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Vom Stören­fried zum Mana­ger

Kritische Auseinandersetzung
Vom Stören­fried zum Mana­ger

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Unter­neh­men ähneln Schif­fen und im Arbeits­schutz bewe­gen sie sich oft auf schlin­gern­dem Kurs. In der Regel errei­chen sie ihr Ziel durch die Hilfe von erfah­re­nen Lotsen, deren Aufgabe es ist, den Betrie­ben den Weg zum Hafen zu weisen. Auf dem Weg dahin, bekom­men die Kapi­täne Empfeh­lun­gen zur siche­ren Route. Das letzte Wort haben die Schiffs­füh­rer, nicht die Lotsen. Das soll sich ändern. Jüngst wird der Ruf nach einer neuen Rolle laut. Zukünf­tig sollen sich die Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit als „Mana­ger für Sicher­heit und Gesund­heit“ verste­hen – mit allen sich daraus erge­ben­den Konse­quen­zen.

Heiko Mittel­sta­edt

Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit (FaSi) haben die Aufgabe, die Unter­neh­mer in allen Fragen des Arbeits­schut­zes und der Unfall­ver­hü­tung zu unter­stüt­zen. Je kompe­ten­ter sie auftre­ten, umso höher sind in der Regel das Sicher­heits­ni­veau und der Gesund­heits­schutz der Beschäf­tig­ten im Unter­neh­men. Aus diesem Grund haben die Fach­kräfte eine bedeu­tende Schlüs­sel­funk­tion im Arbeits­schutz. Über eine entspre­chende Arbeit­ge­ber­ver­ant­wor­tung und Weisungs­be­fug­nis verfü­gen die FaSi dage­gen nicht.
Verän­derte Rahmen­be­din­gun­gen
Als 1974 das Arbeits­si­cher­heits­ge­setz (ASiG) in Kraft trat, sahen die poli­ti­schen, wirt­schaft­li­chen und gesell­schaft­li­chen Rahmen­be­din­gun­gen für die Tätig­keit der FaSi im Vergleich zu heute anders aus. Die Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit traten über­wie­gend als Wäch­ter und Kontrol­leure auf, und diese vermeint­li­che Arbeits­weise der FaSi hält sich bis heute hart­nä­ckig in den Köpfen. Kein Wunder, dass in den Führungs­eta­gen deut­scher Unter­neh­men vermehrt der Ruf nach einem neuen Rollen­ver­ständ­nis laut wird.
Aus Sicht vieler Fach­kräfte ist dieses Ansin­nen unnö­tig. Zwar wurde der Wort­laut des ASiG seit in Kraft treten nicht wesent­lich verän­dert, die neuen Rahmen­be­din­gun­gen sind jedoch keines­falls spur­los an den Arbeits­schutz­be­ra­tern vorbei­ge­gan­gen. Viel­mehr scheint es, als hätten die Unter­neh­mer und verant­wort­li­chen Führungs­kräfte seit­her ihre (Haupt-)Rolle im Arbeits­schutz verschla­fen, und such­ten nun hände­rin­gend nach einem Ausweg aus ihrem Dilemma.
Die moder­nen Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit verfü­gen – dank aktu­el­ler und umfang­rei­cher Bildungs­an­ge­bote von Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten und ande­ren Anbie­tern – über fundier­tes Spezi­al­wis­sen. Sie handeln – wo man sie lässt, und nicht als Stören­friede ins Abseits stellt – aus eige­ner Initia­tive heraus und sie drohen nicht mehr mit Para­gra­fen. Darüber hinaus zeich­nen sich die FaSi durch syste­ma­ti­sches Handeln und metho­di­sches Vorge­hen aus. Wer hier in den vergan­ge­nen Jahren zu spät kam, den hat vermut­lich bereits das Leben bestraft. Die für den Arbeits­schutz verant­wort­li­chen Perso­nen in den Betrie­ben werden jeden­falls seit Jahr­zehn­ten gut bera­ten.
Nach der Bera­tung ist bekann­ter­ma­ßen vor der Entschei­dungs­fin­dung. Hier wackelt der Arbeits­schutz in vielen Unter­neh­men aller­dings bedenk­lich. Konn­ten sich die Führungs­eta­gen bis vor kurzem auf eindeu­tige Vorga­ben (z.B. Maßan­ga­ben, Grenz­werte usw.) verlas­sen, ist nunmehr fast ausschließ­lich ihre eigene Entschei­dung (kurz, die Über­nahme unter­neh­me­ri­scher Verant­wor­tung) gefor­dert. Was bei kauf­män­ni­schen Entschei­dun­gen ohne Einbin­dung der FaSi sofort und ohne Probleme funk­tio­niert, stellt die Verant­wort­li­chen im Arbeits­schutz anschei­nend vor schier unüber­wind­bare Hürden.
