Startseite » Sicherheit » Recht »

Die neue Arbeitsstättenverordnung

Arbeitswelt im Wandel
Die neue Arbeitsstättenverordnung

Anzeige

Die Änderun­gen zur Arbeitsstät­ten­verord­nung (Arb­StättV) sind da: Der Bun­desrat hat das Recht­set­zungsver­fahren mit ein­er Län­derini­tia­tive im Sep­tem­ber 2016 neu ges­tartet, nach­dem die Änderungsverord­nung durch Quer­schüsse von der Arbeit­ge­ber­seite Anfang 2015 aus­ge­bremst wor­den war. Die neue Arb­StättV wurde ursprünglich vom Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales (BMAS) ini­ti­iert und im Kon­sens mit allen Inter­es­sen­grup­pen erar­beit­et. Die Verord­nung vere­in­facht das Arbeitsstättenrecht.


Dateien zum Download:

Die neue Arbeitsstät­ten­verord­nung: ArbStättV_neu

Aktuelle Vorschriften und Regelun­gen für Bild­schir­mar­beit­splätze: VBG_ArbStättV


Die Arb­StättV regelt die Sicher­heit und den Schutz der Gesund­heit der Beschäftigten in Arbeitsstät­ten und enthält Anforderun­gen an die men­schen­gerechte Gestal­tung der Arbeit. Die Verord­nung erfasst auch Arbeit­splätze auf Baustellen.

Für die Zukun­ft gewappnet

Die Arbeitswelt verän­dert sich fortwährend durch die Ein­führung neuer tech­nis­ch­er Geräte und Fer­ti­gungsver­fahren sowie neuen Arbeits­for­men. Die Dig­i­tal­isierung in der Arbeitswelt beschle­u­nigt und verän­dert diese Prozesse tief­greifend und in ras­an­ter Weise. Die Arb­StättV ist an diese Entwick­lung angepasst wor­den und somit für die näch­sten Jahre gut aufgestellt. Mit der Änderung wur­den gle­ichzeit­ig die Struk­tur und die Inhalte der Verord­nung an die Regelungssys­tem­atik der anderen Arbeitss­chutzverord­nun­gen angepasst. Damit ste­ht den Arbeit­ge­bern nun ein Arbeitss­chutz-Vorschriften­werk „aus einem Guss“ zur Verfügung.

Änderun­gen im Konsens

Seit 2012 wurde der Entwurf zur Änderung der Arb­StättV mit Ver­bän­den, Inter­es­sen­grup­pen und weit­eren Akteuren – darunter auch der Auss­chuss für Arbeitsstät­ten (ASTA) – berat­en. Dass die notwendi­gen Änderun­gen erst jet­zt kom­men, ist auf Ein­wände zurück­zuführen, die Anfang des Jahres 2015 von Arbeit­ge­ber­seite medi­en­wirk­sam erhoben wor­den sind. Das Recht­set­zungsver­fahren wurde im Jan­u­ar 2015 vom Bun­deskan­zler­amt ange­hal­ten. Im Ver­lauf des Jahres 2015 kon­nten in schwieri­gen Ver­hand­lun­gen zwis­chen dem Bun­deskan­zler­amt und dem Bun­de­sar­beitsmin­is­teri­um Kom­pro­miss­lö­sun­gen, ins­beson­dere zur Telear­beit, zur Sichtverbindung nach außen, zur Unter­weisung der Beschäftigten sowie zu Absturzge­fahren auf Baustellen, gefun­den wer­den. Diese Kom­pro­miss­lö­sun­gen wur­den schließlich von allen Beteiligten – den Arbeit­ge­bern und den Gew­erkschaften sowie den Auf­sichts­be­hör­den – akzeptiert.

Um das Recht­set­zungsver­fahren im Herb­st 2016 wieder in Gang zu brin­gen, wurde der Verord­nungsen­twurf als Ini­tia­tive der Bun­deslän­der über den Bun­desrat erneut auf die Schiene geset­zt. Die als Län­derini­tia­tive in den Bun­desrat einge­brachte Fas­sung der Änderung der Arb­StättV set­zt sich zusam­men aus dem ursprünglichen Regierungsen­twurf, den zum großen Teil erhal­ten gebliebe­nen Änderun­gen aus dem Maß­gabebeschluss des Bun­desrats aus dem Jahr 2014 und den aus den Ver­hand­lun­gen zwis­chen Kan­zler­amt und BMAS vere­in­barten Kom­pro­miss­lö­sun­gen. Der Bun­desrat hat am 23. Sep­tem­ber 2016 die Änderun­gen zur Arb­StättV beschlossen (BR-Drs. 506/16 – Beschluss). Die Bun­desregierung stimmte am 2. Novem­ber 2016 im Bun­desk­abi­nett der Änderungsverord­nung zu. Die Änderun­gen zur Arb­StättV sind im Bun­des­ge­set­zblatt (BGBl), Teil I Nr. 56, Seite 2681, vom 2. Dezem­ber 2016 veröf­fentlicht wor­den. Die Arb­StättV trat am darauf­fol­gen­den Tag, dem 3. Dezem­ber 2016, in Kraft.

