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Wohin geht Europa?

Viel erreicht – viel zu tun!
Wohin geht Europa?

Europa – eine große Idee mit vielen Vorteilen. Die aktuelle Finanzkrise muss aber nachhaltig gelöst werden. kreatik – Fotolia.com
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Wenn wir es zulassen, dass sich die Gewichte in der glob­alen Welt weg von Europa ver­schieben, ste­ht unsere Zukun­ft auf dem Spiel. Dank der Europäis­chen Eini­gung kön­nen wir heute noch gut im glob­alen Wet­tbe­werb beste­hen. Im europäis­chen Eini­gung­sprozess ist seit der EU-Grün­dung 1957 viel erre­icht wor­den. Was ist jet­zt zu tun, um den Erfolg zu sich­ern?

Der geschichtliche Rück­blick zeigt, dass es Staat­en gab, die mehr als 500 Jahre lang ihren Erfolg hal­ten kon­nten. Das hieße, die EU würde bis min­destens 2457 beste­hen.
Das kann aber nicht das Ziel sein. Angestrebt wer­den soll der Fortbe­stand des geein­ten Europas in ein­er immer besseren Welt ohne Datums­be­gren­zung. Welche Schritte sind dafür erforder­lich?
Sieben Vorschläge:
Der wichtig­ste ist, Europas Men­schen dauer­haft davon zu überzeu­gen, wie wichtig das geeinte Europa für ihr Leben und ihre Zukun­ft ist ‚und dass sie sich aktiv an sein­er For­ten­twick­lung beteili­gen.
Wie kann dies erre­icht wer­den?
Wer ein­mal vor dem his­torischen Nieder­waldenkmal über Rüdesheim am Rhein ges­tanden hat, kann ermessen welche Jahrtausendleis­tung es bedeutet, aus ehe­ma­li­gen Erzfein­den und nach schreck­lichen Kriegen Fre­unde in einem eini­gen Europa zu gewin­nen. Das nach dem Krieg gegen Frankre­ich 1871 beschlossene und 1883 eingewei­hte hero­is­che Denkmal verkör­perte ein­er­seits den Sieg über den Erzfeind Frankre­ich und ander­seits den deutschen Nation­al­staats­gedanken.
Auch an anderen Orten in Deutsch­land sah es nicht weniger hero­isch aus. So ste­ht auf dem Grab­stein des Ehren­bürg­ers von Bad Tölz, Johann Nepo­muk Sepp: „ Der Tod ist ewiges Welt­ge­setz, doch leichter ist gestor­ben, seit Elsaß-Lothrin­gen mit Metz und Straßburg wir erwor­ben“. Auch im 1. und 2. Weltkrieg galt Frankre­ich als Feind.
Nach diesen bei­den von deutschen Poli­tik­ern ent­facht­en Welt­brän­den war die deutsch-franzö­sis­che Aussöh­nung und die Auf­nahme der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land in die Mon­ta­nunion und dann die EWG der wichtig­ste Schritt. Es hätte auch anders kom­men kön­nen.
Durch kluge Poli­tik, so sieht man, kann aus Feind­schaft Fre­und­schaft entste­hen. Seit 67 Jahren ist dadurch Frieden in Europa. Eine starke EU kann ihr Gewicht auch zur Entspan­nung in heuti­gen Kon­flikt- und Kriegsre­gio­nen der Welt bess­er ein­set­zen als Einzel­staat­en.
Die zweite Grund­lage ist die Sicherung von Wohl­stand und sozialer Gerechtigkeit durch und in Europa. Die EU ist mit ihren dem­nächst mit Kroa­t­ien 28 Mit­glied­slän­dern und über 500 Mil­lio­nen Ein­wohn­ern der mit Abstand größte und leis­tungs­fähig­ste Wirtschaft­sraum der Welt. Es ärg­ert mich, wenn selb­st hochbezahlte Fernsehmod­er­a­torin­nen im deutschen Fernse­hen darüber plap­pern, dass die USA an erster Stelle lägen, dann Japan und Chi­na kämen und dann lange nichts. Sie reden uns schlecht.