Verant­wor­tung für Arbeits­schutz
Die oberste Verant­wor­tung für die Sicher­heit im Betrieb wird den Unter­neh­mern vom Gesetz­ge­ber im ASiG seit 36 Jahren unver­än­dert aufer­legt. Zudem regelt das Arbeits­schutz­ge­setz (ArbSchG) seit 1996 verbind­lich die Verant­wor­tung für den Arbeits­schutz in den Unter­neh­men. Der §3 des Regel­werks enthält eine soge­nannte Gene­ral­klau­sel, nach der der Arbeit­ge­ber (Unter­neh­mer) für die Sicher­heit im Betrieb zustän­dig ist und konkre­ti­siert somit das Arbeits­si­cher­heits­ge­setz. Der Kreis der verant­wort­li­chen Perso­nen wird darüber hinaus im Ordnungs­wid­rig­kei­ten­ge­setz (§§9, 30) und im Straf­ge­setz­buch (§14) fest­ge­legt.
Inner­halb der vier vorge­nann­ten Gesetze stehen aktu­ell keine größe­ren Ände­run­gen an, und auch eine voll­stän­dige Abschaf­fung ist nicht zu erwar­ten. Im Gegen­teil ist in den kommen­den Jahren viel­mehr mit einer Erwei­te­rung der Arbeit­ge­ber­ver­ant­wor­tung zu rech­nen. In vielen neuen Rege­lun­gen (z.B. in der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung – Betr­SichV) zum Arbeits­schutz­ge­setz wird die Verant­wor­tung des Arbeit­ge­bers mehr und mehr in den Vorder­grund gestellt.
Somit sind es in erster Linie nicht die Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit, die ihre Rolle neu über­den­ken oder defi­nie­ren müssen. Viel­mehr müssen sich die Verant­wort­li­chen mehr und mehr weg von der belieb­ten Erfül­lung von Einzel­vor­schrif­ten hin zu einem prozess­ori­en­tier­ten Arbeits­schutz entwi­ckeln. Viel­fach mangelt es an orga­ni­sa­to­ri­schen Fest­le­gun­gen. Oft fehlen eine eindeu­tige Fest­le­gung der Aufbau- und Ablauf­or­ga­ni­sa­tion und eine trans­pa­rente Zuwei­sung von Verant­wor­tung und Kompe­tenz. Vielen Betrie­ben ist noch immer nicht klar, dass Arbeits­schutz Führungs­auf­gabe ist.
Umso mehr stimmt es nach­denk­lich, wenn der Trend dahin gehen soll, die weisungs­freien Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit mit mehr Verant­wor­tung auszu­stat­ten.
Da sich an den gesetz­li­chen Grund­la­gen in naher Zukunft vermut­lich nichts ändern wird, kann es die gewünschte neue Rolle der FaSi ausschließ­lich paral­lel zur gesetz­lich defi­nier­ten Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit geben. Der neue Mana­ger für Sicher­heit und Gesund­heit kann die „alte“ FaSi keines­falls erset­zen.
Der Mana­ger für Sicher­heit und Gesund­heit
Die von verschie­de­nen Seiten – darun­ter auch vom Spit­zen­ver­band der gewerb­li­chen Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten (DGUV) in seinem Vorwort zur Hand­lungs­hilfe der DGUV Vorschrift 2 – erwähnte neue Rolle der Fach­kräfte soll sich auf lange Sicht zu einer neuen Berufs­be­zeich­nung entwi­ckeln. Auf einen einheit­li­chen Namen konnte man sich bislang nicht eini­gen. Aktu­ell sind haupt­säch­lich die Bezeich­nun­gen „Mana­ger für Sicher­heit und Gesund­heit“ und „Gesundheits- und Arbeits­schutz­ma­na­ger“ im Gespräch.
Einig sind sich die Initia­to­ren der neuen Idee einzig darüber, dass die moder­nen FaSi zukünf­tig in der Manage­ment­ebene der Unter­neh­men (vermut­lich Führungs­ebene zwei) anzu­sie­deln seien. Dieser Vorschlag erstaunt den Fach­mann, während der Laie sich wundert. Erst vor kurzem bedurfte es eines rich­tung­wei­sen­den Gerichts­ur­teils, dass auch die Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit im öffent­li­chen Dienst eine Stabs­stelle beklei­den müssen. (Urteil vom 15. Dezem­ber 2009, Az: 9 AZR 769/08).