Wesentliche Änderun­gen

Zu den wesentlichen Änderun­gen der Arb­StättV gehören:

– Über­nahme der Inhalte der Bild­schir­mar­beitsverord­nung (Bild­schar­bV) in die Arb­StättV (Rechtsvere­in­fachung und Syn­ergieef­fek­te durch Abbau von Dop­pel­regelun­gen). Die Bild­schar­bV ist außer Kraft geset­zt worden;
– Regelung der Telear­beit in der Arb­StättV (Förderung von Fam­i­lie und Beruf, Flex­i­bil­isierung der Arbeit);
– Berück­sich­ti­gung der psy­chis­chen Belas­tun­gen der Beschäftigten in Arbeitsstät­ten bei der Gefährdungs­beurteilung, zum Beispiel Lärm, Beleuch­tung, Raumk­li­ma, – Platz­man­gel und ergonomis­che Mängel;
– Klarstel­lung, dass der Arbeit­ge­ber zum Nich­trauch­er­schutz in Arbeitsstät­ten mit Pub­likumsverkehr Maß­nah­men zum Schutz der Beschäftigten (Bedi­enkräfte in Gast­stät­ten) tre­f­fen muss;
– Klarstel­lung, dass der Arbeit­ge­ber die Beschäftigten unter­weisen muss (Hin­weis auf Gefährdungen);
– Regelung zur „Sichtverbindung nach außen“ in Arbeitsstät­ten (mit Ausnahmeregelungen);
– Regelun­gen zu Absturzge­fährdun­gen in Arbeitsstät­ten und auf Baustellen;
– Befris­tung der Über­gangsvorschriften in § 8 ArbStättV.

Änderun­gen im Einzelnen

In den fol­gen­den Abschnit­ten wer­den die Änderun­gen in der Arb­StättV im Einzel­nen dargestellt:

1. Anwen­dungs­bere­ich in § 1 erweitert

Spezielle Anforderun­gen an Bild­schir­mar­beit­splätze waren bish­er in der Bild­schar­bV geregelt. Auf­grund der fach­lichen und inhaltlichen Nähe zur Arb­StättV wur­den mit der Nov­el­lierung die all­ge­meinen Anforderun­gen an Bild­schir­mar­beit­splätze aus der Bild­schar­bV in die Arb­StättV über­nom­men. Dadurch ergaben sich Syn­ergieef­fek­te durch den Abbau von Dop­pel­regelun­gen. Die Bild­schar­bV kon­nte außer Kraft geset­zt wer­den. Damit die Arb­StättV kün­ftig für Bild­schir­mar­beit gilt, war eine Erweiterung des Anwen­dungs­bere­ich­es erforder­lich. Gle­ichzeit­ig wur­den die bish­er in der Bild­schar­bV enthal­te­nen Aus­nah­men „eins zu eins“ über­nom­men. Die Arb­StättV gilt hin­sichtlich Bild­schir­mar­beit nicht für:

„1. Bedi­ener­plätze von Maschi­nen oder Fahrerplätze von Fahrzeu­gen mit Bildschirmgeräten,

2. trag­bare Bild­schir­mgeräte für die ortsverän­der­liche Ver­wen­dung, die nicht regelmäßig an einem Arbeit­splatz ver­wen­det werden,

3. Rechen­maschi­nen, Reg­istri­erkassen oder andere Arbeitsmit­tel mit ein­er kleinen Dat­en- oder Mess­wer­tanzeigevor­rich­tung, die zur unmit­tel­baren Benutzung des Arbeitsmit­tels erforder­lich ist, und

4. Schreib­maschi­nen klas­sis­ch­er Bauart mit einem Display.“

Für Bild­schir­mgeräte, die in Trans­port­mit­teln – sofern diese im öffentlichen Verkehr einge­set­zt wer­den – oder die in öffentlichen Gel­dau­to­mat­en zum Ein­satz kom­men, gilt die Arb­StättV nicht, weil diese Bere­iche nicht unter den Anwen­dungs­bere­ich fallen.

Die Arb­StättV wird im Anwen­dungs­bere­ich auch noch um den Bere­ich „Telear­beit“ erweit­ert. Die Ergänzung wurde auf­grund des Wan­dels in der Arbeitswelt mit den tech­nis­chen Möglichkeit­en und der Forderung nach Vere­in­barkeit von Fam­i­lie und Beruf von der Prax­is gewün­scht. Der Anwen­dungs­bere­ich ist für die Telear­beit so for­muliert, dass für Telear­beit­splätze nur die speziellen Anforderun­gen aus Anhang Nr. 6 für „Maß­nah­men zur Gestal­tung von Bild­schir­mar­beit­splätzen“ sowie die Para­grafen § 3 „Gefährdungs­beurteilung“ (für die „erst­ma­lige Beurteilung der Arbeits­be­din­gun­gen und des Arbeit­splatzes“) und § 6 „Unter­weisung der Beschäftigten“ gel­ten. Telear­beit­splätze sind nach dieser Regelung vom Arbeit­ge­ber für einen fest­gelegten Zeitraum ein­gerichtete Bild­schir­mar­beit­splätze im Pri­vat­bere­ich (Mobil­iar, Kom­mu­nika­tion­s­geräte und son­stige Arbeitsmit­tel) der Beschäftigten.

