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Das Mitarbeiterverzeichnis bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen

Umsetzungsherausforderung
Das Mitar­bei­ter­ver­zeich­nis bei Tätig­kei­ten mit krebs­er­zeu­gen­den Stof­fen

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Die gesetz­li­che Anfor­de­rung, Mitar­bei­ter, die Tätig­kei­ten mit krebs­er­zeu­gen­den oder erbgut­ver­än­dern­den Stof­fen ausfüh­ren, in einem Verzeich­nis zu doku­men­tie­ren, ist nicht neu. Dennoch tun sich viele Unter­neh­men mit der Umset­zung schwer. Der vorlie­gende Arti­kel soll die Anfor­de­rung erläu­tern, die Umset­zungs­schwie­rig­kei­ten verste­hen helfen und einen mögli­chen Lösungs­weg aufzei­gen.

Die Frage aller Fragen lautet: Ist mein Unter­neh­men betrof­fen? Was sich wiederum vor allem aus folgende Fragen ergibt:

  • Gehen Sie mit krebs­er­zeu­gen­den oder erbgut­ver­än­dern­den (keim­zell­mu­ta­ge­nen) Stof­fen um?
  • Setzen Sie solche Stoffe in Ihrem Unter­neh­men als Rohstoffe ein oder stel­len Sie diese her?
  • Entste­hen diese even­tu­ell als uner­wünschte Neben­pro­dukte?
  • Füllen Sie solche Stoffe im Lohn­auf­trag ab oder konfek­tio­nie­ren Sie diese?

Betrof­fen sind nicht nur große Unter­neh­men, sondern auch viele klei­nere und mittel­stän­di­sche Firmen, Hand­werks­be­triebe oder Dienst­leis­tungs­un­ter­neh­men. Es geht nämlich nicht nur um die in der Regel allge­mein bekann­ten Stoffe wie Asbest, Benzol oder poly­cy­cli­sche aroma­ti­sche Kohlen­was­ser­stoffe (PAKs) und poly­chlo­rierte Biphe­nyle (PCBs). Zu diesen Stof­fen zählen auch zum Beispiel Form­alde­hyd, verschie­dene Metalle und deren Verbin­dun­gen, Schweiß­rau­che (Metall­ver­ar­bei­tung), Hart­holz­stäube (Tisch­le­reien, Schrei­ne­r­ei­nen) oder der Umgang mit oder die Erzeu­gung von quarz­hal­ti­gen Mine­ral­stäu­ben und viele mehr.

In Ihrer Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung haben Sie ermit­telt, ob solche Stoffe in Ihrem Unter­neh­men vorhan­den sind, welche Tätig­kei­ten Sie damit ausüben, welche Gefähr­dun­gen dabei auftre­ten und welche Schutz­maß­nah­men zu tref­fen sind. Und, ob Sie ein Mitar­bei­ter­ver­zeich­nis nach §14 (3) der GefStoffV zu führen haben …

Der fach­li­che und gesetz­li­che Hinter­grund

Wenn von einem Stoff eine direkte Gefahr ausgeht, ist seine gefähr­li­che oder schä­di­gende Wirkung, zum Beispiel eine Verät­zung, in der Regel direkt spür­bar. Durch diese Wirk­weise ist die Gefahr unmit­tel­bar erkenn­bar, und Maßnah­men können (und müssen) sofort ergrif­fen werden.

Bei krebs­er­zeu­gen­den oder erbgut­ver­än­dern­den Gefahr­stof­fen ist ihre Wirkung nicht unmit­tel­bar sicht­bar. Eine einma­lige oder auch wieder­holte Expo­si­tion hat unter Umstän­den keine nega­ti­ven Auswir­kun­gen. Gesund­heits­schä­den können mögli­cher­weise aber erst viele Jahre später auftre­ten. Für unmit­tel­bare, präven­tive Maßnah­men, die Schlim­me­res hätten verhin­dern können, ist es dann zu spät. Was bleibt ist dann primär die Frage, wie dem Erkrank­ten am besten medi­zi­nisch gehol­fen werden kann.

