Neufassung der TRGS 400 - Wichtiges und Tipps für die Praxis
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Konkrete Klarstellungen und Formulierungen

Neufas­sung der TRGS 400

Die neue TRGS 400 bringt Erleichterungen und stellt einiges klar.
Die neue TRGS 400 wurde an die aktuelle Rechtslage des Gefahrstoffrechts angepasst. Foto: © antoine2k – stock.adobe.com
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Im gemein­sa­men Minis­te­ri­al­blatt vom Septem­ber 2017 wurde die Neufas­sung der TRGS 400 „Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung für Tätig­kei­ten mit Gefahr­stof­fen“ (hier Link) veröf­fent­licht. Schon wieder eine Neufas­sung … Hat sich grund­sätz­lich etwas geän­dert? Ist die Vorge­hens­weise jetzt eine andere? Und vor allem: Muss jetzt die Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung bei Tätig­kei­ten mit Gefahr­stof­fen neu erstellt werden? Der folgende Beitrag liefert Ihnen die Antwor­ten!

In den letz­ten Jahren rissen die Ände­run­gen zum Gefahr­stoff­recht nicht ab. REACH- und CLP-Verordnung waren die beherr­schen­den Themen. Dies hatte und hat zur Folge, dass auch die Gefahr­stoff­ver­ord­nung (GefStoffV) mehr­fach ange­passt werden musste und damit auch die Tech­ni­schen Regeln Gefahr­stoffe (TRGS); letz­tere werden zurzeit nach und nach über­ar­bei­tet.

Dies alles trägt natür­lich zur Verun­si­che­rung derer bei, die die geän­der­ten Regeln in der Praxis anwen­den müssen. Daher war es das Bestre­ben, eine Neufas­sung der TRGS 400 möglichst zeit­nah mit der Novel­lie­rung der GefStoffV zu erstel­len. Ände­run­gen wurden nur in den Punk­ten vorge­nom­men, wo es erfor­der­lich und sinn­voll war. Dennoch gibt es einige wesent­li­chen Ände­run­gen (siehe Kasten rechts oben), die in der Praxis  von Inter­esse sind. Diese werden im Folgen­den erläu­tert.

Auch der Aufbau und die Benen­nung der Kapi­tel haben sich geän­dert (siehe Kasten unten). Dies dient zum einen der Klar­stel­lung und besse­ren Über­sicht, zum ande­ren wird dadurch die TRGS 400 ähnlich struk­tu­riert wie die ande­ren Tech­ni­schen Regeln Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung (Biostoffe, Betriebs­si­cher­heit, Arbeits­stät­ten), so dass es für den Anwen­der durch den Wieder­erken­nungs­wert einfa­cher sein sollte, bei der Fülle der TRGS diese auch zu verste­hen und anzu­wen­den.

Ausschließ­li­cher Bezug auf CLP-Verordnung

In der 2012 über­ar­bei­te­ten TRGS 400 wurde sowohl auf die Gefah­ren­klas­sen sowie Gefah­ren­hin­weise (H-Sätze) nach der CLP-Verordnung als auch auf die Gefähr­lich­keits­merk­male und Gefah­ren­be­zeich­nun­gen und R-Sätze nach der Stoff­richt­li­nie sowie der Zube­rei­tungs­richt­li­nie Bezug genom­men. In der Über­gangs­zeit, in der dies gene­rell recht­lich möglich war, wurden zudem die Begriffe Zube­rei­tung (nach der Zube­rei­tungs­richt­li­nie) und Gemisch (nach der CLP-Verordnung) gleich­be­deu­tend verwen­det. Dies wurde jetzt berei­nigt. Es findet sich nun ausschließ­lich der Bezug zur CLP-Verordnung; dies macht die Frage, was man denn verwen­den dürfe, jetzt glück­li­cher­weise über­flüs­sig.