Telear­beit erfordert klare Rah­menbe­din­gun­gen zwis­chen Arbeit­ge­bern und Beschäftigten. Als Grund­lage für Telear­beit ist eine Vere­in­barung des Arbeit­ge­bers mit dem Beschäftigten über die Ein­rich­tung eines Bild­schir­mar­beit­splatzes im Pri­vat­bere­ich, über die Arbeit­szeit und die Arbeitsbedingungen/Arbeitsplatzgestaltung erforder­lich. Darüber hin­aus hat der Arbeit­ge­ber nur begren­zte Rechte und Möglichkeit­en, die Arbeit­sumge­bung im Pri­vat­bere­ich zu bee­in­flussen (vgl. zur Telear­beit auch den Beitrag in der Aus­gabe 10/2015 im „Sicher­heitsin­ge­nieur“). Die Anforderun­gen an die Telear­beit­splätze sind nach der Arb­StättV auch nur soweit zu beacht­en, wie es im Pri­vat­bere­ich (nach der Eige­nart der Telear­beit) möglich ist. Telear­beit­splätze müssen auch im Pri­vat­bere­ich „sich­er“ sein – einen „Telear­beit­splatz in der Abstel­lka­m­mer“ darf der Arbeit­ge­ber nicht akzep­tieren. Mit der Regelung wird gle­ichzeit­ig klargestellt, dass beru­flich bed­ingte „mobile Arbeit“, zum Beispiel das gele­gentliche Arbeit­en für den Arbeit­ge­ber mit dem Lap­top in der Freizeit oder das ort­sunge­bun­dene Arbeit­en, wie unter­wegs im Zug, nicht vom Anwen­dungs­bere­ich der Arb­StättV erfasst wird.

2. Begriffs­bes­tim­mungen in § 2 über­ar­beit­et und ergänzt

Begriffs­bes­tim­mungen dienen in erster Lin­ie zur näheren Erläuterung und Konkretisierung des Anwen­dungs­bere­ich­es. Der Begriff „Arbeitsstät­ten“ in § 2 Arb­StättV war bis­lang schw­er ver­ständlich. Die Erläuterun­gen, was „Arbeitsstät­ten“ sind, wer­den in zwei nun nacheinan­der fol­gen­den Absätzen geregelt.

Der Begriff „Arbeit­splatz“ ist ein­er der zen­tralen Begriffe im Bere­ich des Arbeitss­chutzes. Das nationale Arbeitss­chutzrecht enthält Min­destvorschriften aus EU-Arbeitss­chutzrichtlin­ien. Das EU-Recht ken­nt aber nur eine ein­heitliche Bedeu­tung für den Begriff „Arbeit­splatz“. Dieser ein­heitliche Arbeit­splatzbe­griff liegt dem Arbeitss­chutzge­setz und den darauf gestützten Arbeitss­chutzverord­nun­gen zu Grunde; nur die Arb­StättV von 2004 enthielt noch bis zur jet­zt abgeschlosse­nen Nov­el­le eine abwe­ichende Def­i­n­i­tion. Der Begriff „Arbeit­splatz“ wurde nur in der Arb­StättV durch unbes­timmte Rechts­be­griffe zeitlich eingeschränkt („… regelmäßig über einen län­geren Zeitraum oder im Ver­lauf der täglichen Arbeit­szeit nicht nur kurzfristig …“). Ger­ade für Arbeitsstät­ten auf ortsverän­der­lichen Baustellen war dies ein Prob­lem. Mit der entsprechen­den Anpas­sung des Begriffs „Arbeit­splatz“ wird jet­zt Recht­sklarheit hergestellt.

Gle­ichzeit­ig mit der Anpas­sung des Begriffs wur­den im Anhang der Verord­nung Anforderun­gen über­wiegend an Arbeit­sräume gestellt. Eine zusät­zlich aufgenommene Bestandss­chutzregelung in § 8 Absatz 2 stellt sich­er, dass in den konkretisieren­den Arbeitsstät­ten­regeln keine materiell über­höht­en Anforderun­gen durch die Änderung des Begriffs „Arbeit­splatz“ gestellt wer­den. Der ASTA hat den Auf­trag, die von ihm erstell­ten Arbeitsstät­ten­regeln dahinge­hend zu prüfen und gegebe­nen­falls anzupassen.

Für die neu im Anwen­dungs­bere­ich geregel­ten „Telear­beit­splätze“ wurde zur näheren Bes­tim­mung eine Begriffs­de­f­i­n­i­tion aufgenom­men. Telear­beit­splätze sind dem­nach vom Arbeit­ge­ber fest ein­gerichtete Bild­schir­mar­beit­splätze im Pri­vat­bere­ich der Beschäftigten, für die der Arbeit­ge­ber eine mit den Beschäftigten vere­in­barte wöchentliche Arbeit­szeit und die Dauer der Ein­rich­tung fest­gelegt hat. Ein Telear­beit­splatz ist vom Arbeit­ge­ber erst dann ein­gerichtet, wenn Arbeit­ge­ber und Beschäftigte die Bedin­gun­gen der Telear­beit arbeitsver­traglich oder im Rah­men ein­er Vere­in­barung fest­gelegt haben. Voraus­set­zung ist weit­er­hin, dass die benötigte Ausstat­tung des Bild­schir­mar­beit­splatzes mit Mobil­iar, Arbeitsmit­teln ein­schließlich der Kom­mu­nika­tion­sein­rich­tun­gen durch den Arbeit­ge­ber oder eine von ihm beauf­tragte Per­son im Pri­vat­bere­ich des Beschäftigten bere­it­gestellt und instal­liert wor­den ist.