Gibt es Anzei­chen dafür, dass die Erkran­kung mögli­cher­weise einen beruf­li­chen Hinter­grund hat, ist der Arzt verpflich­tet, dies bei der Berufs­ge­nos­sen­schaft anzu­zei­gen, die darauf­hin ein Berufs­krank­heits­ver­dachts­ver­fah­ren in die Wege leitet. Dieses soll klären, ob und welche finan­zi­el­len Ansprü­che und Entschä­di­gun­gen der Erkrankte oder dessen Ange­hö­rige geltend machen können – und wer diese Kosten sowie die Kosten für die medi­zi­ni­sche Behand­lung zu tragen hat.

Daten zu BK-Verfahren werden heute im Erkran­kungs­fall manu­ell einzeln recher­chiert. Diese Recher­chen gestal­ten sich oftmals schwie­rig und lang­wie­rig, zum Beispiel weil die ehema­li­gen Unter­neh­men nur über lücken­hafte Doku­men­ta­tio­nen verfü­gen und es auch keine Zeit­zeu­gen mehr gibt, die zu der dama­li­gen Arbeits­si­tua­tion verläss­lich befragt werden können. Mögli­cher­weise besteht die dama­lige Firma auch nicht mehr, weil das Unter­neh­men aufge­ge­ben, verkauft oder insol­vent wurde. Da zudem die Beweis­last nach einer berufs­be­ding­ten Erkran­kung beim Erkrank­ten bezie­hungs­weise dessen Ange­hö­ri­gen liegt, ist es für die Betrof­fe­nen dann sehr schwer, ihnen zuste­hende Ansprü­che geltend zu machen.

Um diese Situa­tion zu verbes­sern, hat der Gesetz­ge­ber auf euro­päi­scher Ebene bereits vor vielen Jahren das Führen eines Betrof­fen­heits­ver­zeich­nis­ses beschlos­sen. Dieses ist in der Krebs­richt­li­nie 2004/37/EG in euro­päi­schem Recht beschrie­ben und wird mit der Gefahr­stoff­ver­ord­nung (GefStoffV) als deut­sches Recht rechts­ver­bind­lich.

Die Umset­zung der gesetz­li­chen Anfor­de­rung: Eine echte Heraus­for­de­rung

Trotz des mitt­ler­weile langen Bestehens der gesetz­li­chen Anfor­de­rung gibt es bislang immer noch zahl­rei­che Unter­neh­men, die diese Anfor­de­rung nicht oder nur lang­sam und unge­nü­gend umset­zen.

Grund­vor­aus­set­zung für eine Umset­zung ist aller­dings eine erkannte Betrof­fen­heit. Nicht ohne Grund wurde diese Frage an den Anfang dieses Arti­kels gestellt. Dabei ist es jedoch nicht alleine ausrei­chend, den Arbeit­ge­ber auf seine Pflich­ten hinzu­wei­sen, sondern ebenso erfor­der­lich, dass alle Stake­hol­der verant­wor­tungs­voll zusam­men­ar­bei­ten, insbe­son­dere bei der Erar­bei­tung prak­ti­ka­bler Umset­zun­gen.

Die in der GefStoffV genann­ten Anfor­de­run­gen, die in der TRGS 410 detail­liert beschrie­ben werden, sind dabei alles andere als einfach reali­sier­bar. Die Trag­weite dieser so leicht erschei­nen­den Forde­rung soll folgen­des Beispiel illus­trie­ren:

  • Ein Mitar­bei­ter wird heute (2019) im Alter von 20 Jahren in einer Firma einge­stellt. Bei einem zur Zeit gülti­gen Renten­ein­tritts­al­ter mit 67 Jahren arbei­tet dieser Mitar­bei­ter 47 Jahre im Unter­neh­men. Wenn er nun am ersten Tag seines Berufs­starts mit einem krebs­er­zeu­gen­den Stoff arbei­tet und am letz­ten Tag vor seiner Pensio­nie­rung immer noch oder wiederum mit dieser Stoff­gruppe zu tun hat, ist der erste Eintrag seiner Expo­si­ti­ons­vita 87 Jahre, das heißt bis ins Jahr 2106 aufzu­be­wah­ren! Von heute rück­bli­ckend betrach­tet gab es vor 87 Jahren, also 1932, noch nicht einmal annä­hernd eine elek­tro­ni­sche Daten­ver­ar­bei­tung. Wie sieht also unsere Arbeits­welt und Doku­men­ta­tion in 87 Jahren aus?

