­tal der BG RCI unter:

Autor

Dr. Berthold Dyr­ba, BG RCI E‑Mail:berthold. dyrba@bgrci.de