Zur Erläuterung, was Bild­schir­mar­beit ist, wur­den neue Begriffs­bes­tim­mungen aufgenom­men. „Bild­schir­mar­beit­splätze“ sind danach „Arbeit­splätze, die sich in Arbeit­sräu­men befind­en und die mit Bild­schir­mgeräten und son­sti­gen Arbeitsmit­teln aus­ges­tat­tet sind“.

„Bild­schir­mgeräte“ sind Funk­tion­sein­heit­en, zu denen vor allem Bild­schirme zur Darstel­lung von visuellen Infor­ma­tio­nen, Ein­rich­tun­gen zur Datenein- und ‑aus­gabe, son­stige Steuerungs- und Kom­mu­nika­tion­sein­heit­en (Rech­n­er) sowie eine Soft­ware zur Steuerung und Umset­zung der Arbeit­sauf­gabe gehören.

Der Begriff „Betreiben“ wurde erweit­ert. „Betreiben“ der Arbeitsstätte umfasst jet­zt neben dem „Benutzen und Instand­hal­ten“ kün­ftig auch das „Opti­mieren der Arbeitsstät­ten“ sowie die „Organ­i­sa­tion und die Gestal­tung der Arbeit“. Mit der Ein­führung neuer Tech­nolo­gien und Prozesse ändern sich auch oft die Arbeits­be­din­gun­gen für die Beschäftigten in Arbeitsstät­ten ganz erhe­blich. In vie­len Fällen hat die grundle­gende Neugestal­tung der Arbeit­splätze, der Arbeit­sräume und nicht sel­ten sog­ar der ganzen Arbeitsstätte Auswirkun­gen auf die Arbeit der Beschäftigten.

In Büro- und Ver­wal­tungs­bere­ichen wer­den fort­laufend neue Raum- und Arbeit­skonzepte entwick­elt. Die Auswirkun­gen auf die Arbeit­sprozesse sind zum Teil auch deshalb erhe­blich, weil zunehmend mod­erne Kom­mu­nika­tion­stech­niken einge­set­zt wer­den. So ent­standen zum Beispiel durch das Ein­richt­en und Betreiben von Großraum­büros oder „Call-Cen­tern“ neue Belas­tun­gen für die Beschäftigten. Die Erweiterung der Arb­StättV um die Aspek­te „Opti­mieren der Arbeitsstät­ten“ sowie die „Organ­i­sa­tion und die Gestal­tung der Arbeit ein­schließlich der Arbeitsabläufe“ war daher zwin­gend erforderlich.

Eben­falls neu aufgenom­men wurde die Def­i­n­i­tion für das „Instand­hal­ten“: Dies umfasst die Wartung, Inspek­tion, Instand­set­zung und Verbesserung der Arbeitsstät­ten. Die Def­i­n­i­tion ste­ht in Ein­klang mit den anderen Arbeitss­chutzverord­nun­gen und der DIN 31051 „Grund­la­gen der Instandhaltung“.
Die Def­i­n­i­tion für „Stand der Tech­nik“ ist eben­falls ana­log der anderen Arbeitss­chutzverord­nun­gen neu aufgenom­men worden.

Der Begriff „Fachkunde“ ist in Anlehnung der For­mulierung in der Betrieb­ssicher­heitsverord­nung (Betr­SichV) aufgenom­men wor­den. Die Def­i­n­i­tion ist erforder­lich, um die Anforderun­gen an die Fachkunde zur Erstel­lung der Gefährdungs­beurteilung nach § 3 und die fachkundi­ge Durch­führung von Abbruchar­beit­en gemäß den Anforderun­gen in Anhang Num­mer 5.2 Absatz 4 e) der Arb­StättV ein­deutig zu bes­tim­men. Fachkundig ist ins­beson­dere der­jenige Beschäftigte, der während der Aus­bil­dung und ein­er beru­flichen Tätigkeit auf einem bes­timmten Arbeits­ge­bi­et Ken­nt­nisse und Erfahrun­gen erwor­ben hat.

3. Gefährdungs­beurteilung in § 3 klar gestellt

Zu den Grundpflicht­en des Arbeit­ge­bers gehört es, dass die Arbeitss­chutz­maß­nah­men auf­grund ein­er Gefährdungs­beurteilung getrof­fen, auf ihre Wirk­samkeit über­prüft und verän­derten Gegeben­heit­en angepasst wer­den. Ziel ist, das inner­be­triebliche Arbeitss­chutzgeschehen trans­par­ent und koop­er­a­tiv zu gestal­ten und den Arbeitss­chutz frühzeit­ig in die betrieblichen Entschei­dun­gen einzu­binden. Die Ergänzung in § 3 zur Gefährdungs­beurteilung schreibt jet­zt vor, dass bei der Gefährdungs­beurteilung auch die Auswirkun­gen der Arbeit­sor­gan­i­sa­tion und die Arbeitsabläufe in der Arbeitsstätte auf den Beschäftigten berück­sichtigt wer­den müssen.