Es geht nicht darum, eine solche Expo­si­ti­ons­vita für einen Mitar­bei­ter einma­lig zu erstel­len. Haupt­schwie­rig­keit beim Führen des gefor­der­ten Verzeich­nis­ses ist es, einen Prozess zu etablie­ren und am Leben zu halten, der eine laufende Aktua­li­sie­rung der Inhalte für alle Mitar­bei­ter sicher­stellt und diese auch 40 Jahre nach der letz­ten Expo­si­tion noch verfüg­bar hält.

Unab­hän­gig von der Größe muss jedes betrof­fene Unter­neh­men dafür einen für sich geeig­ne­ten Prozess fest­le­gen, wie die Anfor­de­rung nach §14 (3) GefStoffV umge­setzt werden soll. Dazu gehört auch die Auswahl unter­stüt­zen­der Werk­zeuge und eines geeig­ne­ten Doku­men­ta­ti­ons­mit­tels. Für ein klei­nes Unter­neh­men mit nur weni­gen Betrof­fe­nen und handeln­den Perso­nen kann hier­bei die Zentrale Expo­si­ti­ons­da­ten­bank ZED der Deut­schen Gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung (DGUV) das Mittel der Wahl sein. Dort können die notwen­di­gen Daten manu­ell zusam­men­ge­führt und lang­fris­tig doku­men­tiert werden.

Für ein größe­res Unter­neh­men ist die manu­elle Eingabe aller Daten und und deren Verän­de­run­gen in die ZED aller­dings nicht zu bewäl­ti­gen. Darüber kann auch der mögli­che Excel-Import nicht hinweg­täu­schen, bei dem die manu­elle Eingabe nur auf ein ande­res Tool (Excel) vorver­la­gert wird. Statt­des­sen ist hier ein auto­ma­ti­sier­tes Vorsys­tem, das die oftmals zentral bereits elek­tro­nisch vorhan­de­nen Daten auto­ma­ti­siert zusam­men führt und spei­chert, uner­läss­lich.

Die in einem Unter­neh­men mit der opera­ti­ven Umset­zung betrau­ten Perso­nen (i.d.R. sind dies die Betriebs­lei­ter oder Perso­nal­vor­ge­setz­ten, die im Sinne der Garan­ten­stel­lung für die Umset­zung gesetz­li­cher Anfor­de­run­gen des Arbeits­schut­zes verant­wort­lich sind) sollen möglichst wenig mit einer weite­ren Verwal­tungs­auf­gabe belas­tet werden. Um eine hohe Akzep­tanz zu errei­chen und Über­zeu­gungs­ar­beit und Kontroll­auf­wand zu vermei­den, sowie Kosten nied­rig zu halten, ist es uner­läss­lich, alle Stake­hol­der im Unter­neh­men (Geschäfts­füh­rung, Führungs­kräfte, Perso­nal­ab­tei­lung, Arbeit­neh­mer­ver­tre­ter, IT-Abteilung, HSEQ-Abteilung, Mess­stelle, etc.) einzu­bin­den und Prozesse zu nutzen, die im Unter­neh­men bereits etabliert sind. Eine möglichst weit­ge­hende Auto­ma­ti­sie­rung hilft dabei auch, Fehler zu vermei­den und Daten nach­pfle­gen zu müssen.

Die Daten und das Daten­sys­tem müssen die Anfor­de­run­gen des moder­nen Daten­schut­zes sowie die eben­falls berech­tig­ten Sicher­heits­be­dürf­nisse des Unter­neh­mens erfül­len und zudem gege­be­nen­falls in einem BK-Verfahren auch vor Gericht Bestand haben. Da die GefStoffV nicht nur das Führen eines Verzeich­nis­ses, sondern für verschie­dene Perso­nen­grup­pen auch Lese­rechte mit unter­schied­li­chem Umfang fordert, ist ein geeig­ne­tes Sicherheits‑, Rollen- und Berech­ti­gungs­kon­zept erfor­der­lich.