Fach­kunde zur Erstel­lung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung

Schon bei der Konzi­pie­rung der ersten Fassung der TRGS 400 im Jahr 2008 wurde inten­siv darüber disku­tiert, welche Fach­kunde dieje­ni­gen haben müssen, die für die Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung verant­wort­lich bezie­hungs­weise damit beauf­tragt sind. Ein Konsens wurde damals nicht gefun­den, und daher auch keine detail­lier­ten, sondern nur allge­meine Aussa­gen dazu gemacht. Diese trugen der Forde­rung der GefStoffV Rech­nung, dass die Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung fach­kun­dig zu erstel­len war, ohne dabei eine genauere Spezi­fi­ka­tion der notwen­di­gen Fach­kennt­nisse zu geben.

Als fach­kun­dig wurden damals pauschal „insbe­son­dere“ die Betriebs­ärzte und Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit benannt. Dies war quasi eine Fach­kun­de­be­nen­nung per Verord­nung. Bei der Novel­lie­rung der GefStoffV 2010 wurde die Aussage immer­hin dahin­ge­hend revi­diert, dass es jetzt hieß: „Fach­kun­dig können insbe­son­dere die Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit und die Betriebs­ärz­tin oder der Betriebs­arzt sein“. Dies ist leider auch in der neues­ten Ausgabe der GefStoffV so beibe­hal­ten worden. Der Satz ist nicht wirk­lich falsch, impli­ziert aber, dass die meis­ten Fach­kräfte für Arbeits­si­cher­heit sowie Betriebs­ärzte bezie­hungs­weise Betriebs­ärz­tin­nen fach­kun­dig sind. Die Praxis hat das viel­fach wider­legt, auch wenn etli­che über ein hervor­ra­gen­des Wissen im Gefahr­stoff­recht verfü­gen.

Dieses etwas unbe­frie­di­gende Ergeb­nis führte letzt­lich dazu, dass der Ausschuss für Gefahr­stoffe (AGS) 2016 eine Klar­stel­lung zur Fach­kunde beschloss (siehe Kasten Seite 30). Es wurde erst­mals eindeu­tig fest­ge­legt, welche Kompo­nen­ten die Fach­kunde umfas­sen muss. Diese Klar­stel­lung floss fast wort­gleich in die TRGS 400 ein

Schließ­lich kamen alle bera­ten­den Kreise zu dem Ergeb­nis, dass die Aufstel­lung eines detail­lier­ten Fach­kun­de­ka­ta­logs nicht möglich ist, da „die Anfor­de­run­gen an den Umfang und die Tiefe der notwen­di­gen Kennt­nisse in Abhän­gig­keit von der Bran­che, dem Betrieb und den zu beur­tei­len­den Tätig­kei­ten unter­schied­lich sein können und nicht in einer Person verei­nigt sein müssen“. Hier wird auch der Tatsa­che Rech­nung getra­gen, dass auch das Gefahr­stoff­recht immer umfas­sen­der und komple­xer wird, so dass eine einzelne Person oftmals die Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung nicht durch­füh­ren kann.1

In diesem Zusam­men­hang soll die Funk­tion des „Gefahr­stoff­be­auf­trag­ten“ noch einmal eine deut­li­che Klar­stel­lung erhal­ten. Es gibt nicht ein Regel­werk im Gefahr­stoff­recht, das einen Gefahr­stoff­be­auf­trag­ten erfor­dert (im Gegen­satz zum Beispiel zum Brand­schutz­be­auf­trag­ten).

Dennoch gibt es in vielen Betrie­ben die Auffas­sung, dass ein Gefahr­stoff­be­auf­trag­ter ernannt werden muss, und dass dieser die erfor­der­li­chen Aufga­ben nach GefStoffV zu erfül­len hat. Das ist falsch! Natür­lich kann ein entspre­chen­der Beauf­trag­ter benannt werden und Aufga­ben, die Gefahr­stoffe betref­fen, über­neh­men. Welche Aufga­ben das sind, liegt ganz in der Verant­wor­tung des Arbeit­ge­bers. Sollte zu den Aufga­ben die Erstel­lung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung gehö­ren, so ist darauf zu achten, dass dieser Beauf­tragte auch wirk­lich fach­kun­dig ist. Der Titel Gefahr­stoff­be­auf­trag­ter ist in keiner Weise auto­ma­tisch mit einer entspre­chen­den Fach­kunde verknüpft, auch wenn es Gefahr­stoff­be­auf­tragte in Betrie­ben gibt, die über ein hervor­ra­gen­des Wissen verfü­gen.