Es wird weit­er­hin klargestellt, dass der Gesund­heits­be­griff sowohl die physis­che als auch die psy­chis­che Gesund­heit umfasst und bei­de Ele­mente im Rah­men der Gefährdungs­beurteilung zu berück­sichti­gen sind. Die Klarstel­lung geht auf eine Änderung des Arbeitss­chutzge­set­zes (Arb­SchG) im Jahr 2013 zurück. In der Bild­schar­bV war auch schon vorgeschrieben, dass der Arbeit­ge­ber bei Tätigkeit­en an Bild­schir­mar­beit­splätzen die psy­chis­chen Belas­tun­gen für die Beschäftigten ermit­teln und beurteilen muss.

4. Pflicht­en des Arbeit­ge­bers in § 3a klargestellt und ergänzt

Mit der Änderung der Arb­StättV wird in den § 3a „Pflicht­en des Arbeit­ge­bers“ die Pflicht zur Min­imierung von Gefährdun­gen (Grun­dan­forderung aus dem Arb­SchG) ana­log den anderen Arbeitss­chutzverord­nun­gen über­nom­men. Mit der Regelung wird klargestellt, dass der Arbeit­ge­ber Gefährdun­gen bei der Arbeit von Beschäftigten möglichst ver­mei­den soll. Ist dies nicht möglich, hat er dafür zu sor­gen, dass verbleibende Gefährdun­gen möglichst ger­ing gehal­ten wer­den. Weit­er­hin wer­den in § 3a Arb­StättV die Regelun­gen zur bar­ri­ere­freien Gestal­tung von Arbeitsstät­ten konkretisiert und an die ohne­hin schon bewährte Prax­is angepasst, dass auch Kan­ti­nen, Pausen‑, Bere­itschafts- und San­itär­räume sowie Erste-Hil­fe-Räume und Unterkün­fte in der Arbeitsstätte – soweit auch dor­thin behin­derte Beschäftigte Zugang benöti­gen – behin­derten­gerecht ein­gerichtet und betrieben wer­den müssen.

5. Nich­trauch­er­schutz in Räu­men mit Pub­likumsverkehr (§ 5 Absatz 2) verbessert

Der Nich­trauch­er­schutz in Räu­men mit Pub­likumsverkehr war bis­lang unzure­ichend geregelt. Die über­ar­beit­ete Vorschrift stellt nun klar, dass der Arbeit­ge­ber auf jeden Fall geeignete Vorkehrun­gen beziehungsweise organ­isatorische Maß­nah­men zum Schutz der nicht rauchen­den Beschäftigten in Bere­ichen mit Pub­likumsverkehr tre­f­fen muss.

6. Anforderun­gen an Räume aus § 6 gestrichen und im Anhang zusammengefasst

Bish­er wur­den grundle­gende Anforderun­gen zu Arbeits‑, San­itär- und Sozial­räume sowie zu Unterkün­ften in der Arb­StättV sowohl in § 6 als auch im Anhang der Arb­StättV geregelt. Die Anwen­dung der Arb­StättV wird durch die Zusam­men­führung von gle­ichen Sachver­hal­ten im Anhang der Verord­nung erle­ichtert. Dazu wer­den die Vorschriften des bish­eri­gen § 6 mit den entsprechen­den Anforderun­gen im Anhang zusam­menge­führt und aus § 6 gestrichen. Die Zusam­men-führung von Sach­in­hal­ten in der Arb­StättV zur Ver­mei­dung von Regelun­gen an unter­schiedlichen Stellen in der Verord­nung dient damit der besseren Les­barkeit sowie auch der Rechtsklarheit.

7. Unter­weisung der Beschäftigten in § 6 geregelt

Der frei gewor­dene § 6 der Arb­StättV wurde mit den Anforderun­gen zur Unter­weisung der Beschäftigten neu belegt. Das nationale Arbeitss­chutzkonzept sieht die Ermit­tlung und Bew­er­tung von betrieblichen Gefährdun­gen in der Arbeitsstätte vor. Zusät­zlich müssen die Beschäftigten über die ermit­tel­ten und verbliebe­nen Gefährdun­gen unter­richtet beziehungsweise über angepasste Ver­hal­tensweisen in der Arbeitsstätte unter­wiesen wer­den. Die grund­sät­zlich geregelte Unter­weisungsverpflich­tung durch den Arbeit­ge­ber nach § 12 Arb­SchG wird in den einzel­nen Arbeitss­chutzverord­nun­gen noch anlass­be­zo­gen konkretisiert. Diese Unter­weisungspflicht mit konkreten Angaben über sicher­heits­gerecht­es Ver­hal­ten der Beschäftigten in der Arbeitsstätte fehlte bis­lang in der ArbStättV.