Der Prozess

In einem größe­ren Unter­neh­men sind viele Daten oftmals bereits zentral elek­tro­nisch vorhan­den und werden in den dabei etablier­ten Prozes­sen gepflegt und aktua­li­siert:

  • In einem HR-System der Perso­nal­ab­tei­lung sind dies die notwen­di­gen persön­li­chen Anga­ben zum Mitar­bei­ter, Anga­ben zur Orga­ni­sa­tion sowie Infor­ma­tio­nen zu orga­ni­sa­to­ri­schen und perso­nel­len Verän­de­run­gen.
  • (Tätig­keits­be­zo­gene) Gefähr­dungs­be­ur­tei­lun­gen beschrei­ben die Art und Häufig­keit eines Umgangs unter ande­rem auch mit krebs­er­zeu­gen­den oder erbgut­ver­än­dern­den Stof­fen und legen neben Schutz­maß­nah­men auch Arbeits­be­rei­che und Kontroll­mess­pläne zur Expo­si­ti­ons­er­mitt­lung für die Wirk­sam­keits­kon­trolle fest.
  • Die bei solchen Expo­si­ti­ons­er­mitt­lun­gen zum Beispiel nach TRGS402 anfal­len­den Daten zu Stof­fen (z. B. CAS-Nr., Einstu­fung) sowie zur Expo­si­ti­ons­höhe sind in Messdaten-Datenbanken der Unter­neh­men oder der beauf­trag­ten Mess­stel­len vorhan­den.

Ein geeig­ne­tes Vorsys­tem muss nun in der Lage sein, diese vorhan­de­nen Daten über Schnitt­stel­len auszu­le­sen und für jeden Mitar­bei­ter zu seiner persön­li­chen Expo­si­ti­ons­vita zusam­men­zu­fas­sen. Ist ein solcher Ablauf etabliert, grei­fen bereits vorhan­dene Aktua­li­sie­rungs­pro­zesse:

  • Ein neuer Mitar­bei­ter wird im Rahmen seiner Einstel­lung (on-boarding) und Einwei­sung und Unter­wei­sung in seine Aufgabe den rele­van­ten Tätig­kei­ten und Arbeits­be­rei­chen zuge­ord­net. Schei­det ein Mitar­bei­ter aus (off-boarding), wird seine Expo­si­ti­ons­vita auto­ma­tisch abge­schlos­sen.
  • Gibt es in einem Arbeits­be­reich neue Expo­si­ti­ons­da­ten, werden diese auto­ma­tisch den Mitar­bei­tern zuge­ord­net, die zu diesem Zeit­punkt in diesem Arbeits­be­reich arbei­ten und in deren Expo­si­ti­ons­vi­tae ergänzt.

Auf diese Weise entste­hen und aktua­li­sie­ren sich die Expo­si­ti­ons­vi­tae der Mitar­bei­ter gewis­ser­ma­ßen als Neben­ef­fekt bestehen­der Abläufe.

Eine kommer­zi­ell erhält­li­che Webap­pli­ka­tion zur auto­ma­ti­sier­ten Prozess­un­ter­stüt­zung

Obwohl die Anfor­de­rung zum Führen eines Expo­si­ti­ons­ver­zeich­nis­ses schon seit eini­ger Zeit besteht, und gerade bei größe­ren Unter­neh­men ein Bedarf nach einer geeig­ne­ten elek­tro­ni­schen Unter­stüt­zung vorhan­den sein sollte, gibt es bislang auf dem Markt neben der von der DGUV ange­bo­te­nen Zentra­len Expo­si­ti­ons­da­ten­bank ZED kaum kommer­zi­ell verfüg­bare Soft­ware­lö­sun­gen.

Eine dieser ange­bo­te­nen Lösun­gen ist das von der Firma Euro­pean IT Consul­ting EITCO GmbH (https://exoll.eitco.de/) in Zusam­men­ar­beit mit Unter­neh­men der chemi­schen Indus­trie entwi­ckelte Soft­ware­tool eXoll. eXoll ist eine daten­bank­ge­stützte Weban­wen­dung, die leicht über ein firmen­in­ter­nes Netz­werk zugäng­lich gemacht werden kann.