Zusam­men­fas­sung der Kapi­tel 5 und 6

In der bis Mitte des Jahres 2017 gülti­gen TRGS 400 gab es zwei Vorge­hens­wei­sen zur Erstel­lung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung, die in Kapi­tel 5 bezie­hungs­weise 6 beschrie­ben waren:

  • Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung bei vorge­ge­be­nen Maßnah­men (Stan­dar­di­sierte Arbeits­ver­fah­ren)
  • Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung ohne vorge­ge­bene Maßnah­men

Damit sollte zur Nutzung der Beschrei­bun­gen von schon erstell­ten stan­dar­di­sier­ten Arbeits­ver­fah­ren wie zum Beispiel Verfahrens- und stoff­spe­zi­fi­sche Krite­rien (VSK), stoff- oder tätig­keits­be­zo­gene TRGS und branchen- oder tätig­keits­spe­zi­fi­sche Hilfe­stel­lun­gen aufge­for­dert werden, da sich dadurch die Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung verein­facht. Dies wurde in der Praxis so nicht verstan­den und selten ange­wandt – genauso wenig wie die Check­liste in Anlage 2 der TRGS 400, die zur Entschei­dung beitra­gen sollte, ob und in welchem Umfang ein stan­dar­di­sier­tes Arbeits­ver­fah­ren genutzt werden könne.

Die Nutzung schon vorhan­de­ner Hand­lungs­emp­feh­lun­gen oder Hilfe­stel­lun­gen Drit­ter darf und soll natür­lich weiter­hin möglich sein. Dies wird in dem jetzi­gen Kapi­tel 6 (Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung) auch betont. Große Teile des ehema­li­gen Kapi­tels 5 finden sich darin auch wieder.

Die Zusam­men­fas­sung der Kapi­tel 5 und 6 mach­ten es auch erfor­der­lich, das Flow­chart in Anhang 1 (siehe Abb. 1) zu über­ar­bei­ten. Danach ist zuerst zu prüfen, ob es eine Hand­lungs­emp­feh­lung, also zum Beispiel eine spezi­fi­sche TRGS, ein VSK oder eine andere Empfeh­lung (zum Beispiel Bran­chen­lö­sung) gibt. Ist dies der Fall und es handelt sich um eine TRGS oder ein VSK, muss dieses ange­wen­det werden, es sei denn, es gibt eine Begrün­dung dies nicht zu tun. Handelt es sich um eine andere Quelle, also zum Beispiel um eine Bran­chen­lö­sung, so ist zusätz­lich zu prüfen, ob diese den Anfor­de­run­gen nach Anhang 2 genügt. Sollte dies zutref­fen, kann diese verwen­det werden. Wenn nicht, ist so zu verfah­ren, als wenn es keine Hand­lungs­emp­feh­lung gäbe; es wäre also eine voll­stän­dige Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung zu erstel­len, auch wenn natür­lich Teil­in­for­ma­tio­nen aus der Hand­lungs­emp­feh­lung genom­men werden können, sofern zutref­fend. Es muss in diesem Fall also immer eine sorg­fäl­tige Prüfung erfol­gen.