In der geän­derten Fas­sung wer­den dem Arbeit­ge­ber in § 6 nun Hin­weise gegeben, über welche Gefährdun­gen die Beschäftigten unter­wiesen wer­den müssen. Dazu gehören zum Beispiel Unter­weisun­gen über die Bedi­enung von Sicher­heit­sein­rich­tun­gen, vorge­hal­tene Erste-Hil­fe-Mit­tel und ‑Ein­rich­tun­gen, Ver­hal­tens­maß­nah­men im Brand­schutz (Ein­weisung Feuer­löschgeräte, Sam­melplatz für Evakuierung), Nutzung der Fluchtwege und Notaus­gänge. Ohne diese Hin­weise kann sich der Beschäftigte im Not­fall nicht richtig und angemessen ver­hal­ten. Eine Pflicht zur Doku­men­ta­tion der Unter­weisung wurde von Arbeit­ge­ber­seite kri­tisiert. Als Beitrag zur Ver­mei­dung bürokratis­ch­er Las­ten wurde von der Regelung der schriftlichen Doku­men­ta­tion der Unter­weisung durch den Arbeit­ge­ber in der Arb­StättV abgesehen.

8. Auss­chuss­para­graf (§ 8) geändert

Die Regelun­gen zum Auss­chuss für Arbeitsstät­ten nach § 7 entsprechen inhaltlich noch nicht den Vorschriften der anderen Arbeitss­chutzverord­nun­gen. Ein ein­heitlich for­muliert­er Auss­chuss­para­graf ist zur gle­ichgerichteten fach­lichen und poli­tis­chen Steuerung der bera­ten­den Arbeitss­chutzauss­chüsse notwendig. So wird die Arb­StättV jet­zt dahinge­hend ergänzt, dass der ASTA – wie schon die anderen Auss­chüsse – kün­ftig Empfehlun­gen erar­beit­en darf. Es wird auch klargestellt, dass die Sitzun­gen des ASTA nicht öffentlich sind. Mit der Angle­ichung der Arb­StättV wird sichergestellt, dass alle Auss­chüsse mit gle­ichem Umfang das BMAS berat­en und nach gle­ichen Vor­gaben und Rah­menbe­din­gun­gen arbeit­en können.

9. Über­gangsvorschriften in § 8 befristet

Die Über­gangsvorschrift aus § 8 Absatz 1 stammt noch aus der alten Arb­StättV vor 2004. Diese Über­gangsvorschriften wur­den befris­tet und laufen zum Ende des Jahres 2020 aus. Die Über­gangsvorschriften stam­men teil­weise noch aus dem Jahr 1975 und wur­den im Jahr 1996 mit der nationalen Umset­zung der EG-Arbeitsstät­ten-Richtlin­ie von 1989 sowie der Ausweitung der Verord­nung auf alle Tätigkeits­bere­iche (Öffentlich­er Dienst) ergänzt. Die Aus­nah­men (min­destens Anforderun­gen des Anhangs II der EG-Arbeitsstät­ten-Richtlin­ie) gel­ten ohne­hin nur für Betriebe, die vor dem Jahr 1975 (im öffentlichen Dienst vor 1996) errichtet wur­den und die sei­ther noch keine grundle­gende Sanierung der Arbeitsstätte oder Umstel­lun­gen der Arbeitsver­fahren und Arbeitsabläufe durchge­führt haben.

10. Straftat­en und Ord­nungswidrigkeit­en­para­graf in § 9 ergänzt

Der Para­graf § 9 „Ord­nungswidrigkeit­en und Straftat­en“ ist ins­beson­dere für die Auf­sichts­be­hör­den zur Durch­set­zung der Anforderun­gen der Arb­StättV von Bedeu­tung. Der Ord­nungswidrigkeit­enkat­a­log wurde ergänzt. Danach han­delt kün­ftig ord­nungswidrig, wer vorsät­zlich oder fahrläs­sig Toi­let­ten (mobile anschlussfreie Toi­let­tenk­abi­nen auf Baustellen) nach Nr. 4.1 oder Pausen­räume nach Nr. 4.2 des Anhangs der Arb­StättV nicht oder nicht in der vorgeschriebe­nen Weise zur Ver­fü­gung stellt. Ord­nungswidrig han­delt auch, wer ent­ge­gen § 4 Mit­tel oder Ein­rich­tun­gen zur Ersten Hil­fe nicht zur Ver­fü­gung stellt. Auch wer seine Beschäftigten vor Auf­nahme der Tätigkeit­en nicht unter­weist han­delt ordnungswidrig.

11. Abmes­sun­gen von Räu­men im Anhang Nr. 1.2 ergänzt

Die Nr. 1.2 des Anhangs der Arb­StättV „Abmes­sun­gen von Räu­men, Luftraum“ wird so ergänzt, dass kün­ftig auch Sanitär‑, Pausen- und Bere­itschaft­sräume, Kan­ti­nen, Erste-Hil­fe-Räume und Unterkün­fte hin­sichtlich der Anforderun­gen nach aus­re­ichen­den Grund­flächen und Höhen erfasst sind.