Die Wahrheit ist, dass die EU mit gut 13 Bil­lio­nen Euro (13.000000000000 Euro) weit vor den USA mit etwa 9 Bil­lio­nen Euro (9.000000000000 Euro) Brut­toin­land­spro­dukt (BIP) liegen. Möglich ist dies auch durch den großen gemein­samen Bin­nen­markt der EU und ihre Exporter­folge.
Den erwor­be­nen Reich­tum gerecht zu verteilen ist in unser­er europäis­chen Leis­tungs­ge­sellschaft genau­so wichtig, wie in zu erlan­gen.
Es gibt sowohl was den wirtschaftlichen Erfolg als auch die soziale Gerechtigkeit anbe­t­rifft in der EU ein Nord-Süd-Gefälle. Dieses hängt nicht nur mit den höheren Durch­schnittstem­per­a­turen im Süden zusam­men. Am „nordis­chen Mod­ell“ der skan­di­navis­chen Staat­en kann man able­sen, wie Anpas­sun­gen an die glob­alen Wirtschaftsverän­derun­gen gelin­gen kön­nen. Soziale Gerechtigkeit, hohe Löhne, ein stark­er öffentlich­er Sek­tor und gute soziale Sicherung mit Leis­tungsan­reizen führen zu wirtschaftlich­er Stärke und niedriger Arbeit­slosigkeit. Im nordis­chen Mod­ell besitzt auch der Arbeitss­chutz einen hohen Stel­len­wert. Wesentliche Grund­lage ist auch eine gut funk­tion­ierende rechtsstaatliche öffentliche Ver­wal­tung.
Eng mit dem zweit­en Überzeu­gungspunkt für die EU hängt der dritte, die Sicherung der Inno­va­tions­fähigkeit der EU durch Bil­dung und Wis­senschaft zusam­men.
Erhe­bliche Anstren­gun­gen in Aus- und Weit­er­bil­dung leg­en die Grund­lage für erfol­gre­iche wis­senschaftliche Arbeit­en und konkret nutzbare Forschungsergeb­nisse.
Dies sichert den Erfolg im inter­na­tionalen Markt und entsprechend Arbeit­splätze in der EU. Deren Pro­duk­te müssen in erster Lin­ie im Höher- und Hoch­preis­sek­tor liegen. Sie zu entwick­elt und ständig zu verbessern ist die Auf­gabe, der auch das näch­ste im Jahr 2014 anlaufende 8. EU-Forschungsrah­men­pro­gramm Hori­zon dienen soll. Es wird mit 87 Mil­liar­den Euro bis 2020 fast dop­pelt so stark sein, wie sein Vorgänger und gliedert sich in die drei Pri­or­itäten
  • Exzel­lente Wis­senschaft
  • Indus­trielle Führungsrolle
  • Gesellschaftliche Her­aus­forderun­gen.
Der vierte Vorschlag bezieht sich auf die gemein­schaftlichen Anstren­gun­gen der EU zur Sicherung der Lebens­grund­la­gen und zum Schutz der Umwelt. Es liegt auf der Hand, dass wed­er Kli­maverän­derun­gen, noch Auswirkun­gen von Stör­fällen in tech­nis­chen Großan­la­gen vor nationalen Gren­zen Halt machen. Europäisch lassen sich gren­züber­schre­i­t­ende Umwelt­prob­leme bess­er lösen und europäisch ist die Ein­flussnahme auf den glob­alen Umweltschutz ein­deutig leichter.
Europa kann in der Welt umso mehr pos­i­tiv auf die Erhal­tung der Lebens­grund­la­gen ein­wirken, wenn es bei sich selb­st dazu seine Hausauf­gaben gemacht hat.