Aufnahme der physikalisch-chemischen Gefähr­dun­gen

Bei der Über­ar­bei­tung der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV) 2015 wurden die Grund­vor­schrif­ten zum atmo­sphä­ri­schen Explo­si­ons­schutz in die GefStoffV über­führt; auch das Explo­si­ons­schutz­do­ku­ment und die Eintei­lung in EX-Zonen sind seit 2015 in der GefStoffV gere­gelt. Daher war es auch erfor­der­lich, die Konkre­ti­sie­run­gen an die Anfor­de­run­gen bei der Beur­tei­lung der physikalisch-chemischen Gefähr­dun­gen in die TRGS 400 aufzu­neh­men. Ausführ­lich wird in der aktua­li­sier­ten TRGS auf die Brand- und Explo­si­ons­ge­fähr­dun­gen einge­gan­gen.

Geringe Gefähr­dung?

Oft stellt sich die Frage, was eine geringe Gefähr­dung ist, da bei Vorlie­gen einer solchen viele Maßnah­men nicht erfor­der­lich sind. Daher waren und sind viele bestrebt, zu einer gerin­gen Gefähr­dung zu kommen.

In der TRGS 400 sind einige Beispiele einer gerin­gen Gefähr­dung genannt. In der Neufas­sung wurde dies ausge­wei­tet auf die Tätig­kei­ten, die keine geringe Gefähr­dung sein können. Als konkrete Ausschluss­kri­te­rien werden genannt:

  1. Tätig­kei­ten mit Gefahr­stof­fen, die mit „Ätz-/Reizwirkung auf die Haut Kate­go­rie 1/1A/1B/1C; H314“ gekenn­zeich­net sind, wenn ein Haut­kon­takt besteht
  2. Tätig­kei­ten mit Gefahr­stof­fen in engen Räumen und Behäl­tern
  3. Tätig­kei­ten mit Flüs­sig­kei­ten, bei denen eine gefähr­li­che explo­si­ons­fä­hige Atmo­sphäre auftritt

Von diesen Tätig­kei­ten geht auch dann keine geringe Gefähr­dung aus, wenn nur geringe Mengen verwen­det werden oder die Anwen­dung selten erfolgt.

Zusammenfassung/Schlussbemerkung

Es gibt umfang­rei­che Ände­run­gen in der neu gefass­ten TRGS 400. Viele davon sind der Anpas­sung an die aktu­elle Rechts­lage des Gefahr­stoff­rechts geschul­det. Es wurde aber auch darauf geach­tet, dass die Darstel­lun­gen kurz und prägnant sind; daher ist der Umfang der TRGS 400 gleich geblie­ben.

Die Ände­run­gen der TRGS 400 zeich­nen sich durch konkrete Formu­lie­run­gen und Klar­stel­lun­gen aus. Sie soll­ten in der Praxis vor allem hilf­reich dabei sein, wie bei einer Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung konkret vorge­gan­gen werden kann. Insbe­son­dere der Anhang 1 sollte hierzu beitra­gen. Es wird sich zeigen, ob die Praxis auch dieser Meinung ist.

1 Ein Buch „Fach­kunde Gefahr­stoffe“ wurde in 2017 veröf­fent­licht, in dem die Auto­ren den Versuch gewagt haben, ein Basis­wis­sen für die Fach­kunde zusam­men zustel­len, auf dem dann das Bran­chen­wis­sen aufbauen kann.

 

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Wesent­li­che Ände­rung in der TRGS 400

  1. Ausschließ­li­cher Bezug auf CLP-Verordnung
  2. Klar­stel­lung der Fach­kunde für die Erstel­lung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung
  3. Zusam­men­fas­sung der bishe­ri­gen Kapi­tel 5 und 6 in das aktu­elle Kapi­tel 6
  4. Aufnahme der physikalisch-chemischen Gefähr­dun­gen

Aufbau der neu gefass­ten TRGS 400

  1. Anwen­dungs­be­reich
  2. Begriffs­be­stim­mun­gen
  3. Verant­wor­tung und Orga­ni­sa­tion
  4. Grund­sätze zur Durch­füh­rung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung
  5. Ermit­teln von Gefähr­dun­gen
  6. Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung
  7. Über­prü­fung der Wirk­sam­keit von Schutz­maß­nah­men
  8. Doku­men­ta­tion