12. Regelun­gen zu Schutz­maß­nah­men gegen Absturz im Anhang Nr. 2.1 und 5.2 ergänzt

Nr. 2.1 des Anhangs der Arb­StättV legt mit der Änderung grund­sät­zlich fest, dass eine Gefährdung der Beschäftigten ab ein­er Absturzhöhe von 1 Meter beste­ht. Ab dieser Höhe müssen Arbeit­ge­ber kün­ftig mit der Gefährdungs­beurteilung prüfen, ob und welche Sicherungs­maß­nah­men erforder­lich sind.

Ergänzt wird auch Nr. 5.2 des Anhangs der Arb­StättV zu erforder­lichen Absturz­schutzvor­rich­tun­gen auf Baustellen. In Absatz 2 der Nr. 5.2 wird geregelt, dass Schutzvor­rich­tun­gen, die ein Abstürzen von Beschäftigten an Arbeit­splätzen und Verkehr­swe­gen auf Baustellen ver­hin­dern, unab­hängig von der Absturzhöhe vorhan­den sein müssen bei

Arbeit­splätzen am und über Wass­er oder an und über anderen fes­ten oder flüs­si­gen Stof­fen, in denen man versinken kann,
Verkehr­swe­gen über Wass­er oder anderen fes­ten oder flüs­si­gen Stof­fen, in denen man versinken kann,
bei mehr als 1 Meter Absturzhöhe an Wandöff­nun­gen, an freiliegen­den Trep­pen­läufen und ‑absätzen sowie
bei mehr als 2 Meter Absturzhöhe an allen übri­gen Arbeitsplätzen.

Ent­behrlich ist eine Schutzvor­rich­tung bei ein­er Absturzhöhe bis zu 3 Meter an Arbeit­splätzen und Verkehr­swe­gen auf Däch­ern und Geschoss­deck­en von baulichen Anla­gen mit bis zu 22,5 Grad Nei­gung und nicht mehr als 50 Quadrat­meter Grund­fläche, sofern die Arbeit­en von hier­für fach­lich qual­i­fizierten und kör­per­lich geeigneten Beschäftigten aus­ge­führt wer­den und diese Beschäftigten beson­ders unter­wiesen sind. Die Absturzkante muss für die Beschäftigten immer deut­lich erkennbar sein.

13. Sichtverbindung nach außen im Anhang Nr. 3.4 ergänzt

Natür­lich­es Tages­licht nimmt bei der Beleuch­tung von Arbeit­sräu­men einen sehr hohen Stel­len­wert ein. In Verbindung mit ein­er unge­hin­derten Sichtverbindung nach außen wirkt sich das Tages­licht pos­i­tiv auf die psy­chis­che Gesund­heit (zum Beispiel auf Moti­va­tion, Arbeit­szufrieden­heit und Leis­tungs­fähigkeit) der Beschäftigten bei der Arbeit aus. Deshalb ist die Sichtverbindung nach außen in Anhang Nr. 3.4 der Arb­StättV für Arbeit­sräume in Anlehnung an die Recht­slage vor 2004 wieder einge­führt wor­den. Auf Wun­sch der Arbeit­ge­ber wurde hin­sichtlich der Anforderun­gen eine stärkere Dif­feren­zierung und Konkretisierung – vor allem für die Arbeitsstät­ten in öffentlichen Bere­ichen, wie zum Beispiel Flughäfen und Einkauf­szen­tren – in die Arb­StättV aufgenom­men. Aus­nah­men gel­ten grund­sät­zlich für zum Beispiel betrieb­stech­nis­che Ver­fahren, sehr große Arbeit­sräume, Schank- und Speisegast­stät­ten und spezielle ärztliche Behandlungsräume.

Für Pausen- und Bere­itschaft­sräume sowie Unterkün­fte gilt eben­falls die Anforderung nach möglichst aus­re­ichend Tages­licht und ein­er Sichtverbindung nach außen. Kan­ti­nen sollen möglichst aus­re­ichend Tages­licht erhal­ten und eine Sichtverbindung nach außen haben.

Für die neuen Regelun­gen gilt für bere­its beste­hende Arbeitsstät­ten eine Über­gangsregelung. Diese gilt für Arbeitsstät­ten so lange, bis Gebäude wesentlich erweit­ert oder umge­baut werden.

14. Gel­tungs­bere­ich Raumtem­per­atur in Anhang Nr. 3.5 erweitert

Die Regelun­gen in Nr. 3.5 „Raumtem­per­atur“ des Anhangs zur „zweck­ge­bun­de­nen“ Raumtem­per­atur wer­den kün­ftig nicht während der gesamten Arbeit­szeit, son­dern nur während der tat­säch­lichen Nutzungs­dauer der Räume vorgeschrieben. Die Gel­tung der Nr. 3.5 wird hin­sichtlich der all­ge­meinen Anforderun­gen auf Unterkün­fte erweitert.

15. Anforderun­gen an Lüf­tung in Anhang Nr. 3.6 ergänzt

Die Nr. 3.6 „Lüf­tung“ des Anhangs wird mit der Änderung so erweit­ert, dass die Anforderun­gen kün­ftig auch für Pausen‑, Bereitschafts‑, Sanitär‑, Kan­ti­nen und Erste-Hil­fe-Räume sowie für Unterkün­fte unter Berück­sich­ti­gung des spez­i­fis­chen Nutzungszweck­es gel­ten. Gesund­heitlich zuträgliche Atem­luft muss während der Nutzungs­dauer ger­ade auch in Sozial­räu­men der Arbeitsstätte vorhan­den sein.