Punkt fünf ist die Sicherung der Energiezukun­ft der EU durch tech­nol­o­gis­che Entwick­lun­gen und kluge Zusam­me­nar­beit. Nach der Katas­tro­phe von Fukushi­ma spätestens wis­sen wir, dass die Atom­en­ergie keine Lösung ist. Deutsch­land wird die Energiewende schaf­fen und kann damit beispiel­gebend wirken. Jede Region in der EU muss ihre speziellen Voraus­set­zun­gen für eine dauer­hafte und sichere Energiev­er­sorgung nutzen und sich damit am europäis­chen Energie­ver­bund­netz beteili­gen.
Wir müssen auch den Zusam­men­hang zwis­chen Kli­maverän­derung und Energie­ver­brauch berück­sichti­gen. Neg­a­tive men­schliche Ein­flüsse müssen eingedämmt wer­den und darüber hin­aus muss der Anpas­sung­sprozess an Kli­maverän­derun­gen ‚die es seit Beste­hen der Erde gibt, organ­isiert wer­den. Wird es wärmer, was in den let­zten hun­dert Jahren mess­bar der Fall war, kann der Energie­ver­brauch für die Raumheizung sinken. Da der Energiean­teil, der für Heizungszecke ver­braucht wird, in der EU bei rund 40 Prozent liegt, beste­ht darin ein hohes Energies­par­poten­zial.
Europa soll in Zukun­ft soweit es geht energieau­tark wer­den. Auf eine langfristig sichere Energiev­er­sorgung sind wir beina­he so stark angewiesen wie auf Trinkwass­er. Sich auf diesen Feldern von Importen abhängig zu machen, wäre ein großer Fehler.
Den­noch sollte die EU auch im Energiebere­ich mit den glob­alen Part­nern gut zusam­me­nar­beit­en. Warum nicht Solaren­ergie im son­nen­re­ichen Afri­ka tech­nisch intel­li­gent erzeu­gen und nach Europa brin­gen? Das geht natür­lich nur dann gut, wenn auch die Men­schen in Afri­ka davon prof­i­tieren.
Sech­ster Punkt ist der wirk­same Schutz der Ver­brauch­er und die Stärkung ihrer Rechte in und durch die EU. Hier hat die EU schon viel erre­icht. Mobiles Tele­fonieren, Flu­greisen, transna­tionaler Geld­verkehr — all das wäre ohne die geset­zlichen Regeln der EU für die Ver­brauch­er viel teur­er. Auch hat die EU die Garantiezeit bei tech­nis­chen Geräten im Sinne der Ver­brauch­er von sechs Monat­en auf zwei Jahre erhöht.
Ver­brauch­er­schutz ist aber noch mehr. Es geht darum, das Indi­vidu­um in seinen Recht­en gegenüber großen Anbi­etern und deren Wer­bung auf allen Ebe­nen zu schützen.
Dies führt zum siebten Punk, die per­sön­liche Frei­heit jedes Einzel­nen, die durch die EU immer größer wer­den kann. Und mit diesem Punkt schließt sich der Kreis zum ersten.
Willy Brand, der große deutsche Bun­deskan­zler und Europäer hat ein­mal gesagt: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles andere nichts“. Gemeint hat er die Frei­heit, die durch Gewaltherrschaft und Krieg zuerst bedro­ht ist. Europas reiche Kul­tur, seine Kraft durch Vielfalt und seine demokratis­che Grun­dord­nung sind die Pfeil­er der Frei­heit. Konkret wird sie im Europa der offe­nen Gren­zen. Über­all in der EU reisen, studieren, arbeit­en und leben zu kön­nen ist eine große Errun­gen­schaft der EU genau­so wie der Euro.
Frieden, Frei­heit und Wohl­stand in Gesund­heit für alle in ein­er gesun­den Umwelt sollen die Marken­ze­ichen Europas in der Zukun­ft sein.
Autor
Peter. H. Niederelz
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