Das Soft­ware­tool basiert auf dem zuvor beschrie­be­nen Prozess und führt Daten aus einem Perso­nal­sys­tem mit Expo­si­ti­ons­da­ten aus einer Messdaten-Datenbank auto­ma­tisch zu den Expo­si­ti­ons­vi­tae der Mitar­bei­ter zusam­men.

Manu­elle Bear­bei­tungs­schritte sind nur an weni­gen Stel­len erfor­der­lich und mit einem nur gerin­gen Zeit­auf­wand für die opera­ti­ven Berei­che verbun­den:

  • Fest­le­gen und Anle­gen von Arbeits­be­rei­chen als Stamm­da­ten (erfolgt im Zusam­men­hang mit der Fest­le­gung der Kontroll­mess­pläne)
  • Abstim­mung der Kontroll­mess­pläne mit der für die Expo­si­ti­ons­er­mitt­lung beauf­trag­ten Mess­stelle (erfolgt im Rahmen der Auftrags­er­tei­lung für die Wirk­sam­keits­kon­trolle)
  • Zuord­nen des Perso­nals zu den Arbeits­be­rei­chen (erfolgt im Rahmen der Unter­wei­sung oder der Arbeits­ein­tei­lung)

Der eXoll-Prozess ist darauf ausge­legt, zukünf­tige Expo­si­tio­nen zu erfas­sen. Eine flächen­de­ckende Erfas­sung histo­ri­scher Daten ist aufgrund des damit verbun­de­nen Aufwan­des nicht umsetz­bar. eXoll ermög­licht es jedoch, den beruf­li­chen Werde­gang von Mitar­bei­tern eben­falls in der Expo­si­ti­ons­vita zu doku­men­tie­ren, wenn diese Daten elek­tro­nisch zur Verfü­gung stehen. Hier­bei ist zu beach­ten, dass die Daten­qua­li­tät jedoch je nach Doku­men­ta­ti­ons­stand sehr unter­schied­lich sein kann und oftmals auch nicht auto­ma­ti­siert mit histo­ri­schen Expo­si­ti­ons­da­ten korre­liert werden kann. Ein Rollen­kon­zept ermög­licht unter­schied­li­che Sich­ten auf die Daten, ohne dass die Daten das Unter­neh­men verlas­sen:

  • Jeder Mitar­bei­ter kann in einem Selfservice-Prozess seine persön­li­chen Daten abfra­gen
  • Der Betriebs­lei­ter und Perso­nal­vor­ge­setzte sieht die Daten seines Betrie­bes
  • Arbeit­neh­mer­ver­tre­ter sehen die Daten der von ihnen betrof­fe­nen Betriebs­be­rei­che
  • Der Arbeits­me­di­zi­ner oder Betriebs­arzt, der einer ärzt­li­chen Schwei­ge­pflicht unter­liegt, sieht die Expo­si­ti­ons­vita der Mitar­bei­ter und kann damit seinem Bera­tungs­auf­trag nach ArbSichG und ArbMedVV in sehr umfas­sen­der Weise nach­kom­men.

Rele­vante Daten werden auf Daten­ban­kebene verschlüs­selt. Die Expo­si­ti­ons­vi­tae werden in einem Jour­nal abge­legt und damit archi­viert. Sie können bei Been­di­gung eines Arbeits­ver­hält­nis­ses im Rahmen des off-boardings entwe­der dem Mitar­bei­ter in Papier­form über­ge­ge­ben oder über eine Export-Funktion und den vorhan­de­nen Excel-Import in die Zentrale Expo­si­ti­ons­da­ten­bank ZED der DGUV über­tra­gen werden, mit der Option einer auto­ma­ti­sier­ten ODIN-Meldung (Orga­ni­sa­ti­ons­dienst für nach­ge­hende Unter­su­chun­gen; www.odin-info.de).

Fazit

Die gesetz­li­che Anfor­de­rung zum Führen eines aktu­el­len Expo­si­ti­ons­ver­zeich­nis­ses bei Tätig­kei­ten mit krebs­er­zeu­gen­den oder erbgut­ver­än­dern­den Stof­fen ist vor dem Hinter­grund schwie­ri­ger und zeit­in­ten­si­ver Berufs­er­kran­kungs­ver­dachts­ver­fah­ren verständ­lich und rich­tig. Die Anfor­de­rung stellt jedoch viele Unter­neh­men vor nach­voll­zieh­bare, große Heraus­for­de­run­gen.