16. Anforderun­gen zur Gestal­tung von Bild­schir­mar­beit in Anhang Nr. 6 neu eingefügt

Die neue Nr. 6 des Anhangs umfasst die grund­sät­zlichen Anforderun­gen und Fes­tle­gun­gen zur Bild­schir­mar­beit in Arbeitsstät­ten und übern­immt die Anforderun­gen aus der EG-Bild­schirm­richtlin­ie 90/270/EWG, die bis­lang mit der Bild­schir­mverord­nung umge­set­zt waren. Bei Bild­schir­mar­beit han­delt es sich um Arbeit­splätze, die eine Schnittstelle zwis­chen dem Men­schen und der elek­tro­n­is­chen Daten­ver­ar­beitung haben. Die Anforderun­gen an diese Arbeit­splätze, die jet­zt in der Arb­StättV geregelt sind, müssen noch in einem unterge­set­zlichen Regel­w­erk – das den Stand der Tech­nik repräsen­tiert – konkretisiert wer­den. Die Erar­beitung der Anforderun­gen für Bild­schir­mar­beit­splätze übern­immt der ASTA.

Zusam­men­fas­sung und Fazit

Die Glob­al­isierung und der Wan­del der Arbeit ver­stärk­ten den Trend zu flex­i­blen Arbeit­szeit­en. Arbeit wird im Zuge der Dig­i­tal­isierung ver­net­zter, flex­i­bler und auch ent­gren­zter. Ständi­ge Erre­ich­barkeit der Beschäftigten, steigen­der Erwartungs­druck bezüglich Ver­füg­barkeit und Flex­i­bil­ität der Arbeit­skraft, Arbeitsverdich­tung und Mehrar­beit ohne aus­re­ichende Erhol­ungsphasen sind die Fol­gen. Diese Entwick­lung muss mit ein­er älter wer­den­den Belegschaft in den Betrieben aufge­fan­gen wer­den. Die Gestal­tung der Arbeit darf deshalb nicht nur an den tech­nol­o­gis­chen Möglichkeit­en anset­zen, sie muss auch die Ansprüche und Bedürfnisse der Beschäftigten bei der Arbeit berück­sichti­gen. In diesem Zusam­men­hang ist auch die jüng­ste Änderung der Arb­StättV zu sehen.

Mit der Änderung dieser Verord­nung wird ins­beson­dere ver­sucht den psy­chis­chen Belas­tun­gen der Beschäftigten ent­ge­gen­zuwirken, so zum Beispiel mit der Bes­tim­mung zur Berück­sich­ti­gung der psy­chis­chen Belas­tun­gen bei der Gefährdungs­beurteilung oder mit der Regelung zur Sichtverbindung aus Arbeit­sräu­men nach außen. Telear­beit­splätze geben den Beschäftigten mehr Spiel­raum und Flex­i­bil­ität bei der Berück­sich­ti­gung von Fam­i­lie und Beruf – jet­zt liegen konkrete Anforderun­gen in der Arb­StättV vor. Die im Zuge der Rechts­bere­ini­gung aus der Bild­schar­bV über­nomme­nen Anforderun­gen an Bild­schir­mar­beit­splätze wur­den mit der Nov­el­lierung auf den Stand der Tech­nik gebracht. Mod­erne Bild­schir­mgeräte wer­den jet­zt in den Regelun­gen berück­sichtigt. Die näher bes­timmte Unter­weisung nach der Arb­StättV unter­stützt hin­sichtlich des sicher­heits­gerecht­en Ver­hal­tens der Beschäftigten in der Arbeitsstätte. Die Ergänzun­gen bei „Strafen und Ord­nungswidrigkeit­en“ unter­stützen die Auf­sichts­be­hör­den bei ihrer Arbeit in den Betrieben. Die Anwen­dung der Arb­StättV wird in der betrieblichen Prax­is durch klare For­mulierun­gen erle­ichtert. Erle­ichterung bringt den Arbeit­ge­bern auch die Möglichkeit, Anträge an die Auf­sichts­be­hör­den ab sofort auch elek­tro­n­isch (zum Beispiel per E‑Mail) über­mit­teln zu können.

In der Gesamtschau brin­gen die dargestell­ten Änderun­gen in der neuen Arb­StättV einen erhe­blichen Fortschritt für eine men­schen­gerechte Gestal­tung von Arbeitsstät­ten und Arbeitsplätzen.

Autor: Wolf­gang Doll , BMAS

Refer­at für Arbeitsstät­ten, Physikalis­che Ein­wirkun­gen und Koor­dinierung der Auss­chüsse im BMAS, Bonn

Anzeige
Newsletter

Jet­zt unseren Newslet­ter abonnieren

Meistgelesen

Jobs
Sicherheitsbeauftragter
Titelbild Sicherheitsbeauftragter 12
Ausgabe
12.2020
ABO
Sicherheitsingenieur
Titelbild Sicherheitsingenieur 1
Ausgabe
1.2021
ABO
Anzeige
Anzeige

Industrie.de Infoservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de