Verunglückt ein Versicherter am Arbeitsplatz unter ungeklärten Umständen, so kommt es für die Beurteilung des Unfallversicherungsschutzes auf die Handlungstendenz des Verunglückten an. Verunglückt der Versicherte an einem Ort, an dem er bis zum Unfallzeitpunkt seine versicherte Tätigkeit verrichtet hat, so spricht nach einem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Hamburg alles dafür, dass auch zum Unfallzeitpunkt seine Handlungstendenz auf die versicherte Tätigkeit gerichtet war. Eine eigenwirtschaftliche Unterbrechung müsste der Unfallversicherungsträger beweisen.
Anerkennung als Arbeitsunfall
In dem zugrunde liegenden Fall ging es um eine Aushilfsmesnerin, die am Unfalltag auf dem Boden sitzend neben dem Sakramentsaltar in der Pfarrkirche aufgefunden wurde. Neben ihr standen Eimer und Wischmopp. Die Frau war bei Bewusstsein, schien jedoch etwas verwirrt und konnte nicht aufstehen. Eine ärztliche Untersuchung ergab unter anderem eine Gehirnblutung, die der behandelnde Arzt zweifelsfrei auf ein Trauma, vermutlich einen Sturz, zurückführte. Weil nicht abschließend geklärt werden konnte, wie es zu der Verletzung gekommen war, lehnte der zuständige Unfallversicherungsträger die Anerkennung als Arbeitsunfall ab. Dem widersprach das LSG. Die Versicherte habe sich zur üblichen Zeit mit dem üblichen Arbeitsmaterial an dem Ort aufgehalten, an dem sie ihre Reinigungstätigkeit verrichten sollte. Die Richter sahen sich deshalb davon überzeugt, dass sich die Versicherte an diesem Ort in Ausübung ihrer versicherten Tätigkeit eine traumatische Schädelverletzung zugezogen hat.
(Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 19.01.2022, Az. L 2 U 45/20)