Für eine erfolg­rei­che Umset­zung insge­samt ist es daher unbe­dingt erfor­der­lich, dass alle an dieser Aufgabe betei­lig­ten Stake­hol­der (Gesetz­ge­ber, Arbeit­ge­ber, Beschäf­tigte, Arbeit­neh­mer­ver­tre­ter, Aufsichts­per­so­nen, Unfall­ver­si­che­run­gen und Gerichte) die gesetz­li­chen Anfor­de­run­gen durch realis­ti­sche Forde­run­gen und prag­ma­ti­sche Lösun­gen bei ausrei­chen­der Detail­tiefe mit wirt­schaft­lich vertret­ba­rem Aufwand gestal­ten.

Mit einem geeig­ne­ten und auf die betrieb­li­chen Belange ange­pass­ten Prozess ist diese Aufgabe zu bewäl­ti­gen. Dabei bietet erst­mals eXoll eine umfas­sende Umset­zung der gesetz­li­chen Anfor­de­rung und Unter­stüt­zung des firmen­in­ter­nen Prozes­ses.

Fußno­ten:

1 Zur Verbes­se­rung der Lesbar­keit wird im folgen­den Text auf die Nennung aller Geschlech­ter (m, w, d) verzich­tet.

2 Der Arti­kel konzen­triert sich auf krebs­er­zeu­gende und erbgut­ver­än­dernde (keim­zell­mu­ta­gene) Stoffe der Kat. 1A oder 1B.


Foto: privat

Autor: Dr. Andreas Köni­ger

Experte für Gefahr­stoff­schutz

E‑Mail: andreas.koeniger@t‑online.de


Zu klärende Fragen

Weitere Fragen und Themen, mit denen sich ein Unter­neh­men gene­rell bei der Umset­zung eines Mitar­bei­ter­ver­zeich­nis­ses beschäf­ti­gen muss:

  • Sind wir betrof­fen?
  • Was ist zu doku­men­tie­ren?
  • Gibt es Abschnei­de­kri­te­rien? Was muss nicht doku­men­tiert werden?
  • Welche Mitar­bei­ter sind zu erfas­sen (fest ange­stellt, in Voll­zeit oder Teil­zeit, befris­tet, Leih­ar­bei­ter, Auszu­bil­dende, Werk­stu­den­ten, Prak­ti­kan­ten, Fremd­fir­men, …) und von wem?
  • Welche Prozesse haben wir bereits?
  • Wie sehen die Perso­nal­pro­zesse aus (on- und off-boarding, interne Verset­zun­gen, Umstruk­tu­rie­run­gen)?
  • Welche histo­ri­schen Daten liegen im Unter­neh­men vor?
  • Welche Daten liegen aktu­ell vor, welche sind zusätz­lich zu erfas­sen?
  • Was heißt eigent­lich „aktu­ell“?
  • Wie geht man mit kompli­zier­ten / unkla­ren Expo­si­ti­ons­si­tua­tio­nen um (Stoffe nicht bekannt bzw. Expo­si­tion in Höhe und Dauer nicht bekannt; „explo­dierte Apotheke“)?
  • Welche daten­schutz­recht­li­chen und firmen­be­zo­ge­nen Sicher­heits­an­for­de­run­gen sind zu erfül­len?
  • Welches ist das geeig­nete Tool?
  • Wo sollen die Daten am Ende hin?
  • Was wird die Umset­zung kosten (einma­lig, laufend)?