Lite­ra­tur und Daten­ban­ken

Anhang 1: Vorschlag für eine Vorge­hens­weise bei der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung für Tätig­kei­ten mit Gefahr­stof­fen

Anhang 2: Krite­rien zur Über­prü­fung der Eignung von Hand­lungs­emp­feh­lun­gen nach Nummer 6.1


Klar­stel­lung des AGS zur Fach­kunde für die Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung nach GefStoffV

Zur Erfül­lung bestimm­ter Aufga­ben im Rahmen des Gefahr­stoff­rechts ist Fach­kunde erfor­der­lich. Eine dieser Aufga­ben ist die Fach­kunde Erstel­lung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung durch den Arbeit­ge­ber. Ist der Arbeit­ge­ber nicht selbst fach­kun­dig, dann muss er sich fach­kun­dig bera­ten lassen.

Die Fach­kunde umfasst dabei im wesent­li­chen folgende Kompo­nen­ten:

  • Eine geeig­nete Berufs­aus­bil­dung oder eine entspre­chende Berufs­er­fah­rung oder eine zeit­nah ausge­übte entspre­chende beruf­li­che Tätig­keit und
  • Kompe­tenz im Arbeits­schutz, die Kennt­nis und Fähig­keit umfasst.

Die Durch­füh­rung der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung verlangt mindes­tens Kennt­nisse:

  • zu den für die Beur­tei­lung notwen­di­gen Infor­ma­ti­ons­quel­len nach TRGS 400,
  • zu den verwen­de­ten Gefahr­stof­fen und ihren gefähr­li­chen Eigen­schaf­ten,
  • zu den mit den Gefahr­stof­fen im Betrieb durch­ge­führ­ten Tätig­kei­ten,
  • zum Vorge­hen bei der Beur­tei­lung gesund­heit­li­cher (inha­la­tiv, dermal, oral) und physikalisch-chemischer Gefähr­dun­gen
  • zur Substi­tu­tion gemäß TRGS 600
  • zu tech­ni­schen, orga­ni­sa­to­ri­schen und perso­nen­be­zo­ge­nen Schutz­maß­nah­men,
  • zur Kontrolle der Wirk­sam­keit von Schutz­maß­nah­men und
  • zur Doku­men­ta­tion der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung

Diese Kennt­nisse können durch Teil­nahme an spezi­fi­schen Fort­bil­dungs­maß­nah­men erwor­ben werden.

Die Anfor­de­run­gen an den Umfang und die Tiefe der notwen­di­gen Kennt­nisse können in Abhän­gig­keit von der Bran­che, dem Betrieb und den zu beur­tei­len­den Tätig­kei­ten unter­schied­lich sein und müssen nicht in einer Person vereint sein.

Zur Rolle von Fachkunde-Fortbildungsveranstaltungen stellt der AGS Folgen­des klar:

Allein durch die Teil­nahme an derar­ti­gen Kursen kann die erfor­der­li­che Fach­kund nicht erwor­ben werden. Die Veran­stal­ter können den Teil­neh­mern daher auch nicht die „Erlan­gung der Fach­kunde gemäß GefStoffV“ beschei­ni­gen. Fachkunde-Fortbildungsveranstaltungen können aber zur Vervoll­stän­di­gung der Fach­kunde (und zu deren Auffri­schung) beitra­gen, sofern die oben beschrie­be­nen Kennt­nisse vermit­telt werden.

 

Zum Begriff eines „Gefahr­stoff­be­auf­trag­ten“ stellt der AGS Folgen­des klar:

Die GefStoffV fordert bzw. defi­niert keinen Gefahr­stoff­be­auf­trag­ten, auch wenn verschie­dene Veran­stal­ter diese Funk­tion durch Teil­nahme an ihren Schu­lun­gen beschei­ni­gen.

 

Abb. 1: Empfoh­lene Vorge­hens­weise bei der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung, Quelle: TRGS 400

Auto­rin: Dr. Clau­dia Carl
info@claudiacarl.de


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