Bedenkt man, dass diese Anbin­dung seit 1974 (für den öffent­li­chen Dienst „erst“ seit 1996) verbind­lich im Arbeits­si­cher­heits­ge­setz vorge­schrie­ben ist, will nicht einleuch­ten, warum in Zukunft besser laufen soll, was seit vielen Jahren nicht rich­tig funk­tio­niert. Es ist zu befürch­ten, dass die neuen Mana­ger letzt­end­lich nicht mit allen Insi­gnien der Macht (einschließ­lich ange­pass­ter Vergü­tung) ausge­stat­tet werden. Viel­mehr könnte es am Ende ledig­lich auf ein ange­pass­tes Orga­ni­gramm und die reine Weiter­gabe von Verant­wor­tung und Aufga­ben hinaus­lau­fen.
Die Fach­kraft als Mana­ger
Der neue Mana­ger für Sicher­heit und Gesund­heit wird gerne als moder­ner Experte in Kommu­ni­ka­tion, Führung, Arbeits­pro­zes­sen und Team­ar­beit darge­stellt. Er soll ein Gestal­ter mit brei­tem Fach­wis­sen werden. Wie bereits erwähnt, handelt es sich um Attri­bute, die schon jetzt auf die Fach­kräfte zutref­fen.
Stützte sich die neue Rolle allein auf die vorge­nann­ten Aspekte, sprä­che sicher nichts dage­gen, wenn sich die eine oder andere Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit frei­wil­lig als Mana­ger zur Verfü­gung stel­len würde.
Aller­dings sollen die Fach­kräfte zu „Bera­tern mit Verant­wor­tung“ werden. Mit dem Begriff des Mana­gers verbin­det man eine leitende (verant­wort­li­che) Funk­tion inner­halb eines Unter­neh­mens und sobald das Kontrol­lie­ren, das Orga­ni­sie­ren oder das Um- und Durch­set­zen von Arbeits­schutz­maß­nah­men o.ä. gefor­dert wird, benö­ti­gen die neuen Mana­ger umfas­sende Weisungs­be­fug­nis. Diese Doppel­rolle ist jedoch ein Problem.
Die reinen Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit (ohne Führungs­auf­gabe im Unter­neh­men) haben keine Weisungs­be­fug­nis und keine Arbeit­ge­ber­ver­ant­wor­tung. Die FaSi sind gemäß §8 ASiG bei der Anwen­dung ihrer sicher­heits­tech­ni­schen Fach­kunde weisungs­frei und können ihre Aufga­ben wahr­neh­men, ohne sach­frem­den Erwä­gun­gen ausge­setzt zu sein. Sie können den Unter­neh­mern – wie Lotsen – Maßnah­men empfeh­len, die ihnen in der jewei­li­gen Situa­tion als beste Lösung eines Problems in den Sinn kommen. Sie müssen sich grund­sätz­lich nicht wirt­schaft­li­chen Vorga­ben der Unter­neh­mens­lei­tung unter­wer­fen, wobei sie realis­tisch blei­ben soll­ten. Die letzt­end­li­che Entschei­dung trifft der Unter­neh­mer oder die verant­wort­li­chen Führungs­kräfte. Als verant­wort­li­cher Mana­ger hätten die Fach­kräfte diese sinn­volle Frei­heit nicht mehr. Sie wären ihr eige­ner Bera­ter und Umset­zer, eine Doppel­rolle, die in der aktu­el­len Rechts­lage (z.B. bei der Bestel­lung von Sicher­heits­be­auf­trag­ten) nicht gerne gese­hen wird.
Fazit
Die reinen Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit haben Kraft mehre­rer Gesetze keine Weisungs­be­fug­nis und keine Arbeit­ge­ber­ver­ant­wor­tung im Arbeits­schutz. Sie gehö­ren derzeit nicht zum verant­wort­li­chen Führungs­kreis inner­halb der Unter­neh­men und sie werden auch in naher Zukunft wohl nicht dazu­ge­hö­ren, da die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen diesen umfas­sen­den Rollen­tausch nicht unter­stüt­zen. Eine neue Rolle erscheint bei nähe­rer Betrach­tung ohne­hin nicht notwen­dig zu sein. Als moderne Bera­ter verste­hen sich die Fach­kräfte bereits jetzt und die Mana­ger für Sicher­heit und Gesund­heit gibt es eben­falls. Es handelt sich um die Unter­neh­mer und die verant­wort­li­chen Führungs­kräfte. Viel­mehr scheint sinn­voll zu sein, zuerst die alten Rollen wieder­zu­be­le­ben und dabei insbe­son­dere auf die Arbeits­schutz­ver­ant­wort­li­chen einzu­wir­ken.
Autor:
Heiko Mittel­sta­edt Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit heiko.mittelstaedt@dfs.de
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