Rele­vante Geset­zes­texte

Krebs­richt­li­nie: Richt­li­nie 2004/37/EG des Euro­päi­schen Parla­ments und des Rates über den Schutz der Arbeit­neh­mer gegen Gefähr­d­fun­gen durch Karzi­no­gene oder Muta­gene bei der Arbeit, Arti­kel 12:

Es werden geeig­nete Maßnah­men getrof­fen, um zu gewähr­leis­ten, dass […]

  • c) der Arbeit­ge­ber eine aktua­li­sierte Liste der Arbeit­neh­mer führt, die mit Tätig­kei­ten, für die die Ergeb­nisse der in Arti­kel 3 Absatz 2 vorge­se­he­nen Bewer­tung ein Risiko für die Sicher­heit oder die Gesund­heit der Arbeit­neh­mer erken­nen lassen, beschäf­tigt sind, gege­be­nen­falls – sowiet die betref­fende Infor­ma­tion verfüg­bar ist – unter Angabe der Expo­si­tion, der sie mögli­cher­weise ausge­setzt waren;
  • d) Der Arzt und/oder die zustän­dige Behörde sowie jede andere für die Sicher­heit oder die Gesund­heit am Arbeits­platz verant­wort­li­che Person Zugang zu der unter Buch­stabe c) genann­ten Liste hat;
  • e) jeder Arbeit­neh­mer Zugang zu den ihn persön­lich betref­fen­den Anga­ben in der Liste hat;
  • f) die Arbeit­neh­mer und/oder ihre Vertre­ter in den Unter­neh­men oder Betrie­ben Zugang zu den nicht perso­nen­be­zo­ge­nen Infor­ma­tio­nen allge­mei­ner Art haben.“

Gefahr­stoff­ver­ord­nung (GefStoffV), §14 Absätze 3 und 4:

(3) Der Arbeit­ge­ber hat bei Tätig­kei­ten mit krebs­er­zeu­gen­den […und], keim­zell­mu­ta­ge­nen […] Gefahr­stof­fen der Kate­go­rie 1A oder 1B sicher­zu­stel­len, dass […]

  • 3. ein aktua­li­sier­tes Verzeich­nis über die Beschäf­tig­ten geführt wird, die Tätig­kei­ten mit krebs­er­zeu­gen­den oder keim­zell­mu­ta­ge­nen Gefahr­stof­fen der Kate­go­rie 1A oder 1B ausüben, bei denen die Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung nach § 6 eine Gefähr­dung der Gesund­heit oder der Sicher­heit der Beschäf­tig­ten ergibt; in dem Verzeich­nis ist auch die Höhe und die Dauer der Expo­si­tion anzu­ge­ben, der die Beschäf­tig­ten ausge­setzt waren,
  • 4. das Verzeich­nis nach Nummer 3 mit allen Aktua­li­sie­run­gen 40 Jahre nach Ende der Expo­si­tion aufbe­wahrt wird; bei Been­di­gung von Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­sen hat der Arbeit­ge­ber den Beschäf­tig­ten einen Auszug über die sie betref­fen­den Anga­ben des Verzeich­nis­ses auszu­hän­di­gen und einen Nach­weis hier­über wie Perso­nal­un­ter­la­gen aufzu­be­wah­ren,
  • 5. die Ärztin oder der Arzt nach § 7 Absatz 1 der Verord­nung zur arbeits­me­di­zi­ni­schen Vorsorge, die zustän­dige Behörde sowie jede für die Gesund­heit und die Sicher­heit am Arbeits­platz verant­wort­li­che Person Zugang zu dem Verzeich­nis nach Nummer 3 haben,
  • 6. alle Beschäf­tig­ten Zugang zu den sie persön­lich betref­fen­den Anga­ben in dem Verzeich­nis haben,
  • 7. die Beschäf­tig­ten und ihre Vertre­tung Zugang zu den nicht perso­nen­be­zo­ge­nen Infor­ma­tio­nen allge­mei­ner Art in dem Verzeich­nis haben.

(4) Der Arbeit­ge­ber kann mit Einwil­li­gung des betrof­fe­nen Beschäf­tig­ten die Aufbewahrungs- einschließ­lich der Aushän­di­gungs­pflicht nach Absatz 3 Nummer 4 auf den zustän­di­gen gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger über­tra­gen. Dafür über­gibt der Arbeit­ge­ber dem Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger die erfor­der­li­chen Unter­la­gen in einer für die elek­tro­ni­sche Daten­ver­ar­bei­tung geeig­ne­ten Form. Der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger händigt der betrof­fe­nen Person auf Anfor­de­rung einen Auszug des Verzeich­nis­ses mit den sie betref­fen­den Anga­ben aus.


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